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Der Fall Edathy

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  • Der Fall Edathy

    Nach all der Unfähigkeit die er während der NSA-Affäre offenbarte, wird Ex-Innenminister Friedrich jetzt zum Verhängnis, dass er in einem entscheidenen Moment nicht die Klappe gehalten hat:
    Fall Edathy: Friedrich will bei Ermittlungsverfahren zurücktreten - SPIEGEL ONLINE
    To see the world, things dangerous to come to, to see behind walls, to draw closer, to find each other and to feel - that is the purpose of life.
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  • #2
    Der Fall Edathy

    Zitat von Ductos Beitrag anzeigen
    Nach all der Unfähigkeit die er während der NSA-Affäre offenbarte, wird Ex-Innenminister Friedrich jetzt zum Verhängnis, dass er in einem entscheidenen Moment nicht die Klappe gehalten hat:
    Fall Edathy: Friedrich will bei Ermittlungsverfahren zurücktreten - SPIEGEL ONLINE
    Klar, keiner redet jetzt mehr über Edathy selbst.
    "En trollmand! Den har en trollmand!"

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    • #3
      Zitat von Liopleurodon Beitrag anzeigen
      Klar, keiner redet jetzt mehr über Edathy selbst.
      Worüber soll man da auch reden? Außer dass gegen ihn ermittelt wird, ist nichts bekannt und das wurde hinlänglich breit getreten.

      Friedrich ist durch sein dümmlich-naives Verhalten in der NSA-Affäre schon seit Sommer als Bundesminister komplett untragbar. Höchste Zeit diesen Vollversager endlich aus dem Kabinett zu entfernen.
      "The only thing we have to fear is fear itself!"

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      • #4
        Zitat von Liopleurodon Beitrag anzeigen
        Klar, keiner redet jetzt mehr über Edathy selbst.
        Über Edathy wird erst dann wieder zu reden sein, wenn die Ermittlungen gegen ihn etwas berichtenswertes zu Tage fördern. Im ARD-Mittagsmagazin wurde vorhin berichtet, dass er abgetaucht sei. Damit kann man ihn derzeit natürlich nicht selbst befragen.

        Zitat von SF-Junky Beitrag anzeigen
        Friedrich ist durch sein dümmlich-naives Verhalten in der NSA-Affäre schon seit Sommer als Bundesminister komplett untragbar. Höchste Zeit diesen Vollversager endlich aus dem Kabinett zu entfernen.
        Die Ermittlungen werden sehr wahrscheinlich auf ihn ausgedehnt. Es wird aber dann nicht nur gegen ihn, sondern auch gegenweitere Politiker ermittelt werden, unter ihnen auch Steinmeier und Gabriel.

        Aber noch einmal zurück zu Edathy selbst. Der gegen ihn im Raum stehende Verdacht wird wohl so oder so immer im Raum stehen bleiben. Immerhin wurde bei ihm eine zerstörte Festplatte gefunden. Auch wenn da alles mögliche drauf gewesen sein kann, so wirkt das trotzdem verdächtig. Die Rechtsstaatlichkeit muss aber natürlich gewahrt bleiben. Wenn ihm nichts nachgewiesen werden kann, gilt für ihn die Unschuldsvermutung.

        Interessant finde ich allerdings folgendes, und ich weiß nicht, ob ich das richtig verstanden habe:

        Er hat sich nachweislich Bilder bestellt, auf dem nackte Jungen im Alter von ca. 8-13 Jahren. Deren Besitz ist nicht strafbar.
        Aber: Diese Bilder reichen als Anfangsverdacht aus, um Ermittlungen wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornographie einzuleiten. Habe ich das richtig verstanden?

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        • #5
          Zitat von SF-Junky Beitrag anzeigen

          Höchste Zeit diesen Vollversager endlich aus dem Kabinett zu entfernen.
          Offenbar hat er sich nach neuesten Meldungen soeben selbst aus dem Kabinett entfernt: Firedrich tritt ab.

          Nun darf man gespannt sein, welche personellen Konsequenzen die Affaire noch bei der SPD haben wird.

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          • #6
            Es geht bei dem Skandal jenseits von Edathy übrigens um

            § 258 StGB Strafvereitlung bzw § 258a StGB Strafvereitlung im Amt.

            Die Höchststrafe sind 5 Jahre, aber maximal die Höchststrafe der Straftat des Täters.

            Edit:
            Bei Edathy geht es wohl um § 184 b (4) StGB
            Hier liegt die Strafandrohung bei bis zu 2 Jahren Gefängnis.

            Wenn ich links zu Urteilen richtig verstehe, dann wird als "besitzen" "schon" das Herunterladen kleiner Vorschaubilder zum Vergrößern durch anklicken bewertet.
            Beim Anschauen von Vorschaubildern werden diese nicht in den Arbeitsspeicher geladen.
            Zuletzt geändert von Thomas W. Riker; 14.02.2014, 16:52.
            \\// Dup dor a´az Mubster
            TWR www.labrador-lord.de
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            • #7
              Zitat von Seether Beitrag anzeigen
              Nun darf man gespannt sein, welche personellen Konsequenzen die Affaire noch bei der SPD haben wird.
              Welche Konsequenzen erwartest Du dort?
              "En trollmand! Den har en trollmand!"

