Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

Fragwürdige Gesetzesentwürfe

Einklappen
X
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

  • Fragwürdige Gesetzesentwürfe

    In letzter Zeit frage ich mich häufig, ob die, die sich unsere Gesetze/Regelungen/Verbote ausdenken die Einschläge überhaupt noch mitkriegen. Da wird vom Bundestrojaner, von dem Verbot von "Killerspielen" und vielem anderen Mist geprochen. Man will sogar Gesetze ändern, damit man mehr "Handlungsfreiraum" bei der Überwachung hat.

    Gehts nur mir so, oder haben noch andere den Eindruck, dass unsere Regierung zunehmend paranoider wird?

  • #2
    Naja, nicht paranoider als das Sicherheitsempfinden "normaler" Bürger es zulässt. Man hört doch allenthalben den Ruf nach noch mehr Sicherheit. Das subjektive Sicherheitsempfinden korreliert sehr selten mit der objektiv belegbaren Bedrohungslage, wenn man sich Kriminalstatistiken anschaut - hatten wir ja gerade in einem anderen Thread.

    Solange es "nur" Daten betrifft, begrüssen viele sogar Gesetzesverschärfungen. Dieser sorglose Umgang ("ich hab ja nix zu verbergen") mit der eigenen Privatsphäre wirkt auf mich schon naiv, denn letztlich geht man wohl davon aus, nie betroffen zu sein. Wenn man weiss, dass teilweise ausufernder Gebrauch von den bereits vorhandenen Möglichkeiten z.B. der Telefonüberwachung gemacht wird, ist das insgesamt schon bedenklich.
    Es hat schon immer Science-fiction gegeben - die Wettervorhersage im Fernsehen.
    -Peter Ustinov

    Kommentar


    • #3
      Ich bin mittlerweile nur noch sauer und enttäuscht, wie leichtfertig dem Staat solche Instrumente zur totalen Überwachung in die Hand gegeben werden, ohne dass die meisten Leute einmal richtig drüber nachdenken. Ich habe erst vor kurzem "1984" gelesen, und solangsam kommt mir das Szenario ziemlich vertraut vor. Deutschland (und auch andere Staaten) nähern sich dem immer mehr an. Da kann man richtig Angst kriegen...

      Das älteste deutsche Stargate-Rollenspiel auf www.stargate-universe.de
      "Aber Josua sprach zu den zwei Männern, die das Land ausgekundschaftet hatten: Geht in das Haus der Hure und führt das Weib von dort heraus mit allem, was sie hat, wie ihr versprochen habt."

      Kommentar


      • #4
        Vor allen Dingen, so habe ich es gelesen, steht in dem bayerischen Entwurf drin, dass in Zukunft keine Pornographie mehr verliehen werden darf.

        http://www.gmx.net/sidbabhdef.117147...1961luphv.html

        Da schlägt der Herr Beckstein gleich zwei Fliegen mit einer Klappe. Das ist doch wirklich lächerlich. Vor allen Dingen diese Begründung:

        Seitens der bayerischen Staatsregierung hofft man, mit dem Gesetz besser kontrollieren zu können, in wessen Hände indizierte Filme gelangen. "Es ist durchaus gängige Praxis, dass sich erwachsene beziehungsweise heranwachsende Personen mit billigen Mietkassetten beziehungsweise DVDs versorgen und diese an ihre noch nicht volljährigen Freunde weitergeben oder ihnen vorführen", heißt es in der Antragsbegründung.
        When I was a boy we had a dog. One day, we took it to the park. Our dad had warned us how fast that dog was, but... we couldn't resist.So, my brother took off the leash, and in that instant, the dog spotted a cat. Well, he just sat down, bored. Guess cats weren't his thing.

