Landtagswahlen 2016 in Ba-Wü, RP und SA

[umbrielus]

Sicherlich werden die etablierten Parteien die AfD immer noch nicht ernst nehmen und den Wink mit dem Zaunpfahl nciht kapieren

Je mehr man jetzt auf die AfD eindreschen wird, desto mehr stärken wird man sie hierdurch. Die 3er Regierungskoalitionen ohne eine signifikante (außer AfD) Opposition werden dies noch beflügeln. Es wird zu einer fundamentalen Umstellung der Parteienlandschaft kommen sogenannte stabile Verhältnisse werden seltener werden. Die Radikalisierung von Links und Rechts wird zunehmen.

[Tibo]

Andreas Scheuer spricht von einer "raschen endgültigen Lösung der Flüchtlingskrise" und es klingt wie "Endlösung der Flüchtlingsfrage". Liegt's am Scheitel?

[Infinitas]

Je mehr man jetzt auf die AfD eindreschen wird, desto mehr stärken wird man sie hierdurch. Die 3er Regierungskoalitionen ohne eine signifikante (außer AfD) Opposition werden dies noch beflügeln. Es wird zu einer fundamentalen Umstellung der Parteienlandschaft kommen sogenannte stabile Verhältnisse werden seltener werden. Die Radikalisierung von Links und Rechts wird zunehmen.

Ja, das ist schon seit längerem auch meine Einschätzung, allerdings verpüre ich darüber keine große Freude.Nun kommt der halt der Beweis der Befürchtungen, dass eine AfD aus dem Stand herus in allen zur Wahl stehenden Landtagen auf über 10 Prozent liegen und sogar als wesentlich geringeres Übel die FDP reanimiert wird.

Wir werden sehen ob es da ei einem harmloseren politischen Coboy und Inianer Spiel bleibt, leider nehme ich diese Entwicklung durchaus ernst.

[Noir]

CDU, SPD und FDP müssten schon sehr blöd sein, mit Kretschmanns Grünen zu koalieren. Der regiert denen die Wähler weg.

And Dir ist ein Politiker verloren gegangen. Ich dacht, das Wohl des Landes stünde an erster Stelle und nicht das Wahlergebnis für eine Partei.

[Tibo]

Das Wohl der Menschen im Lande, darauf können wir uns sicher verständigen. Aber wie willst du dich für das Wohl der Menschen einsetzen, wenn dich keiner mehr wählt? Ich erwarte von meinen Volksvertretern, dass sie weiter denken als von der Tapete zur Wand und da sollte man bei ner Koalitionsentscheidung eben auch berücksichtigen welche Folgen ne Koalition auf die eigene Handlungsfähigkeit hat. Wenn es für die Menschen besser ist dass sich meine Partei zwei Legislaturen mit kleinen Schritten an ner Regierung beteiligt, als eine Legislatur mit etwas größeren Schritten, dann muss ich das eben so entscheiden. Und wenn ich nicht, der Ansicht bin, dass meine Partei am besten für das Wohl der Menschen im Lande ist, dann sollte ich die Partei wechseln.
Danke für die nette Eingangsbemerkung. Es gibt in ner Demokratie wohl kaum einen edleren Beruf als den eines Volksverteters.

[newman]

Die Leute, die sich gegen Merkel stellen wurden böse abgestraft, (Klöckner). Wer hinter ihr und ihrem Kurs steht (Kretschmann) und/oder klare kannte gegen die Rechtspopulisten und Neonazis zeigt (Dreyer) gewinnt klar. Das ist eine Lehre des Abends.
Eine weitere ist: Die rechtspopulistische AfD hat diese drei Wahlen zu einem Plebiszit gegen die deutsche Flüchtlingspolitik gemacht, sie haben immer wieder betont, dass es einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik nur durch sie gibt. Und da muss man eben klar sagen, haben heute in drei Bundesländern 80-90% der Wähler gegen den Kurswechsel und für die Menschlichkeit gestimmt.

Ich finde das verharmlost das Ergebnis der AfD etwas.
Dass die AfD viel Zulauf bekommt, war klar und überall spürbar. Wenn man sich nur anhört, wie verbreitet gewisse Stammtischparolen sind.
Und doch, obwohl ich mit Zulauf für die AfD gerechnet habe, das tatsächliche Ergebnis hat dann meine Befürchtungen noch einmal getoppt.

