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Disclaimer auf Webseiten wirkungslos!

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  • Disclaimer auf Webseiten wirkungslos!

    Egal ob über Links oder unter E-Mails: Disclaimer sind im Web allgegenwärtig. Da wird sich distanziert, gewarnt oder gar das Löschen einer Nachricht befohlen. Die juristischen Floskeln klingen imposant - sind jedoch meist völlig wirkungslos.

    "Mit Urteil vom 12. Mai 1998 ... hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man ... Links ... ggfs. mit zu verantworten hat. ... Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen verlinkten Seiten."

    Beim ersten Kontakt schon wirkt der allseits bekannte Disclaimer grotesk: Tante Elfriede liebt Häkelmuster, strickt eine Homepage und verlinkt auf Freundin Giselas Seite. "Auch ganz tolle Muster da" - aber davon "distanziert sich" Elfriede "ganz ausdrücklich". Was denn nun? "Tolle" Häkelmuster oder kritische Distanz?

    Der Text beruht auf einem Missverständnis. Tatsächlich urteilte einst und übrigens niemals rechtskräftig das Landgericht Hamburg über die Haftung bei Links: Der Verurteilte hatte sich über den späteren Kläger geärgert und widmete dem eine giftige Homepage. Mitsamt Links zu fremden Seiten, die ihn unmissverständlich beleidigten. Die Richter verurteilten den wütenden Webbastler deshalb wegen Beleidigung. Er habe sich die ursprünglich fremden Schmähungen mit den Links "zu Eigen gemacht".

    Die Pointe: Schon damals hatte die Homepage einen Disclaimer für fremde Links. Und den wischten die Richter als bedeutungslos vom Tisch. Nur wenn sich insgesamt aus der Homepage ergeben hätte, dass der Betreiber den verlinkten Beleidigungen gar nicht zustimmt, hätte er sich die nicht als eigene anrechnen lassen müssen. Wenn er "sich ausreichend davon distanziert hätte", hieß das im Gerichtsdeutsch.

    Damit war das Missverständnis in der Welt.

    Gut gemeint verbauten eifrig Webmaster die legendäre Klausel und "distanzierten sich". Überall und von allem und vor allem völlig wirkungslos. Denn die Hamburger Richter hatten das genau anders gemeint: Eine Klausel ist egal, es kommt auf die gesamte Seite an.

    Doch da für Juristen nichts so einfach ist, gibt es durchaus Untertöne. Lange gingen Gerichte davon aus, die komplizierten Haftungsregelungen des Teledienstegesetzes und des Mediendienstestaatsvertrags schlössen ohnehin meist eine Haftung für Links aus. Erst im letzten Jahr erklärte der Bundesgerichtshof, die Vorschriften seien auf Links gar nicht anwendbar. Und das Oberlandesgericht Schleswig sprach einem Disclaimer doch eine gewisse, konstruktive Wirkung zu, ebenso das Landgericht Potsdam. Andererseits erklärten die Landgerichte Köln und Trier sowie die Oberlandesgerichte Hamburg und Düsseldorf Disclaimer für wirkungslos.

    Und vielleicht schaden sie sogar. Denn bedeutsam ist der Haftungsausschluss nur bei Links zu rechtlich zweifelhaften Inhalten. Und hat nicht deshalb der Webmaster den Disclaimer eingebaut, weil er schlechten Gewissens wusste, auf den dunklen Seiten des Webs zu wandern?

    Was vom Disclaimer übrig bleibt

    Das Feld der Disclaimer gilt juristisch als geklärt. Thomas Hoeren, Experte für Onlinerecht brachte es jüngst in einem Interview auf den Punkt: Disclaimer bei Links sind "für die Katz', sie bringen überhaupt nichts". Gleiches gilt für E-Mail-Disclaimer. "Sie verfehlen das Ziel", befand nun ein Aufsatz in der Fachzeitschrift "Multimedia und Recht" (Nr. 8, S. 501).

    Nur ist das beim Nutzer noch nicht angekommen. Doch auch fernab von Disclaimern werfen zumindest Links noch Fragen auf. So reichte jüngst der Heise-Verlag Verfassungsbeschwerde ein. Es geht um Pressefreiheit und Urheberrechtsverletzungen bei Links. Genug Raum, für neue Missverständnisse und Märchen ... und Disclaimer.
    Quelle:GMX


    Für alle die es noch nicht wissen.

    Also ich habe auf meiner Seite den selben Disclaimer. Aber egal. Ich weiß welche Seiten ich verlinkt habe und das sie sauber sind. Wenn ich etwas unseriöses oder illegales entdecke so entferne ich es unverzüglich.

    Ich denke hier liegt die Verantwortung beim Webmaster der Links anbringt.


    Edit: Das kommt mir so bekannt vor. Hatte ich nicht schonmal einen ähnlich Thread aufgemacht?

    Ne ok. Hatte gerade geguckt. War was anderes...

