Auf Barack Obamas Facebook-Seite steht folgendes Zitat von Martin Luther King:
""The Arc of the moral universe is long, but it bends towards justice."
Und so scheint es auch im Fall der Folter in US-Gefängnissen zu sein. Obama hat zwar ausgeschlossen, dass die CIA-Folterer sowie diejenigen, die die Folter angeordnet werden (Ashcroft, Rumsfeld, Cheney bis hinauf zu Bush) gerichtlich belangt werden.
Bush-Jurist gibt Folter in Guantanamo zu - News Ausland: Amerika - tagesanzeiger.ch
Obama: Bush-Regierungsleute sollen nicht wegen Folter vor Gericht - News Ausland: Amerika - tagesanzeiger.ch
Langfristig gesehen ist dies aber eine juristische Frage, zu der Obama nichts zu sagen hat. Er mag aus taktischen Gründen zur Zeit darauf dängen, keine Anklagen durchzuführen: sollte sich der öffentliche Druck aber verstärken, so dass kein republikanischer Kongressabgeordneter es sich mehr leisten kann, sich gegen die Strafverfolgung auszusprechen, könnte die Sache plötzlich anders aussehen. Die Tür dafür steht derzeit noch immer offen: Obama hat bisher nicht versucht, ein Amnestie-Gesetz für die CIA-Folterer voranzutreiben.
Schon während Bushs Regierungszeit gab es Versuche, ein Impeachment gegen ihn einzuleiten, bzw, Bush wegen seiner illegalen Kriege, Abhörprogramme, der Folter etc. gerichtlich zu belangen.
Impeach Bush
Nun schlägt auch der UN-Spezialberichterstatter zur Folter, Manfred Nowak, in die gleiche Bresche: Die USA sind aufgrund sowohl ihrer Verfassung als auch internationaler Verträge (die UN-Konvention zum Verbot der Folter, die die USA unterzeichnet haben) verpflichtet, Folter als schweres Verbrechen zu verfolgen. Diejenigen, die die Folter ausgeführt haben, sind davon genausowenig ausgenommen wie diejenigen, die sie angeordnet haben.
BBC NEWS | Americas | CIA torture exemption 'illegal'
UN torture envoy: US must prosecute Bush lawyers
Sollten die USA das nicht selbst tun, könnte es auch sein, dass europäische Staaten Haftbefehle gegen einige involvierte Exponenten der ehemaligen US-Regierung ausstellen - Donald Rumsfeld etwa könnte die USA nie mehr verlassen.
Es mag etwas länger dauern, bis die Gerechtigkeit ihre grimmige Genugtuung bekommt - aber sie wird kommen. Früher oder später.
""The Arc of the moral universe is long, but it bends towards justice."
Und so scheint es auch im Fall der Folter in US-Gefängnissen zu sein. Obama hat zwar ausgeschlossen, dass die CIA-Folterer sowie diejenigen, die die Folter angeordnet werden (Ashcroft, Rumsfeld, Cheney bis hinauf zu Bush) gerichtlich belangt werden.
Bush-Jurist gibt Folter in Guantanamo zu - News Ausland: Amerika - tagesanzeiger.ch
Obama: Bush-Regierungsleute sollen nicht wegen Folter vor Gericht - News Ausland: Amerika - tagesanzeiger.ch
Langfristig gesehen ist dies aber eine juristische Frage, zu der Obama nichts zu sagen hat. Er mag aus taktischen Gründen zur Zeit darauf dängen, keine Anklagen durchzuführen: sollte sich der öffentliche Druck aber verstärken, so dass kein republikanischer Kongressabgeordneter es sich mehr leisten kann, sich gegen die Strafverfolgung auszusprechen, könnte die Sache plötzlich anders aussehen. Die Tür dafür steht derzeit noch immer offen: Obama hat bisher nicht versucht, ein Amnestie-Gesetz für die CIA-Folterer voranzutreiben.
Schon während Bushs Regierungszeit gab es Versuche, ein Impeachment gegen ihn einzuleiten, bzw, Bush wegen seiner illegalen Kriege, Abhörprogramme, der Folter etc. gerichtlich zu belangen.
Impeach Bush
Nun schlägt auch der UN-Spezialberichterstatter zur Folter, Manfred Nowak, in die gleiche Bresche: Die USA sind aufgrund sowohl ihrer Verfassung als auch internationaler Verträge (die UN-Konvention zum Verbot der Folter, die die USA unterzeichnet haben) verpflichtet, Folter als schweres Verbrechen zu verfolgen. Diejenigen, die die Folter ausgeführt haben, sind davon genausowenig ausgenommen wie diejenigen, die sie angeordnet haben.
BBC NEWS | Americas | CIA torture exemption 'illegal'
UN torture envoy: US must prosecute Bush lawyers
Sollten die USA das nicht selbst tun, könnte es auch sein, dass europäische Staaten Haftbefehle gegen einige involvierte Exponenten der ehemaligen US-Regierung ausstellen - Donald Rumsfeld etwa könnte die USA nie mehr verlassen.
Es mag etwas länger dauern, bis die Gerechtigkeit ihre grimmige Genugtuung bekommt - aber sie wird kommen. Früher oder später.
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