Europawahl 2009

[Gast]

Freie Wähler und Europawahl - Pauli zur Spitzenkandidatin gekürt - Politik - sueddeutsche.de

Da bin ich ja mal gespannt. Ich glaube ja nicht, dass die FW es ins EU-Parlament schaffen. Selbst bei der CSU würde ich diesmal nicht so sicher sein...

[Kai "the spy"]

Die Linke| Europa braucht eine starke Linke - Rede von Oskar Lafontaine

Hier thematisiert Lafontaine auch den häufigen Vorwurf der "Europafeindlichkeit der Linken". Hat mir nicht alles gepasst, an einigen Stellen war Oskar mir zu allgemein und auch ein bisschen widersprüchlich, insgesamt aber eine gute und aufschlussreiche Rede.

[Gast]

Widersprüchliche Kritik zu widersprüchlicher Politik:

Video: CSU mit bizarrer Wahlkampfstrategie | quer | Bayerisches Fernsehen | BR

[Spooky Mulder]

Kann mir eigentlich jemand erklären, warum es verfassungswidrig sein soll, die Kommunalwahlen am Tag der Europawahl abzuhalten?

Weil die lustige CDU die Kommunalwahlen nun auch nicht mit der Bundestagswahl zusammenlegen will, haben wir dieses Jahr drei verschiedene Wahltermine in NRW. Natürlich alles bezahlt durch Steuergelder in Millionenhöhe. Und nächstes Jahr sind ja auch noch Landtagswahlen. Toll gemacht, Herr Rüttgers...

[Kai "the spy"]

Kann mir eigentlich jemand erklären, warum es verfassungswidrig sein soll, die Kommunalwahlen am Tag der Europawahl abzuhalten?

Weil die lustige CDU die Kommunalwahlen nun auch nicht mit der Bundestagswahl zusammenlegen will, haben wir dieses Jahr drei verschiedene Wahltermine in NRW. Natürlich alles bezahlt durch Steuergelder in Millionenhöhe. Und nächstes Jahr sind ja auch noch Landtagswahlen. Toll gemacht, Herr Rüttgers...

Das liegt daran, dass die CDU bislang meist von geringer Wahlbeteiligung profitiert hat, wogegen die SPD eher von höheren Wahlbeteiligungen profitiert. Wenn der Bürger also zu drei verschiedenen Wahlen gehen muss, sind die Chancen auf eine geringere Wahlbeteiligung höher.

[Dr.Bock]

Kann mir eigentlich jemand erklären, warum es verfassungswidrig sein soll, die Kommunalwahlen am Tag der Europawahl abzuhalten.

Ganz einfach weil der Termin der Wahl viel zu früh im Jahr ist. Die Amtsperiode der neu gewählten Kommunalwahlvertretung beginnt in NRW am 21. Oktober. Die Europwahl ist am 7.Juni. Zwischen Wahl und Amtsantritt drüfen aber laut Urteilsbegründung "äußerstenfalls drei Monate liegen", da sich Verfassungsrecht des Bundes und aller Länder keine längere Frist findet.

Logisch wäre da natürlich die Kommunalwahl mit der Bundestagwahl zusammenzulegen. Da hat die CDU aber Bammel vor, da sie auf Grund einer höheren Wahlbeteiligung, prozentual weniger Stimmen zu erwarten hätte. Folglich bockt die CDU da rum.

[Ltd. Commander Data]

Das liegt daran, dass die CDU bislang meist von geringer Wahlbeteiligung profitiert hat, wogegen die SPD eher von höheren Wahlbeteiligungen profitiert.

Gibts da auch Belege für?

[Gast]

Gibts da auch Belege für?

Spontan würden mir die Bundestagswahlen 1972 und 1998 einfallen, die bei gestiegener Wahlbeteiligung jeweils mit einem Sieg für die SPD endeten. Oder die Landtagswahl 2003 in Bayern, die einen katastrophalen Einbruch der Wahlbeteiligung brachte (-12%), aber mit einem dicken Sieg für die CSU und das obwohl sie selbst 117.000 Wähler verloren hat.

Ob man das aber nun verallgemeinern kann, kann ich leider nicht beurteilen.

[Sinclair_]

Stimmt, die Wahlbeteiligung machts. Die Nichtwähler glauben, durch Nichtwählen gegen das Establishment zu rebellieren. Lustigerweise machen sie durch Nichtwählen genau das Gegenteil. Sie unterstützen das Establishment. Wobei das nicht nur auf die CSU bezogen ist. Jede regierende oder oppositionelle Partei profitiert von den Nichtwählern, da die ihre eigenen Prozente erhöhen.

[Dr.Bock]

Gibts da auch Belege für?

Erfahrungswerte hier in NRW Und irgendwer wirds sicherlich auch mal genauer analysiert haben. Wenn hier ne geringe Wahlbeteilung war, dann sind meist die SPD-Wähler zu Hause geblieben.

[Gast]

Jede regierende oder oppositionelle Partei profitiert von den Nichtwählern, da die ihre eigenen Prozente erhöhen.

Ja, das sieht man vor allem an der SPD in Bayern und Hessen wie "jede" Partei von den Nichtwählern profitiert.

[Sinclair_]

Ja, das sieht man vor allem an der SPD in Bayern und Hessen wie "jede" Partei von den Nichtwählern profitiert.

Sie profitierten jedenfalls mehr als hätten die Nichtwähler die Tierschutzpartei gewählt anstatt gar nichts.

[Radyserb]

Ja, bei der letzten Landtagswahl in Hessen zum Beispiel haben Linke und CDU Stimmen verloren, aber prozentual gewonnen

[Yuuki83]

nachdem der Bundeswahlausschuss am Karfreitag getagt hat, ist nun klar welche Parteien alles auf dem Wahlzettel stehen werden.

Hier zur Pressemitteilung des Bundeswahlleiters:
30 Parteien und sonstige politische Vereinigungen sind mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer zur Europawahl 2009 zugelassen

Feedback erwünscht ^_~

[Kai "the spy"]

Huch, man kann sogar das FBI wählen.

Sieht aber ganz ordentlich aus, die Liste. Interessant, ich entdecke drei Parteien, welche betont christlich sind, und dabei ist die Union noch nicht mal dabei.

"Newropeans" klingt interessant. Was muss man sich denn darunter vorstellen?