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Berufsverbot für linken Lehrer

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  • Berufsverbot für linken Lehrer

    Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Nichteinstellung des Realschullehrers Michael Csaszkóczy bestätigt. Seine Antifa-Vergangenheit macht ihn zum Staatsfeind. Es ist das erste Berufsverbot gegen einen Lehrer in Baden-Württemberg seit 13 Jahren.

    Mehr dazu in der Quelle: http://www.gmx.net/de/themen/beruf/k...6181HzclN.html

    Find ich schon etwas kontrovers. Zum einen denke ich mir, müssen Straftaten nicht nach ein paar Jahren aus dem polizeilichen Führungszeugnis gestrichen werden? Gibt es für solch einen Fall nicht eine ähnliche Regelung?
    Auf der anderen Seite, würde man einen ehem. Rechtsradikalen, der sich nicht 100% von seinen Aussagen distanziert eine weitere Chance geben?

    Leider habe ich zu den "Berufsverboten" zu wenige Hintergrundinfos. Ich finde es aber schade, dass in Zeiten von Lehrerknappheit man sich so etwas leistet. Trotzdem ist es aber IMO ok gegen Radikale jedweder Coleur vorzugehen.
    Just because it is the truth doesn't mean anyone wants to know about it.
    Alle vier Jahre machen die Wähler ihr Kreuz. Und hinterher müssen sie's dann tragen. - Ingrit Berg-Khoshnavaz
    Statt 'Gier' sagen wir 'Profitmaximierung', und schon wird aus der Sünde eine Tugend. - Ulrich Wickert

  • #2
    Tja, die zitierte Aussage belegt, dass er eindeutig gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung stand. Da er sich davon nicht distanzieren wollte, hat er entweder an dieser Meinung nichts geändert oder man kann seine charakterliche Eignung zum Lehrer zumindest in Frage stellen. In jedem Fall mag der Grund recht dürftig erscheinen ist aber rechtens.
    können wir nicht?

    macht nix! wir tun einfach so als ob!

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    • #3
      Naja, wenn er sich eindeutig von Gewaltanwendung in jeglicher Form distanziert, sollte das eigentlich reichen. Ich finde auch für einen Staatsdiener sollte es legitim sein, die Meinung zu haben, dass sie auf der parlamentarischen Wege nichts entscheiden an den herrschenden Besitz- und Machtverhältnissen ändern wird. Was auch durchaus eine Aussage ist, die ich so 100%ig unterschreiben wird.
      Das ist ja kein Beleg dafür, dass dieser Mann, noch ich, gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung sind, sondern viel mehr, dass selbige in ihrer aktuellen Form als wirkungslos erachtet wird, um dem Willen und den Nutzen des Souveräns wirklich zu dienen. Was IMO ebenfalls tatsächlich so ist.

      Seine erste Aussage wird wie gesagt, durch seine ausdrückliche Distanzierung gegenüber Gewaltanwendung, dann IMO entkräftet. Da bleibt höchstens noch ein Aufruf zu zivilem Ungehorsam übrig. Auch nichts, weshalb jemand nicht in den Staatsdienst aufgenommen werden dürfte.

      Letztlich disqualifiziert sich der Staat für mich, wenn er so gegen Kritiker vorgehen muss. Unser Staat ist bei weitem nicht perfekt, dessen ist er sich bewusst und deswegen erlaubt er sich erst solche Dinge, weil er sich nicht anders gegen lautstarke Kritiker zu helfen weiß.
      Dieser Mann ist ja offenbar bei weitem nicht mit tatsächlich extremen Antifas oder Neonazis zu vergleichen. Hat nie Autos angesteckt, Leute krankenhausreif geschlagen, etc., er hat vor dem Gesetz eigentlich eine weiße Weste und dementsprechen müsste er eingestellt werden. Was da irgendwelche Spitzel von unser erzkonservativen-rechten Verfassungsschutz vor Jahren mal aufgeschnappt haben, sollte da nicht von Belang sein.

      Letztlich ist das eine Verurteilung ohne Straftat. Etwas das in einem Rechtsstaat nicht vorkommen sollte, nein nicht vorkommen darf.
      Christianity: The belief that some cosmic Jewish zombie can make you live forever if you symbolically eat his flesh and telepathically tell him that you accept him as your master, so he can remove an evil force from your soul that is present in humanity because a rib-woman was convinced by a talking snake to eat from a magical tree.
      Makes perfect sense.