Dass die CDUler, die sich gegen Merkel stellten, verloren haben ist für mich noch nicht per se ein gutes Zeichen dafür, dass die Rechten keine Chance hätten. Eher scheint es mir, dass die Hemmschwelle gesunken ist statt der CDU lieber gleich die radikalere Partei zu wählen. Die Leute, welche Wolf und Klöckner erreichen wollten, konnten nicht von der AfD ferngehalten werden. Früher ist es der CDU eher gelungen durch regelmäßige Rechtsrucke keine Partei rechts von sich groß werden zu lassen. Jetzt glaubt man diesem Rechtsruck vor der Wahl wohl nicht mehr und wählt lieber gleich die radikalere Partei rechts der CDU. Und das finde ich beunruhigend angesichts dessen was gerade in Polen passiert.

Die Hoffnung ist natürlich, dass sich die AfD selbst unmöglich macht sobald sie im Parlament sitzt. Aber als größte Opposition gegenüber großen Koalitionen könnte sie auch noch stärker machen.

[Tibo]

Ja, das ist schon seit längerem auch meine Einschätzung, allerdings verpüre ich darüber keine große Freude.Nun kommt der halt der Beweis der Befürchtungen, dass eine AfD aus dem Stand herus in allen zur Wahl stehenden Landtagen auf über 10 Prozent liegen und sogar als wesentlich geringeres Übel die FDP reanimiert wird.

Wir werden sehen ob es da ei einem harmloseren politischen Coboy und Inianer Spiel bleibt, leider nehme ich diese Entwicklung durchaus ernst.

Du gehst ernsthaft davon aus, dass nur die rechtspopulistische AfD unter ner Dreierkoalition nennenswerte Opposition im Parlament machen würde?
Schauen wir uns das mal an,
BW mögliche Dreierkoalitionen:
Grünrotgelb, oder Schwarzrotgelb. glaubst du ernsthaft, die rechten Hetzer würden bessere Oppositionsarbeit im Parlament machen als Grüne oder CDU, je nach dem wer nicht in der Dreierkoalitionwäre?
Jetzt schauen wir mal nach RP, mögliche Dreier Koalitionen:
Rotgrüngelb und Schwarzgrüngelb, glaubst du ernsthaft, die rechten Hetzer würden bessere Oppositionsarbeit im Parlament machen als Grüne oder CDU, je nach dem wer nicht in der Dreierkoalitionwäre?
Und jetzt mal nach SA geschaut:
Was ist da möglich?
Schwarzrotgrün und Schwarzrotgelb. So ein Bündnis käme auf ne minimale Mehrheit von nur 1-3 Sitzen: Da gehst du von einer nicht nennenswerten Opposition aus?

[Tibo]

Ich finde das verharmlost das Ergebnis der AfD etwas.
Dass die AfD viel Zulauf bekommt, war klar und überall spürbar. Wenn man sich nur anhört, wie verbreitet gewisse Stammtischparolen sind.
Und doch, obwohl ich mit Zulauf für die AfD gerechnet habe, das tatsächliche Ergebnis hat dann meine Befürchtungen noch einmal getoppt.

Dass die CDUler, die sich gegen Merkel stellten, verloren haben ist für mich noch nicht per se ein gutes Zeichen dafür, dass die Rechten keine Chance hätten. Eher scheint es mir, dass die Hemmschwelle gesunken ist statt der CDU lieber gleich die radikalere Partei zu wählen. Die Leute, welche Wolf und Klöckner erreichen wollten, konnten nicht von der AfD ferngehalten werden. Früher ist es der CDU eher gelungen durch regelmäßige Rechtsrucke keine Partei rechts von sich groß werden zu lassen. Jetzt glaubt man diesem Rechtsruck vor der Wahl wohl nicht mehr und wählt lieber gleich die radikalere Partei rechts der CDU. Und das finde ich beunruhigend angesichts dessen was gerade in Polen passiert.

Ich weiß nicht ob ich das verharmlose. Es gibt eben dies 5-10% der Menschen in den alten Bundesländern, die ne rassistische Partei wählen. In den Neuen sind es halt 10-20%. Jetzt wählen die halt in den westlichen Bundesländern halt nicht mehr CDU und in den östliche Bundesländern (außer Bayern) wählen die nicht mehr die Linke (oder wie die mal hieß). Das hat in erster Linie kurzfristig den Effekt, dass die Stimmen von Rassisten weniger Einfluss auf die Willensbildung haben. Ner Demokratie kann schlimmeres passieren als dass die Demokraten dichter zusammenrücken und die Radikalen die demokratischen Parteien verlassen. Ist dir aufgefallen, dass die Politiker der CDU im Westen in den aktuellen Wahlkämpfen vergessen haben, die Linke zu exkludieren, wenn es um nichtdemokratische Parteien geht? Ich finde das ne positive Entwicklung.

