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Ist das Deutsche Volk regierbar?

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  • Ist das Deutsche Volk regierbar?

    Ich stelle jetzt einfach mal eine gewagte und provokative These auf:

    Das Deutsche Volk ist nicht regierbar!

    Gestützt wird meine These auf die beiden Wahlen am gestrigen Sonntag und auf die Proteste gegen Hartz IV.

    Noch vor einigen Monaten beschwerte sich ein Großteil der Bevölkerung, dass man den Arbeitslosen weniger Geld geben soll, damit sie sich endlich einen Job suchen. Nun werden mit Hartz IV die Gelder für Langzeitarbeitslose auf ein nötigstes gestrichen und nun beschwert sich jeder, dass die Arbeitslosen zu wenig Geld bekommen.

    In Sachsen und Brandenburg wurden rechtsradikale Parteien in die Landtage gewählt, obwohl diese noch nie einen einzigen konstruktiven Beitrag in irgendeinem Parlament geleistet haben, in dem sie vertreten waren. Im Gegenteil: Wenn sich Abgeordneten nicht gerade selbst zerfleischten, dann stellten sie Hunderte von sinnlosen Anträgen, die lediglich die Zeit des Parlaments für sinnlose Aufgaben raubte, oder sie trafen sich mit Sinnungsgenossen anderer Länder. Gewählt werden sie nur, weil sie gegen die Regierung sind, das ist praktisch alles, worin ihr bestreben besteht, aber anscheinend will es das Volk so.

    Deutschland ist nicht demokratisch regierbar, weil es offensichtlich nicht mal selbst weiß, was es will!

    Wie seht ihr das?

    P.S.: Ich sage nicht, dass ich diese Meinung selbst vertrete. Ich sage nur, dass das eine These ist, die mir durch den Kopf geht.
    Für meine Königin, die so reich wäre, wenn es sie nicht gäbe ;)
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  • #2
    Aus den Wahlen gestern lassen sich eine Menge Schlüsse ziehen, aber nicht, dass das Volk unregierbar sei.

    Und was deine Idee anbetrifft, so gehst du mit den Begriffen "alle" und "jeder" viel zu leichtfertig um. Deswegen kommst du auch zu deinen Schlüssen.
    Die Reformen sind umstritten und werden es auch weiterhin bleiben. Dabei lassen sich durchaus verschiedene Interessengruppen feststellen und deswegen ist deine Beobachtung, "alle" hätten gestern dies und heute das gerufen, sehr ungenau.

    Und wenn die NPD 9% bekommen hat, so hat sie nicht "das Volk" gewählt, sondern 9 % der Wahlberechtigten bzw. derjenigen, die zur Wahl gegangen sind. Auch hier muss man ein bisschen differenzieren. Es sind hier sehr viele Protestwähler dabei - und für die spielt die tatsächliche parlamentarische Arbeit der NPD nicht wirklich eine große Rolle, sondern es geht ihnen um eine Ohrfeige für die anderen Parteien bzw. um einen Denkzettel. Und der scheint wohl auch angekommen zu sein, womit der Zweck der Übung erfüllt wäre.
    Die Bevölkerung in den östlichen Ländern hat eine andere Sozialisation hinter sich und lebt in anderen Strukturen, als die im Westen. Und entsprechend wird anders gewählt.
    Außerdem: was hast du für eine Vorstellung von Demokratie? Dass alle applaudieren und dass alle einer Meinung sind?

    Die Wahlen waren ein Ergebnis von Politik. Die Ursachen für das Wahlergebnis sind also eher in der tatsächlichen Politik zu suchen, nicht aber in einer "Unregierbarkeit" des Volkes. Außerdem hat es das noch nie gegeben, dass "das Volk" etwas gewollt habe. Es waren immer nur Teile des Volkes, die etwas wollten (und sei der Teil auch noch so groß gewesen), niemals das ganze Volk.

    Und wenn eine rechtsradikale Partei und Proteste ein Zeichen für Unregierbarkeit seinen, dann schau mal nach Frankreich.
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    • #3
      Eine gute Frage zur passenden Zeit!

      Um die Frage vorweg zu benatworten, ich meine ja!