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      • #4
        Das ist ja kein Beleg dafür, dass dieser Mann, noch ich, gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung sind, sondern viel mehr, dass selbige in ihrer aktuellen Form als wirkungslos erachtet wird, um dem Willen und den Nutzen des Souveräns wirklich zu dienen. Was IMO ebenfalls tatsächlich so ist.
        Was nur eine euphemistische Beschreibung für die Forderung nach Abschaffung derselbigen ergo ein Standpunkt wider der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist. Hier geht es um die wesentlichen Staatsstrukturprinzipien, nicht um die Tagespolitik.
        "Gegen jeden der es unternimmt diese Ordung abzuschaffen..." usw.

        Letztlich ist das eine Verurteilung ohne Straftat. Etwas das in einem Rechtsstaat nicht vorkommen sollte, nein nicht vorkommen darf.
        Nein. Da hast du was falsch verstanden. Es ist ein Freispruch. Angeklagter war nicht der Lehrer in spe, sondern die Schulbehörde, gegen deren Recht, einen Bewerber abzulehnen,
        der Herr geklagt und verloren hat.
        können wir nicht?

        macht nix! wir tun einfach so als ob!

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        • #5
          Zitat von blueflash
          Nein. Da hast du was falsch verstanden. Es ist ein Freispruch. Angeklagter war nicht der Lehrer in spe, sondern die Schulbehörde, gegen deren Recht, einen Bewerber abzulehnen,
          der Herr geklagt und verloren hat.
          Okay, das mag dann sein. Hätte mich auch gewundert, auch wenn so für mich ein fahler Nachgeschmack bleibt.

          Und ob die freiheitlich demokratische Grundordnung dadurch wirklich berüht wird ist eine ganz andere Frage. Wenn man sich halt drauf versteift, dass die FDGO bedeutet einen Bundestag, einen Bundesrat, etc. zu haben, dann ist das sicherlich richtig. Vielmehr bedeutet sie aber (auch nach offzieller Definition des BVerfG), dass die freie, demokratische Staatsform (also Rechtsstaatlichkeit, Volk als Souverän, etc.) erhalten werden muss. Ob das nun eine Präsidaldemokratie, Parlamentarische Demokratie, eine Rätedemokratie, etc. sein muss ist in den FDGO nicht festgelegt und sollte auch allein dem Souverän überlassen sein und nicht irgendwelchen Leuten, die sich das vor 60 Jahren ausgedacht haben, als die tages-, national- und weltpolitische Situation eine ganz andere war und die "spießige" Demokratieform, die wir haben durchaus noch angebracht war.

          Es sollte einem Staatsdiener schon zustehen Meinungen und Kommentare zu verfassen, die sich mit einer Veränderung der Regierungsform befassen, solange die Staatsform nicht verändert wird.

          Insofern kann ich aus seinen Zitaten (das erste wird ja durch den von ihm ausgesprochen Gewaltverzicht ad acta gelegt) nicht erkennen, wo er die FDGO angreift.
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          • #6
            Ich finde es vollkommen in Ordnung solche Personen aus dem Staatsdienst herauszuhalten.
            Wer diesen Staat ablehnt, sollte auch nicht in hoheitlicher Funktion Tätig werden dürfen. Das gilt insbesondere im Schuldienst, wo links- oder rechtsradikale Lehrer ja ein formbares Publikum finden. Ein Berufsverbot ist das streng genommen nicht, er kann ja in einer Privatschule lehren, aber der Staat muß auch das Recht haben solche fragwürdigen Bewerber abzulehnen
            LANG LEBE DER ARCHON

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            • #7
              Zitat von Direwolf
              Ich finde es vollkommen in Ordnung solche Personen aus dem Staatsdienst herauszuhalten.
              Und wer sind "solche Personen"? Was muss man deiner Meinung nach anerkennen, dass man Lehrer werden kann? Dieser Typ hat sich ja ausdrücklich zur Gewaltfreiheit und Demokratie bekannt. Was soll er sonst machen? Die unsichtbare Hand des Marktes anbeten?

              Mich würde da auch die Meinung von blueflash instressieren, da er gerne von "freiheitlich demokratischen Grundordnung" redet, aber meint, dass ein faschistisches System verfassungskonform wäre.
              Resistance is fertile
              Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
              The only general I like is called strike

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              • #8
                Naja, wenn das so ist dann müßte einige Grüne und PDS Mitarbeiter auch aufhören.

