Landtagswahlen 2016 in Ba-Wü, RP und SA

[xanrof]

...desto mehr sehe ich in den letzten Jahren, dass mehr und mehr Energie dahin verschwendet wird, bis zur nächsten Wahl zu überleben, anstatt unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln.

Die Entscheidung zur Aufnahme von über einer Million Menschen, um eine explosive Situation entschärfen und die Gefahr eines Bürgerkrieges zu mindern, und um ihnen etwas von dem abzugeben, was wir im Überfluß haben, nämlich menschenwürdige Lebensverhältnisse, war ein überfälliger Akt der Hilfsbereitschaft. Gleichzeitig wurde in der Gesellschaft rechtzeitig eine notwendige Initiative gestartet.

Rechtzeitig deswegen, weil es absehbar war, dass es zu solchen Massenbewegungen kommen würde und auch, dass die hochentwickelten Länder das Ziel der Bewegungen waren und es auch in Zukunft sein werden.

Notwendig deswegen, weil es in unserer Gesellschaft offensichtlich einen signifikaten Anteil an Menschen gibt, die sich nicht daran stören, dass Familien, die vor Krieg, Verfolgung und Vergewaltigung fliehen mußten, nun in der Kälte und im Schlamm an einem Grenzzaun-Lager sterben.

Obgleich durch die Aufnahme der Flüchtlinge der Anteil der Ureinwohner von 100% auf schreckliche 99% dezimiert wurde, haben bei den Wahlen letzten Sonntag in allen drei Ländern die absolute Mehrheit der Wähler für Parteien gestimmt, die die Aufnahme der Flüchtlinge unterstützen.

Dies ist im Vergleich zu früheren Zeiten eine äußerst positive, moralische Weiterentwicklung unser Gesellschaft.

[Gast]

Obgleich durch die Aufnahme der Flüchtlinge der Anteil der Ureinwohner von 100% auf schreckliche 99% dezimiert wurde, haben bei den Wahlen letzten Sonntag in allen drei Ländern die absolute Mehrheit der Wähler für Parteien gestimmt, die die Aufnahme der Flüchtlinge unterstützen.

Das wird mir hier zu oft geschrieben. Zwar ist die Flüchtlingskrise derzeit das Topthema Nummer 1, aber in die Wahlentscheidung bei einer Parlamentswahl fließen dann doch bei den meisten Leuten doch immer noch andere Themen mit ein. Will heißen: Weil jemand CDU, SPD oder Grün wählt, heißt nicht, dass der- oder diejenige automatisch mit deren Flüchtlingspolitik einverstanden ist. Tatsächlich legen Umfragen nahe, dass dem nicht so ist. Und auch in der repräsentativen Demokratie dürfen und sollten sich die gewählten Vertreter nicht beliebig über den Mehrheitswillen hinwegsetzen. Insofern greift das ewige "die haben aber die Parteien gewählt" zu kurz. Da ist noch Luft nach oben bei der AfD.

[xanrof]

SF-Junky: Damit hast du natürlich Recht.

[Tibo]

Das wird mir hier zu oft geschrieben. Zwar ist die Flüchtlingskrise derzeit das Topthema Nummer 1, aber in die Wahlentscheidung bei einer Parlamentswahl fließen dann doch bei den meisten Leuten doch immer noch andere Themen mit ein. Will heißen: Weil jemand CDU, SPD oder Grün wählt, heißt nicht, dass der- oder diejenige automatisch mit deren Flüchtlingspolitik einverstanden ist. Tatsächlich legen Umfragen nahe, dass dem nicht so ist. Und auch in der repräsentativen Demokratie dürfen und sollten sich die gewählten Vertreter nicht beliebig über den Mehrheitswillen hinwegsetzen. Insofern greift das ewige "die haben aber die Parteien gewählt" zu kurz. Da ist noch Luft nach oben bei der AfD.

