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Große Koalition-Zieht euch warm an!Oder:"Unsere Zeit schmeckt nicht nach Zuckerwatte"

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  • Große Koalition-Zieht euch warm an!Oder:"Unsere Zeit schmeckt nicht nach Zuckerwatte"

    Hallo Leute,

    jaja die Große Koalition... macht euch auf was gefasst... Zieht euch warm an !
    Oder wie hieß es in der "Du bist Deutschland" Kampange
    "Unsere Zeit schmeckt nicht nach Zuckerwatte"

    ...das stimmt ! Leider... Da kommt noch eingies auf uns zu...
    Und jeder der die Deutsche Einheitspartei gewählt hat braucht sich ja jetzt nicht mehr zu beschweren, den der hat es ja dann auch so gewollt....

    Man will Keine Rentenerhöhung bis 2009 !
    Man überlegt ob die Rente in dieser Legislaturperiode gekürzt werden müsse.
    Man sagt "Steigen tut sie nicht", laut Muntefering
    Man sagt "Mehrwertsteueranhebung "unvermeidlich" ! Das heißt 18 % auf alles.. Heizkosten usw....
    Man überlegt die Mehrwehrtsteuer gleich auf 20 % zu erhöhen... laut Platzek...
    Man plant dass Eltern von arbeitslosen Kindern ohne Erstausbildung zum Unterhalt verpflichtet werden
    Man sagt Das reguläre Arbeitslosengeld soll ab 2006 für unter 55-Jährige nur noch maximal zwölf Monate und für über 55-Jährige nur noch höchstens 18 Monate gezahlt werden



    Woher man das weiß ? Erstens kann man sich das denken mir ist nur schlecht

    und Zweitens

    lest das hier, obwohl meine Zusammenfassung eigtlich reicht
    Keine Rentenerhöhung bis 2009

    von Birgit Marschall, Timo Pache und Ulrike Sosalla, Berlin

    Die 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich darauf einstellen, dass ihre Bezüge auch in den kommenden vier Jahren bestenfalls stagnieren. Der designierte Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering sagte auf dem Arbeitgebertag in Berlin, die von Union und SPD angestrebte große Koalition stehe sogar vor der Frage, ob die Rente in dieser Legislaturperiode gekürzt werden müsse.

    Franz Müntefering während seiner Rede auf dem Arbeitgebertag in Berlin"Steigen tut sie nicht", sagte Müntefering. Bereits in diesem und im vergangenen Jahr hatte es keine Erhöhung der Altersbezüge gegeben. Um die Finanznot der Rentenkassen zu lindern, wollen Union und SPD den Bundeszuschuss an die Rentenkassen 2007 um 2,8 Mrd. Euro erhöhen. Dafür soll der Rentenbeitrag bei 19,5 Prozent der Bruttolöhne und -gehälter bleiben. Verständigt haben sich die Parteien zudem darauf, bis 2035 die Rente mit 67 einzuführen.

    Auch auf Steuerzahler, Arbeitslose und Pharmaunternehmen kommen angesichts der äußerst angespannten Haushaltslage Belastungen zu. Durch einen Mix aus Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen wollen Union und SPD sicherstellen, dass Deutschland in zwei Jahren die Drei-Prozent-Defizitgrenze des EU-Stabilitätspakts wieder einhält.

    Der zusätzliche Finanzbedarf der Koalition liegt nach jüngsten Schätzungen bei etwa 45 Mrd. Euro pro Jahr. Denn zum reinen Konsolidierungsbedarf von 35 Mrd. Euro sind geplante Ausgaben in Höhe von 10 Mrd. Euro hinzugekommen. Würden alle Ausgabenwünsche der Parteien umgesetzt, läge der Finanzbedarf sogar weit höher.


    Mehrwertsteueranhebung "unvermeidlich"

    Eine Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent spätestens 2007 ist aus Sicht der Haushälter von Union und SPD unvermeidlich. Die endgültige Entscheidung darüber wollen die Parteichefs aber erst kommende Woche fällen.

