Abbas schmeißt hin

[Spocky]

Der Palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas hat im Machtkampf gegen Jassir Arafat nachgegeben und ist nun zurückgetreten. Beobachter sehen dies als einen gravierenden Rückschlag für den Friedensplan im Nahen Osten an.

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[Mr. Doom]

Das wird den Frieden nun aber mal gar nicht fördern. Die Israelis werden das sicher wieder als Vorwand für irgendein Vordringen in Palästinensergebiete nutzen und damit ist man wieder mal bei Null.

Sehr traurig.

[Spocky]

Ein großes Problem ist eben auch, dass die USA nur Abbas als Ansprechpartner akzeptierten. Jetzt werden sie wohl merken, dass ohne Arafat bei den Palästinensern gar nichts läuft, schon gar nicht gegen ihn.

[Bynaus]

Back to square one, wie man so schön sagt. Oder, auf Monopoly-Deutsch: Zurück zum Start, kein Startgeld.

Der Konflikt wird noch sehr, sehr lange andauern.
Etwas zu diesem Konflikt interessiert mich: In der Schweiz sind die Leserbriefseiten der Zeitungen oft voller Kommentare zum Geschehen in Israel. Es gibt die Fraktion der moralischen Israel-Verurteiler (die Mehrheit), dann die Fraktion derjenigen, die die moralischen Israel-Verurteiler niedermachen ("Ihr seid alles Antisemiten"), dann die Beschwichtiger ("Beide Seiten leiden"). Ist das in den deutschen Zeitungen auch so?

[AsH]

Zum guten Yassir: kann man dem Mann eigentlich rückwirkend den Friedensnobelpreis wieder aberkennen? Seit dem Tode Rabins fährt der Herr ja eine Betonkopflinie die dem Frieden mindestens ebenso schadet wie Ariels Militarismus (wobei die zwei sich ja ohnehin seit Jahrzehnten gegenseitig hassen wie die Pest)...

[max]

@Bynaus: dies gibt es hier auch. Allerdings ist die Fraktion die Fraktion derjenigen, die die moralischen Israel-Verurteiler niedermachen ("Ihr seid alles Antisemiten") größer (insbesondere in der Politik). Es wird oft jede Kritik an Israel als antisemitisch bezeichnet, was es nicht gerade leichter macht gegen wirklichen Antisemitismus (auch unter den Israel-Kritikern) zu argumentieren.

@AsH: Warum Arafat den Friedensnobelpreis wieder aberkennen? Mit seiner Politik ist er doch in guter Gesellschaft der anderen Preisträger.

Abbas war nie eine wirkliche Hoffnung auf Frieden. Er besass keine nennenswerte Basis unter den Palästinensern und wurde von den USA nur deshalb ausgewählt, weil er bereit war gegen die eigenen Leute vorzugehen. Dafür hatte er aber nie die Macht.

Das Problem an dem gesamten "Friedensprozess" (schon in Oslo) ist, dass es immer um einen Palästinenserstaat geht, der selbst nicht lebensfähig ist und dessen einzige Funktion es ist, dass palästinensisches Militär und Polizei an die Stelle der israelischen Armee bei der Unterdrückung treten. Dazu kommt, dass jede israelische Regierung seit dem Friedensvertrag von Oslo den Siedlungsausbau verstärkt hat. Dieser "Friedensprozess" hat nie den einfachen Palästinenser Vorteile gebracht (Arafat & Co schon, die haben ein relativ gutes Leben geführt). Dies stärkt natürlich unter den Palästinenser die Kritiker des Friedensprozesses und dies sind leider die rechten Kräfte um Hamas, Dschihad etc.

Hamas und Scharon ergänzen sich sehr gut. Die Terroranschläge (Selbstmordattentate durch Hamas, Angriffe mit Apaches durch die israelische Armee) bilden immer den Vorwand für den nächsten Terroranschlag. Und wenn Scharon in der Situation war, dass er (oder Israel) eigentlich Zugeständnisse hätte machen müssen, gibt es die nächste Provokation in der Form der Ermordung eines palästinensischen Politikers. Worauf dann der Selbstmordanschlag folgt und schon hat Scharon wieder die Rechtfertigung keine Zugeständnise machen zu müssen. Und Bush unterstützt ihn dabei eifrig. Die Bush-Regierung hat sich wiederholt mit den israelischen Mordanschlägen solidarisiert. Und statt Scharon zu Zugeständnissen zu zwingen (was angesichts der israelischen wirtschaftlichen Abhängigkeit leicht wäre), wird von der palästinensischen Regierung Massnahmen gegen den Terror gefordert.