Damit dich niemand da falsch versteht, das bloße Bekenntnis zu Menschenrechten und zur Genfer Konvention und der Schutz für Schutzbedürftige sind weit davon entfernt beliebige Maßnahmen zu sein. Solange unser Staat das leisten kann, sollten unsere Abgeordneten, die Menschenrechte auch wider den Wählerwillen durchsetzen und schützen.
Kürzer: Zu sagen wir halten uns an die Grundrechte der Verfassung auch gegen den Willen vieler Wähler, hat mit Beliebigkeit nichts zu tun. Aber ich meine, das wolltest du eh nicht so verstanden wissen.

Ich weiß auch nicht ob das hier echt oft geschrieben wurde. Ich habe ja etwas ähnliches geschrieben und es nur auf die Denke derer bezogen, die aus den Landtagswahlen ein Plebiszit machen wollten. Diese Menschen sollte man nun schon beim Wort nehmen und ihnen die eigenen Worte und die Ergebnisse des "Plebiszits" um die Ohren hauen.
Noch krasser ist das ja eigentlich bei den hessischen Kommunalwahlen gewesen. Da tuen die rechten Hetzer so als seien diese Wahlen ein Plebiszit über Merkels Verbleib im Kanzleramt und die Fortsetzung der Politik offener Grenzen. Ich finde das gegenüber den Menschen, die sich ehrenamtlich für ihre Heimat engagieren einfach wahnsinnig rücksichtslos. Wie grausam das eigentlich von den Protestwählern ist. Weil sie Merkels Politik nicht mögen strafen sie die eigenen Nachbarn ab. Wir hatten ja bis vor kurzem ne Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt. Viele Menschen haben sich ehrenamtlich engagiert, haben geholfen und gespendet. Die Stadträte und Ortsbeiräte waren zu wochenlang quasi rund um die Uhr erreichbar um sich der Sorgen der Bürger anzunehmen. Viele von denen fanden selbst nicht alles gut was in Berlin beschlossen wurde. Aber statt zu hetzen und zu brüllen, haben die sich entschieden was zu tun und haben sich tatsächlich für die eigene Heimat stark gemacht und dann sitzen diese Leute im Wahllokal und zählen Stimmen aus und am Ende des Sonntags als Wahlhelfer, siehst du dass die AfD 20% der Stimmen hat. Die Leute, die nichts getan haben als zu motzen, die Negaholics werden belohnt und dein Einsatz wird nicht honoriert. Ich finde das grausam. Ich habe Hochachtung vor jedem engagierten Bürger meiner Stadt, der letzte Woche die Stimmen richtig ausgezählt hat. Ich würd's nicht machen.

[Gast]

Damit dich niemand da falsch versteht, das bloße Bekenntnis zu Menschenrechten und zur Genfer Konvention und der Schutz für Schutzbedürftige sind weit davon entfernt beliebige Maßnahmen zu sein. Solange unser Staat das leisten kann, sollten unsere Abgeordneten, die Menschenrechte auch wider den Wählerwillen durchsetzen und schützen.
Kürzer: Zu sagen wir halten uns an die Grundrechte der Verfassung auch gegen den Willen vieler Wähler, hat mit Beliebigkeit nichts zu tun. Aber ich meine, das wolltest du eh nicht so verstanden wissen.

Ja, was ich einfach sagen wollte ist, dass ein trotziges "die Mehrheit hat immer noch für uns gestimmt" die schlechteste und untauglichste aller möglichen Reaktionen auf und Auseinandersetzungen mit der AfD ist. Es müsste vor allem viel stärker auf die komplexen Fluchtursachen hingewiesen werden und, dass man die nicht so kurzfristig beseitigen kann. Die Regierungsparteien haben hier aber natürlich auch ein Glaubwürdigkeitsproblem, denn wer selbst regelmäßig Waffen nach Saudi-Arabien and Friends liefert, muss mit unbequemen Fragen rechnen, wenn er sich dann auf einmal hinstellt und beklagt, dass mit diesen Waffen doch tatsächlich Kriege geführt werden, deren Opfer dann bei uns auf der Matte stehen.

[Kobor]

Egal ob in Deutschland oder Österreich, ich finde es immer lächerlich, dass wenn eine rechte Partei Zulauf bekommt, es ein riesiges Geschrei gibt, denn: Das ganze ist ein hausgemachtes Problem! Würde Links und die sogenannte Mitte nicht so viel "Scheiße bauen", gäbe es den Zulauf nicht.

