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Vorgezogene Bundestagswahl im Herbst

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  • Vorgezogene Bundestagswahl im Herbst

    Wie gerade über N24 zu erfahren ist, wird es im Herbst vorgezogene Bundestagswahlen geben. Damit ist dann wohl ab 2006 Deutschland komplett schwarz.
    können wir nicht?

    macht nix! wir tun einfach so als ob!

  • #2
    Zitat von blueflash
    Wie gerade über N24 zu erfahren ist, wird es im Herbst vorgezogene Bundestagswahlen geben. Damit ist dann wohl ab 2006 Deutschland komplett schwarz.
    Na nun mal nicht so schnell. N24 redet bekanntlich viel, wenn der Tag lang ist.

    Die vorgezogene Bundestagswahl ist ein Vorschlag von Müntefehrung und Schröder. Morgen wollen sie darüber diskutieren und dann muss dieser Vorschlag auch erst noch von der Partei angenommen werden.

    Gegen den Vorschlag an sich bin ich nicht abgeneigt. Dass die SPD (nicht die Grünen!) nicht regierungsfähig ist, war mir schon vor der Wahl '02 klar.
    "Mai visto un compagno uscire dal campo senza aver dato tutto e anche di più. Siamo la squadra più straniera d’Italia, dicono. Faccio però fatica a trovare in giro per il mondo un gruppo più attaccato alla maglia del nostro." - Javier Zanetti
    ¡Pueblo no bueno! ¡Pueblo es muy mal!

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    • #3
      Zitat von blueflash
      Wie gerade über N24 zu erfahren ist, wird es im Herbst vorgezogene Bundestagswahlen geben. Damit ist dann wohl ab 2006 Deutschland komplett schwarz.
      Also das heisst wohl noch dieses Jahr Bundestagswahlen ? Ich bin jetzt etwas verwirrt, um welchen Zeitraum sollen die denn vorgezogen werden ? Ist das verfassungsrechtlich denn möglich ? (Ich glaube nicht).

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      • #4
        Zitat von Marvek
        Also das heisst wohl noch dieses Jahr Bundestagswahlen ? Ich bin jetzt etwas verwirrt, um welchen Zeitraum sollen die denn vorgezogen werden ? Ist das verfassungsrechtlich denn möglich ? (Ich glaube nicht).
        Von Herbst 2006 auf Herbst 2005. Ja das geht, dazu muss der Bundestag dem Kanzler ein Mistrauensvotum stellen, ohne einen dirketen Nachfolger zu wählen. daraufhin wird er aufgelöst (vieleicht auch ein klein bischen anders, aber ich bin zu faul das jetzt genau nachzuschalgen).

        Ich persönlich halte davon gar nichts. Zwar ist die derzeitige Politik von rot-grün wohl nicht die Beste, aber was im Parteiprogramm der CDU/CSU steht ist noch viel schlimmer, gerade für den Mittelstand und die Unterschicht. Deswegen müssen die so lange wie möglich von der Regierungsbank ferngehalten werrden, gerade bei der aktuellen wirtschaftlichen lage und der absoluten Mehrheit im Bundesrat.
        Das wird sonst im Bund wie in Bayern: Einer diktiert was gemacht wird und was das Volk will ist völlig irrelevant. Da gäbe es dann noch nicht einmal die Möglichkeit, per Volksentscheid dem entgegenzuwirken (was hier in Bayern derzeit des Öfteren gemacht wird).
        Veni, vici, Abi 2005!
        ------------------------[B]
        DJK Erbshausen - Sulzwiesen.de; Abi 2005 DHG Würzburg

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        • #5
          Zitat von Marvek
          Also das heisst wohl noch dieses Jahr Bundestagswahlen ? Ich bin jetzt etwas verwirrt, um welchen Zeitraum sollen die denn vorgezogen werden ? Ist das verfassungsrechtlich denn möglich ? (Ich glaube nicht).
          Möglich ist das schon. So weit ich weiß, müssen 2/3 des Bundestages für Neuwahlen stimmen und die müssen in einem Zeitraum von wenigen Monaten erfolgen. Ich hab jetzt nicht genau die Daten im Kopf und in welcher Reihenfolge dieses Prozedere für Neuwahlen abläuft, aber an und für sich kann das Parlament immer Neuwahlen beschließen, wenn es das für nötig hält. Ich glaube, der Präsident muss das noch irgendwie bewilligen, aber das ist eine Formsache.

          Also, ich bin auch sehr überrascht, dass Schröder und Müntefering sich zu diesem Schritt entschlossen haben.
          Auch wenn ich in eine andere Richtung gehofft habe, so habe ich doch damit gerechnet, dass die SPD die NRW-Wahl verlieren würde, doch ich hätte eher damit gerechnet, dass Schröder sagen würde, dass sie so lange im Bund durchhalten wollen, wie es geht.

          Ich muss sagen, dass dieser Schritt möglicherweise positiv zu werten ist, weil es für klare Verhältnisse in der deutschen Politik führen könnte und es so nicht wieder zu reformstau käme.

          Ich fürchte nur, welche Politik bald möglich wird, wenn unsere Kanzlerin Angela Merkel heißt.

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          • #6
            Fällt dir ein besserer Kandidat der Union ein? Ich glaube, nicht, dass (mal wieder) Stoiber eine bundesweite Chance hätte. Und Wulff und Koch? Ich weiß nicht...??? Ich beginne, den Gedanken bei mir zuzulassen *schulterzuck*
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            • #7
              Nun, eine solche vorgezogene Wahl kann nur ein Ergebnis haben, einen Erdrutschsieg der Schwarzen.