In Sachsen Anhalt wünsche ich der CDU fast, dass die Grünen und die FDP nicht ins Parlament kommen. Dann müssten die entweder Neuwahlen machen, oder sich von der Linken tolerieren lassen.

[Infinitas]

Du gehst ernsthaft davon aus, dass nur die rechtspopulistische AfD unter ner Dreierkoalition nennenswerte Opposition im Parlament machen würde?
Schauen wir uns das mal an,
BW mögliche Dreierkoalitionen:
Grünrotgelb, oder Schwarzrotgelb. glaubst du ernsthaft, die rechten Hetzer würden bessere Oppositionsarbeit im Parlament machen als Grüne oder CDU, je nach dem wer nicht in der Dreierkoalitionwäre?
Jetzt schauen wir mal nach RP, mögliche Dreier Koalitionen:
Rotgrüngelb und Schwarzgrüngelb, glaubst du ernsthaft, die rechten Hetzer würden bessere Oppositionsarbeit im Parlament machen als Grüne oder CDU, je nach dem wer nicht in der Dreierkoalitionwäre?
Und jetzt mal nach SA geschaut:
Was ist da möglich?
Schwarzrotgrün und Schwarzrotgelb. So ein Bündnis käme auf ne minimale Mehrheit von nur 1-3 Sitzen: Da gehst du von einer nicht nennenswerten Opposition aus?

Ja ich gehe davon aus das vor allem eine Opposition der AfD die Spaltung der Gesellschaft weiterhin fördert, da bin ich auch auch nicht alleine. Obs ne bessere oder eine nennenswerte Oppositionsarbeit wird sei dahingestellt (hab ich auch nicht geschrieben ), wir wissen es nicht. Auch wissen wir nicht ob das Niveau im Landtag soweit sinkt das mit Bratpfannen und Holzlöffeln aufeinander eingedroschen wird anstatt ne konstruktive Lösung zu suchen.
Und wie gesagt Hochmut kommt stets vor dem Fall, der Afd ist es als einzige "Partei" gelungen 10tausende von Nichtwählern zu mobilisieren, was den anderen Parteien nicht gelungen ist. Alleine schon deshalb sollte die ein oder andere Arlarmleuchte angehen. Auch ist es der AfD gelungen Wählerschaft von den renomierten Parteien abzuwerben und in allen Landtagen, aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen.

Vorläufige Ergebnisse

Bildquelle:http://www.tagesschau.de/

[Gast]

Und wie gesagt Hochmut kommt stets vor dem Fall, der Afd ist es als einzige "Partei" gelungen 10tausende von Nichtwählern zu mobilisieren, was den anderen Parteien nicht gelungen ist.

Das ist in dieser Absolutheit nur bedingt richtig. Schau dir mal die Wählerwanderungen im Wahlarchiv bei tagesschau.de an. Auch anderen Parteien ist es durchaus gelungen, Nichtwähler in erheblichem Ausmaß anzuziehen.

Was Oppositionsarbeit angeht, so fällt die AfD übrigens zumindest in Sachsen nicht gerade durch überragende Leistungen auf: http://publikative.org/2015/10/02/th...schen-landtag/

Die CDU in Sachsen-Anhalt kann gottfroh sein, dass es die Grünen noch in den Landtag geschafft haben. Sonst hätte der Herr Haseloff jetzt nämlich die Wahl, entweder mit der Linkspartei oder mit der AfD zusammenarbeiten zu müssen.

[Tibo]

Ja ich gehe davon aus das vor allem eine Opposition der AfD die Spaltung der Gesellschaft weiterhin fördert, da bin ich auch auch nicht alleine. Obs ne bessere oder eine nennenswerte Oppositionsarbeit wird sei dahingestellt (hab ich auch nicht geschrieben ), wir wissen es nicht. Auch wissen wir nicht ob das Niveau im Landtag soweit sinkt das mit Bratpfannen und Holzlöffeln aufeinander eingedroschen wird anstatt ne konstruktive Lösung zu suchen.