Auf Dauer ist es als Wahlprogramm zu wenig, dass man sagt man ist nicht rechts, man muss auch danach handeln!
Wenn die Sozialen wieder sozial wären, die Christen wieder christlich und beide als Demokraten demokratisch, würde es anders aussehen und die rechten Parteien in Europa wieder auf Minimum herumtümpeln.

Dazu kommt, dass die Menschen jetzt schon ein halbes Jahr dabei zusehen, wie hilflos Regierungen auf National- und EU-Ebene auf die Flüchtlingsbewegungen reagieren. Berichterstattungen, dass bei Gipfeln keine Ergebnisse herauskamen und das nächste Treffen erst 1 Monat später anberaumt wird, fördern auch nicht gerade das Vertrauen in die Fähigkeiten unserer Volksvertreter.
In Österreich musste sogar erst ein Flüchtlingsbeauftragter bestellt werden, der die Sache koordiniert (würde mich interessieren, wie das in Deutschland abgelaufen ist). Es ist also einfach lächerlich wie wenig Weitblick hier gegeben ist und wie planlos agiert wird.

Sehr schöner Beitrag. Ich habe schon ein paar Mal geschrieben, dass Merkel der beste Wahlhelfer der AfD ist. Sie hat die Eurokrise nicht nur nicht gelöst sondern noch zusätzlich verschärft und das gleiche leistet sie sich jetzt auch in der Asylkrise.

[Tibo]

Auf Dauer ist es als Wahlprogramm zu wenig, dass man sagt man ist nicht rechts, man muss auch danach handeln!
Wenn die Sozialen wieder sozial wären, die Christen wieder christlich und beide als Demokraten demokratisch, würde es anders aussehen und die rechten Parteien in Europa wieder auf Minimum herumtümpeln.

Was bedeutet "herumtümpeln"?

Dazu kommt, dass die Menschen jetzt schon ein halbes Jahr dabei zusehen, wie hilflos Regierungen auf National- und EU-Ebene auf die Flüchtlingsbewegungen reagieren. Berichterstattungen, dass bei Gipfeln keine Ergebnisse herauskamen und das nächste Treffen erst 1 Monat später anberaumt wird, fördern auch nicht gerade das Vertrauen in die Fähigkeiten unserer Volksvertreter.
In Österreich musste sogar erst ein Flüchtlingsbeauftragter bestellt werden, der die Sache koordiniert (würde mich interessieren, wie das in Deutschland abgelaufen ist). Es ist also einfach lächerlich wie wenig Weitblick hier gegeben ist und wie planlos agiert wird.

Sicherlich es gibt Menschen, die seit nem halben Jahr zusehen. "DIE Menschen" ist aber zu absolut. Es gibt ja nicht nur die Negaholics, die sich am Leid anderer ergötzen, jammern oder rumbrüllen und Häuser anzünden. Es gibt auch die Menschen, die nicht zusehen, die anpacken, sich zu unseren Werten bekennen und das beste für unser Land tun, was sie können. Das bedeutet sie helfen den Menschen, die Hilfe brauchen. Wie darf ich deine letzten beiden Sätze verstehen? Du kennst den Ablauf in Deutschland nicht (daher: "würde mich interessieren...") und nennst ihn trotzdem lächerlich?
Wie kommt es eigentlich, dass du schreibst, dich würde interessieren wie "das in Deutschland abgelaufen ist."? Also dank Internet ist sowas doch schnell recherchiert. Echtes Interesse muss doch für kluge Menschen mit Internetzugang nicht unbefriedigt bleiben im Jahr 2016.

Je länger ich den Politzirkus beobachte, desto mehr sehe ich in den letzten Jahren, dass mehr und mehr Energie dahin verschwendet wird, bis zur nächsten Wahl zu überleben, anstatt unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln.
Inzwischen radikalisieren sich die Parteien durch die Bank immer weiter und lähmen den Fortschritt mit Geplänkel, die sie über öffentliche Medien führen, sogar wenn sie in der selben Koalition sitzen.

