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Wieder eine Niederlage für Nazis in Schweinfurt

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  • Wieder eine Niederlage für Nazis in Schweinfurt

    Nach dem alljährlichen Hin und Her ob sie nun einen Demonstrationszug durch Schweinfurt machen dürfen oder nicht schienen die Nazionalsozialisten letztendlich gewonnen zu haben...schienen!
    Quasi in letzter Sekunde wurde ein Gesetz gefunden das die Herren in Braun nun doch am Bahnhof festnagelt, denn bei mehr als 900 Teilnehmer benötigen sie mehr als 40 Aufsichtspersonen. Da sie aber nur 22 vorweisen können, dürfen sie das Bahnhofsgebiet nicht verlassen. Hubschrauber in der Luft, die die gesamte Umgebung filmen und fotografieren, eine unpassierbare Schutzzone zwischen den Demonstranten und der zivilisierten Welt und eine massive Polizeikette verhindern ein Ausbrechen der braunen Gesellschaft.

    Hut ab vor unserem Stadtrat, der dieses Jahr sein Wort gehalten hat, diese Demonstration mit allen, ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern!!!
    A life is like a garden. Perfect moments can be had, but not preserved, except in memory. LLAP
    Last Tweet of Leonard Nimoy

  • #2
    Da war die deutsche Bürokratie- und Gesetzeswut ja dochmal zu was nutze.^^
    freut doch zuhören.
    >ACHTUNG, freilaufender "Linker Gutmensch"! VORSICHT BISSIG!<

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    • #3
      Obwohl ich ja fast vermute, dass einige darin wieder eine Niederlage der Demokratie auf Grund der "nicht in Ehren gehaltenen" freien Meinungsäusserung
      Die Grenzenlose Freiheit Einzelner Bedeutet Stets Die Begrenzung Der Freiheit Vieler!
      Willkommen in der DDR - Demokratischen Diktatur der Reichen

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      • #4
        Zitat von Eye-Q Beitrag anzeigen
        Obwohl ich ja fast vermute, dass einige darin wieder eine Niederlage der Demokratie auf Grund der "nicht in Ehren gehaltenen" freien Meinungsäusserung

        Kommst du wieder mit DER alten Socke?

        Man kann von Demoreglementen halte was man will. Gelten tun sie für alle.
        Understanding the scope of the problem is the first step on the path to true panic.

        - Florance Ambrose

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        • #5
          Zitat von Eye-Q Beitrag anzeigen
          Obwohl ich ja fast vermute, dass einige darin wieder eine Niederlage der Demokratie auf Grund der "nicht in Ehren gehaltenen" freien Meinungsäusserung
          Ja. Natürlich. Denn ich bin sicher, ginge es um andere dumme Meinungen, die da geäußert werden sollten, hätte man das Gesetz etwas großzügiger interpretiert. Mir sind Nazis auch unsympathisch, aber das heißt nicht, dass ich der Auffassung wäre, ihnen das Recht auf freie Rede vorenthalten zu dürfen.


          .
          EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :

          Oliver Hansen schrieb nach 1 Minute und 4 Sekunden:

          Zitat von HMS Fearless Beitrag anzeigen
          Kommst du wieder mit DER alten Socke?

          Man kann von Demoreglementen halte was man will. Gelten tun sie für alle.
          Im Prinzip ja. Nur werden sie für einige anders ausgelegt als für andere.
          Zuletzt geändert von Oliver Hansen; 04.05.2010, 09:41. Grund: Antwort auf eigenen Beitrag innerhalb von 24 Stunden!

