Aufruf an PDS und WASG

[endar]

@Cor: Das machen die anderen Parteien aber ebenso. Ich sage nur "Kinder statt Inder". Gerade die CDU bedient sich gern in der Schublade der Ausländerfeindlichkeit oder Überfremdungsangst. Das hast du aber ja selbst auch gesagt, wobei eben festzuhalten ist, dass diese Strategie keinesfalls neu ist ("Keine Experimente - Adenauer").

Ich sehe also nicht, warum man das ausgerechnet den Randparteien zum Vorwurf machen sollte. Insbesondere den linken nicht, denn die würden dasselbe sagen, selbst wenn Hartz IV die Arbeitslosigkeit um 1 Mio. gesenkt hätte. Es entspricht also in diesem Zusammenhang schon, wie ich denke, der Überzeugung dieser Parteien, was den Vorwurf wirklich ungerechtfertigt erscheinen lässt.

Abgesehen davon hat ja auch die CDU keine Alternative(!) zu bieten, sondern im wesentlichen dieselbe Politik und die Strategie der CDU - zumindest an den Wahlkampfständen vor Ort - wird bestimmt sein, den eigenen Beitrag an Hartz IV, Gesundheitsreform etc. herunterzuspielen und angesicht der Verärgerung in der Bevölkerung zu sagen: "Jaja, das war eben Schröder!"
[Ich werde das hier vor Ort bei den hiesigen Parteien auch noch einmal an einem Samstag austesten. Aus der Landtagswahl von Niedersachsen weiß ich zumindest, dass die SPDler immer gesagt haben 'Da hat die CDU aber ebenso zugestimmt', was auch nicht gerade einer vernünftigen Argumentation entspricht.]

Und letztendlich muss es auch Parteien geben, die GEGEN z.B. eine Mehrwertsteuererhöhung um 4 bis 6 Punkte ist.


@succo: Soso, in der FDJ waren wir, was? Da muss ich gleich an meine

und einen Vermerk tippen.

[Skymarshal]

In einen Punkt gebe ich Cor Recht die linken Parteien sind genauso "radikal" wie der Rechten.

Natürlich inhaltlich nicht zu vergleichen wo Rechte Parteien fremdenfeindlich sind und sich gegen Globalisierung wehren.

Als Gegengewichte finde ich linke Parteien sogar gut. Also wenn sie Mitsprache haben. Das hat ja bei den Grünen und SPD ganz gut geklappt.

Aber solche radikale Parteien brauchen immer einen großen Bruder. Alleine würde die zuviel kaputtmachen. Davon abgesehen eh immer auf Blockaden der Oppositionen stoßen.

[Spocky]

War der nicht Außenminister unter Kennedy oder so?

Nein, der war unter Nixon, Ford und Reagan im Amt, wobei er AFAIK zunächst erstmal Sicherheitsberater war. Also so ähnlich, wie Condoleezza Rice auch.

[max]

Deinen Sarkasmus und die persönlichen Attacken kannst du dir sparen, es ist und bleibt eine Tatsache, dass die Themen Krieg, Arbeitslosigkeit und allgemein die Zukunftsangst der Deutschen die Themen sind mit denen sich die Parteien am rechten wie am linken Rand ihre Stimmen einfangen. Dies funktioniert besonders gut wenn man einfache Parolen bietet und/oder einfach einen "So nicht weiter"-Kurs einschlägt und Pseudoalternativen bietet, die bestenfalls eine romantische Träumerei sind.

Warum sind die politischen Forderungen und Alternativen der WASG und PDS einfach Parolen und romantische Träumereien, während der Wahlkampf der CDU und FPD höchstens populistische Reaktionen der "Parolenparteien" sein sollen? Warum ist die FDP keine Partei der einfachen Parolen und romantischen Träumereien? Warum sind die Neoliberalen (Westerwelle, Merkel, Clement) nicht die "So nicht weiter"-Propagierer? Kann es an deiner eigenen Meinung und nicht an der Politik der WASG bzw. PDS liegen?

