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Sudan- was tut die UNO

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  • Sudan- was tut die UNO

    Wie in letzten Tagen und Wochen zu verfolgen war, herrscht in der westlichen Provinz Darfur im Sudan Terror dur arabische Milizien, welche die schwarze Bevölkerung angreift, vertreibt und ermordet.
    Die UNO hat sich vor ca. 2 Wochen auf eine Resolution geeinigt, die die sudanesische Regierung dazu zwingen soll, die Milizen zu entwaffnen und die Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen soll. Ansonsten drohen nicht näher beschriebene wirtschaftlichen Konsquenzen. Passiert ist noch nichts!

    Hat die UNO in den letzten 10 Jahren nichts gelernt? Ist Ruanda schon vergessen, oder sind die Aussagen "Nie ein zweites Ruanda zuzulassen" nur Lippenbekenntnisse? Um in solchen Situationen eingreifen zu können gibt es die Blauhelme doch, oder nicht?
    Möp!

  • #2
    Zitat von Cu Chulainn
    Wie in letzten Tagen und Wochen zu verfolgen war, herrscht in der westlichen Provinz Darfur im Sudan Terror dur arabische Milizien, welche die schwarze Bevölkerung angreift, vertreibt und ermordet.
    Die UNO hat sich vor ca. 2 Wochen auf eine Resolution geeinigt, die die sudanesische Regierung dazu zwingen soll, die Milizen zu entwaffnen und die Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen soll. Ansonsten drohen nicht näher beschriebene wirtschaftlichen Konsquenzen. Passiert ist noch nichts!
    Naja, die Resolution gab der Sudanesischen Regierung ja auch 30 Tage Zeit zur Umsetzung. Und inzwischen wurde ein "Aktionsplan" zwischen UN und Sudan verabschiedet, der sog. "sichere Zonen" etabliern soll - also faktisch die Vertreibungen legitimiert. Es steht zu befürchten, daß solche "diplomatischen Erfolge" letztlich zur Legitimierung für die Vermeidung tatsächlicher Maßnahmen benutzt werden.

    Hat die UNO in den letzten 10 Jahren nichts gelernt? Ist Ruanda schon vergessen, oder sind die Aussagen "Nie ein zweites Ruanda zuzulassen" nur Lippenbekenntnisse? Um in solchen Situationen eingreifen zu können gibt es die Blauhelme doch, oder nicht?
    Tja, wie so oft kann man darauf nur mit der Gegenfrage antworten, wer ist "die UNO"? Hinter dieser stehen eben immernoch, und in letzter Zeit wieder verstärkt, Nationalstaaten mit ihren Partikularinteressen. In diesem Fall sind es nun mal nicht die bösen Amerikaner die ein einheitliches Handeln blockieren, sondern v.a China (aufgrund seiner Handelsbeziehungen)
    und muslimische Länder wie Algerien, Pakistan oder die Phillipinen. Andererseits stand auch Brasilien auf Seiten der Skeptiker - das Mißtrauen gegenüber dem US-Antrag ist wohl auch eine Folge der aggressiven Politik der USA insbesondere gegen islamische Staaten. Das macht es dem Sudan leicht, sich als "nächstes Opfer" der Amerikaner hinzustellen und so z.B. die rückhaltlose Unterstützung der Arabischen Liga sicherzustellen. Das Problem ist also eine uneinheitliche internationale Gemeinschaft, die UN selbst besitzt ja im Grunde gar keine Machtmittel.
    Was das Thema Eingreiftruppe angeht, so ist das mit den Blauhelmen nicht so ganz richtig: Auch mit einem sog. "robusten Mandat" sind Blauhelme auf die zumindest grundsätzliche Zustimmung der Konfliktparteien angewiesen. Ein agieren als echte Interventionsarmee wurde in dr UN-Euphorie zu beginn der 90er Jahre in Somalia versucht und ging katastrophal schief (ein maßgeblicher Grund für das Nicht-Eingreifen in Ruanda). Die Regierung des Sudans hat deutlich klar gemacht, daß sie keine Eingreiftruppe akzeptieren würde, und für die Milizen gilt dies ganz gewiß erst recht. Auch hier würde es dem Sudan bei einer westlichen Sttreitmacht leicht fallen, sich als Opfer imperialer Aggression hinzustellen.
    Bemühungen hinsichtlich einer Friedenstruppe gibt es ja auch von der Afrikanischen Union, Nigeria und Ruanda wollten jeweils 1000 Soldaten zur Unterstützung der sich schon in Darfur befindenden AU-Beobachtermission. Das neueste UN-Abkommen fiel dem natürlich ein wenig in den Rücken, zudem lehnt der Sudan auch afrikanische Soldaten ab, jedenfalls wenn diese mehr tun dürften als nur die AU-Beobachter zu stützen.
    Letztlich wäre eine regionale Friedenstruppe, möglichst aus Muslimen bestehend, mit UN-Mandat wohl noch die beste Lösung, aber ohne Unterstützung der Weltgemeinschaft und gegen den Widerstand der lokalen Authoritäten sehe ich dafür ziemlich schwarz.