        Kommentar


        • #5
          Zitat von Sandswind Beitrag anzeigen
          Naja, nicht paranoider als das Sicherheitsempfinden "normaler" Bürger es zulässt. Man hört doch allenthalben den Ruf nach noch mehr Sicherheit.
          Vergiss nicht zu erwähnen, dass die leute nach mehr sicherheit schrein, weil die regierung vorher panik und angst schürrt, damit die leute nach sicherheit schrein.
          sorum wird n schuh drauß.

          sie entwerfen diese schnüffelgesetze nicht, weil sie es *müssen* und das volk danach schreit, sondern sie haben diese gesetze schon ewig in der schublade und *wollen* sie endlich durchboxen.
          und das machen sie, indem sie erstmal ne runde panik verkaufen.

          unterstützt werden sie dabei tatkräftig von billigmedien alá RTL-Journal oder der Bildzeitung.

          Kommentar


          • #6
            Ach, inzwischen ist es doch einfach nur noch lachhaft.
            *lach*
            hach, ja, sehr unterhaltsam, die Ideen der Regierung. Sollte man vielleicht mal eine Fernsehserie draus machen... Aber für das echte Leben sind diese Regeln nix... egal, ich lach einfach drüber
            *lach* *lach* *lach* *lachend ausm fenster spring -.-*

            Kommentar


            • #7
              Zitat von Galax Beitrag anzeigen
              Vergiss nicht zu erwähnen, dass die leute nach mehr sicherheit schrein, weil die regierung vorher panik und angst schürrt, damit die leute nach sicherheit schrein.
              sorum wird n schuh drauß.

              sie entwerfen diese schnüffelgesetze nicht, weil sie es *müssen* und das volk danach schreit, sondern sie haben diese gesetze schon ewig in der schublade und *wollen* sie endlich durchboxen.
              und das machen sie, indem sie erstmal ne runde panik verkaufen.

              unterstützt werden sie dabei tatkräftig von billigmedien alá RTL-Journal oder der Bildzeitung.
              Und genau da liegt ein großes Problem unserer Gesellschaft. In den am meisten frequentierten Medien, und das TV liegt mit großem Abstand an der Spitze, wird wenn überhaupt nur in irgendwelchen Magazinen im ö.R. zu unmöglichen Sendezeiten über solche Themen berichtet. Die Masse schaut natürlich Nachrichten alá "Britney Spears wieder schwanger" oder "Justin Timberlake hat nen Pickel am Ar***" wobei ich mich sowieso immer frage, was sowas in den "Nachrichten" verloren hat. Bei dieser "Ich hab nix zu verbergen"-Haltung schwillt mir jedesmal der Kamm. Klar, ich hab auch nix zu verbergen, aber es geht ja wohl niemanden was an, wann ich am kacken bin, oder ob ich Nacktbilder meiner Freundin auf der HD habe.
              Unsere Staatsoberhäupter wollen immer mehr von uns Bürgern wissen, aber frag sie mal, ob Du mal deren Kontoauszüge sehen darfst...

              Kommentar


              • #8
                Nun aber so ist Politik. Es gibt auch durchaus vehemmenten Widerstand gegen vernünftige Gesetzesentwürfe durch unsere Politiker, weil es eben gegen ihre Moralvorstellungen bzw. Machtsicherungs-Konzepte ist, obwohl die Bevölkerung diese Veränderungen wohl begrüßen würden.
                Ein Beispiel in dieser Gegenrichtung ist z.B. unsere Bundesfamilienministerin, die IMO wirklich gute Vorschläge bringt und ein modernes Familienkonzept in der Politik durchsetzen will, dass Deutschland bisher fehlt. Und wie reagiert die Union darauf? Sie lehnt das ab, weil das konservative Stimmen kosten könnte. Die Überlegung, ob das gut für unser Land ist wird gar nicht gemacht, man hat nur Angst das der Mitte-Rechts-Knacker aus Schwabing nicht mehr CSU wählt. Das ist wirklich ergebnisorientierte Politik...