Infinitas, natürlich hast du das geschrieben. Du zitierst den Umbrielus mit dieser Aussage und schreibst "Ja, das ist seit längerem auch meine Einschätzung. Was die Nichtwähler angeht, hat SFJ ja schon geantwortet. Das ist einfach ne Lüge der sogenannten AfD, der du da aufgesessen bist. Und was die Parlamentsarbeit der Rechtspopulisten und Menschenhasser angeht, wissen wir zu mindest was sie in den Landtagen machen, in denen sie vertreten sind. In den Westländern fallen die Fraktionen auseinander und im Osten machen sie Anfragen wie diese,

Wie viele Homosexuelle, Bi- und Transsexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen leben in Thüringen (bitte nach einzelnen Gruppen aufschlüsseln) und wie viel Prozent der Bevölkerung Thüringens entspricht dies jeweils?

Woraus ergibt sich die Erkenntnis der Landesregierung, dass die Homosexuellen, Bi- und Transsexuellen, Transgender und intergeschlechtliche Menschen eine Gruppe bilden, die in Thüringen besonders schutzbedürftig ist?

Und wie bei Rechtsradikalen üblich benutzen sie ulkige Wörter wie "Jahressescheiben".

[Infinitas]

Das ist in dieser Absolutheit nur bedingt richtig. Schau dir mal die Wählerwanderungen im Wahlarchiv bei tagesschau.de an. Auch anderen Parteien ist es durchaus gelungen, Nichtwähler in erheblichem Ausmaß anzuziehen.

Ja allerdings leider nicht in dem Ausmaß wie die AfD. Mir wäre es andersherum auch lieber gewesen.

Was Oppositionsarbeit angeht, so fällt die AfD übrigens zumindest in Sachsen nicht gerade durch überragende Leistungen auf: http://publikative.org/2015/10/02/th...schen-landtag/

Die CDU in Sachsen-Anhalt kann gottfroh sein, dass es die Grünen noch in den Landtag geschafft haben. Sonst hätte der Herr Haseloff jetzt nämlich die Wahl, entweder mit der Linkspartei oder mit der AfD zusammenarbeiten zu müssen.

Im Bezug auf Sachsen würde ich sagen, dass sich die AfD auch im Bezug auf ihrer Parlamentsarbeit in einer „Beta-Testphase“ befindet. Es fehlt natürlich an versierten Abgeordneten, die allesamt erstmal lernen müssen wies läuft ( wie in jeder neuen Partei)
Hinzu kommen, und dass ist meiner Ansicht nach auch die Achillesferse der AfD nachdem sie nun Erfolge erzielt hat, Innerparteiliche Streitereien Bzw. Uneinigkeit. Darauf könnte noch spekuliert werden um Schlimmeres abzuwenden.
Auch denke ich, dass eine baldige Überwindung der Flüchtlingskrise großen Einfluss auf zukünftige Wahlergebnisse der AfD hätten.

Infinitas, natürlich hast du das geschrieben. Du zitierst den Umbrielus mit dieser Aussage und schreibst "Ja, das ist seit längerem auch meine Einschätzung. Was die Nichtwähler angeht, hat SFJ ja schon geantwortet. Das ist einfach ne Lüge der sogenannten AfD, der du da aufgesessen bist. Und was die Parlamentsarbeit der Rechtspopulisten und Menschenhasser angeht, wissen wir zu mindest was sie in den Landtagen machen, in denen sie vertreten sind. In den Westländern fallen die Fraktionen auseinander und im Osten machen sie Anfragen wie diese,


Und wie bei Rechtsradikalen üblich benutzen sie ulkige Wörter wie "Jahressescheiben".

Naja, dann muss ich wohl eher einer Lüge der gestrigen Tagesschau aufgesessen sein, deren Berichterstattung hat meine vorhergehende Befürchtung ja bestätigt und nicht die AfD selbst.
Das ist auch meine Einschätzung, nur dass ich mich nicht darüber freue. Umbrielus hat nichts konkretes über die Oppositionsarbeit der AfD getippt, soweit ich das verstanden habe ist das eine allgemeine Prognose von ihm, die zutreffen könnte.

