Ist die Bundesregierung noch zu retten?

[Sternengucker]

@Soran... "innenpolitisch versagt" haben alle momentan im Bundestag vertretenen Parteien. Die einen früher die anderen später. Wen da jetzt wieviel Anteil an der Schuld trifft weiß ich nicht und will ich nicht sagen müssen, aber Patentrezepte hat niemand anzubieten, sonst würde man damit hausieren bis jeder begeistert wäre. Alles was den Herren/Damen vorschwebt ist doch nur Kosmetisch. Und zwar ALLEN Herren/Damen...

Und zum Thema Irak: Diese Stammtischparolen finde ich von Tag zu Tag schlimmer. Gestern abend war Stoiberchen in einer Talkshow, da hat er wieder dieselben Anschuldigungen von sich gegeben, aber über die zwanghafte Kriegsgeilheit der US-Regierung irgendwie kein Wort gesagt. Das ist für mich keine aufrichtige Haltung. Wie kann man sagen daß ein NEIN zum Krieg nicht tragbar ist aber selbst nicht laut "Ja" rufen wollen? Politiker und ihre Aalglattheit --->

[Ford Prefect]

Wie die Medien berichten scheinen einige Unionspolitiker auf Angriffskurs zu gehen. Zitat von spiegel.de

Unionspolitiker wollen Schröder stürzen
Die Union wittert ihre Chance: Führende Christdemokraten sprechen sich für ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler aus. Unzufriedene Parlamentarier aus den Reihen der SPD und Grünen sollen dabei helfen.

Hier der ganze Artikel

Die Union will demnach Herrn Schröder abwählen, benennt aber noch keinen eigenen Kanditaten. Das ganze ist ein politischer Schnellschuss und obendrein dumm, gerade weil durch die Außenpolitik begründet, die ja Zustimmung in der Bevölkerung findet. Ich frage mich von welcher Seite dies lanciert wurde, da Frau Merkel ja eigentlich von einer konstruktive Zusammenarbeit mit der Regierung gesprochen hatte. Imo sind also Koch und Schäuble die Verdächtigen, die durch einige "Provinzpolitiker" erstmal einen Versuchsballon starten.

[Sternengucker]

Das ist ja auch das einzige was zur Zeit aus Unionsreihen zu hören ist: Anschuldigungen und Schnellschüße. Keinerlei Niveau mehr nachzuweisen, nicht mal in Homöopathischen Dosen.

Aber kein Wunder daß man zu Bush hält wenn man dermassen "amerikanischen Stil" in der Diskussionskultur einschlagen lässt

[Agent D]

Jetzt wissen wir auch endlich, was vor Wochen als die neue, konstruktive Politik der Union angekündigt wurde... damit wollte man hinter vorgehaltener Hand ein Misstrauensvotum vorbereiten.

Das Problem ist ja viel eher, dass hier ein zweigeteiltes Misstrauen vorliegt: CDU/CSU misstraut der außenpolitischen Haltung von Rot-Grün, und die Mehrheit der Bevölkerung misstraut der außenpolitischen Haltung von CDU/CSU... ich glaube, unter diesen Voraussetzungen hätte es ein Unions-Kanzler, der gerade mit diesem Argument ins Amt gehievt würde, einigermaßen schwer...

[Sternengucker]

Ich sehe da eher das Problem, daß sich zwar eine Mehrheit im Bundestag finden lassen würde die Schroeder nicht unbedingt behalten will, aber keine für irgendeinen der fraglichen Unionskandidaten. Die haben doch alle nichtmal im eigenen Lager genug Rückhalt... Wie wollen sie sich dann wählen lassen?

[Ford Prefect]

Die logischste Vorgehensweise nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum wären Neuwahlen. Der neue Kanzler wäre ja bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Parlament nicht wirklich handlungsfähig. Daher würde wohl der Bundespräsident auf Vorschlag des neuen Bundeskanzlers den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen. Nach den derzeitigen Meinungsumfragen für die Union die beste Variante. Die andere Möglichkeit wäre das sich eine neue Regierungskoalition findet (schwarz- grün?, schwarz- rot?)

Im Augenblick sowieso Spekulation da Frau Merkel dem ganzen Vorschlag eine Absage erteilt hat.

[Ragnar]

Original geschrieben von Sternengucker
Ich sehe da eher das Problem, daß sich zwar eine Mehrheit im Bundestag finden lassen würde die Schroeder nicht unbedingt behalten will, aber keine für irgendeinen der fraglichen Unionskandidaten. Die haben doch alle nichtmal im eigenen Lager genug Rückhalt... Wie wollen sie sich dann wählen lassen?

Wenn das nicht die optimalste Ausgangsposition für Neuwahlen ist......

Es herrscht z.Z. keine Ordnung im Reichstag.

[Sternengucker]

Die Union hat ja selbst keinen Kandidaten der geeignet wäre. Und ich denke mal je länger die "Bedrohungskulisse" (wie es Ex-Generalinspekteur Naumann gestern so plattdumm richtiggestellt hat, als von der Kriegslage in der Golfregion gesprochen wurde) andauert umso mehr werden sich die Unionsleute selbst ins Abseits reden. Den Leuten ist doch egal ob Amerika uns noch mag oder nicht mag, aber einen Krieg mit deutscher Beteiligung wollen sie auf keinen Fall. Siehe die Friedensdemos in Berlin und anderswo... Deshalb wird Merkel auch gekniffen haben, weil sie weiß dass das zum Eigentor werden könnte, gerade wo man noch auf der Erfolgswelle der Landtagswahlen schwamm.

[Nopper]

Hier habe ich noch zwei nette Artikel:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,236447,00.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,236448,00.html