BM Scharping muß gehn !

[Jack Crow]

Das Scharping leicht den sinn für die Realität verloren hat scheint mir auch so, ABER:
- die Bunte-Fotos waren geradezu unglaublich dämlich und peinlich, aber letztlich war das sein Privatvergnügen und hat mit seinem Job nix zu tun. Und wenn er sagt daß er auch ein Recht auf Urlaub hat und ansonsten recht hart arbeitet hat er damit nicht ganz Unrecht. Natürlich kommt das "beim Volk" und bei den Soldaten schlecht an, aber ein Rücktrittsgrujnd ist das nun nicht gerade.
- Die sog. Flugaffäre: Tatsache ist, daß Scharping als Verteidugungsminister eine Sicherheitseinstufung besitzt, die ihm die Benutzung der Flugbereitschaft gestattet. Wäre nicht sowieso die Aufregung wegen der Urlaubsflüge und der Bunte-Fotos gewesen, hätte sich mit hoher Wahrscheinlichkeit kein Schwein für seine Flüge nach Frankfurt interessiert. Klar hätte er ehrlicherweise Linie fliegen sollen. Aber mal ehrlich, sowas macht jeder Politiker der die Chance dazu hat. Pech hat halt nur der, bei dem was anderes dazukommt. Ein echter Rücktrittsgrund? Da hätten aber schon viele zurücktreten müssen, als erstes diejenigen, die für die Standortplanung der Flugereitschaft verantwortlich sind: Die sitzt nämlich in Bonn und verschleudert pro Woche Hunderttausende für idotische "Bereitstellungsflüge" nach Berlin (leer wohlgemerkt) und zurück.

Fazit: Noch ist politische Dummheit kein Gesetzesverstoß, insofern halte ich einen Rücktritt nicht für erforderlich, ganz zu Schweigen davon daß die Regierung sich das kaum leisten kann. Scharping wird bis zur Wahl im Amt bleiben (ist ja nicht mehr löange) und dann still und leise verschwinden - oder vielleicht auch laut, mit Bunte-Fotos als Privatmann und so...

[Sandmann]

Die Sicherheitsstufe

Originalnachricht erstellt von Lt.Cmdr. J.Crow
- Die sog. Flugaffäre: Tatsache ist, daß Scharping als Verteidugungsminister eine Sicherheitseinstufung besitzt, die ihm die Benutzung der Flugbereitschaft gestattet. Wäre nicht sowieso die Aufregung wegen der Urlaubsflüge und der Bunte-Fotos gewesen, hätte sich mit hoher Wahrscheinlichkeit kein Schwein für seine Flüge nach Frankfurt interessiert.

Also ICH fliege auch zweimal im Jahr mit der Flugbereitschaft, obwohl ich keine Sicherheitsstufe habe - Aber das ist ein Sozialflug um meine Eltern in Übersee besuchen zu können. Eine Sicherheitsstufe beweist also gar nichts !
Mag ja sein, daß er dennoch alles belegen kann und es rechtlich nicht zu beanstanden ist - obwohl das, wie ich als angehender Jurist gelernt habe - doch oft Auslegungssache ist.
Aber es sind schon Verteidigungsminister für weit aus weniger zurückgetreten und der Rücktritt eines Ministers hat als zu oft nichts mit juristischen Belangen zu tun, sondern mit Stimmungslagen.
- Shit happens` !
Für die schlechte Stimmungslage ist Scharping selbst verantwortlich und wenn Schröder nicht immer alles aussitzen würde, hätte er ihn längst gefeuert. Bei 7 Ex-Ministern in seinem Kabinett spielt der 8. doch auch keine große Rolle mehr.

Ich denke sogar,daß Schröder sich eine Menge Ärger ersparen würde, wenn er Scharping los wird.
Warten wir also einfach mal bis Montag - vielleicht geht dem Kanzler ja noch ein Licht auf.

by Sandmann