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    • #3
      @Jack Crow: Ich gebe Dir voll und ganz recht.

      Zitat von Jack Crow
      das Mißtrauen gegenüber dem US-Antrag ist wohl auch eine Folge der aggressiven Politik der USA insbesondere gegen islamische Staaten. Das macht es dem Sudan leicht, sich als "nächstes Opfer" der Amerikaner hinzustellen und so z.B. die rückhaltlose Unterstützung der Arabischen Liga sicherzustellen.
      Auch da liegst Du imho in Deiner Einschaetzung richtig, aber ich moechte noch auf die besondere Absurditaet hinweisen, dass naemlich die Amerikaner versuchen, eine in Darfour mehrheitlich muslimische Bevoelkerung vor muslimischen Agressoren zu schuetzen. Leider nicht genug.

      Ein Waffenembargo und das Einfrieren mancher Konten wuerde von den friedlichen Massnahmen wohl am besten helfen.

      Da es aber leider so aussieht, als wuerde eventuell eine Eingreiftruppe benoetigt, sollte diese unter afrikanisch/muslimischer Fuehrung entstehen. Ausgeruestet und unterstuetzt werden muesste sie aber natuerlich erst wieder vom Westen.

      Es ist eine wirklich traurige Ironie, dass so wenig geschieht, obwohl die Hilferufe durch die NGOs schon vor und waehrend der Gedenkfeieren zu Ruanda erhoben wurden.
      Der Mensch ist endlich auch ein Federvieh, denn gar mancher zeigt, wie er a Feder in die Hand nimmt, dass er ein Viech ist.
      Johann Nestroy

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      • #4
        Wobei festzuhalten ist, daß es die UN in Ruanda sogar viel leichter gehabt hätte, denn eine echte legitimatorische Frage stellte sich damals nicht (der Völkermord war offensichtlich), zudem befand sich schon eine UN-Präsenz vor Ort, deren canadiscehr Force Commander dringend um Verstärkung ersuchte, und die außerdem einem nur schwach bewaffneten Gegner gegenüberstand. Insofern ist die Situation in Darfur schon schwieriger. Dennoch ist die Untätigkeit der UN sogar auf kleinstem Niveau wirklich beschämend.

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        • #5
          Aber zumindest Frankreich und Großbritanien scheinen genug Zivilcourage zu besitzen, im Notfall eigenmächtig einzugreifen und dem Massaker ein Ende zu bereiten. Beide Staaten haben zumindest ihre Armeen angweisen sich auf einen eventuellen Einsatz im Darfur vorzubereiten.

          Das Verhalten einiger Mitgleider im UNO-Sicherheitsrat ist aber eigentlich nur noch als pervers zu bezeichnen. Vor allem die Chinesen sollten sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, sondern erstmal ihren eignen Saustall in Ordnung bringen...

          Das bestätigt mal wieder meine Ansicht, das man Rot-China eigentlich zugunsten von Taiwan aus der UNO rausschmeissen sollte...

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          • #6
            Zitat von Kopernikus
            Aber zumindest Frankreich und Großbritanien scheinen genug Zivilcourage zu besitzen, im Notfall eigenmächtig einzugreifen und dem Massaker ein Ende zu bereiten. Beide Staaten haben zumindest ihre Armeen angweisen sich auf einen eventuellen Einsatz im Darfur vorzubereiten.
            Gerade Frankreich ist mit seiner Rolle in Zentralafrika äußert skeptisch zu beurteilen, unter anderem waren sie eine der treibenden Kräfte für ein Nicht-Eingreifen in Ruanda, weil sie beste Kontakte zum damaligen Völkermordregime unterhielten. Desweiteren ist Frankreichs Interesse wohl hauptsächlich die Verhinderung eines Übergreifens der Krise in den Tschad, in dem sie mit einer großen Anzahl Soldaten stehen.

            Das Verhalten einiger Mitgleider im UNO-Sicherheitsrat ist aber eigentlich nur noch als pervers zu bezeichnen. Vor allem die Chinesen sollten sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, sondern erstmal ihren eignen Saustall in Ordnung bringen...