    Klar ist inzwischen, dass die Koalition etwa 1,85 Mrd. Euro durch Korrekturen an der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform einsparen will. Den größten Teil - etwa 1 Mrd. Euro - sollen allerdings nicht Kürzungen, sondern mehr Effizienz bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen beisteuern.

    Geplant ist, dass Eltern von arbeitslosen Kindern ohne Erstausbildung zum Unterhalt verpflichtet werden. Jobcenter sollen Arbeitslosen zudem keine Wohnungseinrichtung mehr bezahlen. Für über 58-jährige Empfänger von Arbeitslosengeld II soll schließlich die Möglichkeit entfallen, sich aus der Jobvermittlung abmelden zu können. Diese Maßnahme dürfte nach FTD-Informationen die Zahl der Arbeitslosen auf einen Schlag um etwa 100.000 erhöhen, weil die Betroffenen bisher nicht in der offiziellen Statistik enthalten waren.

    Das reguläre Arbeitslosengeld soll ab 2006 für unter 55-Jährige nur noch maximal zwölf Monate und für über 55-Jährige nur noch höchstens 18 Monate gezahlt werden. Bisher können ältere Arbeitslose bis zu 32 Monate lang Arbeitslosengeld beziehen.


    Strittiges Thema Niedriglohnjobs

    Strittig zwischen SPD und Union ist, ob die neue Regierung einen Kombilohn zur Förderung von Niedriglohnjobs einführen soll. "Wir wollen kein neues Instrument, sondern nur die bereits existierenden zusammenfassen", sagte SPD-Unterhändler Klaus Brandner der FTD.

    Geeinigt haben sich beide Seiten auf ein Maßnahmenpaket zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben der Krankenkassen. Damit sollen im kommenden Jahr bis zu 2 Mrd. Euro eingespart werden. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, haben die Gesundheitspolitiker der Parteien vereinbart, die Arzneimittelpreise für zwei Jahre einzufrieren.

    Außerdem soll Arzneimittelherstellern die Abgabe von Gratispackungen an Apotheken untersagt werden. Im Gespräch ist auch, von den Herstellern von Nachahmerpräparaten - so genannten Generika - einen Pauschalrabatt von fünf Prozent zu verlangen.

    Aus der FTD vom 04.11.2005
    © 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP
    quelle Keine Rentenerhöhung bis 2009
    es grüßt euch

    ganz lieb

    ein

    Dominion
    Zuletzt geändert von Dominion; 05.11.2005, 05:06.
    Schwule dürfen weder Blut noch Organe Spenden http://www.schwulst.de/content/SchwuleBlutspende
    Liebe ist ein Menschenrecht - Niemand sollte anderen DAS verwehren! :)[/CENTER]

  • #2
    Es wird immer klarer, dass die grosse Koalition die Umverteilungspolitik zu den Reichen noch verstärken wird:

    die Reichen und Konzerne werden durch eine weitere Senkung der Körperschaftssteuer, sowie eine Senkung der Ökosteuer bei Energie-intensiven Unternehmen entlastet. Dazu kommt noch die Subventionierung der Konzerne durch Kombilöhne. Die Mittel dafür werden aber dann wahrscheinlich fälschlicherweise zu den Sozialausgaben gerechnet werden.

    Im Gegenzug wird die Mehrheit der Bevölkerung durch die Erhöhung der Mehrweitsteuer belastet (und dabei Arme relativ gesehen stärker als Reiche) und Hartz IV wird noch einmal verschärft, d.h. es gibt noch mehr Einschränkung der Rechte von Arbeitslosen und weitere Kürzungen.

    Eines ist damit auch sicher: die grosse Koalition wird die Konjunktur weiter abwürgen und damit die Arbeitslosigkeit vergrössern, weil sie die Nachfrage noch mehr schwächt.

    Dazu kommt noch, dass inzwischen klar ist, dass die Ölreserven geringer sind, als die Internationale Energieagentur behauptet. Die grosse Koalition reagiert aber immer noch nicht und versäumt wieder einmal die notwendigen Schritte einzuleiten, um Unabhängig von fossillen Brennstoffen zu werden. Die grosse Koalition steuert einfach weiter auf ein Desaster zu.

