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Landtagswahlen in Niedersachsen,Hessen UND GANZ NEU: HAMBURG!!!!

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    #16
    Tja, das war keine Niederlage mehr, daß war eine Exekution - im ehemals "roten" Niedersachesn gewannen CDU-Direktkandidaten in 91 von 100 Wahlkreisen...in den meisten hätten sie wahrscheinlich auch einen Stock mit Hut hinstellen können, wäre trotzdem gewählt worden. Auch wenn ich von der roten Alleinherrschaft in den letzten 5 Jahren keineswegs überzeugt war, zweifle ich daß der graue Wulff da irgendwas groß verbessert - kaputtmachen wird er aber wohl auch nicht soviel, und persönlich wirkt er durchaus bemüht. Von dem unsäglichen Koch, den wir 2006 jetzt wahrscheinlich als Kanzler bekommen, graust es mir allerdings. Vielleicht erweist sich hier der Sinn des Wulff-Sieges - uns als Merkel-Unterstützer vor dem brutalstmöglichen Aufklärer zu bewahren.

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      #17
      @Fawkes:
      Das Problem ist halt, dass es zwischen diesen Parteien keine wirtschaftspolitischen (und auch sonst nur wenige) Unterschiede existieren. Dies gilt auch für die Politik der PDS ist den östlichen Landesregierungen. Also existiert im Moment keine Wahl, es gibt nur Politik, die in Richtung der Unternehmen und Reichen umverteilt. Dazu die Lasten für den Rest erhöht bzw. die Leistungen (Bildung, Infrastruktur, Gesundheit, Rente, Soziales) für den Rest kürzt. Und diese Beschränkung auf eine Auswahl, wer die neoliberale Politik am besten vertritt, hat nichts mit einer demokratischen Wahl zu tun. Alles wird auf Personen beschränkt, also auf Unterschiede, die ich für wenig relevant halte. Natürlich ist die Wahl eines notorischen Lügners wie Koch dann trotzdem ein politischer GAU.

      Eine andere, soziale Politik, wäre notwendig. Aber dies ist in der heutigen politischen Landschaft der grossen Parteien nicht zu finden. Da muss man/frau schon in Richtung der antikapitalistischen Bewegung (idiotischerweise 'anti-globalisierung') genannt) schauen. Leider gibt es noch keine wirkliche starke sozialistische Partei, nur kleine Ansätze wie die PSG, Linksruck oder die SAV. Unter sozialistisch verstehe ich eine marxistische Partei, nicht diese stalinistischen oder sozialdemokratischen Degenerationen, die heute immer mehr nach rechts abwandern.
      Resistance is fertile
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      The only general I like is called strike

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        #18
        Original geschrieben von Jack Crow
        Tja, das war keine Niederlage mehr, daß war eine Exekution - im ehemals "roten" Niedersachesn gewannen CDU-Direktkandidaten in 91 von 100 Wahlkreisen...in den meisten hätten sie wahrscheinlich auch einen Stock mit Hut hinstellen können, wäre trotzdem gewählt worden. Auch wenn ich von der roten Alleinherrschaft in den letzten 5 Jahren keineswegs überzeugt war, zweifle ich daß der graue Wulff da irgendwas groß verbessert - kaputtmachen wird er aber wohl auch nicht soviel, und persönlich wirkt er durchaus bemüht. Von dem unsäglichen Koch, den wir 2006 jetzt wahrscheinlich als Kanzler bekommen, graust es mir allerdings. Vielleicht erweist sich hier der Sinn des Wulff-Sieges - uns als Merkel-Unterstützer vor dem brutalstmöglichen Aufklärer zu bewahren.
        Hast du etwa was gegen LÜGENLIPPE?
        Also, ich finde den ja klasse - da gibt es ja auch immer was zu unterschreiben und die faulen Arbeitslosen sollen auch endlich alle Tulpen pflanzen an den Autobahnen, die Drecksäcke. 4 Mio Faule Drückeberger sind ja genug, bald sind es schon 5.
        Das ist doch wirklich ein Fall für LÜGENLIPPE!
        Auch Christian Wulff finde ich ganz klasse. Es geht ja auch gleich ein Ruck durch Niedersachsen - die Menschen fassen wieder neuen Mut und brechen auf zu neuen Taten. In der Arztpraxis, in der ich arbeite, war heute richtig was los!

