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komisches Gesetz über "Geschmacksmuster" - werd nicht schlau daraus!?!

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  • komisches Gesetz über "Geschmacksmuster" - werd nicht schlau daraus!?!

    Hallo!

    (Sorry, falls so ein ähnlicher Thread schon existiert, aber ich habe die Suchfunktion benutzt und es gab keine Beiträge oder Themen dazu... )

    In einem anderen Forum habe ich einen Thread verfolgt, in dem ein User Kuschelhäuser (für Ratten), der sie selbst genäht hatte, dort verkaufen wollte (was in diesem Forum auch eigentlich erlaubt ist). Aber ein anderer User bat um die sofortige Entfernung der Bilder und gab als Grund diese Quelle an: GeschmMG - Einzelnorm

    Ich werde da nicht so ganz schlau daraus... Darf man denn keine Kuschelhäuser verkaufen, die schon fertig genäht sind??? Weil man dann einen bestimmten "Geschmack" vorgibt? Oder was ist genau der Grund? Wieso wird man dann abgemahnt, wenn man Kuschelsachen für Ratten verkaufen will?? (das hatte ich nämlich auch vor gehabt...)

    Über eine Aufklärung würde ich mich freuen
    Nur ungern nimmt der Klingonenmann
    statt barer Münze Tribbles an!

  • #2
    von GeschmMG - Einzelnorm](1) Wer entgegen § 38 Abs. 1 Satz 1 ein Geschmacksmuster benutzt, obwohl der Rechtsinhaber nicht zugestimmt hat,
    Schätze, hiermit wird gemeint, dass es diese Kuschelhäuser so schon gab und er es deshalb nicht verkaufen darf.
    von GeschmMG - Einzelnorm(1) Das Geschmacksmuster gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Eine Benutzung schließt insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das Geschmacksmuster aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken ein.
    Ist wohl etwas wie ein Copyright, falls ich das Gesetz richtig verstanden habe.
    "But who prays for Satan? Who in eighteen centuries, has had the common humanity to pray for the one sinner that needed it most, our one fellow and brother who most needed a friend yet had not a single one, the one sinner among us all who had the highest and clearest right to every Christian's daily and nightly prayers, for the plain and unassailable reason that his was the first and greatest need, he being among sinners the supremest?" - Mark Twain

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    • #3
      aha... Aber es ginge, wenn ich z.B. den Interessenten frage, welche Farbe er für sein Häuschen haben möchte? Da gebe ich ja dann nichts vor... eigentlich...
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