                Über das "Killerspiel"-Verbot werde ich mich jetzt gar nicht auslassen - auch hier hat Frau von der Leyen und ihr Ministerium einen IMO sehr guten Vorschlag für Veränderungen gebracht, der natürlich auch gleich wieder von der Union in die Tonne getreten worden ist.
                Meinem MdB hatte ich deswegen sogar mal einen Brief geschrieben und er war - ob er es wirklich ist - durchaus einer Meinung mit Frau von der Leyen, insofern besteht Hoffnung, dass noch nicht aller Tage Abend ist. Aber mit Politikern wie Beckstein, Stoiber, Merkel & Co. sind wir nicht weit von der Abenddämmerung entfernt...
                Christianity: The belief that some cosmic Jewish zombie can make you live forever if you symbolically eat his flesh and telepathically tell him that you accept him as your master, so he can remove an evil force from your soul that is present in humanity because a rib-woman was convinced by a talking snake to eat from a magical tree.
                Makes perfect sense.

                Kommentar


                • #9
                  Ihr solltet das Versagen der Politik nicht an bestimmten Politikern festmachen, sondern am Motiv von Politikern im allgemeinen. Wie schon angeführt, Machtsicherungskonzepte sind das eine. Und "neuere" Politiker haben eventuell nur neuere Konzepte dieser Art in ihren Schubladen. Grade noch gefeiert als seltenes Exemplar eines Politikers mit Verstand seit ihr vielleciht schon 3 Tage später über den selben Politiker am schimpfen - weil er/sie gerade versucht, auf der Erfolgswelle eine seiner/ihrer Moralvorstellung in ein Pflichtgesetz zu verpacken. Denn das ist das andere Ende - Politiker haben für einen kurzen Zeitraum die Macht, ihre Moralvorstellung per Gesetz bindend auf das Volk zu übertragen. Und Macht wird missbraucht. Immer. Davon kann sich keiner freisprechen. Wer von sich behauptet, er würde das nie tun ist sich einfach nur sicher, niemals Macht in die Hände zu bekommen.

                  Das Problem ist/sind nicht ein einzelner/einzelne Politiker, sondern das System dahinter. Momentam wird sichergestellt, das Menschen, die in das System der politischen Karriere eintreten, bis zu dem Zeitpunkt, an dem sie was bewegen können, schon echte Politker sind (und keine Idealisten mehr oder sonstige positive menschliche Eigenschaften in ihnen überlebt haben). Der Weg von unten nach oben führt nicht über gute Ideen, sondern über Ar***kriechen. Der Weg von unten nach oben führt nicht über Leistung, sondern über die Leute, die man innerhalb der Partei kennt - und wie gut man die kennt. Idealisten können so frühzeitig erkannt und matt gesetzt werden, Leute, die das Gras auf der eigenen Weide stutzen würden oder den Filz auskämmen würden bleiben da auf der Strecke.

                  Und da dieses System ja sooooo gut funktioniert, wird es von den Parteien jetzt auf die allgemeine Gesellschaft übertragen. In "Networking" Seminaren lernen Leute nun, ihre Bekanntschaften/sozialen Kontakte so zu sortieren, wie sie bei der eigenen Karierre hilfreich sind, anderen zu helfen eine Position zu ergaunern, in denen diese anderen einem selbst dann zurückhelfen können....
                  Wenn das so weiter geht, werden Bewerbungen demnächst Sätze wie "...ich bin mir nicht sicher, ob ich Ihr Anforderungsprofil voll erfülle, aber ich bin jeden Sonntag mit dem Bürgermeister beim Golf ...." enthalten.

                  "Früher Vetternwirtschaft, heute Networking! Macht mit!" (Oder versucht zu retten was noch übrig ist....)
                  Karl Ranseier ist tot. Der wohl erfolgloseste Foren-Autor aller Zeiten wurde heute von einem Bus auf der Datenautobahn überfahren.

                  Star Wars 7? 8? Spin-Offs? Leute, das Haftmittel für meine Dritten macht bessere Filme!