        Jedenfalls wissen die Menschen jetzt, dass erstmal ein Kassensturz gemacht werden muss, weil das Land ja "oberpleite" ist, jaja. Wahrscheinlich hat Herr Hirche (FDP) für jede Benutzung dieses Wortes seit gestern, 18 h, 2 Euro gespendet bekommen. Das bringt Geld in die Kasse

        Der Wulff ist mir auch sehr sympathisch. Ich meine, ich würde nichts von dem kaufen, aber wenigstens kann man sich jetzt die Bodenverstärkung im Ministerpräsidentenpalais schenken, die Gabriel noch geordert hatte.

        Naja, und die Sozen...
        Am liebsten würde ich ja Herrn Oppermann (Bildungsminister oder so) schreiben und fragen, ob er nun wieder Verwaltungsrichter werden wird und er mir dann nicht zustimmen würde, dass die Studiengebühren einen Verstoß gegen die Rechtssicherheit darstellen würden. "Mein" (höhö) SPD-MDL stimmte mir da zu, er sagte, er hoffe(!), bzw. rechne damit, dass die Gebühr auch von einem Gericht gestoppt werde. Eine Woche drauf habe ich beim SPD-Stand gefragt, ob es ums Geld oder um "den" Stammtisch gehe, da wurde mir gesagt, es gehe um den Stammtisch.
        Schade, dass es die Wahlstände immer nur VOR der Wahl gibt, ich würd zu gern einmal "ätschbätsch" rufen.
        Aber wirklich peinlich. Hat jemand das Wahlkampfende in Nds auf Phoenix gesehen? Wo Moppelchen am Ende die Sozen aufgefordert habe, sie sollten ihre Freunde und Nachbarn anrufen und zum SPD ankreuzen bringen.

        Naja, aber jetzt ist da die CDU dran , jetzt wird alles gut, jetzt bekommen wir endlich die blühenden Landschaften!

        endar
        Republicans hate ducklings!

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          #19
          Wenn die CDU Koch als Kanzlerkandidaten aufstellt, können sie auch gleich wieder Stoiber nehmen das Ergebnis wird ja eh wieder das selbe sein. ( Wobei ich Stoiber noch vielfach sympathischer finde)
          "Je mehr sich unsere Bekanntschaft mit guten Büchern vergrößert, desto geringer wird der Kreis von Menschen, an deren Umgang wir Geschmack finden." - Ludwig Feuerbach

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            #20
            Also ich mag den Koch ja auch nicht besonders, aber im Gegensatz zum Stoiber weiß man bei ihm wenigsten noch woran man ist. Obwohl ich mich frage, ob der sich bei einer Kanzlerkanditatur auch so verweichlichen lassen wird, um von jedem Deutschen potentiell wählbar zu sein.
            Wobei Koch einen großen Vorteil gegenüber Stoiber hat: Er ist nicht aus Bayern.
            Naja was solls, die CDU ist für mich als Student sowieso nicht wählbar. Morgen geht es auch wieder mal auf die Straße. Zur Abwechslung mal nicht gegen den Krieg sondern gegen die Hochschulpolitik der Sächsischen Landesregierung.

            Ansonsten hab ich noch was interessantes im Spiegel gelesen:
            Schröder auf die Frage einer Gastwirtin was der Unterschied zwischen der CDU und der SPD sei. Schröders Antwort: "Wir sind einfach die netteren."

            Nochmal zu den Wahlergebnissen. Mich verwundert das gute Abschneiden der FDP. Ich dachte die hätten sich nach dem Möllemann Gau erstmal abgeschrieben. Aber wahrscheinlich war es wieder so. Erststimme CDU, Zweitstimmer FDP, um eine schwarz gelbe Koalition zu ermöglichen.
            Für einen Euro durch die Spree, nächstes Jahr am Wiener See. - Treffen der Generationen 2013
            "Hey, you sass that hoopy Ford Prefect? There's a frood who really knows where his towel is." (Douglas Adams)

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              #21
              Original geschrieben von Ford Prefect
              Naja was solls, die CDU ist für mich als Student sowieso nicht wählbar. Morgen geht es auch wieder mal auf die Straße. Zur Abwechslung mal nicht gegen den Krieg sondern gegen die Hochschulpolitik der Sächsischen Landesregierung.
              Die SPD ist da auch nicht viel besser. Ich glaube nicht, dass die SPD dieses Mal in Niedersachsen von allzuvielen Studenten gewählt wurde.
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                #22
                Naja, das war ja abzusehen. Ist aber egal weil bis in 4 Jahren wird sich des alles wieder beruhigt haben. Das Problem ist jetzt halt das es gar keine Reformen mehr gibt, wenn die CDU im BR die Mehrheit hat. Die sind ja gegen alles, und wenn es noch so sinnvoll ist (und das kommt nicht so oft vor). Die CDU hats eh gut: Wenn es zum Krieg im Irak kommt und Schröder trotzdem nein sagt, heist es die SPD habe deutschland isoliert, wenn er nachgibt heißt es er hällt seine Wahlverprechen nicht!