  • #2
    Das Problem ist doch das die meisten Webmaster diesen, nun ja anscheinend, wirkungslosen Disclaimer haben aber ihr Impressum vergessen haben. Selbst das fehlen einer Telefonnummer im Impressum kann teuer kommen. Manche Anwälte sind bereits darauf spezialisiert die Inhaber von Homepages zu verklagen weil die keine Telefonnummer in ihrem Impressum stehen haben. Von daher ist da generell viel Nachholbedarf weil die meisten auf die schnelle ihre Homepage ins Internet stellen und sich eben über wichtige Sachen erst gar nicht informieren.

    Zum Thema Disclaimer gibts ja noch die Internetseite Disclaimer.de die einen wunderbaren fertigen Disclaimer anbieten den jeder in seine Seite einbauen kann. Bei denen scheints noch nicht durchgedrungen zu sein das ihr Disclaimer völlig wirkungslos zu sein scheint.

    cu, Spaceball

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    • #3
      Also das man Telefonnummern angeben muß das ist mir neu.

      Und warum sollte das strafbar sein wenn man es nicht tut?

      Kontakte kann man auch über E-Mail herstellen.

      Und außerdem bei den ganzen Leuten die so im I-Net rumschwirren möchte ich ungerne meine private Telefonnummer angeben. Da gibt es soviele kranke Köpfe.

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      • #4
        Na das ist ja abgefahren! Wenn ich überlege, auf wievielen Seiten ich schon diesen bekannten Satz gelesen habe!!

        Schöne "Werbung" für das Gericht in Hamburg!
        "Education is the most powerful weapon which you can use to change the world."Nelson Mandela
        DEUTSCHE AIDS-HILFE-DRK
        ÄRZTE OHNE GRENZEN-AMNESTY INTERNATIONAL DEUTSCHLAND

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        • #5
          So was hab ich bei mir auch, wenn auch etwas anders. Hinterher sein muss man eh, zum glück kann man beispielsweise bei Gästebucheinträgen ja das so einstellen, das man ihn erst Freischalten muss. Dennoch der Spam hier wurde mir zu viel, ich hab nun kein GB mehr bei mir.
          "...To boldly go where no man has gone before."
          ...BASED UPON "STARTREK" CREATED BY GENE RODDENBERRY...

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          • #6
            Zitat von Skymarshall
            Also das man Telefonnummern angeben muß das ist mir neu.

            Und warum sollte das strafbar sein wenn man es nicht tut?

            Kontakte kann man auch über E-Mail herstellen.

            Und außerdem bei den ganzen Leuten die so im I-Net rumschwirren möchte ich ungerne meine private Telefonnummer angeben. Da gibt es soviele kranke Köpfe.
            Ich hab nicht gesagt das es strafbar ist sondern das es teuer kommen kann weil der Anwalt sowas nicht umsonst macht und oft schonmal pauschal 250,-€ anfallen können weil der Anwalt halt nicht billig ist.

            Ob du das angeben willst oder nicht ist egal. Du musst eine komplette Adresse mit Telefonnummer angeben. Also Name, Strasse, Postleitzahl, Stadt, funktionierende Emailadresse und Telefonnummer. Nebenbei erwähnt habe ich auf meiner Seite schon über 50000 Klicks gehabt und ich hab seit Jahren keine Handywerbung mehr bekommen und irgendwelche verrückten Leute haben auch noch nicht angerufen.

            Die Rechtslage sieht so aus das der Gesetzgeber fordert das eine komplette Anschrift, und dazu gehört nunmal auch ne Telefonnummer, angegeben werden muss. Eine Firma muss sogar ihre Kontoverbindung angeben obwohl das imho schon fast eine Einladung zum Betrug ist.

            Ein Anwalt kann da nicht einfach eine Abmahnung schreiben sondern (als Beispiel) der Nachbar vom Webseitenbetreiber muss sich an den Anwalt wenden und dies fordern. Allerdings gibts genügend Anwälte die das einfach ohne Kläger machen, auch wenn das eigentlich nicht rechtmässig ist und ein gewiefter Anwalt wird auch sicherlich nen Kläger aus dem Hut zaubern können wenn er das auf Eigenregie gemacht hat.

            Das kam mal bei Sat 1 in irgendnem Abendmagazin.

            cu, Spaceball

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            • #7
              Also gibt es Anwälte die aus "Spaß an der Freud" sich Seiten raussuchen und die Leuten verklagen wenn ihr Impressum nicht richtig oder vollständig ist?

              Aber wenn man dafür juristisch belangt werden kann ist es für mich strafbar. Ist ja anscheinend gesetzlich vorgeschrieben.

              Oder soll ich die Anwaltskosten von einen Anwalt bezahlen der mich anklagt?

              Das wäre ja Quatsch. Ich habe ihn ja nicht in Auftrag genommen.

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              • #8
                Zitat von Skymarshall
                Oder soll ich die Anwaltskosten von einen Anwalt bezahlen der mich anklagt?

