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Eklat durch NPD im Dresdner Landtag

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  • Eklat durch NPD im Dresdner Landtag

    NPD sorgt für Eklat im Dresdner Landtag

    Die rechtsextremistische NPD-Fraktion hat am Freitag für einen Eklat im sächsischen Landtag gesorgt. Während einer Schweigeminute für die Opfer der NS-Gewaltherrschaft verließen die zwölf Abgeordneten den Plenarsaal und kehrten erst danach wieder zurück. Bei einer anschließenden Debatte schaltete Landtagspräsident Erich Iltgen NPD-Fraktionschef Holger Apfel das Mikrofon ab. Apfel und sein Parteikamerad Jürgen Gansel nannten die alliierten Angriffe einen 'Bombenholocaust'.

    Wegen dieser Äußerungen hat sich inzwischen die Dresdner Staatsanwaltschaft eingeschaltet. 'Wir prüfen den Verdacht der Volksverhetzung wegen des Ausdrucks 'Bombenholocaust'', sagte Oberstaatsanwalt Andrea Feron am Abend.

    Landtagspräsident Iltgen hatte zu Beginn der Parlamentssitzung an den bevorstehenden 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar und den 60. Jahrestag der Bombardierung von Dresden am 13. Februar erinnert. 'Da dies heute unsere letzte Plenarsitzung vor diesen beiden Tagen ist, möchte ich sie alle auffordern und bitten, mit mir in würdiger Weise den Opfern der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu gedenken', appellierte der CDU-Politiker an die Parlamentarier. Daraufhin verließen die NPD-Abgeordneten den Saal.

    Nach Angaben von Landtagssprecher Ivo Klatte kam der Präsident mit seiner Aufforderung zu einer Schweigeminute einem Antrag der NPD-Fraktion zuvor. Diese wollte mit ihrer parlamentarischen Initiative nur an die Opfer der Luftangriffe auf Dresden erinnern, sagte Klatte. Der NPD-Antrag habe sich aber mit dem Handeln des Präsidenten erledigt.

    Bei der Debatte über die Luftangriffe sagte Apfel, dass bei der Zahl der Opfer sehr genau gerechnet werde. Mit Blick auf die Ermordung jüdischer Bürger während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft sagte er: 'Bei anderen Opfern ist man nicht so pingelig, wenn da eine Null fehlt.' Als Apfel von 'Massenmord' und von 'angloamerikanischen Gangsterkomplizen' sprach, wurde ihm das Mikrofon abgestellt.

    Die Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Cornelius Weiss, der stellvertretend für die im Parlament vertretenen demokratischen Fraktionen sprach, wurde danach von den Parlamentariern minutenlang mit stehendem Applaus gewürdigt. Die NPD-Abgeordneten blieben sitzen.

    Weiss sagte in seiner Antwort auf die Rede Apfels: 'Es fällt mir schwer, nach solchen Hasstiraden nach Art von Goebbels zu sprechen.' Alle demokratischen Parteien würden trauern, gedenken 'und wir beten zu Gott, dass sich so etwas niemals wiederholt.' Es dürfe aber nicht vergessen werden, wie es dazu gekommen sei, sagte Weiss. Er erinnerte an die Verbrennung von Büchern zu Beginn der NS-Gewaltherrschaft, an die Reichspogromnacht im Jahre 1938 und an das Bombardement der englischen Stadt Coventry durch deutsche Bomberverbände während des Zweiten Weltkrieges.

    SPD-Fraktionschef warnt vor gegenseitiger Aufrechnung

    Zugleich warnte der SPD-Politiker davor, gegeneinander aufzurechnen. 'Das ist gefährlich'. Es gelte vielmehr, für die Zukunft Brücken zu bauen. Mit Blick auf die rechtsextremistische NPD-Fraktion sagte Weiss: 'Mit Entschiedenheit müssen wir denjenigen in die Arme greifen, die schon wieder nach der Fackel greifen.'
    Quelle: http://www.n24.de

    Das zeigt IMO mal wieder das die NPD nicht tragbar in der Politik ist und eine Gefahr darstellt.
    Wenn das die Menschen nicht wachrüttelt und man endlich gegen den braunen Dreck vorgeht, dann hab ich wenig Hoffnung.
    Sorans Fußballblog - Einblicke in die Welt des Fußballs - Spielberichte, Fotos und mehr. :)
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  • #2
    Gestern kam übrigens Fakt in der ARD, die berichten immer "gern" über die NDP, die übrigens im Dresdner Landtag bei Anträgen häufig 14 Stimmen bekommt, d.h. mindestens zwei Abgeordnete aus den anderen Fraktionen stimmen manchmal mit der NPD.
    Republicans hate ducklings!

