Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

2. SPD Regierungswechsel innerhalb eines halben Jahres!

Einklappen
X
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

  • 2. SPD Regierungswechsel innerhalb eines halben Jahres!

    Die SPD muss zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres einen Führungswechsel verkraften. Wegen seiner angeschlagenen Gesundheit gab SPD-Chef Matthias Platzeck nach nur 146 Tagen am Montag überraschend seinen Rücktritt bekannt.


    Als Nachfolger nominierte die SPD-Spitze einstimmig den rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Kurt Beck. Der bisherige 1. Stellvertreter Platzecks soll auf einem Sonderparteitag Ende Mai in Berlin zum neuen Parteichef gewählt werden. Bis dahin wird er die SPD kommissarisch führen.

    Der 57-Jährige Beck bekannte sich ausdrücklich zur Fortsetzung des Bündnisses mit der Union im Bund. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt auch nach diesem Wechsel auf ein enges Verhältnis zu den Sozialdemokraten. "Ich werde natürlich auch mit Kurt Beck vertrauensvoll und im Geiste der großen Koalition und der vor ihr stehenden Aufgaben zusammenarbeiten", sagte sie nach einem Telefonat mit dem designierten SPD-Chef. Führende Vertreter von CDU/CSU und SPD zeigten Respekt für Platzecks Entscheidung.

    "Ich musste in den letzten Tagen die mit Sicherheit schwierigste Entscheidung meines bisherigen Lebens treffen - nämlich die, auf dringenden ärztlichen Rat den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei niederzulegen", sagte der 52-jährige Platzeck nach Spitzenberatungen in Berlin. Einen ersten Hörsturz zum Jahreswechsel habe er zunächst nicht ernst genommen. Am 11. Februar habe er dann einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch erlitten. Am 29. März sei es zu dem nächsten Hörsturz mit einem erheblichen Verlust der Hörfähigkeit gekommen, erklärte der sichtlich bewegte Platzeck.
    Quelle:GMX

    Finde es sehr schade das Platzek deswegen aufhören muß. Da kann man mal sehen was Politiker doch für Stress durchleben. In jüngster Vergangenheit ist Fanz Müntefering auch mal zusammengeklappt.

    Kurt Beck ist für mich ein wenig zwielichtig und nicht so authentisch wie Matthias Platzeck. Aber mal abwarten.

    Hoffentlich tritt der nicht auch so schnell vom Amt ab. Sonst macht sich die SPD irgendwann lächerlich. Auch wenn ich gesundheitliche Gründe am ehesten nachvollziehen kann.

  • #2
    Ich find es auch schade, das Platzeck abtreten musste, zumal er einer "von uns" war. Ostdeutsche an beiden großen Parteispitzen war ein ziemlich guter Anfang für Gleichberechtigung und Integration.
    Das Beck die Parteispitze jetzt übernommen hat, war nur logische Konsequenz. Ich bin überzeugt, das er nach den nächsten Wahlen der neue Bundeskanzler wird. Ich find ihn auch ein wenig, ich weiß nicht, wie ich es ausdrücken soll - volksfern(?). Platzeck und auch Schröder waren viel sympathischer, auch wenn Platzeck das nötige Charisma gefehlt hat. Aber Beck macht irgendwie sein Ding und wenn ich es nicht besser wüßte, hielte ich ihn für einen CDU-Politiker. Naja, mal sehen wie sich die Sache jetzt entwickelt.
    But someday we'll catch a glimpse of eternity, as the world stands still for a moment.
    And I guess we will be making history, when we all join hands, just to watch the sky.
    For a moment...

    Kommentar


    • #3
      Tatsächlich wird Beck in RP als äußerst bodenständiger Politiker gesehen, und seine "Arbeiterherkunft" (Sohn eines Maurers, Elektrikerlehre, Realschulabschluß auf 2. Bildungsweg) bringt ihm an der Basis sicher einen gewissen Vertrauensvorschuss. Er gibt sich allerdings auch IMO recht kleinbürgerlich, daher kommt er manchmal eben auch wie ein Konservativer rüber. Ein Intelektueller oder Visionär ist er ganz sicher nicht, da weiß er sich mit Schröder einig. Für die Führung einer Partei in einer großen Koalition hat das ganz sicher Vorteile - ob es für die programmatisch ausgedörrte SPD das richtige ist, weiß ich nicht so recht.
      Aber wie auch immer - letztlich war Beck einfach der einzige, den die SPD noch übrig hatte...