Meiner Meinung nach sind die Forderungen der WASG und PDS deutlich besser begründet (und auch ausführlicher) und auch deutlich realistischer als die z.B. die FDP, die an ihre neoliberalen Dogmen und die Unsichtbare Hand des Marktes glaubt und propagiert, dass noch mehr Umverteilung zu den Reichen die wirtschaftlichen Probleme lösen würde - ganz als wäre dies nicht die Politik der letzten 23 Jahre gewesen, in denen die Probleme immer grösser wurden.

Du schreibst "Wer soll denn ein solches Luxussozialsystem bezahlen, was sie versprechen ?" und ignorierst, dass die WASG und PDS eben nicht einfach hier einfache, primitive Parolen der Neoliberalen ohne Realitätsbezug nachplappern. Warum sollte Sozialabbau notwendig sein, wie die FDP, CDU, CSU, SPD und Grüne meinen, wenn der Reichtum pro Person steigt - also theoretisch ein deutlich besseres Sozialsystem als vor 20, 30 Jahren möglich ist? Die WASG weist darauf hin, dass die finanziellen Probleme des Sozialsystems politisch gewollt sind. Statt die Finanzierung des Sozialsystems z.B. komplett auf Steuern umzustellen und die Reichen und Grosskonzerne auch tatsächlich nennenswert zu besteuern, haben die Regierungen Kohl und Schröder wegen ihrem quasi-religiösen Glauben an den Markt und die Angebotspolitik den Staat durch dauernde Steuersenkungen für die Reichen ruiniert. Und diese Geschenke - auf die übrigens mit weniger Investitionen und mehr Arbeitslosen von der Seite der Grosskonzerne geantwortet wurde - wurden dann mit Massenentlassungen im öffentlichen Dienst und Sozialabbau, sowie Schulden finanziert.

Die WASG berücksichtigt die reale Situation - im Gegensatz zu FDP, CDU, CSU, SPD und Grüne - die mit populistischen Parolen versuchen den Leuten weiszumachen, dass Geschenke an die Reichen auch in ihrem Interesse seien ("sozial ist, was Arbeit schafft", "Arbeit hat Vorfahrt" etc.). Die eigentlichen populistischen Parolenparteien sind die sogenannten Parteien der Mitte, die sich immer mehr radikalisieren. Der Wahlspruch der Neoliberalen könnte sein: "Der Patient ist trotz Aderlass gestorben, weil er noch Blut in den Adern hatte". Auf den krassen Widerspruch zwischen ihrer Ideologie und der Realität können sie gar nicht anders als mit primitiven, populistischen Parolen reagieren.

[Starwatcher]

Sorry das ich mir jetzt nicht alles durchgelesen habe, ich hole das bei Gelegenheit noch nach. Ich muss sagen ich könnte mir schon vorstellen das hier zu unterschreiben, aber nur unter einer Voraussetzung: Nämlich das sich CDU/CSU diesem Bündnis anschließen. Denn dann wären die drei größten Lügenparteien in Deutschland in einem Bündnis vereint und könnten sich überlegen welch dreißten Lügen sie dem Bürger als nächstes auftischen.

Bis jetzt waren ja schon so tolle Sprüche zu hören wie z.B:

"Es reicht und zwar für alle" (PDS)

oder

"Wir schaffen Vollbeschäftigung in NRW!" Jürgen Rüttgers (CDU)

[MRM]

Sorry das ich mir jetzt nicht alles durchgelesen habe, ich hole das bei Gelegenheit noch nach. Ich muss sagen ich könnte mir schon vorstellen das hier zu unterschreiben, aber nur unter einer Voraussetzung: Nämlich das sich CDU/CSU diesem Bündnis anschließen. Denn dann wären die drei größten Lügenparteien in Deutschland in einem Bündnis vereint und könnten sich überlegen welch dreißten Lügen sie dem Bürger als nächstes auftischen.