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    • #3
      Dieses ständige Plenarsaalverlassen bringt imho überhaupt nix, ja macht es sogar noch schlimmer. Ich mein wie siehtn das aus? Alle anderen gehen raus und die NPD hat praktisch das letzte Wort im Landtag. Das können die dann natürlich perfekt als Erfolg verkaufen.
      Ich fände es viel besser wenn die mal anfangen würden diese Idioten in aller Öffentlichkeit in Grund und Boden zu diskutieren. Dadurch würden die deutlich stärker an "Anziehung" verlieren. Die besseren Argumente dafür gibts ja bekanntlich.

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      • #4
        In diesem Fall hat glaub ich die NPD den Saal verlassen, nicht die annern.

        Ansonsten stimme ich dir zu - wir haben über Sinn und Unsinn dieser Aktionen auch schon in dem Thread zur Sachsenwahl diskutiert.
        Republicans hate ducklings!

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        • #5
          Hmm, wir sind doch eine Demokratie, also gäbe es die NPD ja nicht, wenn es nicht Teile des Volkes gäbe, die diese befürworten. Nun, wenn es so ist, hat die NPD ein Recht darauf da zu sein.
          Was den Inhalt anbelangt: Schwachköpfe
          Aber nichtsdestotrotz sind auch die Volksvertreter. Allerdings wären ernsthafte Erfolge der NPD ausgeschlossen. Das ginge gar nicht, allein schon rein repräsentativ.
          Es kann einem zwar schon Sorgen machen, dass NPD Mitgliederzuwachs hat, aber ich denke das ist vorübergehend und wird sich auf Dauer einfach nicht halten können. Wenn man in großen Maßstäben denkt, muss man einfach zu dem Schluss kommen das diese politische Orientierung eine Sackgasse ist.
          Vielleicht ist das ein Grund warum die nicht in Grund und Boden diskutiert werden, sie stellen einfach keine politische Gefahr dar.
          Und dass der Großteil der Bevölkerung heimlich über sie lacht, weiß die NPD wohl auch nicht.
          Lieber eine Kerze anzünden, als über die Finsternis klagen.
          Schrimps und Krabben haben das Herz im Kopf.

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          • #6
            Zitat von Amöbius
            Hmm, wir sind doch eine Demokratie, also gäbe es die NPD ja nicht, wenn es nicht Teile des Volkes gäbe, die diese befürworten. Nun, wenn es so ist, hat die NPD ein Recht darauf da zu sein.
            Was den Inhalt anbelangt: Schwachköpfe
            Aber nichtsdestotrotz sind auch die Volksvertreter. Allerdings wären ernsthafte Erfolge der NPD ausgeschlossen. Das ginge gar nicht, allein schon rein repräsentativ.
            Es kann einem zwar schon Sorgen machen, dass NPD Mitgliederzuwachs hat, aber ich denke das ist vorübergehend und wird sich auf Dauer einfach nicht halten können. Wenn man in großen Maßstäben denkt, muss man einfach zu dem Schluss kommen das diese politische Orientierung eine Sackgasse ist.
            Vielleicht ist das ein Grund warum die nicht in Grund und Boden diskutiert werden, sie stellen einfach keine politische Gefahr dar.
            Und dass der Großteil der Bevölkerung heimlich über sie lacht, weiß die NPD wohl auch nicht.
            Ich denke mal, dass bei dem NPD-Wahlerfolg viele Protestwähler dabei waren, ähnlich der DVU vor ein paar Jahren oder der Schill-Partei. Auf Dauer wird die NPD sich nicht halten können.

            Das die Abgeordneten der NPD den Saal verlassen, war doch klar und auch das in den Reden totaler Mist verbreitet wird. Aber ich finde das man der NPD nur mehr macht gibt, wenn man solche kindl. Provokationen so hochgespielt werden und die Staatsanwaltschaft sich einschalten.

