EU - Europäische Unfähigkeit?

[newman]

Hat die EU mit diesem Landwirtschaftsmist nicht ursprünglich angefangen, weil europäische Landwirte ohne diesen Protektionismus normalerweise eigentlich gar keine Chance mehr hätten?

Die Bürokratie ist natürlich ein Problem, das bei steigender Größe immer immenser wird. Wie wollen die leute in Brüssel wissen, was die Landwirte machen? Also haben sie tausende von Bestimmungen und bürokratischen Unsinn eingeführt, damit man auch im fernen Brüssel weiß was los ist und auch ja niemand irgendwie Missbrauch betreiben kann. Zukunftsaufgabe dürfte sein hier wieder etwas dran zu ändern, ich denke das hat auch der letzte Miniser im hintersten land inzwischen erkannt. da wird sich bestimmt noch etwas tun.
Aber das ist denke ich ein Problem das automatisch bei so etwas wie einer EU entsteht. Der natürliche Verlauf dürfte wohl sein: Grundgedanke von ein paar wenigen Ländern - Eu erweitert sich - Größe wird unübersichtlich - starke Bürokratie um Unübersichtlichkeit zu eliminieren - Bürokratie und Größe nimmt Überhand - Verfassung zur besseren Steuerung des Gebildes - Bürokratieabbau - ...

[Gast]

Der Bundestag hat heute dem Vertrag von Lissabon zugestimmt, welcher ja die gescheiterte EU-Verfassung im Wesentlichen ersetzen soll:

Klare Mehrheit für EU-Reformvertrag im Bundestag | tagesschau.de

FAQ: Was bringt der EU-Reformvertrag? | tagesschau.de

Was haltet ihr davon?

[Makrovirus]

Was haltet ihr davon?

Eine durch Volksentscheide bestätigte Verfassung wäre natürlich schöner gewesen, aber wenn's nunmal nicht anders geht. Ansonsten hoffe ich, dass sich die EU in den nächsten Jahren weiter richtung politische Einheit entwickelt.

[max]

Eine durch Volksentscheide bestätigte Verfassung wäre natürlich schöner gewesen

Das ist bezeichnend für den ganzen Prozess. Statt den offiziellen Souverän entscheiden zu lassen, wird versucht autoritär Massnahmen durchzusetzen, die auch zuvor in den meisten Staaten, in denen die Menschen direkt gefragt wurden, abgelehnt wurden.

Dieser Vertrag enthält immer noch Komponenten wie einen Zwang zur Aufrüstung und das Festschreiben einer bestimmten Wirtschaftspolitik (Neoliberalismus). Er ist kein nennenswerter Schritt in Richtung Demokratisierung der EU - und genau dies spiegelt sich auch in den Methoden wieder, wie er durchgesetzt wird.

[KennerderEpisoden]

Eine durch Volksentscheide bestätigte Verfassung wäre natürlich schöner gewesen,...

Sicherlich. Es ist schon sehr merkwürdig was für eine Demokratieauffassungen da gewisse Politiker an den Tag legen. Ich erinnere mich noch an Joschkas traumhaften Kommentar nach dem Scheitern der EU-Verfassung: Jetzt müsse man halt möglichst schnell neu wählen.

Immerhin dürfen sich da wenigstens die irren Iren diesen Sommer austoben.

[Valdorian]

Wenigstens sind in Zukunft Mehrheitsentscheide möglich, wenn dieser Vertrag überall ratifiziert wurde, und dann können endlich Entscheidungen getroffen werden, ohne das noch der winzigste Zwergstaat alles blockieren kann. Dann stehen weiteren Veränderungen innerhalb der EU ja nichts mehr im Weg - freilich müssen die dann noch auf den Weg gebracht werden, aber das ist wieder eine andere Frage.

[Makrovirus]

Das ist bezeichnend für den ganzen Prozess. Statt den offiziellen Souverän entscheiden zu lassen, wird versucht autoritär Massnahmen durchzusetzen, die auch zuvor in den meisten Staaten, in denen die Menschen direkt gefragt wurden, abgelehnt wurden.

Allerdings darf man sich dann auch fragen, wie aussagekräftig diese Ablehnung ist, wenn die Leute damit angeblich nur zeigen wollten, dass ihnen die sonstige Politik ihrer Regierung nicht gefällt, wie es z.B. den Franzosen ja immer unterstellt wurde.