Bis jetzt waren ja schon so tolle Sprüche zu hören wie z.B:

"Es reicht und zwar für alle" (PDS)

oder

"Wir schaffen Vollbeschäftigung in NRW!" Jürgen Rüttgers (CDU)

Oder "wir halbieren die Arbeitslosenzahlen", Gerhard Schröder (SPD)

[endar]

@MRM: Also, bitte, MRM.
Richtig zuhören ist angesagt.
Es war doch eher so: "Wenn wir(ich) es nicht schaffe(n), die Arbeitslosigkeit zu halbieren, haben wir/ich es nicht verdient, wiedergewählt zu werden."
Von der aktuellen Legislaturperiode hat er dabei explizit nichts gesagt.
Ich werde mich bei Gelegenheit mal erkundigen, auf welchen Zeitraum Schröder sich dabei bezog. Vielleicht meinte er ja Halbierung bis 2033 oder so.

[MRM]

@MRM: Also, bitte, MRM.
Richtig zuhören ist angesagt.
Es war doch eher so: "Wenn wir(ich) es nicht schaffe(n), die Arbeitslosigkeit zu halbieren, haben wir/ich es nicht verdient, wiedergewählt zu werden."
Von der aktuellen Legislaturperiode hat er dabei explizit nichts gesagt.
Ich werde mich bei Gelegenheit mal erkundigen, auf welchen Zeitraum Schröder sich dabei bezog. Vielleicht meinte er ja Halbierung bis 2033 oder so.

Meinst du er wollte solange warten, bis sich die Bevölkerung in Deutschland halbiert, und hat gehofft daß das dann mit den Arbeitslosen quasi automatisch auch passiert ... ?

[blueflash]

OK. Nehmen wir mal an, die PDS/WASG hätten zusammen die absolute Mehrheit.

1. Anhebung so ziemlich aller Steuern für Konzerne und Reiche.
Folge: zumindest kurzfristig würden die Konkurszahlen im Mittelstand in die Höhe schnellen. Denn im Gegensatz zu allen Parolen der PDS ist dort weder jede Menge Kapital, noch würde sofort eine erheblich stärkere Binnennachfrage diese durch die hohen Steuern bedingten Verluste auffangen. Hieraus folgt unmittelbar ein erheblicher Anstieg der Arbeitslosenzahlen, was die Sozialsysteme noch stärker belasten und jegliche Leistungserhöhung marginal werden lässt.
Die Grosskonzerne und "Kapitalisten" werden zusehen, dass sie ihr Kapital und jegliche Produktion wo es nur geht dem Zugriff dieser Regierung entziehen werden, die oben genannten Folgen werden noch krasser.
Den Firmen und dem Geld werden immer mehr qualifizierte Leute folgen. Deutschland wird vergreisen.


Wenn mir irgendjemand erklären kann, wie eine radikale linke Regierung eine derartige Politik durchsetzen will, ohne eine Mauer zu bauen oder die Grundfreiheiten der Menschen (das Recht auf Freizügigkeit und persönlichen Besitz) einzuschränken, wäre ich sehr dankbar.
Oder anders gefragt: "Was nützen Mindestlöhne, wenn keiner da ist, der sie zahlt?"

[MRM]

OK. Nehmen wir mal an, die PDS/WASG hätten zusammen die absolute Mehrheit.

Na, das glauben ja nicht mal ihre allergrößten anhänger. Aber es wäre schon wünschenswert, wenn wenigstens eine Partei die intressen der unteren Einkommen vertritt, zur Zeit sitzen ja nur die Interessenvertreter der Konzerne im Parlament.