                Fischer hätte niemals im Amt sein dürfen etc...

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                • #9
                  Der Typ hat sich erstmal für den militanten Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, insbesondere gegen die parlamentarische Demokratie ausgesprochen. Wie immer bei solchen Leuten schwebte ihm vor, etwas "besseres" zu errichten. Die wenigsten Diktaturen sind ja mit bösen Absichten entstanden. Dumm nur, dass er ausdrücklich gesagt hat, dass ein solcher Prozess ohne das Parlament durchgeführt werden müsse. Damit hat er sich von einem Menschen mit radikalen politischen Ansichten in einen Extremisten verwandelt.

                  Sollten NPD-Glatzen etwa Lehrer werden dürfen, wenn sie sich nur gegen Gewalt aussprechen, aber ihre alten Meinungen beibehalten?

                  Mich würde da auch die Meinung von blueflash instressieren, da er gerne von "freiheitlich demokratischen Grundordnung" redet, aber meint, dass ein faschistisches System verfassungskonform wäre.
                  Ich habe damals gesagt, dass das, was sich unter Faschismus verstehe, sich völlig von dem unterscheidet, was du darunter verstehst. Zur illustration stellte ich die These auf, dass auch ein faschistisches System mit den Mitteln des GG errichtet werden könne. Das bedeutet nicht, so wie du es darstellst, dass ich den historischen Faschismus für Verfassungskonform halte.
                  können wir nicht?

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                  • #10
                    Zitat von blueflash
                    Der Typ hat sich erstmal für den militanten Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, insbesondere gegen die parlamentarische Demokratie ausgesprochen.
                    Aber eben auch ausdrücklich gesagt, dass er für die Demokratie ist und für Gewaltfreiheit. Also wo ist das Problem?
                    Zitat von blueflash
                    Ich habe damals gesagt, dass das, was sich unter Faschismus verstehe, sich völlig von dem unterscheidet, was du darunter verstehst. Zur illustration stellte ich die These auf, dass auch ein faschistisches System mit den Mitteln des GG errichtet werden könne. Das bedeutet nicht, so wie du es darstellst, dass ich den historischen Faschismus für Verfassungskonform halte.
                    Ich habe allerdings noch niemanden gefunden, der eine deart absurde Vorstellung von Faschismus hat.
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                    • #11
                      Aber eben auch ausdrücklich gesagt, dass er für die Demokratie ist und für Gewaltfreiheit. Also wo ist das Problem?
                      Auch die SED hatte Demokratie auf ihren Fahnen. Wo war das Problem mit ihr?
                      Wer sich gegen unseren Staat stellt, weil er meint, er wüsste selbst, wie es besser sein müsste, bzw. sich in irgendeiner Art gesellschaftlicher Avantgarde sieht, braucht sich nun wirklich nicht zu wundern, wenn ihn dieser Staat nicht einstellt.
                      können wir nicht?

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                      • #12
                        Zitat von blueflash
                        Wer sich gegen unseren Staat stellt, weil er meint, er wüsste selbst, wie es besser sein müsste, bzw. sich in irgendeiner Art gesellschaftlicher Avantgarde sieht, braucht sich nun wirklich nicht zu wundern, wenn ihn dieser Staat nicht einstellt.
                        Aha, sobald man also der Meinung ist, dass unser Staat in aktueller Form nicht ideal ist und meint er müsste verändert werden (und dazu auch Ideen hat), glaubt dass dies nur im Zuge einer APO möglich ist, da sich die Politiker selber blockieren, ist man nicht mehr im Staatsdienst tragbar?

                        Das ist doch lächerlich... das ist hier der einzige Kommentar der gegen die FDGO gerichtet ist.
                        Christianity: The belief that some cosmic Jewish zombie can make you live forever if you symbolically eat his flesh and telepathically tell him that you accept him as your master, so he can remove an evil force from your soul that is present in humanity because a rib-woman was convinced by a talking snake to eat from a magical tree.
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                        • #13
                          Zitat von blueflash
                          Auch die SED hatte Demokratie auf ihren Fahnen. Wo war das Problem mit ihr?
                          Wer sich gegen unseren Staat stellt, weil er meint, er wüsste selbst, wie es besser sein müsste, bzw. sich in irgendeiner Art gesellschaftlicher Avantgarde sieht, braucht sich nun wirklich nicht zu wundern, wenn ihn dieser Staat nicht einstellt.
                          Aha, man darf also keine eigene Meinung haben, sondern muss sich auch mit der politischen Meinung total unterordnen? Oder wie soll man deine Aussage sonst verstehen?