                  Kommentar


                  • #10
                    Zitat von Galax Beitrag anzeigen
                    Vergiss nicht zu erwähnen, dass die leute nach mehr sicherheit schrein, weil die regierung vorher panik und angst schürrt, damit die leute nach sicherheit schrein.
                    sorum wird n schuh drauß.
                    Das ist zwar nicht von der Hand zu weisen, aber es greift meines Erachtens zu kurz. Was den Bereich des Terrorismus angeht, stimmt das wohl weitgehend. Es ist aber zu beobachten, dass insgesamt ein Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung besteht, das oft nicht mit den Fakten in Einklang steht. Daher sind auch Methoden wie die Telefonüberwachung, die weit vor dem 11. September eingeführt wurden, von einer Mehrheit in der Bevölkerung begrüsst worden. Dass sich die eigene Sicherheit damit nicht verbessert hat, wird kaum wahrgenommen, es zählt nur, dass was getan wird. Das Interessante ist nämlich, dass es zumeist eine diffuse Angst vor "dem Verbrechen" ist, oftmals gar kein konkretes Gefährdungsgefühl.

                    Deshalb sind solche Gesetze nicht nur von Seiten einiger Politiker gewollt, sie wirken eben auch wie ein Tranquilizer (bzw. ein Placebo) auf die bereits vorhandene Urangst vor "den Verbrechern". Klar wird die durch reisserische Medien gesteigert, aber ein gewisse Grundangst scheint mir vorhanden zu sein. Es mag sich also alles bedingen, aber wenn die Rufe der Politiker und Medien nicht auf fruchtbaren Boden fielen, wäre die Akzeptanz solcher Gesetze geringer.
                    Es hat schon immer Science-fiction gegeben - die Wettervorhersage im Fernsehen.
                    -Peter Ustinov

                    Kommentar


                    • #11
                      Das Lustige ist, dass das im Text von spon als "bisher unbemerkte Nebenwirkung" angegebene Verleihverbot für Pornos, schon seit dem Zeitpunkt des Bekanntwerden der Pläne der Bayerischen Regierung in DVD Foren diskutiert wird. Schön, dass mittlerweile auch Medien und Politik darauf aufmerksam geworden sind.

                      Da schlägt der Herr Beckstein gleich zwei Fliegen mit einer Klappe. Das ist doch wirklich lächerlich. Vor allen Dingen diese Begründung:
                      Ich gehen davon aus, dass den Architekten dieses Entwurfs nicht bewusst war, dass sie damit ein "Pornoverbot" vorschlagen. Da wären dann ja nicht nur Jugendliche von betroffen, sondern auch erzkonservative CSU Wähler.

                      Zitat von Harmakhis
                      Über das "Killerspiel"-Verbot werde ich mich jetzt gar nicht auslassen - auch hier hat Frau von der Leyen und ihr Ministerium einen IMO sehr guten Vorschlag für Veränderungen gebracht
                      Der Vorschlag enthält ein paar gute Ansätze. Die bessere Kennzeichnung und der Aufruf an die Händler, diese Kennzeichnungen ernst zu nehmen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Man muss sehen wie der, von Frau von der Leyen benutzte, Begriff "gewaltbeherrscht" interpretiert wird. Da kann vom 3d Shooter bis zum Rollen- oder Echtzeitstrategiespiel alles mögliche drunter fallen und damit indiziert werden. Besser als ein generelles Herstellungs- und Verkaufsverbot ist dies aber natürlich allemal.

                      Im Großen müsste den Herren und Damen Politikern vielleicht mal klar gemacht werden, dass sie das Freizeitvergnügen von sehr vielen Menschen (und damit Wählern) einschränken. Die Spieler machen ihren Ärger ja mehr oder weniger nur online Luft, wo das niemand zu Gesicht bekommt. Von Nöten wäre eher etwas in der Art "Marsch der friedlichen Computerspieler" in Richtung Bundestag. Lass da mal 20.000 Leute zusammenkommen und dann sehen wir, wie reagiert wird. Einfach wütend hinter der Tastatur sitzen und schweigen bringt die Sache nicht weiter.