    Siehe Die wunderbare Ölvermehrung
    Resistance is fertile
    Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
    The only general I like is called strike

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    • #3
      Was nun der Weltweite Ölvorrat mit 18% Mehrwertsteuer zu tun hat, ist mir schleierhaft.

      Von einer Senkung der Körperschaftssteuer habe ich nichts gehört. Wo dies nun "den Reichen" zu Gute kommen soll, bleibt mir auch schleierhaft, wer von denen ist denn eine Körperschaft? Rainer Calmund?

      Kombilöhne stocken das Gehalt von Minijobbern auf. Die brauchen dann nicht entweder 2 jobs oder parallel noch Sozialleistungen beziehen. Aber klar, wegen den Kombilöhnen wird die Wirtschaft jetzt überall nur noch Minijobber einstellen und die Vollzeitarbeiter entlassen, aber Moment, die sind doch schon alle Weg, weil die Unternehmen das schon bei Einführung der 400€ Grenze machen wollten, oder?

      Und die Einschränkung von Hartz IV: Das soll im Osten angeglichen werden. Die Einschränkung bezieht sich darauf, dass in Zukunft keine Gymniasasten mehr von zu Hause ausziehen und das den Staat bezahlen lassen. Da werden derzeit Milliarden verschleudert.
      Übrigens gibt Hartz IV derzeit mehr aus, als mit dem alten Modell allen Hochrechnungen zufolge ausgegeben worden wäre. Rechne daraus mal eine Kürzung zusammen.
      können wir nicht?

      macht nix! wir tun einfach so als ob!

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      • #4
        Zitat von blueflash
        Was nun der Weltweite Ölvorrat mit 18% Mehrwertsteuer zu tun hat, ist mir schleierhaft.
        Dann schau doch einfach mal die Threadüberschift an und frag dich dann, was du überhaupt sagen willst.
        Zitat von blueflash
        Von einer Senkung der Körperschaftssteuer habe ich nichts gehört.
        Es wird auf jeden Fall über weiter Steuersenkungen für Unternehmen geredet, s. z.B.
        Konsumenten zahlen für Firmen
        Zitat von blueflash
        Kombilöhne stocken das Gehalt von Minijobbern auf.
        Nein, Kombilöhne ändern am Nettolohn überhaupt nichts. Kombilöhne sind Subventionen für Unternehmen, da die Zahlung der Sozialleistungen aus Steuermitteln übernommen wird - also das Unternehmen weniger Bruttolohn zahlen muss. Es ist ein weiterer Schritt, der die Vernichtung von sozialversicherungspflichtigen Stellen fördert und somit die Finanzierungssprobleme der Sozialsysteme noch mehr vergrössern wird.
        Zitat von blueflash
        Und die Einschränkung von Hartz IV: Das soll im Osten angeglichen werden. Die Einschränkung bezieht sich darauf, dass in Zukunft keine Gymniasasten mehr von zu Hause ausziehen und das den Staat bezahlen lassen. Da werden derzeit Milliarden verschleudert.
        Quatsch. Ein Gymniasast, ein Schüler, kann allgemein überhaupt kein Hartz IV beantragen. Wie kommst du darauf? Und warum Gymniasast? Warum keine arbeitslosen Jugendlichen? Haben die kein Recht auf ein eigenständiges Leben? Du übernimmst die Hetze von Clement, der für seine Behauptungen KEINE Beweise gebracht hat.
        Zitat von blueflash
        Übrigens gibt Hartz IV derzeit mehr aus, als mit dem alten Modell allen Hochrechnungen zufolge ausgegeben worden wäre. Rechne daraus mal eine Kürzung zusammen.
        Ja sicher. Diese neoliberalen Fanatiker dachten ja, dass ihre Politik funktioniert, d.h. es weniger Arbeitslose gibt. Aber natürlich hat diese Politik nicht funktioniert, was auch zuvor schon eigentlich jedem klar sein hätte können.
        Resistance is fertile
        Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
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        • #5
          Zitat von max
          Quatsch. Ein Gymniasast, ein Schüler, kann allgemein überhaupt kein Hartz IV beantragen. Wie kommst du darauf? Und warum Gymniasast?
          MAchdich erstmal selber schlau, bevor du solchen Unsinn redest. Im SPIEGEL letzter Woche war ein sehr guter Artikel der mal aufgezeigt hat, wo es an HARTZ IV krankt. Die Schüler, die neuerdings Geld vom Staat bekommen können sind nur ein Beispiel.
          Allgemein haben viele, die vorher Sozialhilfe bekommen haben nun Anspruch auf
          mehr Geld.