Naja, ich kenne die Situation nicht, aber in Deutschland ist seit Merkel bzw. der Agenda 2010 das Gegenteil der Fall. Also die Parteien des Bundestags radikalisieren sich nicht, sie polarisieren nicht mal mehr. Sie ähneln einander viel stärker als zuvor.

[Kobor]

Ein empfehlenswertes Interview:
http://www.welt.de/politik/deutschla...r-Titanic.html

Ramsauer: Die Bundesregierung muss eine Kehrtwende vollziehen. Und diese ist sogar schon erkennbar. Wenn die Kanzlerin nämlich konsequent ihrer Politik gefolgt wäre, dann müsste sie die Menschen von der griechisch-mazedonischen Grenze abholen lassen. Das hat sie nicht getan, wohl, weil sie doch erkannt hat, dass es für ihre Wahlkämpfer ein Dolchstoß gewesen wäre.

Die Welt: Die Türkei fordert Visafreiheit für ihre Bürger als Preis für die Überwachung der Grenzen und Rücknahme der Flüchtlinge. Die CSU lehnt sie ab. Wofür entscheiden Sie sich, wenn dies zur Conditio sine qua non wird?

Ramsauer: Die Visafreiheit müssen wir mit allen Mitteln verhindern. Ich sehe darin eine Aufforderung an Hunderttausende Menschen, sich in Richtung Deutschland in Bewegung zu setzen. Kurden vor allem, aber auch westlich orientierte Türken, die mit der Politik Erdogans nicht mehr konform gehen.

[Tibo]

Gerade das was Ramsauer am Ende deines Zitats sagt, belegt, dass er wenig Ahnung hat. Westlich orientierte Türken verlassen Deutschland gerade in großer Zahl um in der Türkei zu arbeiten. Vor allem wegen Diskriminierungen sehen junhe qualifizierte Türken in Deutschland schlechter Chancen auf Arbeit als in der Türkei. Das sollte uns allen zu denken geben,

[roughman]

Was bedeutet "herumtümpeln"?[/SIZE][/FONT]

Das ist ein Tippfehler (gleich mal ausbessern) - herumdümpeln bedeutet sich auf einem schlechten Tabellenplatz zu befinden (kommt wohl entfernt aus der Seemannssprache)

Sicherlich es gibt Menschen, die seit nem halben Jahr zusehen. "DIE Menschen" ist aber zu absolut. Es gibt ja nicht nur die Negaholics, die sich am Leid anderer ergötzen, jammern oder rumbrüllen und Häuser anzünden. Es gibt auch die Menschen, die nicht zusehen, die anpacken, sich zu unseren Werten bekennen und das beste für unser Land tun, was sie können. Das bedeutet sie helfen den Menschen, die Hilfe brauchen.

Das hast du falsch verstanden. Wie aus dem Satz hervorgeht ("Dazu kommt, dass die Menschen jetzt schon ein halbes Jahr dabei zusehen, wie hilflos Regierungen auf National- und EU-Ebene auf die Flüchtlingsbewegungen reagieren."), bedeutet das Zusehen "Beobachtung der Regierungsarbeit".

Wie darf ich deine letzten beiden Sätze verstehen? Du kennst den Ablauf in Deutschland nicht (daher: "würde mich interessieren...") und nennst ihn trotzdem lächerlich?
Wie kommt es eigentlich, dass du schreibst, dich würde interessieren wie "das in Deutschland abgelaufen ist."? Also dank Internet ist sowas doch schnell recherchiert. Echtes Interesse muss doch für kluge Menschen mit Internetzugang nicht unbefriedigt bleiben im Jahr 2016.