                      Zum Bundestrojaner:
                      An dieser Stelle bin ich froh, dass mit Frau Zypries noch eine Stimme der Vernunft am Kabinettstisch sitzt. Zumindest von ihr wird gefragt, ob dieser massive Grundrechtseingriff überhaupt etwas bringt. Weiß eigentlich irgendwer, wie der Staat diesen Trojaner auf den Rechner bekommen will? Doch nicht als E-Mail Anhang im Pornspam, oder?
                      Für einen Euro durch die Spree, nächstes Jahr am Wiener See. - Treffen der Generationen 2013
                      "Hey, you sass that hoopy Ford Prefect? There's a frood who really knows where his towel is." (Douglas Adams)

                      Kommentar


                      • #12
                        Zitat von (F.E.A.S.)Spec_Operator Beitrag anzeigen
                        Ach, inzwischen ist es doch einfach nur noch lachhaft.
                        *lach*
                        hach, ja, sehr unterhaltsam, die Ideen der Regierung. Sollte man vielleicht mal eine Fernsehserie draus machen... Aber für das echte Leben sind diese Regeln nix... egal, ich lach einfach drüber
                        *lach* *lach* *lach* *lachend ausm fenster spring -.-*
                        kann mal einer den BILD-leser nach draußen bringen? Danke ^^

                        also mal zurück zu dem wirklich wichtigen:

                        z.B. verbot killerspiele:
                        seit jahren sind spiele, die individuell als "killerspiel" betitelt werde (obwohl noch immer keiner so recht sagen kann, was ein "killerspiel" überhaupt ist) ein dorn im Auge unser lieben Politiker.
                        Um die öffendlichkeit wohwollend zu einen mehr als umstrittenen "verbots" gesetz zu stimmen wird hier penetrant gelogen und betrogen wieder besseren wissens.

                        Ob es die Medien sind, wie RTL oder BILD, die abschiedsbriefe von AMokläufern verändern, damit es aussieht, als währe er ein vom computerspiel bessesner jugendlicher, ( beispiel )oder ob es das ZDF journal is, das ausschnitte aus den Film "Final Fantasy - advent children" zeigt und sagte. "so brutal sind die spiele.
                        Oder ob ein Politiker ein opfer von entführung nach sternTV schleppt, es dort als "Glotzobjekt" missbraucht um seine meinung zu stärken, und dieses Opfer auf die frage "Stimtm es, dass die entführer sich mit namen der Spiele-charaktere angesprochen haben?" sagt: "Nöö, eigendlich nicht!" und das leider nicht rausgeschnitten werden könnte, weils ne live sendung war..

                        Und bis heute gibt es absolut keinen einzigen nachweis, das PC spiele das gewaltpotenzial fördern.

                        Das einzige was diese gewalt fördert ist die abgestumpfte gesellschaft, der es nach voyeurismuss, skandalen und lachhaften schlagzeilen verlangt.

                        Und punkto terror isses genauso.
                        Seit jahren predigen die politiker, wie gefährdet wir hier in deutschland sind.
                        wegen jeden vergessenen Koffer wird ein drama gemacht, ne schlagzeile mit bilder von 9 /11 und eine mords geschichte um angst und schrecken.

                        das nach der koffersprengung der besitzer zurückkommt und verzweifelt den koffeer sucht, weil dort das geburtstagsgeschenk seiner 99 jahre alten krebskranken oma drinn war, und er direkt vor ort verhaftet wurde, 48 stunden festgehalten und illegal verhört wurde, den tot seiner oma nicht mehr erlebte und den rest seines lebens verzweifelt ist, wird nirgens erwähnt.
                        (nur ein fiktives beispiel)

                        aber es ist nunmal so, dass die verhaftungswelle wegen nichtigkeiten und dem verdacht auf terrorverdächtige nicht nachlässt und bis heute nicht EIN terrorist in deutschland dingfest gemacht wurde, geschweige ein einziger terroranschlag je stattfand. ( beispiel )
                        Aber die medien und politiker diese thema alltäglich aufgreifen.

