Die Bush-Doktrin (Präventivkriegskonzept) besagt, dass die USA das Recht hätten, jeden Staat der Welt, der eine Bedrohung für die US-Interessen ist oder werden könnte, angegriffen werden darf. Diese Doktrin wurde zum ersten mal bei dem Überfall auf den Irak angewendet.
Nach dem der britische Kriegsminister Hoon die Übernahme der Doktrin für Grossbritannien angekündigt hat, wird diese Doktrin auch für die NATO diskutiert.
Die rot-grüne Bundesregierung hat bis heute die Bush-Doktrin nicht offiziell abgelehnt. Ebenso hat sie sich geweigert offiziell anzuerkennen, dass der Angriff auf den Irak völkerrechtswidrig war oder auch nur die tatsächlichen Gründe für diesen Krieg zu nennen.
Jetzt wird in dem Entwurf für die neuen deutschen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) noch weiter gegangen. Das Präventivkriegskonzept soll auch von der BRD übernommen werden. Die neuen VPR würden einen Abschied von der Landesverteidigung darstellen und damit auch einen Abschied vom Grundgesetz. Zukünftig soll die Bundeswehr weltweit "intervenieren" oder im "Anti-Terror-Kampf" eingesetzt werden. Was "Anti-Terror-Kampf" bedeutet, hat der Angriffskrieg gegen den Irak gezeigt, der unter u.a. diesem Motto gelaufen ist.
Die Bundesregierung zeigt damit deutlich, dass sie nicht aus prinzipiellen Gründen nicht am Überfall auf den Irak beteiligt haben, sondern wegen anderen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der BRD. Die geplanten VPR zeigen auch, dass die Bundesregierung bereit ist, die gleichen Methoden wie Bush anzuwenden. Allerdings ist heute noch die militärischen Schwäche der BRD ein Hindernis dafür, weshalb die Bundeswehr momentan auch auf eine Angriffsarmee umgerüstet wird und der Aufbau einer EU-Armee forciert wird.
Siehe auch Präventivkriegskonzept für die Bundeswehr?!
Nach dem der britische Kriegsminister Hoon die Übernahme der Doktrin für Grossbritannien angekündigt hat, wird diese Doktrin auch für die NATO diskutiert.
Die rot-grüne Bundesregierung hat bis heute die Bush-Doktrin nicht offiziell abgelehnt. Ebenso hat sie sich geweigert offiziell anzuerkennen, dass der Angriff auf den Irak völkerrechtswidrig war oder auch nur die tatsächlichen Gründe für diesen Krieg zu nennen.
Jetzt wird in dem Entwurf für die neuen deutschen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) noch weiter gegangen. Das Präventivkriegskonzept soll auch von der BRD übernommen werden. Die neuen VPR würden einen Abschied von der Landesverteidigung darstellen und damit auch einen Abschied vom Grundgesetz. Zukünftig soll die Bundeswehr weltweit "intervenieren" oder im "Anti-Terror-Kampf" eingesetzt werden. Was "Anti-Terror-Kampf" bedeutet, hat der Angriffskrieg gegen den Irak gezeigt, der unter u.a. diesem Motto gelaufen ist.
Die Bundesregierung zeigt damit deutlich, dass sie nicht aus prinzipiellen Gründen nicht am Überfall auf den Irak beteiligt haben, sondern wegen anderen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der BRD. Die geplanten VPR zeigen auch, dass die Bundesregierung bereit ist, die gleichen Methoden wie Bush anzuwenden. Allerdings ist heute noch die militärischen Schwäche der BRD ein Hindernis dafür, weshalb die Bundeswehr momentan auch auf eine Angriffsarmee umgerüstet wird und der Aufbau einer EU-Armee forciert wird.
Siehe auch Präventivkriegskonzept für die Bundeswehr?!
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