Original geschrieben von max
Du hast sicher recht damit, dass es mit dem Programm der 60er heute nicht funktioniert, weil sich die Situation geändert hat. Heute ist es nicht mehr möglich soziale Reformen zu machen, die einen Fortschritt darstellen ohne die Profite der Bosse zu vermindern. Bis Anfang der 70er war dies noch möglich (die meisten der Reformen hat auch die CDU gemacht, nicht die SPD). Heute steht jede Partei vor der Wahl entweder die wirtschaftlichen Probleme der Konzerne (u.a. niedrige Profitrate) dadurch auszugleichen, dass sie die Steuern auf die "Arbeitnehmer" umverteilen (z.B. über die Verbrauchssteuern); Lohnkürzungen durchsetzen (z.B. über Druck auf Arbeitslose) und zusätzliche Steuergeschenke und Subventionen an die Konzerne über eine "Sparpolitik" zu finanzieren, sprich also für die Bosse Politik machen. Oder sie stellt sich auf die Seite der Arbeiterklasse und verteidigt deren Interessen gegen die Angriffe von oben. Die SPD hat ihre Wahl getroffen - sie stellt sich auf die Seite der Bosse.
Wenn die SPD ihre Ziele beibehalten wollen würde, müsste sie ihre Strategie ändern. Alleine auf das Parlament gestützt, kann sie sich nicht gegen die Bosse durchsetzen. Es bräuchte mal mindestens einen Generalstreik gegen die Offensive von oben. Die Schlussfolgerung, die die SPD aus dieser Problematik gezogen hat, ist halt ihre Ziele aufzugeben.
Du hast sicher recht damit, dass es mit dem Programm der 60er heute nicht funktioniert, weil sich die Situation geändert hat. Heute ist es nicht mehr möglich soziale Reformen zu machen, die einen Fortschritt darstellen ohne die Profite der Bosse zu vermindern. Bis Anfang der 70er war dies noch möglich (die meisten der Reformen hat auch die CDU gemacht, nicht die SPD). Heute steht jede Partei vor der Wahl entweder die wirtschaftlichen Probleme der Konzerne (u.a. niedrige Profitrate) dadurch auszugleichen, dass sie die Steuern auf die "Arbeitnehmer" umverteilen (z.B. über die Verbrauchssteuern); Lohnkürzungen durchsetzen (z.B. über Druck auf Arbeitslose) und zusätzliche Steuergeschenke und Subventionen an die Konzerne über eine "Sparpolitik" zu finanzieren, sprich also für die Bosse Politik machen. Oder sie stellt sich auf die Seite der Arbeiterklasse und verteidigt deren Interessen gegen die Angriffe von oben. Die SPD hat ihre Wahl getroffen - sie stellt sich auf die Seite der Bosse.
Wenn die SPD ihre Ziele beibehalten wollen würde, müsste sie ihre Strategie ändern. Alleine auf das Parlament gestützt, kann sie sich nicht gegen die Bosse durchsetzen. Es bräuchte mal mindestens einen Generalstreik gegen die Offensive von oben. Die Schlussfolgerung, die die SPD aus dieser Problematik gezogen hat, ist halt ihre Ziele aufzugeben.
Dass die SPD(die anderen im Bundestag vertretenen Parteien aber auch) im Moment eine relativ wirtschaftsfreundlich Politk für die Unternehmer machen, stimmt schon und ich bin auch nicht der Meinung, dass es das so bringt. Schließlich haben FDP und CDU/CSU das in den 80ern und 90ern auch schon mit mäßigem Erfolg gemacht.
Ich bezog mich mit den Veränderungen eher auf die Globalisierung. Ich weiß, jetzt sagst du wahrscheinlich wieder, dass sich doch nichts geändert hat, nur dass die Bosse mit ihrer Ausbeutung vor den Ländergrenzen nicht mehr halt machen, aber die Globalisierung hat auch mehrere Seiten.
Sicher gibt es auch sehr viele Ungerechtigkeiten in der Welt und die Globalisierung hat diese auch nicht gerade entschärft, doch es geht mir mehr darum, dass Politik gemacht wird, die ein wenig mehr vorrausschauend ist. Nicht mehr auf die 4 Jahre bis zur nächsten Wahl schauen, sondern auch weiter nach vorne schauen.
In einer globalisierten Welt kann nicht mehr eine Regierung überall eigene Sachen aufstellen, sondern muss es versuchen über übergeordnete Instanzen wie UNO und EU zu machen.
Das bezieht sich auf Arbeitsmarktpolitik, Umweltpolitik und meinetwegen auch Verkehrspolitik.
Wenn beispielsweise neue Steuern erhoben werden, die hauptsächlich Unternehmer treffen, dann mag das gerecht sein, doch die Unternehmer werden sich das trotzdem nicht gefallen lassen und drohen mit Wegzug(meistens hören die Politiker drauf und rudern zurück), oder sie ziehen wirklich weg in ein Land, wo es diese Steuer nicht gibt. Das könnte dann beispielsweise Polen oder Frankreich sein. Wenn Schröder aber Druck machen würde und diese Steuer überall in der künftigen EU durchgesetzt würde, dann müssten wohl oder übel das alle Unternehmer akzeptieren, denn ein Wegzug in ein noch weiter entferntes Land würde sich vielleicht nicht mehr lohnen.
Also, mir geht es eben darum, dass man sich um UNO und EU auch mal ein bisschen mehr kümmert. Bisher sah das ja nicht gerade so aus, als ob Schröder daran viel Interesse hätte. OK, er ist natürlich nicht der einzige, der nicht europafreundliche Politik macht, doch ist es wohl wichtig, dass zukünftig weniger Politk für einzelne nationale Interessen gemacht wird, sondern eher globale Politik gemacht wird.
Das gilt sowohl für die Industriestaaten, als auch für die sogenannte 3. Welt.
Das Problem von Umverteilung von Unten nach Oben gibt es ja nicht nur in Einzelstaaten wie Deutschland, sondern auch zwischen Staaten bzw. Staatenbündnissen.
Ich meine, es ist ja schön, dass Schröder mal Afrika besucht hat, aber ob das wirklich eine Wende in der Entwicklungspolitik bei ihm bedeutet, ist doch wohl fraglich.
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