                        und deswegen sollen wir zum gläsernen Bürger werden?!?

                        Kommentar


                        • #13
                          BILDLESER?* Jetzt hast du mich beleidigt.... nur weil ich versucht hab, das ganze mit Humor zu sehen (hat aber irgendwie nicht geklappt).

                          Mein Posting war nicht ernst gemeint, falls du das nicht an den ganzen "Lachern" gemerkt hast...

                          Ich habe diese Diskussion in den Letzten Monaten so oft geführt, dass ich einfach keine Lust mehr hab, immer wieder dieselben Argumente zu bringen...

                          also, nimm den "Bildleser" zurück, oder ich lauf amok! xD (<- Diesen Satz bitte bitte bitte nicht ernst nehmen, am besten ignorieren und gar nicht erst zitieren.)

                          *na, an was soll uns diese Rote, Fette, Große, aufdringliche Überschrift erinnern? Hmm? xD

                          Okay, mal ernsthaft.
                          Das mit dem Trojander z.B. ist doch wirklich lachhaft. Da steht doch allen Ernstes auf einer Website, ob man sich nicht gerne nen Trojaner runterladen würde! Das ist doch einfach nur dumm. Warum nennen die das überhaupt Trojaner? Trojaner sind mit negativen Erfahrungen verbunden, wie kommt man da auf so einen dummen Namen? Bundestrojaner... ha. ha. ha.

                          Killerspiele.
                          Ich hab mich Wochenlang mit dem Thema beschäftigt, (nein, nicht indem ich gespielt hab xD), habe im Internet Informationen gesucht und gefunden. Aber nirgendwo ist ein wirklicher direkter Zusammenhang zwischen Spielen und realer Gewalt bewiesen. Man muss sich doch nur mal auf der Straße umsehen. Was allein hier in Frankfurt auf der Straße anzutreffen ist, ist nicht mehr feierlich. Und diese Jugendlichen ohne wirkliche Zukunft, mit Alkohol, Zigaretten und Drogen vollgepumpt, gewaltbereite Menschen - die haben mit Shootern nur wenig zu tun. Klar, viele spielen. Aber das ist nicht die Ursache, sondern ein Symthom.

                          Ich meine - ich spiele auch. Na und? Ich würde nie auf die Idee kommen, Gewalt gegen jemanden anzuwenden... Ich bin ein mehr oder weniger ehrlicher, und vor allem harmloser Zeitgenosse, der sich nicht mit dem Gesetz anlegen will. Hey - ich bin SWAT-Fan!

                          Aber wem erzähl ich das? SciFi-Fans - als ob ich euch irgendwie überzeugen müsste...

                          so, ernsthaftigkeit ende.
                          Zuletzt geändert von Spec_Operator; 16.02.2007, 01:10.

                          Kommentar


                          • #14
                            @Galax: Danke für den Heise-Link. Hatte den noch nie gesehen. Keine Wunder, dass die Behörden den Schnellstmöglich vom Netz genommen haben, findet sich darin noch nicht mal im Ansatz ein Hinweise auf Killerspiele, aber sowas wird natürlich wieder totgeschwiegen. Hier wird auch die Möglichkeit einer Verschärfung der Altersgrenz angedeutet, was in meinen Augen schon eher ein Schritt in die richtige Richtung ist. Grundsätzliche Verbote werden nie das bewirken, was die Verantwortlichen gerne hätten. Ist ja auch verboten zu morden...

                            Kommentar


                            • #15
                              Wir haben eh fast die strengsten Gesetze in dieser Richtung... Eine Verschärfung ist einfach nur Unnötig. Die sollen lieber den Nichtraucherschutz mal irgendwie hinbekommen...

                              Kommentar

                              Lädt...
                              X