1. Anhebung so ziemlich aller Steuern für Konzerne und Reiche.
Folge: zumindest kurzfristig würden die Konkurszahlen im Mittelstand in die Höhe schnellen. Denn im Gegensatz zu allen Parolen der PDS ist dort weder jede Menge Kapital, noch würde sofort eine erheblich stärkere Binnennachfrage diese durch die hohen Steuern bedingten Verluste auffangen. Hieraus folgt unmittelbar ein erheblicher Anstieg der Arbeitslosenzahlen, was die Sozialsysteme noch stärker belasten und jegliche Leistungserhöhung marginal werden lässt.

Es sollen ja nicht wahllos alle Steuern angehoben werden, besteuert wird der Gewinn . ( laut Wahlprogramm der WASG ). Ich selbst würde das noch ein wenig anders machen, und die Besteuerung nach dem gewinn je mitarbeiter richten, so daß bei entlassungen die Steuerquote steigt, bei neueinstellungen sinkt.

Die Grosskonzerne und "Kapitalisten" werden zusehen, dass sie ihr Kapital und jegliche Produktion wo es nur geht dem Zugriff dieser Regierung entziehen werden, die oben genannten Folgen werden noch krasser.

Bei senkung dieser Steuern sind sie ja auch alle nur so in unser Land gestürmt, oder ? Ist doch nur eine Behauptung, und es hängt im wesentlichen auch davon ab, wie besteuert wird. Zudem, investieren viele unternehmen dort, wo ihre kunden sind, gerade die schwache Binnennachfrage ist auch ein Investitionshinderniss. Die Binnennachfrage zugunsten noch niedrigerer Konzernbesteuerungen noch weiter zu schwächen bringt nichts, hat man doch gerade in den letzten Jahren gesehen. Übrigens, in Skandinavien ist die Steuerquote höher, die Arbeitslosigkeit aber niedriger.

Den Firmen und dem Geld werden immer mehr qualifizierte Leute folgen. Deutschland wird vergreisen.

Du beschreibst die Situation, wie sie jetzt bei sinkenden konzernsteuern vorherscht, siehst du nicht wie wenig das bringt ?

Wenn mir irgendjemand erklären kann, wie eine radikale linke Regierung eine derartige Politik durchsetzen will, ohne eine Mauer zu bauen oder die Grundfreiheiten der Menschen (das Recht auf Freizügigkeit und persönlichen Besitz) einzuschränken, wäre ich sehr dankbar.
Oder anders gefragt: "Was nützen Mindestlöhne, wenn keiner da ist, der sie zahlt?"

Übrigens, auch im sehr wirtschaftsliberalen England gibt es einen Mindestlohn ... nur mal so zur Info.

[max]

Wenn mir irgendjemand erklären kann, wie eine radikale linke Regierung eine derartige Politik durchsetzen will, ohne eine Mauer zu bauen oder die Grundfreiheiten der Menschen (das Recht auf Freizügigkeit und persönlichen Besitz) einzuschränken, wäre ich sehr dankbar.

Wolltest du nicht einfach sagen, dass es hier keine Demokratie gibt, sondern die Regierung sowieso den Erpressungen der Konzerne hilflos ausgeliefert ist?

[blueflash]

Nein, ich wollte damit sagen, dass hier Demokratie herrscht, und deshalb die Regierung den Konzernen nicht einfach vorschreiben kann, wo sie zu produzieren haben bzw. sie per Gesetz enteignen kann.
So war es nämlich in der nicht gerade sehr demokratischen DDR. Liberalismus heisst vor allem Schutz der Freiheit.

Mag durchaus sein, dass wir derzeit vor ähnlichen Problemen stehen, aber zu hoffen, dass alles besser wird, nur weil man komplett gegen den Strom steuert wäre vergleichbar damit, sich mit einem Hammer auf den Schädel zu schlagen, damit die Kopfschmerzen verschwinden.

[max]

Liberalismus heisst vor allem Schutz der Freiheit.