          Ja sicher. Diese neoliberalen Fanatiker dachten ja, dass ihre Politik funktioniert, d.h. es weniger Arbeitslose gibt. Aber natürlich hat diese Politik nicht funktioniert, was auch zuvor schon eigentlich jedem klar sein hätte können.
          Nein. Wie gesagt, hätten wir heute noch das alte System, wären die Kosten deutlich geringer. Die Zahl der Anspruchsberechtigten ist neuerdings deutlich höher.
          können wir nicht?

          macht nix! wir tun einfach so als ob!

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          • #6
            Ja ist schon ein Hammer, jedes Jahr um die 30 Milliarden an reiner Steuerverschwendung, jede menge unnütze Subventionen und was machen sie, sie nehmen lieber denen noch was weg, die ohne hin kaum was haben und erhöhen wieder mal steuern.

            Bei Hartz4 wollen sie es ja auch so machen das bei Partnern der arbeitslose Partner gar nichts mehr bekommt, egal wie viel der andere verdient, damit werden sie einigen das Genick brechen.
            "...To boldly go where no man has gone before."
            ...BASED UPON "STARTREK" CREATED BY GENE RODDENBERRY...

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            • #7
              Zitat von blueflash
              MAchdich erstmal selber schlau, bevor du solchen Unsinn redest. Im SPIEGEL letzter Woche war ein sehr guter Artikel der mal aufgezeigt hat, wo es an HARTZ IV krankt. Die Schüler, die neuerdings Geld vom Staat bekommen können sind nur ein Beispiel.
              Allgemein haben viele, die vorher Sozialhilfe bekommen haben nun Anspruch auf
              mehr Geld.
              Und noch mehr erhalten jetzt weniger Geld, weil sie auf den Sozialhilfesatz fallen. Aber die Arbeitslosigkeit ist eben entgegen der Erwartung gestiegen - und dies hat die Mehrkosten verursacht.
              Resistance is fertile
              Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
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              • #8
                Zitat von Scotty
                Bei Hartz4 wollen sie es ja auch so machen das bei Partnern der arbeitslose Partner gar nichts mehr bekommt, egal wie viel der andere verdient, damit werden sie einigen das Genick brechen
                Ich glaube das ist gar nicht durchsetzbar. Hast du dafür eine Quelle?
                Ansonsten wäre es wohlsehr sinnvoll, wenn die "eheähnliche Gemeinschaft" durch etwas sinnvolleres ersetzt würde, das man auch durchsetzen kann.
                Es kann ja nichtangehen, dass Ehepartner füreinander verantwortlich sind, aber eine ScheinWG mit gleichem Einkommen absahnen kann.
                Hier müssen einfach bessere Regeln her, die nichtnur den Phantasien von Politikern sondern vor allem auch der Realität standhalten.

                Derzeit wäre, soweit ich weiss auch keine (Mehrwert-)Steuererhöhung nötig, um das Haushaltslochzu schließen:
                Soll: 35Mrd.?
                Haben: 11Mrd.? Eigenheimzulage
                8Mrd.? Pendlerpauschale5Mrd.? Umsatzsteuerbetrug (hier wäre ein simpleres Verfahren nötig)
                5Mrd.? Steuerschlupflöcher ala Filmfonds
                macht schon mal 29Mrd.?
                die restlichen 6Mrd.? könnte man zB durch eine Kapitalertragssteuer einnehmen.
                können wir nicht?