            Das gibt der NPD nur das was sie wollen -> Aufmerksamkeit in der breiten Öffentlichkeit!
            Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!
            Ultras Frankfurt - Nie werden wir so sein, wie ihr uns haben wollt!
            Meine Heimat ist die Stadt in der Nazis gejagt werden, verkehrte Welt für die, die zum Glück nicht gefragt werden.

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            • #7
              Von mir aus können die ja soviel Aufmerksamkeit bekommen wie sie wollen, solange meine Mitbürger nen klaren und rationalen Kopf behalten, wird das der NPD eher Schaden als Nützen.
              Was die Protestwähler anbelangt, daran hatte ich gar nicht gedacht, gut dass dus erwähnst... das könnte ein Problem darstellen
              Lieber eine Kerze anzünden, als über die Finsternis klagen.
              Schrimps und Krabben haben das Herz im Kopf.

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              • #8
                Dafür sind die Staatsanwaltschaften aber nun mal da. Wenn die Kenntnis von Straftaten, bei denen es sich um Offizialdelikte (Strafverfolgungsinteresse von Staats wegen) handelt, müssen die ein Verfahren eröffnen.

                Ein Problem bei Diskussionen mit der NPD ist, dass sie sich deren Vertreter in Diskussionen nicht an Tatsachen halten, sondern einfach etwas erfinden oder leugnen, wenn es (nicht) in den Kram passt. Und da läuft man, wenn man ernsthaft diskutiert, schnell auf. Beleg mal schnell in einer Fernsehdiskussion (z.B. in einer Wahlsendung) irgendein Faktum, wenn dein Gegenüber das abstreitet. Du hast ja gar nicht die Zeit, das zu belegen.

                So einfach ist das nämlich nicht.

                Und die NPD will ja auch gar nicht ernsthaft diskutieren - um dann mit Arguementen zu überzeugen -, sondern sie erhofft sich ja viel mehr Erfolg durch Prostetpotential.
                Republicans hate ducklings!

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                • #9
                  Protest? Wogegen?
                  Lieber eine Kerze anzünden, als über die Finsternis klagen.
                  Schrimps und Krabben haben das Herz im Kopf.

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                  • #10
                    Das kommt immer ganz drauf an, was gerade so Thema in der Tagespolitik ist und worüber sich die Leute so aufregen. Bei Sachsen und Brandenburg war es Hartz IV, wenn ich mich recht entsinne.
                    Republicans hate ducklings!

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                    • #11
                      Also gehts dir mit der NPD anscheinden manchmal so wie mir: Irgendwie weiß man wofür die stehen, aber was die wollen und wie dies wollen oder warum dies wollen... und schon hat man den Faden verloren.
                      Was für ein Verein
                      Lieber eine Kerze anzünden, als über die Finsternis klagen.
                      Schrimps und Krabben haben das Herz im Kopf.

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                      • #12
                        Zitat von endar
                        Gestern kam übrigens Fakt in der ARD, die berichten immer "gern" über die NDP, die übrigens im Dresdner Landtag bei Anträgen häufig 14 Stimmen bekommt, d.h. mindestens zwei Abgeordnete aus den anderen Fraktionen stimmen manchmal mit der NPD.
                        Bei Kontraste (siehe hier) wurden Reden von CDU-Abgeordneten gezeigt, die den Reden der NPD krass ähneln. Teile der Union haben so die Ideen der Nazis verbreitet und damit den Boden für die NPD bereitet. Verbunden ist dies mit einer Verharmlosung der Nazis. Die Aussage, dass die Nazis keine Gefahr darstellen, ist angesichts deren Strukturen in manchen Regionen Sachsens und den brauen Terror dort, abenteuerlich. Die Nazis können nicht durch Ignorieren aus der Welt geschafft werden. Dafür sind sie schon viel zu stark und sie werden durch die Politik der grossen Parteien - die immer härtere Angriffe gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchführen - auch weiter gestärkt.