      Kommentar


      • #4
        Mir tut es leid für Platzeck. Man hat in dem Statement gesehen, wie schwer ihm dieser Schritt zusetzt. Ich hoffe, dass er wenigstens sein Amt als MP fortsetzen kann.
        Just because it is the truth doesn't mean anyone wants to know about it.
        Alle vier Jahre machen die Wähler ihr Kreuz. Und hinterher müssen sie's dann tragen. - Ingrit Berg-Khoshnavaz
        Statt 'Gier' sagen wir 'Profitmaximierung', und schon wird aus der Sünde eine Tugend. - Ulrich Wickert

        Kommentar


        • #5
          Ich bin mal gespannt, wie es nun weiter geht in der SPD.

          Gestern hat so ein Polit-Experte im Fernsehen beschrieben, dass die Ursachen bei der SPD weitaus tiefliegender sind, als es erst einmal den Anschein macht.

          Ob nun Beck da seine Rolle erfüllen kann? Charismatisch ist er ja, keine Frage. Er kommt gut an beim Volk.
          Platzeck war da sicherlich doch noch zu "steif".
          Aber ob das alleine den Ausschlag gibt?

          Was ist mit den Leuten in der 2. Reihe?
          Denke da an Ute Vogt und auch an Nales. Die haben sicherlich auch Gewicht in der ganzen Debatte um den Arbeitsstil der SPD und deren Inhalte.

          Vielleicht rächt es sich doch, dass die SPD sich allzu sehr an die Konservativen angelehnt hat. Nicht jetzt bei der GK, sondern auch schon vorher unter Schröder.
          "Education is the most powerful weapon which you can use to change the world."Nelson Mandela
          DEUTSCHE AIDS-HILFE-DRK
          ÄRZTE OHNE GRENZEN-AMNESTY INTERNATIONAL DEUTSCHLAND

          Kommentar


          • #6
            Zitat von EREIGNISHORIZONT
            Ich bin mal gespannt, wie es nun weiter geht in der SPD.
            Das bin ich auch gespannt. Jedes mal, wenn man denkt, dass die SPD nicht noch tiefer sinken kann, überrascht sie einen aufs neue.

            Platzeck war ja auch einer dieser profillosen Typen, die sich in erster Linie bemühten vage zu bleiben und ja nichts konkret zu sagen. Beck ist hier keineswegs besser.

            Mit solche Leuten wird die SPD langfristig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, weil die heutige SPD sowieso schon nicht formulieren kann, für was sie steht und was ihre Ziele sind - sie also politisch sich selbst überflüssig macht. Dazu ist ihre Politik dadurch gekenntzeichnet, dass sie in erster Linie ihre Stammwähler angreift und ihre früheren politichen Erfolge wieder zerstört. Vielleicht überlebt sie ja als Königsmacher à la FDP, aber kaum als "Volkspartei".
            Resistance is fertile
            Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
            The only general I like is called strike

            Kommentar


            • #7
              ich hoffe mal, dass beck etwas länger ans ruder kommt. bislang wirkt er auf mich als ein sehr fähiger realpolitiker, der kaum noch idealistische flausen hat, das mag dann zwar zu den üblichen sozialdemokratischen grabenkämpfen führen, ich hoffe für die sozis aber trotzdem mal das beste.
              This post is protected by : Azatoth, demon sultan and master of illusion. ZOCKTAN!, Hiob 30, 16-17, Streichelt mein Ego,
              "I was a victim of a series of accidents, as are we all."
              Yossarian Lives!

              Kommentar


              • #8
                Das bin ich auch gespannt. Jedes mal, wenn man denkt, dass die SPD nicht noch tiefer sinken kann, überrascht sie einen aufs neue.

                Platzeck war ja auch einer dieser profillosen Typen, die sich in erster Linie bemühten vage zu bleiben und ja nichts konkret zu sagen. Beck ist hier keineswegs besser.

                Mit solche Leuten wird die SPD langfristig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, weil die heutige SPD sowieso schon nicht formulieren kann, für was sie steht und was ihre Ziele sind - sie also politisch sich selbst überflüssig macht. Dazu ist ihre Politik dadurch gekenntzeichnet, dass sie in erster Linie ihre Stammwähler angreift und ihre früheren politichen Erfolge wieder zerstört. Vielleicht überlebt sie ja als Königsmacher à la FDP, aber kaum als "Volkspartei".
                Gibt es eigentlich etwas garstigeres als das, was ein Kommunist über Sozialdemokraten sagt?
                können wir nicht?

                macht nix! wir tun einfach so als ob!