Dieser Vertrag enthält immer noch Komponenten wie einen Zwang zur Aufrüstung

Die vor dem Hintergrund einer auf lange Sicht gewünschten gemeinsamen Verteidigungspolitik wohl nötig ist, außerdem erfüllt Deutschland die Bedingungen der NATO teilweise ja auch nur kaum oder garnicht, also würde ich da keine allzugroßen veränderungen erwarten.

und das Festschreiben einer bestimmten Wirtschaftspolitik (Neoliberalismus). Er ist kein nennenswerter Schritt in Richtung Demokratisierung der EU - und genau dies spiegelt sich auch in den Methoden wieder, wie er durchgesetzt wird.

Hast du da ernsthaft irgendwas anderes erwartet? Die EU baut doch gerade auf dem einheitlichen Wirtschaftsraum auf und das verträgt sich wohl kaum mit gegensätzlichen Systemen. Außerdem wurden hier afaik in erster Linie bestehende Regeln einfach übernommen und nichts neues geschaffen.

Und ganz erlich muss ich einfach sagen, dass es mir als Befürworter der EU immernoch lieber ist, wenn der Vertrag so genehmigt wird, als garnicht. Sollten die Iren jetzt dagegen stimmen, schmeißt man sie am besten aus der EU und lässt die Parlamente nochmal entscheiden

[Atahualpa]

Ich hoffe das die Iren sich dagegen entscheiden. Denn wenn es dann nochmal von den Regierungen abgestimmt wird (was ja in der EU solange gemacht wird bis das Ergebniss passt) dann wird man auch in Österreich über eine Volksabstimmung nicht mehr hinaus kommen.

Kurz gesagt ich halte nix von der EU, wir zahlen über 800 Millionen Euro im Jahr ein, müssen uns Sanktionen gefallen lassen wenn eine Regierung gewählt wurde die den Deppen in Brüssel nicht passt.
Dürfen nichts gegen den ausufernden Transit machen weil es den Deppen in Brüssel nicht passt, müssen die Qualitätssicherungen in Österreich aufweichen weil es gegen den Wettbewerb verstößt usw...
Also ich mach einen Luftsprung wenn sich die Iren gegen die Verfassung entscheiden.

Wir Österreicher gelten ja als die großen Skeptiker oder auch EU-Gegner.
Das hat aber nix damit zu tun das wir gegen ein Vereintes Europa sind, nur dieses alles in einen Topf werfen geht uns gegen den Strich.
Man sollte den jeweiligen Staaten gewisse eigene Entscheidungen vor allem wenn es um innere Angelegenheiten geht weiterhin belassen.
Ich glaube nicht das man ein Vereintes Europa erzwingen kann so wie es jetzt passiert, das sollte ein Prozess sein der mehrere Jahrzehnte dauert und letztlich ergibt es sich dann von selbst, von Generation zu Generation wird dann Europa enger zusammenwachsen.
Ohne den Rückhalt der Bevölkerung kann das auf Dauer nicht funktionieren.

Noch zum Thema Irland.
Irland war ja durch den EU Beitritt wirklich sehr profitiert und waren ja lange Zeit glühende Befürworter.
Aber jetzt vor der Abstimmung zum Vertrag ist es gar nicht mehr sicher das sie für den Vertrag stimmen werden (was mich doch verwundert)

[Seether]

Jo, Athualpa, und weil du nix von der EU hälst, belässt du sie in einem wesetlich kaputteren Zustand, als einen neuen herbeizuwünschen, der in einigen Punkten unabstreitbare Verbesserungen bringt.

Das ist die selbe dämliche Borniertheit, aus der heraus Volksentscheide einfach keine gute Idee sind - was, die Renten steigen nicht? Die EU ist Schuld! Ich lehne im Referendum ab... Was? Ich hab Kopfschmerzen heute? Ich mach mein Kreuz bei (X) Nein!

Ich find die EU auch scheiße, Wirtschaftsraum hin, Politische Stabilität her.

Aber sich zu wünschen ,dass der Vertrag nicht zu Stande kommt ,ist das Absägen des eigenen Astes.

[Atahualpa]

Aber sich zu wünschen ,dass der Vertrag nicht zu Stande kommt ,ist das Absägen des eigenen Astes.

Würde ich nicht sagen. Ich würde es im Gegenteil als Chance sehen das die Pappenheimer in Brüssel endlich mal aufwachen und was gscheites zustandebringen.
Denn sind wir uns ehrlich, sollte jetzt wirklich noch in Irland der Vertrag abgelehnt werden also zum 2mal nach Frankreich und Holland dann ist der ganze Vertrag für die Katz.