[Tibo]

Im Bezug auf Sachsen würde ich sagen, dass sich die AfD auch im Bezug auf ihrer Parlamentsarbeit in einer „Beta-Testphase“ befindet. Es fehlt natürlich an versierten Abgeordneten, die allesamt erstmal lernen müssen wies läuft ( wie in jeder neuen Partei)
Hinzu kommen, und dass ist meiner Ansicht nach auch die Achillesferse der AfD nachdem sie nun Erfolge erzielt hat, Innerparteiliche Streitereien Bzw. Uneinigkeit. Darauf könnte noch Spekuliert werden um schlimmeres abzuwenden.
Auch denke ich, dass eine baldige Überwindung der Flüchtlingskrise großen Einfluss auf zukünftige Wahlergebnisse der AfD hätten.

Die Erwartungshaltung, dass die angebliche Krise der Flüchtlinge bald zu überwinden sei, hat massiven Einfluss auf die Wahlergebnisse der sogenannten AfD.



Naja dannm muss ich wohl eher einer Lüge der gestrigen Tageschau aufgesessen sein, deren Berichterstattung hat meine vorhergehende Befürchtung ja bestätigt und nicht die AfD selbst.
Das ist auch meine Einschätung nur das ich mich nicht darüber freue. Umbriellus hat nichts konkretes über die Oppossitonsarbeit der AfD getippt, soweit ich das verstanden habe ist das eine allgemeine Prognosse von ihm, die zutreffen könnte.

Die 3er Regierungskoalitionen ohne eine signifikante (außer AfD) Opposition werden dies noch beflügeln.

Du hast dem zugestimmt. Die Annahme es würde in den gestern gewählten Parlamenten außer von den rechten Hetzern keine signifikante Oppositionsarbeit gegen Dreiparteienkoalitionen geben, ist aber absurd. Zudem widerspricht sie deiner Einschätzung die "A"fD würde das Land weiter spalten, da Umbrielus Darstellung ja beschreibt, dass diese Partei das Land gegen sich eint. Frauke Petry quasi als Nazoleon.

[Infinitas]

Du hast dem zugestimmt. Die Annahme es würde in den gestern gewählten Parlamenten außer von den rechten Hetzern keine signifikante Oppositionsarbeit gegen Dreiparteienkoalitionen geben, ist aber absurd. Zudem widerspricht sie deiner Einschätzung die "A"fD würde das Land weiter spalten, da Umbrielus Darstellung ja beschreibt, dass diese Partei das Land gegen sich eint. Frauke Petry quasi als Nazoleon.

Ahh jetzt verstehe ich deine Nachfrage, da hast du natürlich teilweise Recht. Das ist so auch nicht richtig und muss das korrigieren. Umbrielus meinte wahrscheinlich die weitverbreitete Auffassung, dass es außer der Afd keinerlei signifikante Opposition gibt. Das hat noch nichts mit echter Oppositionsarbeit in einem Landtag zu tun, sonder mit grundverschiedenen Aufassungen. Diese These hat allerdings sehr wohl zur Folge, dass sich die Gesellschaft spaltet, mit Einigkeit hat dass natürlich nichts zu tun.

[Gast]

Ja allerdings leider nicht in dem Ausmaß wie die AfD. Mir wäre es andersherum auch lieber gewesen.


Im Bezug auf Sachsen würde ich sagen, dass sich die AfD auch im Bezug auf ihrer Parlamentsarbeit in einer „Beta-Testphase“ befindet. Es fehlt natürlich an versierten Abgeordneten, die allesamt erstmal lernen müssen wies läuft ( wie in jeder neuen Partei)

Der Artikel zeigt sehr deutlich, dass die Parlamentsarbeit der AfD auch im Vergleich zu anderen Parlamentsneulingen qualitativ und quantitativ deutlich zurückfällt.

Auch denke ich, dass eine baldige Überwindung der Flüchtlingskrise großen Einfluss auf zukünftige Wahlergebnisse der AfD hätten.

Eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise wird es nicht geben, denn dazu müssten die z.T. sehr komplexen Fluchtursachen in den Ursprungsländern angegangen werden, was nicht von heute auf morgen geht. Hier mal das Beispiel Eritrea: http://ddc.arte.tv/folge/eritrea-am-...rationsstroeme

Wenn man natürlich glaubt, die Neger kommen nur, um uns arm zu fressen, weil sie zu faul sind, zu Hause anständig arbeiten zu gehen, dann besteht die Lösung darin, mehr Zäune zu bauen und den Schießbefehl zu erteilen. Das geht dann sehr schnell und ist ja im Wesentliche das, was die AfD sich vorstellt. Ich gehe atm auch davon aus, dass es in etwa darauf hinauslaufen wird.