Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

Einklappen
X
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

  • SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

    Bundestagswahl 2009, und die SPD ist, mal wieder, in der Opposition.

    Wir wissen schon heute Abend: Sie steht wohl vor der schwersten parteipolitischen Herausforderung seit 70 Jahren.

    Aber wie wird es mit ihr weitergehen?
    Welche Chancen und Risiken bergen vier Jahre als ( noch ) größte Oppositionspartei im Bundestag?

    Ich sehe folgende, wohl wenig überraschende, Alternativen:

    Entweder, es gelingt der SPD, sich inhaltlich neu zu strukturieren. Das heißt, sie muss wieder "soziale" Standpunkte vertreten, und sich auch dementsprechend der Bevölkerung ins Bewusstsein rufen.
    Problem: Um aufzufallen, muss sie aber fast schon Thesen und Thematiken aufgreifen, die bereits von einer anderen Partei besetzt werden - den Linken.
    Und wie soll das funktionieren?
    Jeder Standpunkt, der sie in den Augen der breiten Wahlöffentlchkeit deutlich von der Union distanziert, läuft faktisch zwangsläufig ins Parteiprogramm der Linken hinein. Wo liegt da noch der Kompetenzbereich, wie will man sich gegenüber einer Linkspartei mit teilweise verführerischsten Schlagworten halten, differenzieren?
    Ich sehe hier die Gefahr massiver Abnutzung. Gelingt es der SPD nicht, sich als "sozial aber ohne links(radikal)" zu etablieren, droht ihr der völlige Untergang zum Nutzen der Linken.
    Wohlmöglich sehen wir hier in 4 ( 8 ) Jahren eine SPD hart an der 10% Grenze oder gar darunter und eine Linke jenseits der 22%.
    Lachender Dritter wäre die CDU und eine unverständlich große FDP.

    Oder, die SPD versucht, sich, eventuell auch mit mittelfristiger Perspektive von 8- 12 Jahren, derart an die Linke anzunähern, dass eine Fusion der Parteien zu stande kommt. Irgendwann wird nämlich im Unterschied zu CDU und FDP jede Divergenz zwischen Linken und SPD zu klein werden, um noch in der Masse der Wählerschaft eine Rolle zu spielen (schon angesprochen).
    Dies wird natürlich ohne völligen Personalwechsel kaum möglich sein. Vor allem müssten bei der Linken die Leute verschwinden, die aus purem Revanchismus heraus die SPD zerschlagen wollen, und bei der SPD wiederrum die in ihrem Ego verletzten Überväter der Schrödergeneration (der Weg hierzu wird spätestens in 4 Jahren unumkehrbar sein).

    Wie seht Ihr das?
    Was sind Eure Erwartungen? Wie wird sich das "Überleben" der SPD überhaupt gestalten können?

  • #2
    Also das eine Oeffnung nach links stattfinden muss ist klar wie Klossbruehe.
    Denn fuer Rot-Gruen wird es auch bei der naechsten Bundestagswahl nicht fuer die absolute Mehrheit reichen. Dafuer ist die Linke einfach zu stark.
    Ich schaetze mal der Seeheimer Kreis wird bis zur naechsten Bundestagswahl zurueckgedraengt werden.
    Weiterhin werden die SPD und die Linke in der Opposition ja wahrscheinlich weiterzusammen schmelzen, denn die Linke kann ja dann die SPD nicht mehr so leicht kritisieren - da sie ja nicht mehr an der Macht ist.