Hattest du nicht gerade begründet, warum es eigentlich keine Wahlmöglichkeiten gibt, ausser sich den Erpressungen der Konzerne zu beugen und denen das Geld in den Arsch zu schieben und dafür bei essentiellen Bereichen wie Bildung, Gesundheit und Sozialen zu sparen? Wo bleibt da die Freiheit der Nicht-Kapitalisten, also der klaren Mehrheit der Bevölkerung?

Aber immer schön weiter das Märchen von dem nicht vorhandenen Geld verbreiten, was man ja auch am drastisch gesunkenen BSP sieht oder?

[Kopernikus]

Wo bleibt da die Freiheit der Nicht-Kapitalisten, also der klaren Mehrheit der Bevölkerung?

Wäre mal spannend, wie du Kapitalist definierst....

[Starwatcher]

Orginal geschrieben von MRM
Oder "wir halbieren die Arbeitslosenzahlen", Gerhard Schröder (SPD)

Der Spruch war total für den Eimer. Ich habe auch zu keinem Zeitpunkt behauptet, das die SPD die perfekte Politik macht. Aber im Gegensatz zu PDS und CDU hat die SPD aus ihren Fehlern gelernt und verzichtet in auf solche Vollmundigen Versprechungen (mit Ausnahme von Wolfgang Clement).

Es sollen ja nicht wahllos alle Steuern angehoben werden, besteuert wird der Gewinn . ( laut Wahlprogramm der WASG ). Ich selbst würde das noch ein wenig anders machen, und die Besteuerung nach dem gewinn je mitarbeiter richten, so daß bei entlassungen die Steuerquote steigt, bei neueinstellungen sinkt.

Die SPD hat das übrigends auch vor, und im Gegensatz zur WASG hat die schon ein Konzept, dass Europaweit durchgesetzt werden soll:

• die Gewinne aller Unternehmen in allen europäischen Ländern nach gleichen Regeln ermittelt werden,
• die so festgestellten Summen zu einem „europäischen Gewinn" aufaddiert werden und
• dieser Gewinn auf die Mitgliedstaaten nach einem Schlüssel verteilt wird, der sich nicht wie bisher danach richtet, wo der Gewinn angefallen ist - sondern nach Umsatz, Lohnsumme und Anlagevermögen in dem jeweiligen Land.

Die Idee Konzerne danach zu besteuern wie viele Leute sie entlassen ist gar keine schlechte Idee, aber scheitert warhrscheinlich an der Realität. Denn auch diese Idee kommt Großkonzernen zu gute, denn sie können einfach mehr Leute einstellen als kleine und mittlere Betriebe und sich so weitgehend von der Steuer befreien. Außerdem belastest du z.B. so Firmen die wenig bis gar keinen Gewinn machen, was wieder mal Hauptsächlich den Mittelstand trifft. Das treibt Firmen in den Ruin, oder macht sie Übernahmeanfällig. Auf jeden fall braucht man hier ein ausgefeiltes Konzept, sonst geht der Schuß nach hinten los.

Orginal geschrieben max
Wolltest du nicht einfach sagen, dass es hier keine Demokratie gibt, sondern die Regierung sowieso den Erpressungen der Konzerne hilflos ausgeliefert ist?

Wenn dem so wäre, warum bastelt die Regierung dann gerade an dem von mir oben beschriebenen Gesetz. Plus einem das Manager dazu zwingt ihre Gehälter offenzulegen? Das passt was nicht zusammen max.

Ich dachte außerdem ich hätte gerade begründet, das die explodierenden Sozialleistungen zu einer Kürzung des Bildungsetats geführt haben, und nicht die Steuersenkungen für Konzerne. Außerdem ist das Geld knapp geworden, das sind harte Fakten, das Argument mit dem BSP greift nicht, weil die Steigerungen seit den 80er Hauptsächlich über Schulden finanziert worden sind, uns somit kein reales Wachstum sind.