                Kommentar


                • #9
                  Zitat von blueflash
                  Gibt es eigentlich etwas garstigeres als das, was ein Kommunist über Sozialdemokraten sagt?
                  Schön, dass dir auch mal wieder Argumente einfallen
                  Resistance is fertile
                  Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn!
                  The only general I like is called strike

                  Kommentar


                  • #10
                    Zitat von blueflash
                    Gibt es eigentlich etwas garstigeres als das, was ein Kommunist über Sozialdemokraten sagt?
                    Garstiger kann man doch gar nicht über eine Partei schreiben, die sich die hohlen und elitären Werte der Neoliberalen zu Eigen machen und sich den Konservativen so unwürdig anbieten als Wasserträger. (Obwohl, die werden wohl eher Kloake und nicht Wasser tragen)
                    "Education is the most powerful weapon which you can use to change the world."Nelson Mandela
                    DEUTSCHE AIDS-HILFE-DRK
                    ÄRZTE OHNE GRENZEN-AMNESTY INTERNATIONAL DEUTSCHLAND

                    Kommentar


                    • #11
                      Damit sprichst du mir aus der Seele!^^ Und dann sagt der Platzeck auch noch nach dem letzten Wahlergebniss vor zwei Wochen, dass man daran sieht, das sie (die SPD) doch noch die linke Kraft in Deutschland sind und Linke Liste und WASG versagt haben... Da hab ich erstmal laut gelacht! Naja, Platzeck war mir trotzdem irgendwo sympathisch... zumindest mehr als der Beck jetzt.
                      But someday we'll catch a glimpse of eternity, as the world stands still for a moment.
                      And I guess we will be making history, when we all join hands, just to watch the sky.
                      For a moment...

                      Kommentar


                      • #12
                        Zitat von EREIGNISHORIZONT
                        Garstiger kann man doch gar nicht über eine Partei schreiben, die sich die hohlen und elitären Werte der Neoliberalen zu Eigen machen und sich den Konservativen so unwürdig anbieten als Wasserträger.
                        Die Unterschiede zwischen den Volksparteien sind geringer geworden, da gebe ich Dir recht. Zum Wasserträger hat sich die SPD aber sicher nicht bewußt gemacht, vielmehr macht sie auf mich momentan wirklich einen planlosen Eindruck. In der Koalition gelingt es Merkel bisher alle positiven Aspekte für sich einzunehmen, die SPD hat dem aber personell und auch konzeptionell irgendwie nichts entgegenzusetzen.

                        Für mich wirkt es momentan eher so, als sei die SPD nach Schröder in ein Loch gefallen - kein Wunder, denn er hat ja jede Diskussion autoritär unterbunden. Entsprechend ist die Partei schlecht für die Zeit nach ihm gerüstet.
                        Es hat schon immer Science-fiction gegeben - die Wettervorhersage im Fernsehen.
                        -Peter Ustinov

                        Kommentar


                        • #13
                          Zitat von Sandswind
                          . Für mich wirkt es momentan eher so, als sei die SPD nach Schröder in ein Loch gefallen - kein Wunder, denn er hat ja jede Diskussion autoritär unterbunden. Entsprechend ist die Partei schlecht für die Zeit nach ihm gerüstet.
                          Wohl wahr!
                          Anscheinend hat dadurch aber auch die Basis schlichtweg verlernt sich bemerkbar zu machen. Keiner traut sich, Konsenz an allen Ecken wird zum Dogma der "Glückseligkeit". Wirklich ein trauriger Zustand, in den sich die SPD da hat reinreiten lassen durch inaktives Pseudoagieren.
                          "Education is the most powerful weapon which you can use to change the world."Nelson Mandela
                          DEUTSCHE AIDS-HILFE-DRK
                          ÄRZTE OHNE GRENZEN-AMNESTY INTERNATIONAL DEUTSCHLAND

                          Kommentar


                          • #14
                            Zitat von max
                            Das bin ich auch gespannt. Jedes mal, wenn man denkt, dass die SPD nicht noch tiefer sinken kann, überrascht sie einen aufs neue.

                            Platzeck war ja auch einer dieser profillosen Typen, die sich in erster Linie bemühten vage zu bleiben und ja nichts konkret zu sagen. Beck ist hier keineswegs besser.

                            Mit solche Leuten wird die SPD langfristig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, weil die heutige SPD sowieso schon nicht formulieren kann, für was sie steht und was ihre Ziele sind - sie also politisch sich selbst überflüssig macht. Dazu ist ihre Politik dadurch gekenntzeichnet, dass sie in erster Linie ihre Stammwähler angreift und ihre früheren politichen Erfolge wieder zerstört. Vielleicht überlebt sie ja als Königsmacher à la FDP, aber kaum als "Volkspartei".
                            Ach, da bin ich nicht ganz so bange um die Zukunft der SPD - der Vorwurf sie sei der böse Verräter (sowohl von links als auch rechts) ist ja fast so alt wie die Partei selbst, gerade bei der ganz linken ist es ja äußerst beliebt der SPD für nahezu alles die Schuld zu geben...
                            Die SPD ist nach wie vor die größte Partei in Deutschland. Daß sie allerdings dringend eine echte Programmdebatte braucht ist unbestritten, ebenso die derzeitige erschreckende Armut an Personal (bei Spiegel-Online stand ja sogar Siegmar Gabriel bei einer Abstimmung über den besten Vorsitzenden/ Kanzlerkandidaten zur Wahl... man könnte meinen, demnächst werden Streichhölzer gezogen ).