    Zitat von Seether Beitrag anzeigen
    Was sind Eure Erwartungen? Wie wird sich das "Überleben" der SPD überhaupt gestalten können?
    Das finde ich auch lustig. Wieso soll die SPD denn ueberhaupt ueberleben? Die SPD ist eine Partei. D.h. im Grunde eine Vereinigung, die gewisse Interessen durchsetzen soll. Sie ist etwas fiktives. Warum nicht einfach sterben lassen?
    Ich finde es immer wieder lustig, wie einige SPD-Linke meinen, sie bleiben ja bei der SPD weil sie ja so wichtig sei und ohne die SPD gaebe es keine Veraenderung in diesem Land. Wenn die SPD nicht mehr die eigenen Positionen vertritt, dann kann man sie auch sterben lassen.
    Mir ist klar, dass fuer Parteimitglieder und alte Genossen das nicht so einfach ist - da die Partei ja die aelteste ueberhaupt ist und viel Tradition hat.
    Dem normalen Waehler kann das aber egal sein. Es geht hier nicht um die Gefuehle der SPD, es geht um die Gefuehle der Waehler!
    Und wenn man die SPD nicht mehr braucht, dann braucht man sie halt nicht mehr.

    Kommentar


    • #3
      eine Linke jenseits der 22%.
      Das kann ich mir nur schwer vorstellen. Das Wählerpotential der Linken ( entäuschte Ex-SPD-Anhängern, abgehängtes Prekariat und frustrierter Ostdeutsche- salop zusammengefasst) ist auch begrenzt. Ich meine mal irgendwo was von 20 % gelesen zu haben, aber das wird natürlich nie ausgereizt. Die 12% + sollten schon recht nah am Höhepunkt liegen.

      Die SPD sollte die Linke mit ein bisschen Arbeit recht schnell wieder auf ihre angemessenen 5-6 % zurücksetzen können. Teile von 2010 müssten natürlich eingemottet werden und einige Schrödianer wie der selbsternannte "Oppositionsführer" sollten nackt durchs Dorf getrieben werden (im übertragenen Sinne)- aber hey, weder der eiserne Kanzler noch die Schlägertruppen der SA konnten uns brechen, kein Grund wegen dem schlechtesten Wahlergebnis in der Geschichte der BRD zu verzweifeln.
      I reject your reality and substitute my own! (Adam Savage)

      Kommentar


      • #4
        Also, für die SPD ist es wirklich eine Chance zur Erneuerung. Auch wenn die Partei ziemlich eingeschrumpft ist, die Basis denkt jedenfalls noch weitgehend echt sozialdemokratisch und benutzt diesen Begriff nicht nur. Der Seeheimer Kreis und seine Häscher wird nun auch nicht mehr mit "Machterhalt" argumentieren können und gegen die SPD-Linke und die Basis ziemlich einschrumpfen.
        Fragt sich nur, ob die kommenden SPD-Spitzenleute aus dieser Misere gelernt haben oder auch beim nächsten Wahlsieg wieder die Tour "links blinken, rechts abbiegen" abziehen. Ich hoffe es nicht.

        Was das Verhältnis zur Linken angeht, da wird die SPD zur Zusammenarbeit bereit sein müssen. Damit die Linke da aber auch mitmacht, muss sie aber auch beweisen, dass sie sich re-sozialdemokratisiert hat, die SPD muss sich also immens der Linken annähern und nicht umgekehrt (wie gerne behauptet wird, zuletzt von Egon Bahr bei Anne Will), denn wie Gregor Gysi mehrfach richtig festgestellt hat: In dem Moment, in dem die Linke Hartz-IV grundsätzlich zustimmt, der Rente ab 67 zustimmt und ihr Okay zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gibt, wird sie überflüssig. Das sehen die Wähler der Linken, und es ist gut, dass auch die Parteispitze das weiß.

        Was wird, wenn die SPD wieder sozialer agiert? Nun, an eine komplette Fusion mit der Linken zweifle ich, denn es gibt nunmal auch ein paar Personen bei der Linken, welche dem Rest der SPD nicht schmecken würden. Was würde die SPD denn mit der Kommunistischen Plattform anfangen? Nein, es gab auch schon eine PDS, als die SPD noch sozialer war, und auch wenn ein großer Teil der Linken zu einer re-sozialdemokratisierten SPD wandern sollte, würde ein harter Kern der Linken bleiben. Und um Gysi nochmals zu bemühen, dieses Szenario ist ja nichts, wovor man als Linker Angst haben müsste, denn dann wären die Aufgaben der Linken als Korrektiv nicht mehr erforderlich. Es geht ja um Inhalte und nicht um Parteistrategien.
        Waldorf: "Say, this Thread ain't half bad."
        Stalter: "Nope, it's all bad."