                Das wäre ja Quatsch. Ich habe ihn ja nicht in Auftrag genommen.
                Du musst das dann zahlen, wenn du die Abmahnung akzeptierst. Wenn du das nicht tust geht es halt - wenn es der Anwalt ernstmeint - vor Gericht und da musste dann entweder je nach Ausgang, alles oder nix bezahlen.
                Christianity: The belief that some cosmic Jewish zombie can make you live forever if you symbolically eat his flesh and telepathically tell him that you accept him as your master, so he can remove an evil force from your soul that is present in humanity because a rib-woman was convinced by a talking snake to eat from a magical tree.
                Makes perfect sense.

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                • #9
                  Ach, na das ist ja ein witziges Thema.

                  Aber ich werde den Teufel tun und meine Telefonnummer angeben. Mit welcher Begründung soll man die angeben? Da sehe ich ehrlich gesagt keinen Sinn drin. Zumal ich auch unter der Telefonnummer auch nicht immer erreichbar bin.

                  "At the very least...my butt is warm." Last words ever spoken in Paragon City/ Justice

                  Chroniken des Schreckens //Coming soon: The Oro Wingmen

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                  • #10
                    Deutsche Gesetze sind oft unsinnig. Warum soll das dann mit der Telefonnummer nicht auch unsinnig sein. Es gibt ein Gesetz das den Wolpertinger schützt, nur existiert das Tier gar nicht weils ein Fabelwesen ist.

                    cu, Spaceball

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                    • #11
                      Man kann das ganz einfach so begründen:
                      Wer sein Gedankengut in das Internet stellt, der soll sich auch dafür verantworten bzw. dazu stehen. D.h. für mögliche Rückfragen, Beschwerden auch seine Adresse angeben. Sehe ich gar nicht so dumm die Idee.
                      Was jetzt gewisse Anwälte damit machen ist natürlich ne andere Sache.

                      btw: T-Online generiert sogar automatisch bei dort gehosteten Websites eine impressum.html mit der kompletten Adresse des Inhabers.
                      "Steigen Sie in den Fichtenelch! - Steigen Sie ein!"

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                      • #12
                        Anschrift find ich ja auch ok, wenn man die angibt. Aber die Telefonnummer? Sorry, aber da ist mir meine Privatsphäre wichtiger.
                        Ich bin doch genauso gut per Mail oder Post erreichbar. Kann man da nicht ne Fake-Nummer angeben?

                        "At the very least...my butt is warm." Last words ever spoken in Paragon City/ Justice

                        Chroniken des Schreckens //Coming soon: The Oro Wingmen

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                        • #13
                          Wenn du nicht gerade eine Geheimnummer hast, bekomme ich deine Nummer doch sowieso in 2min raus, wenn ich deinen Namen und Anschrift habe. telefonbuch.de und schon habe ich deine Nummer

                          Und ich glaube kaum, dass man gleich mit Telefonterror zu rechnen hat, wenn man seine Nummer da angibt.
                          "Steigen Sie in den Fichtenelch! - Steigen Sie ein!"

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                          • #14
                            Ich hab meine Nummer schon immer mit im Impressum gehabt, geschadet hat es nie. Die nervigen Anrufe kommen eher deswegen, weil man im Telefonbuch steht. Mich haben schon oft welche angerufen und wollten diverse Fragen mit mir klären, anscheinend ist das für manch ein angenehmer als mir ne Mail zu schreiben .

                            Das mit dem Abmahnen und dem Impressum oder was auch immer, hängt sicher damit zusammen das einige Anwälte wohl keinen anderen weg sehen Geld zu verdienen. Ich hatte hier auch schon mal ärger mit so einen Vogel, ich hab da aber nicht lange gefackelt und hab das direkt meinen Anwalt übergeben…
                            "...To boldly go where no man has gone before."
                            ...BASED UPON "STARTREK" CREATED BY GENE RODDENBERRY...

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                            • #15
                              Zitat von Dr.Bock
                              Wenn du nicht gerade eine Geheimnummer hast, bekomme ich deine Nummer doch sowieso in 2min raus, wenn ich deinen Namen und Anschrift habe. telefonbuch.de und schon habe ich deine Nummer
                              Tja, die steht zumindest nicht im Telefonbuch.
                              Aber man kann doch genauso gut eine falsche Adresse angeben. Daher ist das Ganze doch ziemlich blödsinnig.
                              Und ich glaube kaum, dass man gleich mit Telefonterror zu rechnen hat, wenn man seine Nummer da angibt.
                              Na, ich weiß nicht. Bei dem Müll, den ich manchmal im Gästebuch zu stehen habe (das checke ich btw. täglich mehrmals, um solchen Müll gleich zu löschen), kann es doch sein, dass da wirklich mal einer zum Hörer greift. Und das muss ich echt nicht haben.

                              "At the very least...my butt is warm." Last words ever spoken in Paragon City/ Justice

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