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                • #9
                  Zitat von blueflash
                  Ich glaube das ist gar nicht durchsetzbar. Hast du dafür eine Quelle?
                  Das hab im in den Nachrichten (TV und Radio) so mitbekommen, ob das stimmt kann ich natürlich nicht sagen, wundern würde mich das aber nicht…
                  "...To boldly go where no man has gone before."
                  ...BASED UPON "STARTREK" CREATED BY GENE RODDENBERRY...

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                  • #10
                    Zitat von blueflash
                    Die Einschränkung bezieht sich darauf, dass in Zukunft keine Gymniasasten mehr von zu Hause ausziehen und das den Staat bezahlen lassen. Da werden derzeit Milliarden verschleudert.
                    Nur dummerweise gibt es keine Zahlen, die zeigen, dass mehr Gymnasiasten ausziehen und unterstützt werden. Oder hast du entsprechende Zahlen?

                    Und: was spricht bitte dagegen, dass Jugendliche selbstständig werden, also eine eigene Existenz aufbauen können, unabhängig von ihren Eltern sind und eigene Rechte haben, also nicht als Anhängseln ihrer Eltern betrachtet werden, selbst wenn sie schon volljährig sind? Das gleiche gilt auch in Partnerschaften: wie kann es sein, dass man Menschen in Abhängigkeit anderer treibt, also in die ökonomische Abhängigkeit ihrer Partner? Und dies obwohl sie selbst in die Sozialsysteme eingezahlt haben? Und früher ein Recht auf eine Unterstützung im Falle der Arbeitslosigkeit hatten? Wie kommt man dazu diese Menschen zu enteigenen, also ihnen dieses Einkommen zu nehmen? Typisch, von mehr Eigenverantwortung etc. reden, aber die Menschen in Abhängigkeiten treiben.

                    /Edit: siehe auch Vom Lügen und Betrügen
                    Zuletzt geändert von max; 04.11.2005, 20:43.
                    Resistance is fertile
                    Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
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                    • #11
                      @ blueflash
                      Für ein Kind was ich 21 Jahre nicht gesehen habe aber für mein Fehler gezahlt habe bekomme ich noch ein Aufschlag für 4 Jahre , ist das Gerecht??
                      Für mein Leben in der DDR , wofür ich auch bezahlt habe (jetzt eigentlich gern!)
                      ist das Gerecht?? Wofür werde ich Bestraft?? Entschuldigung, bin Ossi, mein wenig Geld ist bei den Währungsreformen drauf gegangen!
                      Erst DDR-Mark zur D-Mark und noch den Euro.
                      Ich Lebe aber weiter und versuch nicht zu Meckern.
                      ! Planet Thüringia ein Besuch lohnt sich !
                      " Die Götter sind Außerirdische!"
                      Mache das Beste aus deiner Vergangenheit!
                      Thüringen das Grüne Herz Deutschlands.

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                      • #12
                        Man überlegt die Mehrwehrtsteuer gleich auf 20 % zu erhöhen...

                        Wenn mich also das Gas (zum heizen) vorher z.B 300 Euro gekostet hat kostet es mit 20 % plötzlich undgefähr 12 Euro mehr...

                        Jetzt rechne man das mal in D-Mark um... :grusel:

                        Wenn man dan bedenkt das alles ja teurer wird, also nicht nur das heizen sondern UHU oder sonst irgend etwas, junge junge das geht auf die Geldbörse...
                        Zuletzt geändert von Dominion; 05.11.2005, 05:05.
                        Schwule dürfen weder Blut noch Organe Spenden http://www.schwulst.de/content/SchwuleBlutspende
                        Liebe ist ein Menschenrecht - Niemand sollte anderen DAS verwehren! :)[/CENTER]