            Das bestätigt mal wieder meine Ansicht, das man Rot-China eigentlich zugunsten von Taiwan aus der UNO rausschmeissen sollte...
            Tja das Dilemma ist daß eine UN in der man nur die Staaten hat die einem gerade genehm sind, keine UN mehr wäre. Ein Land, daß mehr als ein Sechstel der Weltbevölkerung beherbergt, kann man nicht so einfach von seinem Einfluß ausschließen, daß muss man ganz realistisch sehen. Zudem kann man den gleichen Vorbehalt gegenüber jedem anderen der P-5 richten, denn alle von ihnen haben in der Vergangenheit im Zweifel auf ihre nationalen Interessen gepocht.

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            • #7
              Zitat von Jack Crow
              Gerade Frankreich ist mit seiner Rolle in Zentralafrika äußert skeptisch zu beurteilen, unter anderem waren sie eine der treibenden Kräfte für ein Nicht-Eingreifen in Ruanda, weil sie beste Kontakte zum damaligen Völkermordregime unterhielten.
              Ja, Frankreich ist viel zu spaet umgeschwenkt und hat viel zu lange eine voelkermordende Regierung gestuetzt. Belgien war afaik das einzige europaeische Land, das zumindest ein bisschen aktiv wurde.

              Zitat von Jack Crow
              Desweiteren ist Frankreichs Interesse wohl hauptsächlich die Verhinderung eines Übergreifens der Krise in den Tschad, in dem sie mit einer großen Anzahl Soldaten stehen.
              Gut, da haben wir (und vor allem die Bewohner von Darfour) wohl Glueck... Wenigstens haben die Franzosen Interesse. (kein Smiley)

              Zitat von Jack Crow
              Tja das Dilemma ist daß eine UN in der man nur die Staaten hat die einem gerade genehm sind, keine UN mehr wäre. Ein Land, daß mehr als ein Sechstel der Weltbevölkerung beherbergt, kann man nicht so einfach von seinem Einfluß ausschließen, daß muss man ganz realistisch sehen.
              Zumal wir grosses Glueck haben, dass mit China und Russland nur zwei aus westlicher Sicht sehr bedenkliche Laender dabei sind. Viele Einwohner haben zB auch noch Pakistan und Indonesien, die brauche ich auch nicht als staendige Mitglieder.
              Der Mensch ist endlich auch ein Federvieh, denn gar mancher zeigt, wie er a Feder in die Hand nimmt, dass er ein Viech ist.
              Johann Nestroy

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              • #8
                Zitat von Locksley
                Ja, Frankreich ist viel zu spaet umgeschwenkt und hat viel zu lange eine voelkermordende Regierung gestuetzt. Belgien war afaik das einzige europaeische Land, das zumindest ein bisschen aktiv wurde.
                Naja, Belgien war während der Ruanda-Katastrophe das erste Land, welches seine Truppen aus Ruanda zurückzog. Dies löste erst die Lawine von Rückzügen aus. Außerdem ist Belgien in der Region auch nicht unbedingt ein Unschuldslamm (siehe Kongo)


                Zumal wir grosses Glueck haben, dass mit China und Russland nur zwei aus westlicher Sicht sehr bedenkliche Laender dabei sind. Viele Einwohner haben zB auch noch Pakistan und Indonesien, die brauche ich auch nicht als staendige Mitglieder.
                Wenn man recht bedenkt sind eigentlich alle Staaten, die einen ständigen Sitz im SR haben bedenklich, es sind nämlich alle Atommächte, und zumindest ein Staat hat nicht einmal Bedenken diese im begrenzten Umfang einzusetzen (-->USA).
                Möp!

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                • #9
                  Ich denke auch dass man sich hier nicht aufspielen sollte und China und Russland als die einzigen Staaten hinstellen sollte in denen was falsch läuft.
                  Die USA sind eine wesentlich größere Bedrohung des Weltfriedens und auch in Sachen Bürgerrechte bemühen sie sich unter Bush ja redlich auch an Russland und China heran zu kommen .
                  “Are these things really better than the things I already have? Or am I just trained to be dissatisfied with what I have now?”― Chuck Palahniuk, Lullaby
                  They have nothing in their whole imperial arsenal that can break the spirit of one Irishman who doesn't want to be broken - Bobby Sands
                  Christianity makes everyone have this mentality that escapism is a bad thing. You know "Don't run away from the real world - deal with it." Why ? Why should you have to suffer? - Marilyn Manson

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                  • #10
                    Die UN bleibt das, als was sie die USA dressiert haben. Ein zahnloser Löwe, der nur mit einer aufgeblähten Mäne (Sicherheitsrat) Autorität vorheucheln soll. Schade um redliche Menschen wie Kofi Anaan, der sicherlich mehr aus der Organisation machen würde wollen, als sie z. Zt. darstellt.
                    Beeindruckend seine Worte in einem Spot zum Thema Olympia, wo er die Gleichheit aller Nationen vor einem Startschuß betont!!