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          • #6
            ...
            Wie ich bereits in "Dresden drüben" schrieb, sollten sich besagte Leute ungerecht behandelt fühlen -> wir leben in einem Rechtsstaat. Sollen sie klage erheben.
            Und wie ebenfalls bereits im Dresdner Thread: es gibt keine 100% Freiheit und Demokratie. So ist es nun mal (und siehe meine Sig).
            Die Grenzenlose Freiheit Einzelner Bedeutet Stets Die Begrenzung Der Freiheit Vieler!
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            • #7
              Zitat von Eye-Q Beitrag anzeigen
              ...
              Wie ich bereits in "Dresden drüben" schrieb, sollten sich besagte Leute ungerecht behandelt fühlen -> wir leben in einem Rechtsstaat. Sollen sie klage erheben.
              Und wie ebenfalls bereits im Dresdner Thread: es gibt keine 100% Freiheit und Demokratie. So ist es nun mal (und siehe meine Sig).
              Die Meinungsfreiheit sollte naturgemäß wie jede andere Freiheit auch ihre Grenze allein in der Freiheit anderer finden. Nur weil ein paar Glatzköpfe dummes Zeug skandieren wird meine Freiheit nicht begrenzt. Wenn aber diese Methoden Schule machen werden sie über kurz oder lang auch gegen Leute eingesetzt, die keine Glatzen sind die blödes Zeug von sich geben. Ich weiß nicht, was so schwer daran ist das Thema mal zu abstrahieren und für "Nazis" einfach mal "Gruppe X" einzusetzen. Also statt "Nazis dürfen in Schweinfurt nicht demonstrieren" setzen wir:

              "Gruppe X darf in Y nicht demonstrieren weil ihre Meinung Z dort unerwünscht ist. Hierzu wurde ein Passus des Versammlungsgesetzes genutzt, nachdem die Demonstration aufgrund ihrer Teilnehmerzahl mehr Aufsichtspersonen benötigt hätte als X vorweisen konnten."

              So. Und wie klingt das jetzt? Nach Meinungsfreiheit oder nach Willkür?

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              • #8
                Nach gar nichts. Wie gesagt, dafür ist - zumindest bei uns - das VfGH (Verfassungsgerichtshof) da, damit das was du gerade beschrieben hast, nicht vorkommen kann. *edit2: Und ich weiss nicht was für dich daran so schwer zu verstehen ist: im Falle Dresden waren sie dort, wurden aber in Folge der Zivilgesellschaft am weiteren "Gedenken" verhindert. Ja, so manche Menschen haben noch Moral bzw moralische Vorstellung. Das stimmt mich doch immer wieder mal positiv*

                edit: übrigens merke ich schon, wie "wir" in unserer "Rationalität" und (pseudo) "Vernunftsdenken" an unsere Grenzen stossen bzw schon darüber hinaus gegangen sind. Normen, Moral und Ethik werden gar nicht mehr herangezogen, weil das ja keine "fest definierten Werte" wären (denn insofern hätten sie meine Grenzen sehr wohl überschritten. Wie auch vieler anderer auch, die eben wie in Dresden aufgetreten sind, genauso wie der Bürgermeister)
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                • #9
                  Zitat von Eye-Q Beitrag anzeigen
                  Nach gar nichts. Wie gesagt, dafür ist - zumindest bei uns - das VfGH (Verfassungsgerichtshof) da, damit das was du gerade beschrieben hast, nicht vorkommen kann.

                  edit: übrigens merke ich schon, wie "wir" in unserer "Rationalität" und (pseudo) "Vernunftsdenken" an unsere Grenzen stossen bzw schon darüber hinaus gegangen sind. Normen, Moral und Ethik werden gar nicht mehr herangezogen, weil das ja keine "fest definierten Werte" wären (denn insofern hätten sie meine Grenzen sehr wohl überschritten. Wie auch vieler anderer auch, die eben wie in Dresden aufgetreten sind, genauso wie der Bürgermeister)
                  Gesellschaftliche Normen, Ethik und Moral sind nun mal zum Glück keine allgemeinverbindlichen Rechtsnormen. Sonst wären diverse Dinge heute wohl immer noch verboten.

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                  • #10
                    Was denn?
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                    • #11
                      Zitat von Eye-Q Beitrag anzeigen
                      Was denn?
                      Beispiel gefällig? Vor ein paar Jahrzehnten noch war es verboten, eine Wohnung an ein unverheiratetes Paar zu vermieten. Das wäre als Kuppelei strafbar gewesen. Ebenso wie Ehebruch oder homosexueller Verkehr. Warum? Weil die geltenden gesellschaftlichen Normen das untersagt haben. Erst als man begriff dass Freiheit auch bedeutet, gesellschaftliche Normen und Werte übertreten zu dürfen hat sich das verändert. Ethik darf nur in engen Grenzen Maßstab der Gesetzgebung sein.