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                        • #13
                          Zitat von max
                          Nur dummerweise gibt es keine Zahlen, die zeigen, dass mehr Gymnasiasten ausziehen und unterstützt werden. Oder hast du entsprechende Zahlen?
                          In Bremerhaven ist die Zahl der jugendlichen "Erwerbslosen" auf 20% gestiegen.
                          Bundesweit sind seit Jahresbeginn ca. 80 000 neue jugendliche Erwerbslose gemeldet worden.
                          Es kann doch nicht sein, dass Schüler, deren Eltern ein ausreichendes Einkommen haben, Kindergeld kassieren, auch noch eine eigene Wohnung nehmen und dann der Gesellschaft auf der Tasche liegen.

                          Und: was spricht bitte dagegen, dass Jugendliche selbstständig werden, also eine eigene Existenz aufbauen können, unabhängig von ihren Eltern sind und eigene Rechte haben, also nicht als Anhängseln ihrer Eltern betrachtet werden, selbst wenn sie schon volljährig sind? Das gleiche gilt auch in Partnerschaften: wie kann es sein, dass man Menschen in Abhängigkeit anderer treibt, also in die ökonomische Abhängigkeit ihrer Partner? Und dies obwohl sie selbst in die Sozialsysteme eingezahlt haben? Und früher ein Recht auf eine Unterstützung im Falle der Arbeitslosigkeit hatten?
                          Ganz einfach das ganze Solidarprinzip unserer Gesellschaft. Die Kassen sind für die Bedürftigen und nicht für Jugendliche, die sich selbst bedienen um so lässig zu leben. Es war schon immer Prinzip der sozialen Marktwirtschaft, dass der Staat aushilft, wenn die Familie dies nicht leisten kann.

                          Und früher ein Recht auf eine Unterstützung im Falle der Arbeitslosigkeit hatten? Wie kommt man dazu diese Menschen zu enteigenen, also ihnen dieses Einkommen zu nehmen? Typisch, von mehr Eigenverantwortung etc. reden, aber die Menschen in Abhängigkeiten treiben.
                          Die hatten auch früher kein Recht auf Sozialhilfe. Und von Enteignungen schwärmst doch sonst nur du in deinen neokommunistischen Phantasien.
                          können wir nicht?

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                          • #14
                            Zitat von blueflash
                            In Bremerhaven ist die Zahl der jugendlichen "Erwerbslosen" auf 20% gestiegen.
                            Bundesweit sind seit Jahresbeginn ca. 80 000 neue jugendliche Erwerbslose gemeldet worden.
                            Es kann doch nicht sein, dass Schüler, deren Eltern ein ausreichendes Einkommen haben, Kindergeld kassieren, auch noch eine eigene Wohnung nehmen und dann der Gesellschaft auf der Tasche liegen.
                            Warte mal: in Bremerhaven, eine Stadt, die von massiver Arbeitslosigkeit und Armut gekennzeichnet ist, ist es keine Überraschung, dass die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen um 20% gestiegen ist. Zu behaupten, dass diese Arbeitslosen alle Eltern haben, die sie locker unterstützen können, also alle diese Arbeitslosen Betrüger sind, ist eine Unverschämtheit, die keine faktische Basis hat. Das gleiche gilt für die Feststellung, dass es bundesweit 80 000 jugendliche Arbeitslose mehr gibt. Dies liegt ebenfalls in dem Rahmen, der bei einem Anstieg der gesamten Arbeitslosigkeit zu erwarten ist und ist kein Hinweis auf Betrug.