                    Das gerade ein Afrikaner, der die Probleme seines Heimatkontinents nur allzu gut versteht und kenn, nichts an dem ausrichten kann, zeigt umso mehr, wie kurz die Leine ist, die USA der UN angelegt haben.

                    Für den Sudan gibt es keine Lobby und somit richten sich die Augen auf die von den Amerikaner beleuchteten Felder. Das sie dabei wahrlich nicht im guten Licht erscheinen, hilft den sterbenden Flüchtlingen im Sudan leider auch nicht.

                    Es ist eine unfaire Welt in der wir leben! Darüber können auch Olympische Spiele nicht hinweg täuschen.
                    "Education is the most powerful weapon which you can use to change the world."Nelson Mandela
                    DEUTSCHE AIDS-HILFE-DRK
                    ÄRZTE OHNE GRENZEN-AMNESTY INTERNATIONAL DEUTSCHLAND

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                    • #11
                      Zum einen schrieb ich, dass China und Russland aus westlicher Sicht bedenklicher sind als USA, UK und Frankreich. Diesen Satz halte ich fuer weitgehend gueltig - sie richten ihre Aggressivitaet seit einigen Jahrzehnten nicht mehr gegen andere Mitglieder der westlichen Welt und sorgen sogar manchmal fuer Ordnung und niedrige Benzinpreise

                      Zum anderen sehe ich einen Unterschied zwischen Russland, das in Tschetschenien einen Krieg gegen das eigene Volk fuehrt, und den USA, die zB im Irak einen Krieg gegen Aufstaendische und Terroristen fuehren. Ich sehe auch einen Unterschied zu China, das mit Tibet seit etwa 50 Jahren einen Staat besetzt haelt und sein Volk unterdrueckt, das Taiwan massiv bedroht und das vor noch 15 Jahren mit Panzern auf die eigene Bevoelkerung geschossen hat.

                      @EVENTHORIZON:
                      Ja, ich glaube auch, dass die UNO haeufig als verlaengerter Arm der USA angesehen werden. Deswegen frage ich mich auch immer, was denn so toll ist an einem UN-Sicherheitsratsbeschluss (zB zum Eingreifen im Irak).
                      Der Mensch ist endlich auch ein Federvieh, denn gar mancher zeigt, wie er a Feder in die Hand nimmt, dass er ein Viech ist.
                      Johann Nestroy

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                      • #12
                        Zitat von Locksley
                        Zum einen schrieb ich, dass China und Russland aus westlicher Sicht bedenklicher sind als USA, UK und Frankreich. Diesen Satz halte ich fuer weitgehend gueltig - sie richten ihre Aggressivitaet seit einigen Jahrzehnten nicht mehr gegen andere Mitglieder der westlichen Welt und sorgen sogar manchmal fuer Ordnung und niedrige Benzinpreise
                        *Ahem....*

                        Zum anderen sehe ich einen Unterschied zwischen Russland, das in Tschetschenien einen Krieg gegen das eigene Volk fuehrt, und den USA, die zB im Irak einen Krieg gegen Aufstaendische und Terroristen fuehren. Ich sehe auch einen Unterschied zu China, das mit Tibet seit etwa 50 Jahren einen Staat besetzt haelt und sein Volk unterdrueckt, das Taiwan massiv bedroht und das vor noch 15 Jahren mit Panzern auf die eigene Bevoelkerung geschossen hat.
                        DAs hört sich irgendwie so an als wäre das Schießen auf fremde Bevölkerung irgendwie besser...

                        @EVENTHORIZON:
                        Ja, ich glaube auch, dass die UNO haeufig als verlaengerter Arm der USA angesehen werden. Deswegen frage ich mich auch immer, was denn so toll ist an einem UN-Sicherheitsratsbeschluss (zB zum Eingreifen im Irak).
                        Naja, gerade in Darfur sind es ja gerade die USA, die eine stärkere Rolle der UN wollten und auch die entsprechende Resolution eingebracht haben. Insofern zielt das übliche Ami-Bashing hier ins leere.

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                        • #13
                          Zitat von Jack Crow
                          *Ahem....*
                          Willst ein Ricola?