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                      • #12
                        Auf sowas habe ich ja nur gewartet
                        Das eine mal hat sicherlich ein Gericht (oder wer auch immer) durchaus avantgardistische Züge gehabt, oftmals schritten aber auch gesellschaftliche Prozesse bzw Veränderung (weil geänderte Moralvorstellungen etc!) viel schneller voran als sie Kodifiziert wurden. Welche der beiden Faktoren nun mehr geleistet hat kann ich nicht sagen (will ich auch gar nicht), es geht mir auch gar nicht darum Ethik u.ä. über Gesetze oder so zu stellen. Allerdings nehme ich in unserer Gesellschaft sehr wohl wahr, dass es eine gewisse Gesetzeshörigkeit gibt, die (menschliche und/oder gesellschaftliche) Normen vollkommen ad absurdum führen.
                        Und obwohl ich bei Gott (ein schönes Axiom übrigens) nicht religiös bzw gläubig bin, stelle ich den Verlust von Wertvorstellungen bzw normative Orientierungslosigkeit fest (wie man sich verhalten sollte, Respekt uswusf). In der Hinsicht können alle Gesetze der Welt ncihts bringen. Denn Gesetze sagen mE aus, was man auf jeden Fall nicht machen darf, was aber im Umkehrschluss nicht bedeutet, dass alles erlaubt und/oder richtig wäre was man anscheinend "darf". Deswegen kommen dann das Dilemma zu stande, dass das Recht und nicht die Gerechtigkeit siegen würde (um auf das ad absurdum zurückzukommen).
                        Dasselbe gilt also auch für den Fall hier: grundsätzlich ist deren Aufmarsch nicht verboten, sie selber als Partei (whatever) sind nicht verboten, was nicht bedeutet, dass sie nun, nur weil sie existieren, moralisch richtig wären oder so ein toller Beitrag unserer so "freien und demokratischen" Gesellschaft (und nein, das war kein Aufruf oder Forderung nach Verbot...)
                        Die Grenzenlose Freiheit Einzelner Bedeutet Stets Die Begrenzung Der Freiheit Vieler!
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                        • #13
                          Dasselbe gilt also auch für den Fall hier: grundsätzlich ist deren Aufmarsch nicht verboten, sie selber als Partei (whatever) sind nicht verboten, was nicht bedeutet, dass sie nun, nur weil sie existieren, moralisch richtig wären oder so ein toller Beitrag unserer so "freien und demokratischen" Gesellschaft (und nein, das war kein Aufruf oder Forderung nach Verbot...)
                          Ich sage weder, dass sie moralisch richtig wären oder sonstwas. Aber ihre Meinungsfreiheit ist genauso zu schützen wie deine, meine oder die des Friedensaktivisten, Antifaschisten oder was auch immer.

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                          • #14
                            Ich fühl mich wie ne Kuh, alles wieder(vor)käuen.
                            Du verwechselst wohl Meinungfreiheit mit irgendeiner anderen Freiheit. Oder hat sich jetzt jemand auf die böses böses Nazis gestürzt und hat zu ihnen "dududu, deine Meinung darfst du nicht haben!" gesagt? Also, alles in Butter.
                            Die Grenzenlose Freiheit Einzelner Bedeutet Stets Die Begrenzung Der Freiheit Vieler!
                            Willkommen in der DDR - Demokratischen Diktatur der Reichen

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                            • #15
                              Zitat von Eye-Q Beitrag anzeigen
                              Ich fühl mich wie ne Kuh, alles wieder(vor)käuen.
                              Du verwechselst wohl Meinungfreiheit mit irgendeiner anderen Freiheit. Oder hat sich jetzt jemand auf die böses böses Nazis gestürzt und hat zu ihnen "dududu, deine Meinung darfst du nicht haben!" gesagt? Also, alles in Butter.
                              Siehst du, das ist falsch. Meinungsfreiheit ist nur dann etwas wert, wenn eine auch ekelhafte oder missliebige Meinung zunächst mal ohne Behinderung durch andere öffentlich geäußert werden darf. Und dazu ist es erforderlich, die Zivilgesellschaft daran zu erinnern, dass es Grenzen des Engagments auch gegen Nazis gibt. Diese Grenzen sind absolut und sollten um der Freiheit willen nie überschritten werden.

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