        Kommentar


        • #5
          Zitat von Kai "the spy" Beitrag anzeigen
          Was das Verhältnis zur Linken angeht, da wird die SPD zur Zusammenarbeit bereit sein müssen. Damit die Linke da aber auch mitmacht, muss sie aber auch beweisen, dass sie sich re-sozialdemokratisiert hat, die SPD muss sich also immens der Linken annähern und nicht umgekehrt (wie gerne behauptet wird, zuletzt von Egon Bahr bei Anne Will), denn wie Gregor Gysi mehrfach richtig festgestellt hat: In dem Moment, in dem die Linke Hartz-IV grundsätzlich zustimmt, der Rente ab 67 zustimmt und ihr Okay zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gibt, wird sie überflüssig. Das sehen die Wähler der Linken, und es ist gut, dass auch die Parteispitze das weiß.
          Sowas hängt aber immer von allen beteiligten Parteien ab, also müsste eben auch die Linke der SPD bzw.den Grünen Zugeständnisse machen. Erstmal muss man da aber sowieso abwarten, wie es bei den Linken nun weitergeht und ob Oskar nochmal antritt bzw. wer dann sein Nachfolger würde.
          Mit Leuten wie André Brie sehe ich da für 2013 doch Möglichkeiten, geht es aber in die Richtung Wagenknecht, würde es wohl nix und darüber wäre ich dann auch nicht sonderlich traurig.

          Anonsten bin ich durchaus der Meinung, dass man Steinmeier weiter behalten kann, denn so schlecht hat er seinen Job nun auch wieder nicht gemacht. Wenn man jemanden absägen will, dann ja wohl erstmal Müntefering.
          Und auch für die SPD sehe ich noch Chancen, wenn sie wieder etwas an Profil gewinnen. Der größte Verlust-Strom seit der letzten Wahl, war ja nicht zu den Linken, sondern zu den Nichtwählern und zumindest die sollte man zurückgewinnen können, sobald die SPD mal wieder für irgendwas steht.
          When I get sad, I stop being sad, and be AWESOME instead. True story.

          Kommentar


          • #6
            Zitat von Seether Beitrag anzeigen
            Entweder, es gelingt der SPD, sich inhaltlich neu zu strukturieren. Das heißt, sie muss wieder "soziale" Standpunkte vertreten, und sich auch dementsprechend der Bevölkerung ins Bewusstsein rufen.
            Problem:
            Ich denke das wird nicht passieren. Die Neoliberalen werden die Partei erst aus ihren Klaune entlassen wenn sie endgültig erledigt ist.
            Das die Partei selber in der Lage ist sich von diesen Elementen zu befreien kann man wohl vergessen.
            Wer SPD wählt ist halt verraten und verkauft.
            Da kann man konsequenterweise auch gleich die FDP wählen...haben viele ja auch gemacht.
            Dr. Manhattan: "A live human body and a deceased human body have the same number of particles. Structurally there's no difference. "

            Kommentar


            • #7
              Zitat von prince Beitrag anzeigen
              Wer SPD wählt ist halt verraten und verkauft.
              Da kann man konsequenterweise auch gleich die FDP wählen...haben viele ja auch gemacht.
              Naja, zwischen einer "nicht mehr richtig sozialen" SPD und einer neoliberal Traum-FDP bestehen aber schon noch ziemliche Unterschiede.

              Dementsprechend gab es ja auch ein eher geringes Überlaufen von der SPD zur FDP. Tatsächlich haben die Sozis am meisten wiedermal an die CDU verloren.