      Das deutsche Volk ist nicht minder wankelmütig, als es andere Völker in anderen Ländern der EU nicht auch schon sind. Allerdings ist es auch nicht verwunderlich, dass Wahlergebnisse wie gestern in Sachsen und Brandenburg im Ausland für ein derartiges Echo sorgen. Siehe diesen Bericht bei Spiegel Online

      Nun beginnt sie sicherlich erneut, die Diskussion um die Gefahr der braunen Flut und ob wir geschichtlich den Rückwärtsgang eingelegt haben. Auch das ist gut, denn es zeigt doch die vorhandene Sensibilität in unserem Lande dieser Gefahr gegenüber. Zudem waren sich gestern auch einige Menschen nicht zu schade, vor dem sächsischen Landtag zu protestieren.

      Ich meine, dass wir in den jetzigen Zeiten noch einige bittere Pillen schlucken werden und solche Zeiten bieten dann auch immer wieder genug Spielraum für Demagogen. Diese werden nun leider auch einige kurzfristige Erfolge erringen können, aber die Realpolitik wird diese auch schnell wieder verstummen lassen. Genauso wird es eine NPD im sächsischen Landtag nicht schaffen, mit konstruktiver Politik zu überzeugen, sondern sich schnell enttarnen als das was sie wirklich sind. Ein Haufen grölender Neonazis in Anzügen.

      Ich finde gar nicht mal, dass die Frage, ob das deutsche Volk regierbar ist, so relavant ist. Eher stelle ich die Frage, ob die deutsche Politik so weiter machen kann?

      Meine Hoffnung, die ich nach dem gestrigen Wahlverlauf habe, ist die das sich die großen Volksparteien nun endlich besinnnen und anfangen die Karten auf den Tisch zu legen und sich um die jetzigen Problem kümmern. Dabei muss auch Klartext gesprochen werden.
      Es ist immer möglich, rückblickend auch mal Fehler einzugestehen. Zum Beispiel den der mangelnden Information an das deutsche Volk und die ungeschickte Art, die nötigen Reformen zu vermitteln.

      Sollte dieses nicht geschehen, dann wird es auch weiterhin viel Raum für Demagogen geben und dann werden dieses nicht die letzten Wahlergebnisse dieser Art gewesen sein.
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      • #4
        @ endar: OK, alle und jeder ist übertrieben, aber wenn man sich so die Wahlbeteiligungen ansieht und die Anzahl an Protestwählern, die eigentlich nicht wählen, um zu wählen, sondern um Denkzettel auszuteilen zu den Nichtwählern addiert, so landet man doch beim Großteil der Bürgerinnen und Bürger.

        @ Event: was die anderen Länder angeht, so hab ich ja nicht gesagt, dass es da nicht anders ist. Es ging ja nur darum, dass es hier so ist.

        Natürlich gibt es auch andere möglicherweise richtigere Schlüsse, wie dass die großen Parteien einfach nicht in der Lage sind, das zu vermitteln, was eigentlich hinter ihrer Politik steckt, aber ich denke, dass doch ein kleines Fünkchen Wahrheit auch hinter meiner Aussage steckt.
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        • #5
          @ Event: Ja - sie ist NICHT regierbar oder Ja - sie ist regierbar?

          Also ich bin der Meinung Deutschland ist so lange regierbar, wie das Volk sich nicht benachtteiligt fühlt

          Nein jetzt mal im ernst. Deutschland ist regierbar. Nur sind wir momentan an einem Punkt angekommen, wo die eine Hälfte erkannt hat das ein Umbruch von nöten ist und die andere Hälfte leider Gottes sich so sehr mit dem Sozialstaat angefreundet hat, dass er nicht mehr ohne will. Ich sage bewusst will, weil ich in die Richtung will die Schröder der Tage erwähnt hat. Diese "mitnehmen was geht" philosophie ist vom Sozialstaat nicht tragbar.

          Warum sollte ich als Arbeitsloser, ne Arbeit suchen, wenn ich in meinem neuen Job nur 100-200 Euro mehr bekomme als mein Arbeitslosengeld? Da bleibt man lieber daheim, schläft aus und liegt dem Staat auf der Tasche.

          So ist es momentan. Diese fast schon zu spät eingebrachten Reformen wie z.B. Hartz IV, sind die pure Bedrohung für diese Einstellung.

