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Heute: Kanzlerwahl und Procedere in Berlin

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  • Heute: Kanzlerwahl und Procedere in Berlin

    Der Fahrplan zur Wahl des neuen Bundeskanzlers

    Ein besonderer Tag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Mit Angela Merkel (CDU) tritt erstmals eine Frau die Spitze der Bundesregierung. Formell machte Bundespräsident Horst Köhler gestern den Weg für die Wahl Merkels frei, indem er sie in einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert als Bundeskanzlerin vorschlug. Köhler entsprach damit Artikel 63.1 des Grundgesetzes.

    Der Bundestag kommt um neun Uhr zur Kanzlerwahl zusammen. Nach der Wahl im Bundestag erhält Merkel am Sitz des Bundespräsidenten in Charlottenburg ihre Ernennungsurkunde von Köhler. Anschließend wird sie im Bundestag mit der Formel nach Art. 56 des Grundgesetzes vereidigt. Danach geht es zurück zum Bundespräsidenten, der die 15 Minister ernennt. Gegen 16.00 Uhr wird die Regierungsbildung mit der Vereidigung der Kabinettsmitglieder im Parlament abgeschlossen. Der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sein Büro und seine Wohnung im Kanzleramt bereits geräumt und wird die Amtsgeschäfte gegen 17.00 Uhr an Merkel übergeben. Noch am Abend ist eine erste Sitzung des neuen Kabinetts geplant.

    Schröder selbst wird die Amtsführung Merkels nur noch aus der Ferne verfolgen. Der siebte Kanzler der Bundesrepublik kündigte vor seiner Fraktion an, er werde am Mittwoch sein Abgeordnetenmandat niederlegen.

    ******

    Ergebnis:
    397 Ja-Stimmen
    12 Enthaltungen
    202 Nein-Stimmen
    1 ungültige Stimme

  • #2
    Ich habe heute morgen schon beschlossen, wenn ich bei der Nennung der Ja-Stimmen war mit drei... höre, dann lache ich erstmal schallend los und so ist es dann auch gekommen

    Frage mich aber, wer bei sowas so dusselig sein kann, seine Stimme ungültig zu machen...
    Für meine Königin, die so reich wäre, wenn es sie nicht gäbe ;)
    endars Katze sagt: “nur geradeaus” Rover Over
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    • #3
      Zitat von Spocky
      Frage mich aber, wer bei sowas so dusselig sein kann, seine Stimme ungültig zu machen...
      Ich vermute ja mal, das war Schröder, der in typisch "suboptimaler" Manier auf seinem Stimmzettel vermerkt hat, auch weiterhin Bundeskanzler zu sein.
      "Mai visto un compagno uscire dal campo senza aver dato tutto e anche di più. Siamo la squadra più straniera d’Italia, dicono. Faccio però fatica a trovare in giro per il mondo un gruppo più attaccato alla maglia del nostro." - Javier Zanetti
      ¡Pueblo no bueno! ¡Pueblo es muy mal!

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      • #4
        Zitat von Spocky
        Frage mich aber, wer bei sowas so dusselig sein kann, seine Stimme ungültig zu machen...
        Ich glaub, das war Merz. Der war so beledigt, dass er einen Totenkopf neben Merkels Namen gekritzelt hat.
        Forum verlassen.

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        • #5
          Hat Merz denn überhaupt ein Mandat? Hat der sich nicht aus der Bundespolitik verabschiedet?

          Das mit Schröder könnte ich mir eher vorstellen
          Für meine Königin, die so reich wäre, wenn es sie nicht gäbe ;)
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          • #6
            Zitat von Spocky
            Hat Merz denn überhaupt ein Mandat? Hat der sich nicht aus der Bundespolitik verabschiedet?
            Klar, er ist Abgeordneter aus dem Wahlkreis Hochsauerland. Er hat nur keine Parteiämter mehr.

            Aber haben wir nicht eigentlich schon einen Thread über das neue Kabinett?
            Forum verlassen.