              Das Hauptproblem sind eher nach wie vor die "Linke" - und da weiß man nicht, wie stark der Teil der "SPD-Protestler" bei ihren 12% ist, und was wirklich aus Überzeugung LINKS wählt -, als auch die Nichtwähler, die einfach frustriert bei der SPD kein Kreuz mehr machen wollen, allerdings in Linken, Grünen, CDU keine Alternative sehen.

              Kommentar


              • #8
                Zitat von Ltd. Commander Data Beitrag anzeigen
                Also das eine Oeffnung nach links stattfinden muss ist klar wie Klossbruehe.
                Was die Stimmenabwanderung nach Links angeht, ja. Was aber den Verlust der Stimmen an Parteien der Mitte angeht, wird das meines Erachtens kontraproduktiv sein. Ich zweifle stark daran, dass rot/rot/grün mit einer nach Links orientierten Fokussierung der SPD (welche ja bis vorgestern über die Mitte hinaus Stimmen holen konnte) in absehbarer Zeit die Mehrheit auf Bundesebene erreichen kann.

                Letztendlich geht's aber aus meiner (und das ist eine Sicht von aussen) Sicht darum, dass die SPD sich konstruktiv (sprich: nachhaltig verbessernd) einbringen kann. Ein weiterer Ausbau des Staates klingt in Wahlen zwar gut, in der Realität muss aber halt einfach ein Mittelweg zwischen finanziell tragbaren und ideologisch wünschbaren Massnahmen gefunden werden. Ein schweizer Sozialdemokrat hatte das mal so formuliert: der Unterschied zwischen der SP' und den bürgerlichen Parteien ist, dass die SP' definiert welches Ziel erreicht werden soll und sich nachträglich um dessen Finanzierung kümmert, die Bürgerlichen dagegen definieren die zur Verfügung stehenden Mittel und schauen was damit erreicht werden kann.
                "There is nothing more annoying than Mr. Garibaldi when he's right." - S. Ivanova
                "There's only one thing more dangerous than Mr. Garibaldi when he's loud. .. It's when he's dead silent." - J. Sheridan
                "I have been on this station long enough to know that you don't ask leading questions unless you already know the answers. So, why don't we just pretend I've lied about it, you've caught me in your web of ineluctable logic and cut to the point." - G'Kar

                Kommentar


                • #9
                  Aus aktuellem Anlass: Steinmeier gibt auf.

                  Steinmeier verzichtet auf SPD-Vorsitz - Gabriel Favorit? - Aktuell bei WEB.DE

                  Gabriel als Müntes Nachfolger, Nahles für Steinmeier. Mit Bedauern lese ich nur von Peer Steinbrücks Rückzieher.

                  Damit scheint amtlich, was vorherzusehen war: Die SPD macht einen deutlichen Linksruck. Um Opposition zu betreiben war auch kaum ein anderer Schritt möglich.

                  Kommentar


                  • #10
                    Laut SZ könnte Andrea Nahles Generälin werden:

                    Chaostage der SPD - Steinmeier will nicht SPD-Chef werden - Bundestagswahl 2009 - sueddeutsche.de

                    Würde ich nicht schlecht finden, mal ein neues Gesicht, zudem jung und unverbraucht. Vma kann man sie auch gleich zur Parteichefin und vier Jahren zur Kanzlerkandidatin machen. Wer braucht schon Gabriel?

                    Steinmeier kann mit dem Fraktionssitz mehr als zufrieden sein. Den Mann, der die SPD als Spitzenkandidat in die entsetzlichste Niederlage ihrer Bundesgeschichte geführt hat, dann zur Belohnung zum Parteichef zu machen, das wäre schon fast blasphemisch.
                    "The only thing we have to fear is fear itself!"