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                  #23
                  Naja die CDU will sich ja laut eigenen Aussagen nicht querstellen und die Reformen gemeinsam mit der SPD anpacken. Naja wers glaubt. Aber zumindest hat die Union nun ja auch eine Kommission zur Reform der Sozialsysteme unter der Leitung von Roman Herzog ins Leben gerufen. Ich frage mich wozu wir eine Haufen Leute in Ministerien beschäftigen, wenn die zukunft unsres Landes von Kommissionen bestimmt wird. Wobei es ja mit der Umsetzung dann habert. Weder die Vorschläge von Weizsäcker, noch die von Hartz wurden bisher ansatzweise umgesetzt und denen der Rürup Kommission wird es genauso ergehen.

                  Die SPD ist da auch nicht viel besser. Ich glaube nicht, dass die SPD dieses Mal in Niedersachsen von allzuvielen Studenten gewählt wurde.
                  Die SPD ist ja in vielen Dingen auch genauso konservativ wie die CDU und daher nicht sonderlich attraktiv. Wenn ich da an unseren Bundesinnenminister denke. Da könnte auch Beckstein sitzen und es wäre das selbe.
                  Bei mir an der TU Dresden ist die Parteiablehnung ansich auch relativ groß. Die Antistudiengebührbewegung der Jusos wird boykottiert und lieber Parteiunabhängig organisiert. Von "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Art 21 GG, haben wir hier in Sachsen noch nichts gehört.
                  Für einen Euro durch die Spree, nächstes Jahr am Wiener See. - Treffen der Generationen 2013
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                    #24
                    Naja,wenn jetzt in allen Bundesländern Landtagswahlen gewesen wären,dann glaube ich wäre es sehr unwahrscheinlich,dass die SPD mehr als 3-5 mal gewählt worden wäre.
                    Denn die neuen Arbeitslosenzahle sind wirkliche umwerfend: 4,623 Mio. Arbeitslose. Das sind fast 400.000 mehr als im Dezember!! Bald werden wir sicherlich die 4,9 von Kohl knacken.Ich wette wir haben zu Spitzenzeiten 5,2 Mio Arbeitslose.Danke SPD...

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                      #25
                      @ Chaotica

                      Du musst wissen, die hohen Arbeitslosenzahlen liegen nur an der schwachen Weltkonjunktur. Die SPD kann das doch viiel besser....

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                        #26
                        Original geschrieben von Ford Prefect
                        Naja die CDU will sich ja laut eigenen Aussagen nicht querstellen und die Reformen gemeinsam mit der SPD anpacken. Naja wers glaubt.
                        Wers glaubt, das ist der passende Ausdruck. Wenn nämlich andererseits momentan so gerne von "Kurswechsel erzwingen" etc. die Rede ist, dann fragt man sich manchmal, wie das denn zusammen passen soll. Einerseits heißt es dann wieder, wenn die Regierung irgendwelche Vorschläge zu machen hätte, sei man dafür sehr offen - und zwei Stunden später hört man, die Union hätte ihre Vorschläge gemacht, und es liege an Rot-Grün, die jetzt endlich umzusetzen. Was denn nun?

                        Original geschrieben von Ford Prefect
                        Aber zumindest hat die Union nun ja auch eine Kommission zur Reform der Sozialsysteme unter der Leitung von Roman Herzog ins Leben gerufen.
                        Und das interessanterweise, obwohl es vor ein paar Monaten in Richtung Rot-Grün noch hieß: hört doch endlich auf mit diesen nervigen Kommissionen, wir wissen doch alle, was das Problem ist, und was wir dagegen tun müssen... anscheinend stimmt das doch nicht so ganz... da drängt sich jedenfalls der Verdacht auf, dass eine solche Kommission (auch außerhalb von Rot-Grün) nicht mehr ist als ein PR-Gag.

                        Original geschrieben von ChaoticaDenn die neuen Arbeitslosenzahle sind wirkliche umwerfend: 4,623 Mio. Arbeitslose. Das sind fast 400.000 mehr als im Dezember!! Bald werden wir sicherlich die 4,9 von Kohl knacken.Ich wette wir haben zu Spitzenzeiten 5,2 Mio Arbeitslose.Danke SPD...
                        Also wenn du selbst feststellst, dass wir unter Kohl schon mal bei fast 5 Millionen Arbeitslosen waren, woher nimmst du dann die Erkenntnis, die SPD sei schuld und zum Beispiel die CDU hätte es besser gemacht?