                            Du gehtst wie Clement vor: du verleumdest und beleidigst die Arbeitslosen, statt über das Scheitern einer Politik nachzudenken, die du unterstützt.
                            Zitat von blueflash
                            Ganz einfach das ganze Solidarprinzip unserer Gesellschaft. Die Kassen sind für die Bedürftigen und nicht für Jugendliche, die sich selbst bedienen um so lässig zu leben. Es war schon immer Prinzip der sozialen Marktwirtschaft, dass der Staat aushilft, wenn die Familie dies nicht leisten kann.
                            Das Solidarprinzip einer sozialen Gesellschaft ist nicht die Familie - das sind die reaktionären Vorstellung der politischen Rechten (inkl. Konservativen). Das Solidarprinzip besteht eben genau darin, dass dem Einzelnen Rechte gegeben werden - und nicht der Einzelne in Abhängigkeit von Eltern oder Partnern getrieben wird. Die Behauptung, dass es um Jugendliche ginge, die nur lässig leben wollen, ist wieder angesichts der existierenden Jugendarbeitslosigkeit eine krasse Unverschämtheit.
                            Zitat von blueflash
                            Die hatten auch früher kein Recht auf Sozialhilfe.
                            Arbeitslose hatten früher ein Recht auf Unterstützung unabhängig von Partnern. Aber genau dieses Recht wurde ihnen durch Hartz IV genommen.
                            Resistance is fertile
                            Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
                            The only general I like is called strike

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                            • #15
                              Warte mal: in Bremerhaven, eine Stadt, die von massiver Arbeitslosigkeit und Armut gekennzeichnet ist, ist es keine Überraschung, dass die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen um 20% gestiegen ist. Zu behaupten, dass diese Arbeitslosen alle Eltern haben, die sie locker unterstützen können, also alle diese Arbeitslosen Betrüger sind, ist eine Unverschämtheit, die keine faktische Basis hat. Das gleiche gilt für die Feststellung, dass es bundesweit 80 000 jugendliche Arbeitslose mehr gibt. Dies liegt ebenfalls in dem Rahmen, der bei einem Anstieg der gesamten Arbeitslosigkeit zu erwarten ist und ist kein Hinweis auf Betrug.

                              Du gehtst wie Clement vor: du verleumdest und beleidigst die Arbeitslosen, statt über das Scheitern einer Politik nachzudenken, die du unterstützt.
                              Natürlich, Missbrauch kommt nicht vor und die steigenden Ausgaben sind mit einer steigenden Arbeitslosigkeit zu erklären. Nur sank die Arbeitslosigkeit das gesamte Jahr über (von fast 5 auf 4,6 Mio.), wie also können da die Ausgaben steigen?

                              Das Solidarprinzip einer sozialen Gesellschaft ist nicht die Familie - das sind die reaktionären Vorstellung der politischen Rechten (inkl. Konservativen). Das Solidarprinzip besteht eben genau darin, dass dem Einzelnen Rechte gegeben werden - und nicht der Einzelne in Abhängigkeit von Eltern oder Partnern getrieben wird. Die Behauptung, dass es um Jugendliche ginge, die nur lässig leben wollen, ist wieder angesichts der existierenden Jugendarbeitslosigkeit eine krasse Unverschämtheit.
                              Stichwort Subsidiarität.
                              Klar, ist reaktionär und allgemein zu verteufeln.</sarcasm>
                              Aber es war nunmal schon immer so und wird auch so bleiben.
                              Es wird auch niemand in Abhängigkeiten getrieben. Das ist mal wieder so eine typisch propagandistische Falschaussage. Werden denn Kinder in Abhängigkeit ihrer ausserehelichen Väter getrieben, weil diese unterhaltspflichtig sind? Klaro! Weg damit! Die Kids müssen ja auf eigenen Beinen stehen!

                              Arbeitslose hatten früher ein Recht auf Unterstützung unabhängig von Partnern. Aber genau dieses Recht wurde ihnen durch Hartz IV genommen.
                              Hartz IV hat die Arbeitslosenhilfe abgeschafft. Klar ist dies ein harter Einschnitt gerade für ältere Arbeitslose. Aber Hartz IV ersetzt nun auch in vielen Fällen die Sozialhilfe. Dort wird nun mehr Geld ausgegeben als zuvor, weil darauf eben vorher kein Anspruch unabhängig von Eltern oder Partner bestand, jetzt aber oftmals unrechtmäßig (Huch eine krasse Unverschämtheit) in Anspruch genommen wird.
                              können wir nicht?

                              macht nix! wir tun einfach so als ob!

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