Nicht zu vergessen, dass es Scharon war, der damals die neue Intifada ausgelöst hat (mit seinem Besuch des Tempelbergs), wobei ihn Barak auch noch unterstützt hat.

[Geordie]

Die ganze Situation ist alles andere als einfach. Das Schlimme ist, jetzt von der Gewalt, dem Terror und den vielen Opfern auf israelischer wie auch palästinensischer Seite abgesehen, dass beide Seiten von Betonköpfen regiert werden, wodurch der ganze Konflikt immer wieder neu angeheizt wird, dem dann immer mehr Menschen zu Opfer fallen.
Mahmud Abbas hatte nicht viel Macht bei den Palästinensern, weil zum einen Arafat ihm nicht genug geben wollte, aber auch zum anderen, weil er von den Terrorparteien nicht akzeptiert wurde.
Die USA und Israel bestanden aber auf diesen Mann und wollten Arafat nicht mehr akzeptieren. Arafat wurde vor der Ernennung von Abbas unter "Hausarrest" gestellt und konnte dadurch eigentlich wenig mehr machen. Sein Einfluss auf radikale Parteien schwand ja auch schon stark. Arafat ließ zwar nicht alles zu, was man von ihm bei Friedensverhandlungen von den Palästinensern verlangte, aber auf alles hatte er auch keinen Einfluss. Einzelne Selbstmordattentäter handeln vielleicht nicht immer nur auf obersten Befehl des PLO-Chefs, sondern aus eigenem Antrieb oder auf Willen einer radikalen Gruppe. Die Reaktionen auf Seite des Staates Israel sind dann Bestrafungsaktionen für das ganze Volk.
Ich möchte wirklich nicht solche Terror-Anschläge verteidigen und Arafat als einen Heiligen darstellen. Ganz bestimmt nicht. Solche Anschläge finde ich nur furchtbar. Ich frage mich nur, ob die Stimmung im palästinensischem Volk bessert, wenn man sie weiterhin als Bürger zweiter Klasse in Israel behandelt. Sie sogar einsperrt und ihnen aller möglicher Bürgerrechte beraubt, die für uns in Europa selbstverständlich sind.
Also ich denke, dass die Position der Palästinenser schon eindeutig schwieriger ist, als die der Israelis. Israel hat eine offizielle Armee, die normalerweise auf die Befehle seines Oberbefehlshabers hört. Außerdem haben sie moralische und finanzielle Unterstützung aus dem Westen. Die Palästinenser haben viel mehr Splittergruppen, die nicht alle gleich stark auf eine bestimmte Autorität hören.
Scharon kann befehlen, dass die Soldaten Besetzungen aufgeben sollen. Arafat, Abbas oder wer sein Nachfolger wird, kann vielleicht Druck auf einige Organisationen machen, dass sie sich an Waffenstillstandsabkommen halten, aber erreichen nicht alle, wenn weiterhin solche Ungerechtigkeiten herrschen. Es ist klar, dass auf beiden Seiten(Israel und Palästina) immer Leute sind, die mehr wollen, als möglich ist, aber wenn ein großer Teil der ungleichen Behandlung des normalen Volkes beendet wird, denke ich, dass es dadurch schon besser werden kann, als immer wieder neu drauf einzuschlagen.
Aber um das zu schaffen, muss eben auch politischer Druck auf beide Seiten gemacht werden. Das Verhältnis zwischen Israel und USA war immer sehr eng. Etwas Druck kann da schon etwas bewegen, nur leider sind die USA da meistens etwas einseitig. Sie können nicht bei Israel viele Verstöße gegen Abkommen einfach so tolerieren, ihnen sogar Waffen geben und bei Palästinensern einfach alles zu verurteilen.
Also, ich denke, dass vielleicht auch die UNO mal eine wichtigere Rolle dort spielen sollte mit Unterstützung der USA, Russland und der EU. Das beste wäre wohl, wenn Israelis und Palästinenser entwaffnet werden und neue Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützungen eingefroren werden, bis man einen fairen Friedensvertrag ausgehandelt hat. Danach sollte aufgepasst werden, dass beide Seiten sich daran halten. Dann kann wieder Geld oder besser Materielle Unterstützung zum Wiederaufbau des Landes kommen.
Naja, aber ich fürchte, dass ich mir das alles zu einfach vorstelle. Selbst wenn einige Betonköpfe ihre Meinungen ändern würden. Ich denke, dass es auf allen Seiten immer noch genug davon gibt und ideologisch dort so viel verwurzelt ist.