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                          #27
                          Die Kommissionen bringen einfach nichts. Radikale Reformen werden wir hier in Deutschland sowieso nicht erleben, da können noch so gute Vorschläge kommen, wobei ich bisher noch keine gehört habe, außer die der Weizsäcker Kommission zur Reform der Bundeswehr, aber die Ergebnisse haben ja weder den Sozis noch der Union gefallen.
                          Reformen scheitern aber eher an den viele Lobbyisten, seien es die Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Kassenärtzliche Vereinigung, ADAC, etc.. Es muss gepart werden aber bitte fangt damit nicht bei uns an.
                          Und eine Regierung welche Sozialleistungen, Renten und änliches kürzt wird wohl kaum wieder gewählt werden und darum geht es letztendlich. Es gab wohl auch noch keine Bundesdeutsche Regierung die innenpolitisch irgendwelche großen Reformen angepackt hat.

                          Zur Wirtschaftspolitik und daraus ableitende Arbeitsmarktpolitik stellt sich mir die Frage, inwieweit wirtschaftliches Handeln überhaupt durch eine Regierung beeinflussbar ist. Niedrige Steuern lassen keine noch neuen Unternehmen entstehen, wenn die Stimmungslage so ist wie sie ist und einfach zu wenig konsumiert wird und ein Staat kann ja seine Bürger nicht zum Geldausgeben zwingen. Wobei eine Kampagne: "Einkaufen um Arbeitsplätze zu sichern" vielleicht was bringt.
                          Für einen Euro durch die Spree, nächstes Jahr am Wiener See. - Treffen der Generationen 2013
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                            #28
                            Original geschrieben von Agent D

                            Also wenn du selbst feststellst, dass wir unter Kohl schon mal bei fast 5 Millionen Arbeitslosen waren, woher nimmst du dann die Erkenntnis, die SPD sei schuld und zum Beispiel die CDU hätte es besser gemacht?
                            Also allmählich nervt mich das ... Immer ist die Kohl-Regierung schuld ... OK von 1998 - 2000 mags vielleicht wirklich gestimmt haben aber wieso bitte waren wir denn schon weit unter 4 Millionen und gehen jetzt urplötzlich wieder an die 5 Millionen ? Bestimmt wegen der Kohl-Regierung, spätfolgen nach 5 Jahren
                            "Je mehr sich unsere Bekanntschaft mit guten Büchern vergrößert, desto geringer wird der Kreis von Menschen, an deren Umgang wir Geschmack finden." - Ludwig Feuerbach

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                              #29
                              Für den jetzigen Anstieg der Arbeitslosigkeit ist die Konjunktur verantworlich. Der Anstieg ist ja auch nicht nur in der BRD zu beobachten.

                              Aber sowohl die CDU, als auch die SPD waren nicht in der Lage die Arbeitslosigkeit, die während der diversen Wirtschaftskrisen entstanden ist, abzubauen.

                              Kohl ist damit gescheitert die von Schmidt geerbtete zu verringern, unter seiner Regierung erfolgte der grösste Anstieg während der Krise von 1992/93.

                              Schröder war nicht in der Lage, die Arbeitslosigkeit, die er von Kohl geerbet bekommen hat, abzubauen.

                              Also sind bereits die SPD, Grüne, FDP und die Union mit ihren Konzepten gescheitert. Das gleiche gilt für die PDS auf Landesebene. Dabei gibt es keine grossen Unterschiede in den wirtschaftspolitischen Konzepten.

                              Ein weitere Gemeinsamkeit ist die Arbeitslosenstatistik zu fälschen. Heute stand in der Welt, dass die Anpassung an EU-Normen die Statistik um 1% nach unten korrigiert. Ich möchte nicht wissen, wie hoch die Arbeitslosigkeit heute wirklich ist, wenn diese Korrekturen der Statistik (also inkl. Der Kohl'schen)wieder rausgerechnet werden.
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                              The only general I like is called strike

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                                #30
                                Original geschrieben von max
                                Aber sowohl die CDU, als auch die SPD waren nicht in der Lage die Arbeitslosigkeit, die während der diversen Wirtschaftskrisen entstanden ist, abzubauen.
                                Dem ist wohl so.

                                Ansonsten erinnert mich diese CDU/SPD und die Arbeitslosigkeits-"Diskussion" an einen Streit zwischen Fußballfans...
                                Republicans hate ducklings!

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