                        Beunruhigend ist in diesem Zusammenhang, dass die Union offensichtlich nicht bereit ist, gegen die Nazis vorzugehen. Sie gehen ja nicht einmal gegen die CDU-Abgeordneten vor, die wiederholt für die Nazis gestimmt haben.
                        Resistance is fertile
                        Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
                        The only general I like is called strike

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                        • #13
                          Einerseits haben die konservativen Parteien die Funktion, das rechte Gedankengut aufzusaugen ("Rechts von der CSU darf es keine Partei geben" / Strauß, Gauweiler), wogegen ja prinzipiell nichts zu sagen ist. Entsprechend "wimmeln" dann da auch Leute von rechtsaußen herum. Nun ist es in Teilen so, dass aber die konservativen Parteien zu einer echten Auseinandersetzung mit diesem "Rand" nicht bereit sind und die Leute von rechtsaußen mitschleppen (Hohmann), solange es eben geht. Sie haben darüber eben auch Angst, ihre Wähler zu verlieren und halten lieber still. Und Übereinstimmungen im Geschichtsbild gibt es natürlich. Dass die CDU es als sehr bedauerlich empfindet, dass sich die Etabilierung eines "Hurra-Patriotismus" in Deutschland etwas schwierig gestaltet, dann ist ja nun bekannt.

                          Wegen der zwei Abgeordneten: Naja, es ist schon recht wahrscheinlich, dass die aus der CDU kommen - aber man weiß doch wegen der geheimen Wahl nicht, wer das wirklich ist. Wie soll man das herausbekommen?
                          Republicans hate ducklings!

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                          • #14
                            Zumindest von Grünen und PDS (so absurd wäe das nicht, von wegen wir hauem der CDU eins rein) kann es keiner gewesen sein, die markieren bei solchen Sachen ihre Stimmzettel. Bei FDP und SPD kann man es nicht ausschließen, aber sehr viel plausibler sind natürlich Unions-Leute. Bei der ersten SAche (Milbrads Wahl) ging man ja noch davon aus ds ganze sei als Denkzettel gegen Milbradt gedacht gewesen, aber inzwischen ist das ja schon systematisch. Die Weigerung der CDU, dieser Sache auf den Grund zu gehen (sowas kann man ja "intern" durchaus machen, wenn irgendwer auf Bundesebene dauernd mit der SPD stimmen würde wäre der gnaz schnell draußen...), wirft tatsächlich ein äußerst übles Licht auf diese Partei.

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                            • #15
                              Wenn man sich die NPD und andere radikale Parteien betrachtet, erkennt man am besten, dass es ein ewiger Kampf bleiben wird gegen die Feinde, welche uns in der Vergangenheit begegneten, zu stehen. Es ist leider eine Tatsache, dass es immernoch Leute gibt, die das unsagbarste Verbrechen der Menschheit, den Holocaust, versuchen, sei es durch Ignoranz oder durch politisches Kalkül, mit anderen Verbrechen ausfzurechnen oder zu relativieren. Auf der andere Seite erfreut es mich zu sehen, wie sehr man die NPD nun in der Öffentlichkeit mit dieser geschmacklosen Entgleisung demontiert. Das Bombardement auf Dresden in Februar 1945 sowie auf das restliche Deutsche Reich waren zweifelos ein Verbrechen, welche niemals vergessen werden dürfen. Aber man darf niemals vergessen wie es zu diesen Ereignissen kam, und noch viel mehr darf man nicht vergessen, dass der Holocaust in seiner Art eine Einmaligkeit bleibt, welche nicht mit anderen Verfehlungen aufgerechnet werden darf!


                              Zitat von max
                              Bei Kontraste (siehe hier) wurden Reden von CDU-Abgeordneten gezeigt, die den Reden der NPD krass ähneln.
                              Mit der Finger auf andere zeigen bist du gut. Aber dann solche Aussagen tätigen:

                              http://www.scifi-forum.de/showpost.p...3&postcount=77

                              Auszug:
                              Der Einsatz der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki zeigt zusammen mit der Flächenbombardements deutscher und japanischer Städte vielleicht am besten, dass der Zweite Weltkrieg kein Krieg zwischen "guter Demokratie" und "bösem Faschismus", sondern zwischen imperialistischen Konkurrenten war. Die alliierten Militärs unterschieden nicht zwischen den Opfern und den Tätern der Nazi-Barbarei bzw. der japanischen Militärdiktatur.

                              Die Alliierten auf die Stufe mit dem 3.Reich und damit den Holocaust zu stellen, worin liegt da qualitativ der Unterschied mit den Aussagen der NPD?
                              No dictator, no invader can hold an inprisoned population by force of arms forever. There is no greater power in the universe than the need for freedom. Against that power governments and tyrants and armies cannot stand. The Centauri lerned this lesson once. We will teach it to them again. Though it take 1000 years, we will be free. (G'Kar)

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