          Gepaart mit der Berichterstattung der Medien wurden auch bei anderen Menschen solche Ängste geschürt, die normal gerne Arbeiten würden. Diese Angstmache bezieht sich auf auf das Interview mit unserem Bundespräsidenten.

          Allerdings macht es sich Deutschland auch nicht leicht. Das deutsche Wahlsystem macht es relativ einfach Politik zu blockieren. In einer Zeit wo die Bevölkerung sich auf gut 50 zu 50 verteilt ist dies natürlich sehr häufig.

          Aber da stellt sich dann die Gegenfrage: Soll das Volk die Politik lenken, oder die aus guten Gründen gewählten Vertreter des Volkes?

          Ich denke du kennst den Spruch "3 Köpfe - 5 Meinungen". Nun übertrag mal diesen Spruch auf meine Frage...
          Just because it is the truth doesn't mean anyone wants to know about it.
          Alle vier Jahre machen die Wähler ihr Kreuz. Und hinterher müssen sie's dann tragen. - Ingrit Berg-Khoshnavaz
          Statt 'Gier' sagen wir 'Profitmaximierung', und schon wird aus der Sünde eine Tugend. - Ulrich Wickert

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          • #6
            @ matrix089

            Na ich habe doch eindeutig geschrieben, dass ich das deutsche Volk für regierbar halte.

            Allerdings macht es sich Deutschland auch nicht leicht. Das deutsche Wahlsystem macht es relativ einfach Politik zu blockieren. In einer Zeit wo die Bevölkerung sich auf gut 50 zu 50 verteilt ist dies natürlich sehr häufig.

            Aber da stellt sich dann die Gegenfrage: Soll das Volk die Politik lenken, oder die aus guten Gründen gewählten Vertreter des Volkes?
            Und das ist meiner Meinung auch gut so!
            Allerdings sind es eher "unreife" Politiker, die z.B. den Bundesrat gerne für ihre Parteien strategisch nutzen und nicht für wirklich aktuelle Politik.

            Natürlich soll das Volk Politik gestalten und die Politik lenken. Dazu gehört aber meiner Meinung nach auch ein Volk, welches zur Wahl geht und nicht meckernd im Fernsehsessel oder am Stammtisch sitzt und nur Maulheld spielt.
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            • #7
              In Sachen "Strategie" wo sich die Politiker gegenseitig blockieren gebe ich dir recht. Aber was löst dies aus? 16 Bundesländer, die verteilt auf eine legislaturperiode von 4 Jahren fast nur Wahlkämpfe haben. Meiner Meinung nach sollte die Legislaturperiode auf 5 Jahre erhöht werde und alle Landtagswahlen gleichgeschalten nach 2,5 Jahren stattfinden. Sollte eine Landes oder Bundesregierung sich vorher auflösen und es Neuwahlen geben, gelten diese halt dann kürzer.

              Danach wäre es erst wieder möglich Politik zu machen und nicht nur auf Wählerstimmen zu gehen. Helfen würde unter anderem auch ein Wahlsystem ähnlich dem von Frankreich oder England. So ein Wahlsystem würde glaube ich auch die Wahlbeteiligung erhöhen. Denn wenn die Wähler wüssten, das ihre Partei komplett verliert (zumindest im Bundestag) wenn sie nicht so viele wie mögliche Stimmen erhält, würden die Leute eher wählen und sich ausserdem nicht so sehr zu Protestwahlen hinreissen lassen.

              Aber eines darfst du nicht vergessen. Die Lenkung der Politik obliegt den vom Volk gewählten Vertretern. Das Volk entscheidet sonst nur bei den Wahlen. Aber die Politiker haben die eigentliche Pflicht zu entscheiden was für das Volk am besten ist. Wenn es dem Volk nicht passt, wird die Partei das nächste mal halt nicht gewählt.
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              • #8
                Gestern habe ich auch eine interessante Statistik gesehen: Über 80% der Deutschen wollen reformen, aber keiner (@ endar: fast keiner ) will diese auf seine Kosten. Ist es so, dass die Deutschen (viele der Deutsschen @ endar: könnten wir uns darauf einigen, dass ich meist nicht alle meine, wenn ich alle sage und ich - gerade hier - einfach nur mal gerne das Stilmittel der Hyperbel benutze?) einfach zu bequem sind und sich auf ihrem "Wohlstand" ausruhen möchten? Stimmt es, was der Kanzler sagt, dass die Deutschen zu raffgierig sind?
                Für meine Königin, die so reich wäre, wenn es sie nicht gäbe ;)
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                • #9
                  @Spocky: Ich weiß schon, wie du das meinst.
                  Nur, wenn du schreibst, erst wollen alle dies und dann wollen alle das, polemisierst du.
                  Ein komplizierter Sachverhalt bedarf auch einer genaueren Betrachtung. Da sieht die Sache dann nämlich schon anders aus.