              Das ist zwar sicher alles andere als gut fürs Land, aber zumindest kann dann die Union beweisen, dass sie noch unsozialer und unfähiger ist als rot-grün. Vielleicht wird den Menschen in diesem Land dann klar, dass beide großen Volksparteien keine wirkliche Alternative sind ...
              “Are these things really better than the things I already have? Or am I just trained to be dissatisfied with what I have now?”― Chuck Palahniuk, Lullaby
              They have nothing in their whole imperial arsenal that can break the spirit of one Irishman who doesn't want to be broken - Bobby Sands
              Christianity makes everyone have this mentality that escapism is a bad thing. You know "Don't run away from the real world - deal with it." Why ? Why should you have to suffer? - Marilyn Manson

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              • #8
                Zitat von maestro
                Fällt dir ein besserer Kandidat der Union ein? Ich glaube, nicht, dass (mal wieder) Stoiber eine bundesweite Chance hätte. Und Wulff und Koch? Ich weiß nicht...??? Ich beginne, den Gedanken bei mir zuzulassen *schulterzuck*
                Naja, in meinem vorherigen Post ging es mir ja weniger um die Kandidatin oder den Kandidaten der Union. So einen großen Unterschied würde ich nicht erwarten, ob wir jetzt Wulf, Merkel oder Stoiber haben.
                Ich habe nichts dagegen, wenn die CDU Frau Merkel als Kandidatin aufställt.
                Ich fürchte mich mehr vor der Politik, die ihre Partei und die ihr möglicher Koalitionspartner FDP in Deutschland und NRW machen bzw. machen könnten.

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                • #9
                  Also ich sehe schwatrz für die BRD. Wenn es vorgezogene BT-Wahlen gibt, dann gewinnt die CDU. Und dann ist die CDU faktisch allmächtig, da sie sowohl die Mehrheit im BR wie auch im BT hat.

                  Naja, vielleicht ensteht dadurch ja ne neue APO
                  Möp!

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                  • #10
                    Zitat von Cu Chulainn
                    Und dann ist die CDU faktisch allmächtig, da sie sowohl die Mehrheit im BR wie auch im BT hat.
                    Du siehts schwarz
                    Allmächtige CDU? Irgendwoher kenn ich das doch? Jedoch werden auch die "schönsten" CDU-Zeiten wieder vorbeigehen. Und wisst ihr, was das einzig gute daran ist? Dass die Leute sich hoffentlich wieder für Politik interessieren und irgendwann verstehen, dass es letztendlich egal ist, wer Opposition und wer Regierung (der eine handelt, der andere schießt dagegen) ist und sich als mündige Wähler endlich Inhalte fordern statt Politikergeschwafel. *hoff*
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                    • #11
                      Tja, ich hab mir gerade nochmal das Programm der CDU durchgelesen.

                      Fazit:

                      In Sachen Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit wird die CDU wohl Kraft eigener Arroganz gegen die Wand rennen.
                      In Sachen Sicherheitspolitik (Stichwort Wehrpflicht) kann man hoffen, dass hier endlich mal vernünftige, ideologieneutrale Politik durchgesetzt wird.
                      Was die Aussenpolitik angeht, darf man gespannt sein, ob die CDU sich für die servile, USA unkritische Merkel Art entscheidet oder vlt. doch noch Pragmatiker für den Job findet.
                      können wir nicht?

                      macht nix! wir tun einfach so als ob!

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                      • #12
                        Hm...vielleicht wäre ja auch eine Schwarz-Grüne Koalitioen möglich bzw. interessant mit einer Merkel als Kanzler. Ich kann/möchte nichts vorraussagen, aber die Grünen wären schon ein Gegengewicht zu einer "bundesregierenden" CDU.
                        "If there's nothing wrong with me, maybe there's something wrong with the universe!" (Dr. Beverly)

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                        • #13
                          Hab grad nachgeschaut, das gabs außer auf kommunaler Ebene noch nie. Interessanter Gedanke, aber ich hab im anderen Thread was von Atomausstieg gehört. Meinst Du nicht, da wären die beiden Parteien eher gespaltener Meinung?
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                          • #14
                            Natürlich, aber gerade ein Gegengewicht zur CDU wäre doch gut.
                            Leider ist es schon so, dass CDU&FDP und SPD&GRüne sich von vorneherein "verloben", da wäre etwas Flexibilität besser. Und Eine Koalition von zwei so verschiedenen Parteien stelle ich mir auch irgendwie "fruchtbar" vor.
                            "If there's nothing wrong with me, maybe there's something wrong with the universe!" (Dr. Beverly)

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                            • #15
                              Zitat von K´Ehleyr
                              Natürlich, aber gerade ein Gegengewicht zur CDU wäre doch gut.
                              Leider ist es schon so, dass CDU&FDP und SPD&GRüne sich von vorneherein "verloben", da wäre etwas Flexibilität besser. Und Eine Koalition von zwei so verschiedenen Parteien stelle ich mir auch irgendwie "fruchtbar" vor.
                              Naja, eine Koalition von Parteien, die im Grunde nichts gemeinsam haben, stell ich mir eigentlich so gar nicht fruchtbar vor, die würden sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen, ad würde IMO nicht viel bei herauskommen. Auch von Merkel als Kanzlerin erwarte ch nicht viel. Mehr als billige Polemik a al " die anderen sind alle doof und wir können es ganz bestimmt besser" hab ich von ihr irgendwie auch nicht vernommen. Abgesehen davon wie sie G.W.Bush in den allerwertesten gekrochen ist *schauder* ... nicht falsch verstehen, ich hab nix gegen eine Frau als Bundeskanzlerin, aber diese ???

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