[/QUOTE]

Ich würde dir raten auf deine persönlichen Triggerwörter nicht gleich so voreingenommen zu reagieren. Mir ist schon länger aufgefallen, dass du dich gerne auf Wörter oder Satzteile stürzt und daraus Argumente aufbaust, die mit dem Rest des Satzes nicht funktionieren.
Aber ich erkläre dir gerne wie das zu deuten ist.
Ich sprach von einem Flüchtlingsbeauftragten in Österreich und da hätte es mich interessiert, ob in Deutschland auch erst schnell Personal bereitgestellt werden musste oder ob das zuständige Dienststellen übernommen haben. Ich bin sehr wohl über die Vorgänge in Europa informiert, doch so eine kleine Frage kann man doch in die Diskussion einfließen lassen.
Aber vielleicht möchtest du dich auch lieber ausloggen und Meinungsstatistiken googlen gehen, da erfährst du auch was andere Menschen denken.

[FONT=Open Sans][SIZE=13px]
Naja, ich kenne die Situation nicht, aber in Deutschland ist seit Merkel bzw. der Agenda 2010 das Gegenteil der Fall. Also die Parteien des Bundestags radikalisieren sich nicht, sie polarisieren nicht mal mehr. Sie ähneln einander viel stärker als zuvor.

Die Parteiprogramme ähneln sich vielleicht - die Parteien selber eher nicht.

[earthquake]

Solange unser Staat das leisten kann, sollten unsere Abgeordneten, die Menschenrechte auch wider den Wählerwillen durchsetzen und schützen.

Das ist ja ein sehr interessanter Gedanke!
Wenn man gegen den Wählerwillen etwas durchsetzt, was wären die Konsequenzen?
Müssen wir dann das System der Demokratie abschaffen, weil viele Wähler anscheinend nicht in der Lage sind, die richtigen Entscheidungen zu treffen?

Vielleicht müssen wir über einen Systemwechsel nachdenken!?

[Knörf]

Ich finds gut so wie es gekommen ist. Endlich hat die CDU mal eins aufs Maul bekommen. Dass die Alternative so extrem gut kann ich schon verstehen. Die Deutschen sind einfach angefressen und wollen wieder die alten Zeiten zurück als man noch ohne Studium und pipapo gut verdient hatte und sich ein erfülltes Leben leisten konnte. Wenn dann besonders die Pensionisten/Rentner sehen, dass den Flüchtlingen Milliarden an Hilfen zugesprochen wird und selber wissen sie nicht ob sie am ende des Monats noch was im Kühlschrank haben kann ich den Frust nachvollziehen.

[The Martian]

Da ergibt es dann natürlich total Sinn die AfD zu wählen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...a-1082252.html

Die AfD hat in Sachsen-Anhalt vor allem bei Arbeitern und Arbeitslosen Erfolg. Dabei will die Partei die Arbeitslosenversicherung privatisieren und Steuern für Reiche senken.

[Tibo]

Ich finds gut so wie es gekommen ist. Endlich hat die CDU mal eins aufs Maul bekommen. Dass die Alternative so extrem gut kann ich schon verstehen. Die Deutschen sind einfach angefressen und wollen wieder die alten Zeiten zurück als man noch ohne Studium und pipapo gut verdient hatte und sich ein erfülltes Leben leisten konnte. Wenn dann besonders die Pensionisten/Rentner sehen, dass den Flüchtlingen Milliarden an Hilfen zugesprochen wird und selber wissen sie nicht ob sie am ende des Monats noch was im Kühlschrank haben kann ich den Frust nachvollziehen.

Am schlechtesten schneidet die sogenannte AfD übrigens bei den Rentnern ab. Also alles ganz anders als du es dir im Ausland zusammenreimst.

[Tibo]

Das ist ja ein sehr interessanter Gedanke!
Wenn man gegen den Wählerwillen etwas durchsetzt, was wären die Konsequenzen?
Müssen wir dann das System der Demokratie abschaffen, weil viele Wähler anscheinend nicht in der Lage sind, die richtigen Entscheidungen zu treffen?

Vielleicht müssen wir über einen Systemwechsel nachdenken!?

Entgegen dem Demokratieverständnis von Rassisten und Populisten sind die Mandate in Deutschland nicht imperativ. Die Mandatsträger sind nicht dem Wählerwillen sondern dem eigenen Gewissen verpflichtet. Das System muss für meinen interessanten Gedanken nicht geändert werden, es hat ihn längst gesetzlich verankert.
Wie lange lebst du schon in diesem Land?