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              • #8
                Zitat von Liopleurodon Beitrag anzeigen
                Welche Konsequenzen erwartest Du dort?
                Wenn da einer wegen Strafvereitelung angeklagt werden sollte, gibt das den nächsten Rücktritt.
                if in doubt, throw the first punch

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                • #9
                  Zitat von Machina Antarctica Beitrag anzeigen
                  Wenn da einer wegen Strafvereitelung angeklagt werden sollte, gibt das den nächsten Rücktritt.
                  Moment, es geht um Strafvereitelung im Amt. Welche SPD-Funktionsträger hätten sich Deiner Ansicht nach im Rahmen ihrer Funktionsausübung schuldig gemacht?
                  "En trollmand! Den har en trollmand!"

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                  • #10
                    Zitat von Liopleurodon Beitrag anzeigen
                    Moment, es geht um Strafvereitelung im Amt. Welche SPD-Funktionsträger hätten sich Deiner Ansicht nach im Rahmen ihrer Funktionsausübung schuldig gemacht?
                    Wer sagt das? Ohne Amt ist man schließlich genauso dran.
                    if in doubt, throw the first punch

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                    • #11
                      Zitat von Liopleurodon Beitrag anzeigen
                      Welche Konsequenzen erwartest Du dort?
                      Ich denke, dass bei strafrechtlichen Ermittlungen diese dem Beispiel von Herrn Ex-Minister Friedrich folgen müssen.

                      Dass die Frau Bundeskanzlerin davon erst am 12.02. aus den Medien erfahren haben will, ist auch grenzwertig.

                      Wenn sie lügt, und doch etwas wusste oder gar Strafvereitlung betrieb geht das nicht und wenn hohe Amtsträger davon vor ihr wussten geht das ebenfalls nicht.

                      Man stelle sich mal vor Herr E. wäre Minister oder Staatssekretär geworden, was ja bei einem langjährigen MdB (seit 98!) der in wichtigen Ausschüssen (05-09 Vorsitzender des Innenauschusses, 09-13 Mitglied des Rechtsauschusses) mitarbeitet, nicht so abwegig ist.
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                      • #12
                        Zitat von Thomas W. Riker Beitrag anzeigen
                        Wenn ich links zu Urteilen richtig verstehe, dann wird als "besitzen" "schon" das Herunterladen kleiner Vorschaubilder zum Vergrößern durch anklicken bewertet.
                        Beim Anschauen von Vorschaubildern werden diese nicht in den Arbeitsspeicher geladen.
                        Das ist irrelevant, denn schon die Suchanfrage alleine stellt eine strafbare Handlung dar.

                        Zitat von Thomas W. Riker Beitrag anzeigen
                        Man stelle sich mal vor Herr E. wäre Minister oder Staatssekretär geworden, was ja bei einem langjährigen MdB der in wichtigen Ausschüssen mitarbeitet, nicht so abwegig ist.
                        Es ging doch offenbar gerade darum, dies zu verhindern.
                        "En trollmand! Den har en trollmand!"

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                        • #13
                          Zitat von ChrisArcher Beitrag anzeigen
                          Im ARD-Mittagsmagazin wurde vorhin berichtet, dass er abgetaucht sei. Damit kann man ihn derzeit natürlich nicht selbst befragen.
                          Wie? Verschwunden, auch für die Ermittler? Oder macht er sich nur für die Medien dünn?


                          Nebenbei:
                          Die kurze Ankündigung beendete er selbstbewusst mit den Worten: "Auf Wiedersehen. Ich komme wieder."
                          Das nenne ich selbstbewußt!
                          http://www.tagesschau.de/inland/frie...ktritt100.html
                          .

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                          • #14
                            Zitat von xanrof Beitrag anzeigen
                            Wie? Verschwunden, auch für die Ermittler? Oder macht er sich nur für die Medien dünn?
                            Sollten die Vorwürfe gegen ihn tatsächlich strafrechtlich relevant sein, so ist der eigentliche Skandal, dass er noch nicht in Ketten nach Berlin zurück gebracht wurde.

                            Aber die bisherigen Presseinformationen deuten darauf hin, dass das Material, um das es geht, ohnehin nicht strafwürdig sei.
                            "En trollmand! Den har en trollmand!"

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                            • #15
                              Mit den Sozen könnte es in der Tat noch interessant werden, wenn dem Steinbeißer, dem Siggibär oder dem Oppermann nachgewiesen werden kann, dass einer von ihnen (oder alle drei) weitergeplaudert hat (haben). Ich nehme mal an, dass man von der SPD zu der Sache vor allem Schweigen vernehmen wird.

                              Und von Merkel wird man natürlich wie üblich auch nichts zu der Sache hören und es wird auch kein Journalist auf die Idee kommen da nachzufragen.
                              "The only thing we have to fear is fear itself!"

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