                          Zitat von Jack Crow
                          DAs hört sich irgendwie so an als wäre das Schießen auf fremde Bevölkerung irgendwie besser...
                          Zugegeben, ja, und ich muss das jedenfalls nochmals ueberdenken. Ich habe eine grosse Sympathie fuer die USA ( ) und vielleicht truebt das mein Urteil.
                          Zuletzt geändert von Locksley; 18.08.2004, 19:12.
                          Der Mensch ist endlich auch ein Federvieh, denn gar mancher zeigt, wie er a Feder in die Hand nimmt, dass er ein Viech ist.
                          Johann Nestroy

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                          • #14
                            Zitat von Jack Crow
                            [...]
                            ...Insofern zielt das übliche Ami-Bashing hier ins leere.
                            Auch eine Bezeichnung für Kritik an den USA!

                            Nur mal so am Rande, ich kritisiere die Außenpolitik der amerikanischen Regierung und nicht die Kultur noch das amerikanische Volk, zumal meine halbe Familie dort wohnt.
                            Dennoch ist es meiner Meinung nach so, dass die USA eine UN nur dann akzeptieren, wenn sie nicht Interessen der USA gefährdet und bis zum heutigen Tage hat sich die USA noch keine Lorbeeren im Bezug auf Förderung internationaler Abkommen verdienen können.

                            Der Besuch des US-Außenmisters im Sudan war wohl eine der überzeugendsten Gesten US-amerikanischer Hilflosigkeit auf dem diplomatischen Parkett.
                            Im Gegensatz dazu ist zu sagen, dass es nicht im Interesse der amerikanischen Bürger liegen kann, mit solch naiven und hilflosen Gesten ein Volk zu diskreditieren, was durchaus auch bekannt geworden ist mit seiner Hilfsbereitschaft für Notleidene. (Beispiel Care!)

                            Das Problem der USA sind nicht seine Bürger/innen, sondern die verlogenen und kurzsichtigen Politiker, welche den Ruf der großen Nation auf Jahre hinweg ruiniert haben.
                            "Education is the most powerful weapon which you can use to change the world."Nelson Mandela
                            DEUTSCHE AIDS-HILFE-DRK
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                            • #15
                              Zitat von EVENTHORIZON
                              ...und bis zum heutigen Tage hat sich die USA noch keine Lorbeeren im Bezug auf Förderung internationaler Abkommen verdienen können.
                              Halte ich fuer nicht ganz fair.

                              Die Organisation zur Ueberwachung der Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags (IAEA) wird auch unter Bush von den USA massivst unterstuetzt, und der Sperrvertrag ist schon einer der wichtigsten Vertraege.

                              Und vor allem historisch sind die USA hier sehr verdient - sie haben immerhin mit Voelkerbund und UNO, aber auch mit der NATO internationale Organisationen ins Leben gerufen, die extrem bedeutsam und erfolgreich sind und die viele internationale Abkommen erst ermoeglichen.

                              Deine Kritik bezieht sich wohl vor allem auf das Kyotoprotokoll, die Antiminenkonvention und den internationalen Strafgerichtshof - alles wichtige Konventionen, aber alle recht neuen Datums. Leider ist seit Clinton (!) diesbezueglich ein gewisser Unilateralismus festzustellen.

                              Das Problem der USA sind nicht seine Bürger/innen, sondern die verlogenen und kurzsichtigen Politiker, welche den Ruf der großen Nation auf Jahre hinweg ruiniert haben.
                              Jetzt wechsle ich mal die Seiten... Die Buerger bekommen, was sie verdienen. Die meisten waehlen gar nicht, und diejenigen, die waehlen, waehlen die seltsamsten Leute
                              Die Politiker sind glaube ich nicht kurzsichtiger als anderswo, und wohl auch gleichermassen verlogen. Nur dass es bei den USA halt immer gleich viel wichtiger ist - wenn der Praesident der USA manchmal ein kurzsichtiger Luegner ist, richtet er ungleich mehr Schaden an als der Kanzler Oesterreichs je anrichten koennte.
                              Man darf bei der Beurteilung der Amerikaner und ihrem Wahlverhalten auch nicht uebersehen, dass sie (wie wir alle) hauptsaechlich nach innenpolitischen Erwaegungen abstimmen. Der Rest der Welt kann den Amerikanern halt wirklich vergleichsweisse egal sein (noch mehr egal als uns der Rest der Welt ist).
                              Der Mensch ist endlich auch ein Federvieh, denn gar mancher zeigt, wie er a Feder in die Hand nimmt, dass er ein Viech ist.
                              Johann Nestroy

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