                  Es stimmt ja gar nicht, dass die meisten Leute selbst keine Einschnitte akzeptieren würden.
                  Voraussetzung ist aber, dass sie einen Sinn darin erkennen. Und die Sinnvermittlung z.B. von Hartz IV ist ja gänzlich fehlgeschlagen.
                  Voraussetzung ist auch, dass eine Linie vorhanden ist: Wir machen das und das, um das und das zu erreichen.
                  An diesen Voraussetzungen mangelt es. Und das sind handwerkliche Defizite der Tagespolitik, bei der der Schwerpunkt - bei allen Parteien - ohnehin zu sehr auf "Tages" und nicht auf "politik" gelegt wird. Und dafür wurde eine Quittung ausgestellt.

                  Obendrein ist prinzipiell nichts verwerfliches daran, nicht zur Wahl zu gehen oder eine Denkzettelwahl abzugeben. Dass die NPD keine glückliche Wahl ist, ist dabei eine zweite Frage.

                  Es fehlt also eine klare Linie. Es fehlt die klare Vermittlung: Dahin geht die Reise, das sind die Stationen.
                  Das ständige Aufeinanderfolgen von mehr oder minder sinnigen oder auch unsinnigen Vorschlägen von Hinterbänklern, Funktionären und die ständige Meinungsänderung je nach Bedarf führt eben dazu, dass viele sich von der Politik abwenden.
                  Die östlichen Bundesländer haben ein anderes Verhältnis zur Demokratie als die westlichen, die eine sehr viel längere demokratische Tradtion aufweisen. Bindungen an Parteien sind hier viel schwächer ausgeprägt und die Neigung zur Protestwahl stärker.

                  Dasselbe gilt auch für die neue Kanzlerdiskussion: Wenn ein Gesetz erlassen wird, kann man niemandem einen Vorwurf daraus machen, dass er auf Basis dieses Gesetzes dann auch Rechte einfordert, denn dazu ist das Gesetz da.
                  Und wenn man ein missbräulichen Gebrauch dieses Gesetzes feststellt, dann muss man das Gesetz ändern. Prinzipiell ist das ganz einfach, scheitert aber meistens wieder an tagespolitischen Fragen oder der nächsten Landtagswahl.
                  When I was a boy we had a dog. One day, we took it to the park. Our dad had warned us how fast that dog was, but... we couldn't resist.So, my brother took off the leash, and in that instant, the dog spotted a cat. Well, he just sat down, bored. Guess cats weren't his thing.

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                  • #10
                    Zitat von Spocky
                    Ich stelle jetzt einfach mal eine gewagte und provokative These auf:

                    Das Deutsche Volk ist nicht regierbar!
                    Willst du darauf andeuten,
                    dass das Volk einen Führer wieder braucht ?
                    אנו רוצים להודות לך על השימוש בשירותי התרגום שלנו.

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                    • #11
                      @ ADMS
                      Nichts gegen 'nen flotten Spruch hier und da , aber in diesem Thread, der doch in den bisherigen Posts eine sehr ernsthafte Diskussion darstellt, sollte man auf sowas vielleicht dann doch verzichten !
                      “Are these things really better than the things I already have? Or am I just trained to be dissatisfied with what I have now?”― Chuck Palahniuk, Lullaby
                      They have nothing in their whole imperial arsenal that can break the spirit of one Irishman who doesn't want to be broken - Bobby Sands
                      Christianity makes everyone have this mentality that escapism is a bad thing. You know "Don't run away from the real world - deal with it." Why ? Why should you have to suffer? - Marilyn Manson

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                      • #12
                        Zitat von Adm. Sovereign
                        Willst du darauf andeuten,
                        dass das Volk einen Führer wieder braucht ?
                        Ganz toller Witz....