[newman]

Würde ich nicht sagen. Ich würde es im Gegenteil als Chance sehen das die Pappenheimer in Brüssel endlich mal aufwachen und was gscheites zustandebringen.
Denn sind wir uns ehrlich, sollte jetzt wirklich noch in Irland der Vertrag abgelehnt werden also zum 2mal nach Frankreich und Holland dann ist der ganze Vertrag für die Katz.

Und was dann? Hälst du eine handlungsunfähige, noch undemokratischere EU, oder eine in sich zusammenbrechende für besser?
Ich glaube Niemand ist gezwungen Teil der EU zu sein, siehe Schweiz. Die wird sowieso langsam etwas arg groß und unübersichtlich, ein oder zwei kleinere Länder weniger wären kein Genickbruch.

[Atahualpa]

Und was dann? Hälst du eine handlungsunfähige, noch undemokratischere EU, oder eine in sich zusammenbrechende für besser?
Ich glaube Niemand ist gezwungen Teil der EU zu sein, siehe Schweiz. Die wird sowieso langsam etwas arg groß und unübersichtlich, ein oder zwei kleinere Länder weniger wären kein Genickbruch.

Da geb ich dir Recht, die EU ist einfach ansich zu groß (oder zu schnell gewachsen?)
Wenn ich mir vorstelle das auch noch die Türkei dazukommt, oh mann.
Österreich raus aus der EU, würd ich schon zustimmen.
Aber das wirds nicht spielen weil Österreich nämlich ein *wichtiger* Nettozahler der EU ist.

[Seether]

Da geb ich dir Recht, die EU ist einfach ansich zu groß (oder zu schnell gewachsen?)
Wenn ich mir vorstelle das auch noch die Türkei dazukommt, oh mann.
Österreich raus aus der EU, würd ich schon zustimmen.
Aber das wirds nicht spielen weil Österreich nämlich ein *wichtiger* Nettozahler der EU ist.

Davon ab dürfte wohl der Austritt *irgendeines* Landes aus der EU deren praktisches Ende bedeuten.
Ich wage mir gar nicht vorzustellen, was dann für ein Hickhack losbreche.
Egal, ob eher kleine Länder wie die Österreich, "Osteuropa", Irland, oder eines der Großen Vier.

Wenn ich mir ansehe, was die Kernargumente für die EU sind - Stabilität, Sicherheit, Binnenmarkt - so wäre das alles auch ohne die überbordenden, bürokratischen Institutionen nur auf rein multilateraler Verträge möglich.

Die EU dient ja im Moment im Prinzip nur noch dazu, ihren eigenen Binnenmarkt und sich selbst zu verwalten (man muss sich schon fragen, ob neben einem Zollfreien Verkehr Regelungen über die Krümmung von Bananen wirtschaftlich wirklich ins Gewicht fallen...), einen wirklich effektiven Nutzen - gerade auch Außen -oder Sicherheitspolitisch - hat sie ja eh nicht. Da müssen wieder alte Bündnisse (NATO) oder Bilaterale Abkommen herhalten.

[Eye-Q]

Was haltet ihr davon?

Das erinnert mich an die "erst schiessen, dann fragen" Haltung. Insofern müsste diese Frage eigentlich gestellt werden BEVOR die Verfassung, Vertrag, was-auch-immer unterzeichnet bzw durchgewunken wird..! Dieses Vorgehen trägt sicherlich nicht dazu bei großen Rückhalt bei der EU Bevölkerung zu finden, wofür es doch eigentlich erstellt sein sollte

Ich würde es AUT gönnen auszutreten......und dann zusammenknicken zu sehen Im Grunde bin ich kein Fan dieser EU, aber neokapitalistisch betrachtet ist es das beste was AUT passieren konnte/kann.

[Adm.Hays]

@Femewolf: ich kann deine Sicht nicht verstehen, und die der betroffenen Personen auch nur teilweise(und sehr widerwillig).
Diese Argumente sind sehr, sehr egoitsisch und nationalistisch. Und wohin die Isolation von der Staatengemeinschaft und diese nationalistischen Ansichten führen können wissen wir ja wohl alle...

Naja, das ist ja ein wenig übertrieben. Er äußert sich lediglich, dass es seinem Land keinen Vorteil bringt und z.B. gezwungen werden Kühe zu importieren, oder was das war. Ich bin auch für mehr Einigkeit innerhalb der EU und wäre auch dafür das ganze in Richtung Eurasien- und Afrika zu lenken, aber dennoch werden die "Provinzen" immernoch einen Namen haben. Also Österreich, Spanien, Deutschland, so wie es NRW, Berlin, Sachsen gibt und jedes Land in der EU sollte dann schon auch zu einem plausiblen Teil selbst bestimmen dürfen, wie´s läuft.