                            Kommentar


                            • #15
                              Also ich denke auch, dass die SPD wohl große interne Probleme hat, die sie aber schon seit der Kanzlerschaft Schröders hatten. Sie haben sich von ihrer alten Programmatik ganz schön entfernt, aber ihre klassischen Wähler, die Arbeiterschicht, gibt es so ja auch nicht mehr. Deswegen wollte Schröder ja die SPD richtung Mitte verlagern und neue Wählerschichten ansprechen. Dadurch haben sie aber alte Wähler wieder vergrault und diesen neuen Wählerschichten, geht die SPD mal nicht zu weit und den alten zu weit.
                              Interessant finde ich ja, dass eigentlich die SPD von den Parteien in Deutschland eigentlich die flexibelste sein müsste, zumindest wenn man sich ansieht, in welchen Koalitionen sie alles regieren oder regiert haben.
                              In MV und Berlin regieren sie mit der Linkspartei.PDS. In einigen Ländern und im Bund haben sie mit den Grünen regiert. In einigen Ländern und im Bund regieren sie jetzt mit der Union und in Rheinland-Pfalz regierten sie bis vor kurzem mit der FDP. Das sind vier potentielle Koalitionspartner. Da sind doch die anderen Parteien sehr viel unflexibler. Die Union regiert nur mit SPD oder der FDP (Grüne klappte bis jetzt nur in den Kommunen). Die FDP regiert auch nur mit SPD oder Union und die Grünen und die Linken sind nur an die SPD gebunden.
                              Wenn man sich das anguckt, dann erfüllt doch eigentlich die SPD die Klischeevorstellungen der FDP. Die ja angeblich sich jedem anbiedern würde, nur um Ministerposten zu besetzen. Stattdessen ist es eher die SPD, die jede Chance nutzen würde, um an die Macht zu kommen.
                              Vielleicht ist das ja auch ein Problem, dass man nicht weiß, wofür die SPD steht. Modern und sozial wollen ja alle sein, aber ansonsten hat die SPD doch da kaum profil, sonst könnte sie ihre Partner ja verletzen. Die Grünen zeichnen sich z.B. aus, dass sie für Umwelt- und Verbraucherschutz sind. FDP besetzt Wirtschaftsthemen, die Union setzt auf Tradition (die man auch hinterfragen kann), die Linke ist spezialisiert auf Protest gegen die anderen und hat wohl einen stärkeren sozialen Bereich als die SPD.
                              Grundsätzlich kann die SPD also mit allen regieren, aber ich frage mich manchmal, was eben typisch SPD sein. In der jetzigen Regierung ist es doch so, dass in den Feldern neue Impulse kamen, die nun von der Union geführt sind (jetzt erstmal wertfrei). Justiz, Entwicklung und Gesundheit sind ja bei den gleichen Ministerinnen geblieben, aber z.B. in der Außen- und Umweltpolitik habe ich das Gefühl, dass die SPD die Grünen irgendwie kopieren würde. Steinmeier ist weiterhin kritisch und ein wenig selbstbewusst im Ausland, so wie Fischer es ja auch gemacht hat. Gabriel baut keine neuen Atomkraftwerke und lässt alle Flüsse zu betonieren, sondern führt ungefähr das weiter, was Trittin auch gemacht hat, nur nicht ganz so lautstark.
                              Also, ich weiß nicht, was man großartig an sozialdemokratischen Profil sieht.

                              Möglicherweise noch Müntefering, aber bei dem hat man auch eher das Gefühl, dass er eher dazu neigt, der Union zu gefallen. Rente mit 67 war ja wohl eher deren Idee.
                              Also ich hoffe, dass die SPD mal wieder mehr zu sich selbst findet. Im aktuellen SPIEGEL hat z.B. der jetzt Ex-Vorsitzende Platzeck ein paar Programmpunkte für die SPD genannt und das klang eigentlich recht vernünftig, obwohl vieles sehr vage geblieben ist. Zumindestens hoffe ich, dass die SPD bald mal wieder etwas Stärke zeigt. In der Gesundheits- und in der Innenpolitik gibt einige Konflikte, die sich bald auftun könnten und ich hoffe, dass die SPD nicht nur zuschaut, sondern auch eingreift, wenn die Union zu weit geht. Ich wünsche mir sicherlich auch, dass Kompromisse geschlossen werden, damit es überhaupt voran geht, aber es muss nicht zu jedem Preis sein.

                              Kommentar

                              Lädt...
                              X