                        Sorry, aber darüber kann ich nicht lachen!!!

                        Zum Thema:
                        Ich denke, dass es schwer ist, Deutschland zu regieren (wenn man es mal so ausdrücken will ), weil die Deutschen einfach ein Volk sind, dass ständig am Jammern und Nörgeln ist. Nie kann es einem recht gemacht werden, alles muss kritisiert werden und Politiker sind sowieso doof und überbezahlt.

                        Viele sehen nur, dass in ihrem Geldbeutel etwas fehlen wird und daher stellen sie sich gleich mal gegen alle möglichen "negativen" Reformen.

                        "At the very least...my butt is warm." Last words ever spoken in Paragon City/ Justice

                        Chroniken des Schreckens //Coming soon: The Oro Wingmen

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                        • #13
                          welches "Deutsche" Volk?
                          »Ich bin Hunger! Ich bin Durst!
                          Ich kann hundert Jahre fasten, ohne zu sterben.
                          Ich kann hundert Nächte auf dem Eis liegen, ohne zu erfrieren.
                          Ich kann einen Strom von Blut trinken, ohne zu bersten. Sagt mir, wer Eure Feinde sind!«

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                          • #14
                            Zitat von Adm. Sovereign
                            Willst du darauf andeuten, dass das Volk einen Führer wieder braucht?
                            Auch wenn er das nur im (schlechten) Scherz meinte, so unrecht hat er damit garnicht. Denn wie sagte schon unser geliebter George W. in 9/11 ... "Dictatorship would be a heck of a lot easier".

                            Deutschland befindet sich momentan an einem Punkt wo einschneidende Reformen nötig sind. Und zwar so radikale und einschneidende Reformen, dass alle erstmal ne Weile auf bestimmte Sachen verzichten müssen, damit sie funktionieren. Wie man an den Hartz IV Protesten sieht, ist das Volk (und ich verallgemeinere hier, ich weiß) nicht bereit, derart einschneidende Reformen hinzunehmen, da sich ja jeder selbst der nächste ist. Auch der Spruch von wegen Zukunft zieht nicht, denn die meisten werden wohl nach dem Prinzip "Und nach mir die Sintflut" leben.

                            Von daher wäre ein Diktator, der dem Land mal zeigt wos langgeht garnicht so schlecht. Und damit ich jetzt nicht als rechte Sau beschimpft werde, ich mein hier nicht, das wir uns einen nächsten Hitler ins Kanzleramt holen sollten. Nur leider ist der Traum vom weisen und gerechten Diktator nur dass ... ein Traum.

                            WJ

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                            • #15
                              Ohne jetzt deinen Traum in der Substanz kommentieren zu wollen , muss dir aber doch sagen, dass das ein sehr gefährlicher Traum ist.
                              Diktatoren haben eher selten Qualitäten der Weisheit, denn gäbe es einen, der im entfernteren oder auch näheren Sinne als weise zu bezeichnen wäre, würden er sicherlich einer anderen Beschäftigung nachgehen als ein Land dikatorisch zu regieren.

                              Das muss ich an diesem Punkt doch klar sagen: Auch eine Diktatur bringt keine wirtschaftlichen Verbesserungen. Hat man doch gesehen in der DDR. Oder der UdSSR. Oder in Nordkorea. Auch Spanien schwamm unter Franko im Wohlstand, wie wir alle wissen. Das reiche Jugoslawien! Wie gut ging es doch den Menschen. Und Hitler. Wie hat er nicht all die Arbeitslosen von der Straße geholt! Und die Kommunisten! Auch alle weg! Und die Spasties! Super.

                              (sorry, wenn ich zu sarkastisch reagiere, aber die Äusserungen solcher Gedanken ist im mindesten eine gefährliche Gedankenlosigkeit. ).
                              When I was a boy we had a dog. One day, we took it to the park. Our dad had warned us how fast that dog was, but... we couldn't resist.So, my brother took off the leash, and in that instant, the dog spotted a cat. Well, he just sat down, bored. Guess cats weren't his thing.

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