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            • #7
              tjaaaaaaa nach diesem ganzen kasperle-theater bei der regierungsbildung erwarte ich ein lustige legislaturperiode

              http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,386078,00.html

              geht jedenfalls schonmal gut los
              This post is protected by : Azatoth, demon sultan and master of illusion. ZOCKTAN!, Hiob 30, 16-17, Streichelt mein Ego,
              "I was a victim of a series of accidents, as are we all."
              Yossarian Lives!

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              • #8
                Nunja, also irgendwie bin ich aber trotz aller Kritiken gespannt auf eine Zeit, in der wir zum ersten Mal weiblich regiert werden. Bin sicher kein grosser Merkel-Anhänger. Aber sie ist nunmal rechtskräftig gewählt und vereidigt worden. Und man sollte jetzt einfach abwarten, was sie aus den vier Jahren, die ihr jetzt (vorerst) gegeben sind, macht. Zur ungültigen Stimme, das war sicher der Stoiber Edmund, der hinter dem Kreuz noch vermerkt hat: als Beilage einen Radi-Salat.
                Wenn ich aus meiner Zugehörigkeit zum SFF eines gelernt habe, dann, mich aus politischen Diskussionen herauszuhalten.

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                • #9
                  Zitat von Lord Rover
                  Zur ungültigen Stimme, das war sicher der Stoiber Edmund, der hinter dem Kreuz noch vermerkt hat: als Beilage einen Radi-Salat.
                  Wenn ich mich nicht komplett irre, wird der Bundeskanzler von den Mitgliedern des Bundestages gewählt und da hat Stoiber kein Mandat.
                  "Mai visto un compagno uscire dal campo senza aver dato tutto e anche di più. Siamo la squadra più straniera d’Italia, dicono. Faccio però fatica a trovare in giro per il mondo un gruppo più attaccato alla maglia del nostro." - Javier Zanetti
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                  • #10
                    Zitat von Lord Rover
                    Nunja, also irgendwie bin ich aber trotz aller Kritiken gespannt auf eine Zeit, in der wir zum ersten Mal weiblich regiert werden.
                    Oh mein Gott...Im sitzen pinkeln wird Gesetz...

                    Ich finde aber schon, dass sie mit ihren Sparplänen für Politiker, so fern diese auch umgesetzt werden, schon mal einen guten Einstand gibt. So weit ich weiß, kriegt sie ja als Kanzlerin nur noch halb so viele Bezüge wie ihre Vorgänger.
                    Das ist zwar insgesamt gesehen nicht viel mehr als eine symbolische Geste, aber so was ist schließlich auch wichtig.
                    Das hat der große Reformator Schröder wohl irgendwie übersehen.

                    Gruß, succo
                    Ich blogge über Blogger, die über Blogger bloggen.

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                    • #11
                      Es wird dabei immer vergessen, dass die Bezüge von Parlamentariern immer auf einem gewissen Niveau bleiben sollten.
                      Im Vergleich zu hochrangigen Wissenschaftlern oder Leuten in der Wirtschaft verdienen Politiker NICHTS, mit einem gewissen Niveau der Diäten etc. soll erreicht werden, dass diese sich in die Politik begeben, unserem Land kann das nur förderlich sein!

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                      • #12
                        Zitat von Freeman
                        Es wird dabei immer vergessen, dass die Bezüge von Parlamentariern immer auf einem gewissen Niveau bleiben sollten.
                        Im Vergleich zu hochrangigen Wissenschaftlern oder Leuten in der Wirtschaft verdienen Politiker NICHTS, mit einem gewissen Niveau der Diäten etc. soll erreicht werden, dass diese sich in die Politik begeben, unserem Land kann das nur förderlich sein!
                        Es wird dabei immer vergessen, dass die Diäten oft nicht den einzigsten Verdienst der Politiker darstellen. Viele haben noch hohe Einkünfte durch diverse Nebentätikeiten in Industrie und Wirtschaft, so dass sie die Politik fast ehrenamtlich machen könnten.

                        Gruß, succo
                        Ich blogge über Blogger, die über Blogger bloggen.

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                        • #13
                          der sinn davon, dass politiker hohe gehälter beziehen ist ja der, dass sie unbestechlich sein sollen. deswegen bin ich auch dafür, dass politiker gut versorgt werden und ich bin auch dafür, dass diese "nebentätiigkeiten" verboten werden.
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