                          Deine Ansicht ähnelt doch hier die der SED bemerkenswert, die auch behauptete, dass sie die Wahrheit gepachtet und jeder Oppositionelle kein Recht zu einer anderen Meinung gehabt hätte.
                          Resistance is fertile
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                          • #14
                            Zitat von Harmakhis
                            Aha, sobald man also der Meinung ist, dass unser Staat in aktueller Form nicht ideal ist und meint er müsste verändert werden (und dazu auch Ideen hat), glaubt dass dies nur im Zuge einer APO möglich ist, da sich die Politiker selber blockieren, ist man nicht mehr im Staatsdienst tragbar?
                            Nein. Wenn man der Meinung ist, der Staat müsse verändert werden, indem man ihn mit illegalen Mitteln bekämpft, dann ist man im Staatsdienst nicht tragbar. Eine Veränderung des Staates in egal welche Richtung hat nunmal das Parlament zu entscheiden. Im GG hat auch eine APO keinerlei gesetzgebende Legitimation.
                            Eine APO im Sinne von Einflussnahme auf die Parteien bzw. Abgeordnete durch massive Proteste hat er ja nicht gemeint.

                            Zitat von max
                            Aha, man darf also keine eigene Meinung haben, sondern muss sich auch mit der politischen Meinung total unterordnen? Oder wie soll man deine Aussage sonst verstehen?
                            Nein. Sondern dass man anerkennen muss, dass in unserem Land gewisse Demokratische Prozesse und Spielregeln gelten und man nicht kraft eigener Arroganz definieren kann: "Das ist undemokratisch, ich bin demokratischer, also kämpfe ich gegen diese Ordnung und ".

                            Zitat von Harmakhis
                            Das ist doch lächerlich... das ist hier der einzige Kommentar der gegen die FDGO gerichtet ist.
                            Zitat von max
                            Deine Ansicht ähnelt doch hier die der SED bemerkenswert, die auch behauptete, dass sie die Wahrheit gepachtet und jeder Oppositionelle kein Recht zu einer anderen Meinung gehabt hätte.
                            Nein. Ich denke nicht, aber danke für die qualitativ hochwertigen Gegenargumente. Und wer hier immer so tut, als hätte er die Wahrheit gepachtet, max, will ich mal einfach dahingestellt lassen.
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                            • #15
                              Zitat von blueflash
                              Nein. Wenn man der Meinung ist, der Staat müsse verändert werden, indem man ihn mit illegalen Mitteln bekämpft, dann ist man im Staatsdienst nicht tragbar. Eine Veränderung des Staates in egal welche Richtung hat nunmal das Parlament zu entscheiden. Im GG hat auch eine APO keinerlei gesetzgebende Legitimation.
                              Wer behauptet den, dass eine APO eine gesetzgebende Legitimation hätte? Also: wo ist das illegale Mittel?
                              Zitat von blueflash
                              Nein. Sondern dass man anerkennen muss, dass in unserem Land gewisse Demokratische Prozesse und Spielregeln gelten und man nicht kraft eigener Arroganz definieren kann: "Das ist undemokratisch, ich bin demokratischer, also kämpfe ich gegen diese Ordnung und ".
                              Der Punkt ist allerdings, dass es eben manche gibt, denen die heutige Gesellschaft zu undemokratisch ist und die sie demokratischer machen wollen. Also: warum sollte es nicht erlaubt sein sich für eine demokratischere Gesellschaft einzusetzen?

                              Der Vergleich mit der SED bezog sich gerade darauf, dass du definieren willst, was man verändern darf und was nicht. Du hast behauptet, dass die Ansicht, dass man den Staat verändern will, alleine schon gefährlich wäre. Hier geht es ja nicht nur um Argumente, sondern um ein Berufsverbot, also einen drastischen Eingriff in die Rechte des Einzelnen. Da sehe ich dann auch schon einen grossen Unterschied, ob man zu der eigenen Meinung steht oder ob man andere dazu zwingt eine gewisse Meinung zu haben. Hier geht es um letzteres.
                              Resistance is fertile
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