                    Kommentar


                    • #11
                      Zitat von Sinclair_ Beitrag anzeigen
                      Mit Bedauern lese ich nur von Peer Steinbrücks Rückzieher.
                      Steinbrück ist ein Dummschwätzer. Großes Maul und nichts dahinter. In NRW hat er die katastrophale Wirtschafts- und Bildungspolitik von Clement weitergeführt und den Abschied der SPD von sämtlichen sozialen Ansätzen mitzuverantworten. Dafür hat er 2005 die Quittung bekommen. Selbstkritisch wie er ist, war daran natürlich die rot-grüne Bundesregierung schuld.

                      Wer es schon nicht schafft, die SPD in ihrem Stammland gegen einen inkompetenten Polemiker und möchtegern Indien- und Rumänien-Botschafter zu behaupten, hat in der Bundesspitze der Partei erst recht nichts zu suchen.

                      Aber die Partei lernt ja sowieso nie aus ihren Fehlern...
                      "Mai visto un compagno uscire dal campo senza aver dato tutto e anche di più. Siamo la squadra più straniera d’Italia, dicono. Faccio però fatica a trovare in giro per il mondo un gruppo più attaccato alla maglia del nostro." - Javier Zanetti
                      ¡Pueblo no bueno! ¡Pueblo es muy mal!

                      Kommentar


                      • #12
                        Der Steinmeier muss auch noch dran glauben bzw. wird noch "geköpft". Sich am Wahlabend selbst zum Oppositionsführer auszurufen. Zudem ist der farblos und langweilig. Ich konnte das sowieso nicht verstehen, wieso die SPD eine solche Pfeife auf den Sockel hebt. Sicherlich hat er seine Qualitäten, aber nicht als Frontmann.
                        Republicans hate ducklings!

                        Kommentar


                        • #13
                          Zitat von endar Beitrag anzeigen
                          Ich konnte das sowieso nicht verstehen, wieso die SPD eine solche Pfeife auf den Sockel hebt. Sicherlich hat er seine Qualitäten, aber nicht als Frontmann.
                          Die einzige Erklärung ist für mich, dass ein SPD-Kanzler sowieso nicht realistisch war und man niemanden, der in 4 Jahren eine Chance hat, verheizen wollte. Für einen Alibi-Kandidaten hatte er doch die perfekten Eigenschaften

                          Kommentar


                          • #14
                            Für den Fraktionsvorsitz würde ich übrigens tatsächlich Steinbrück vorschlagen. Da hat man doch (zumindest bei der SPD) auch früher schon gerne die Bärbeißigen hingesetzt. Siehe Wehner und Struck.

                            Als Übergang ist der brave Frank-Walter sicher nicht schlecht. Aber wenn es dann daran geht, der Regierung richtig einzuheizen sollte da jemand sitzen, der nicht fünfmal mit Weichspüler durch den Schonwaschgang gejagt wurde.
                            "The only thing we have to fear is fear itself!"

                            Kommentar


                            • #15
                              Zitat von endar Beitrag anzeigen
                              Ich konnte das sowieso nicht verstehen, wieso die SPD eine solche Pfeife auf den Sockel hebt. Sicherlich hat er seine Qualitäten, aber nicht als Frontmann.
                              Wie, das weißt du nicht mehr? Letztes Jahr im Sommer hat doch die vereinte Presselandschaft Steinmeier zum einzig Wahren erklärt.

                              Süddeutsche.de| Möglicher Kanzlerkandidat gibt großes Privat-Interview - Steinmeier in der Charme-Offensive (06.06.2008)

                              RP Online| Steinmeier Favorit für SPD-Kanzlerkandidatur: Kandidat auf leisen Sohlen (05.06.2008)

                              m&c| Steinmeier soll laut NDR SPD-Kanzlerkandidat werden (07.05.2008)

                              Ebenso wurde Müntefering ja noch vor einem Jahr als "Retter der SPD" gefeiert.
                              Die SPD hört offenbar viel zu sehr auf die Mainstream-Medien, anstatt selbst Urteile zu fällen.
                              Waldorf: "Say, this Thread ain't half bad."
                              Stalter: "Nope, it's all bad."

                              Kommentar

                              Lädt...
                              X