Bundestagswahl 2017

[KennerderEpisoden]

"Frau Bundeskanzlerin, das sind Sie ja noch, bis zur Neuwahl." "Das bleibte ich auch, Herr Brenner. Auch wenn sie dagegen arbeiten!"
Wie Poesie, es reimt sich.

[endar]

Ich bin mal gespannt ob jetzt entweder die SPD oder FDP einen Rückzieher von Ihrer Beleidigten-Rolle machen und doch koalieren wollen. Ich glaube nicht, dass sich bei Neuwahlen großartig etwas ändern würde. Eventuell würde die FDP ein paar Prozente verlieren und einige andere ein paar Prozent gewinnen. Wenn weder die FDP, noch die SPD mit Merkel koalieren wollen, dann sehe ich bei Neuwahlen wenig Koalitionsmöglichkeiten.

Wenn die FDP aus dem Bundestag fliegt, dann kann sich da schon was ändern. Die hatten 10,7% und das waren doch alles CDU Leute, die die gewählt haben. Das wäre natürlich sehr bitter für die lieben Liberalen, wenn sie erst die Gespräche platzen lassen und dann nicht mehr reinkommen.

Die SPD kriegt dann auch mehr, glaube ich. Und wenn es wieder nicht reicht, es besteht dann immer noch die Möglichkeit, dass Merkel zurücktritt und Ulla dann eine große Kaolition führt.

[Thomas W. Riker]

Wenn die FDP aus dem Bundestag fliegt, dann kann sich da schon was ändern. Die hatten 10,7% und das waren doch alles CDU Leute, die die gewählt haben. Das wäre natürlich sehr bitter für die lieben Liberalen, wenn sie erst die Gespräche platzen lassen und dann nicht mehr reinkommen.

Die SPD kriegt dann auch mehr, glaube ich. Und wenn es wieder nicht reicht, es besteht dann immer noch die Möglichkeit, dass Merkel zurücktritt und Ulla dann eine große Kaolition führt.

Laut einer der Sendungen in ARD oder ZDF waren es ca 1,5 Millionen der 6 Mio FDP-Wähler, die von der Union gewechselt sind. Ohne die wäre die FDP bei Neuwahlen bei ca 7-8%. Die FDP hatte wohl auch ihr Wählerpotential voll ausgeschöpft. Dieses nee, ich will nicht, von der SPD kommt auch nicht gut an. Die SPD wird sich in der Opposition nicht re- sondern degenerieren und an die Linke verlieren. Merkel sah gestern auf allen Kanälen erleichtert aus, dass sie mit Lindner nicht koalieren muß. Die intensiven Gespräche mit den Grünen könnte die Seniorenparteien der Union "erfrischt" haben. Evtl könnte es da Visionen über die Dauer von Legislaturperioden geben. Obwohl die Grünen einen niedrigen Stimmanteil haben, ist ihr Veto-Potential im Bundesrat am stärksten. Über die 10 Regierungsbeteiligungen können sie 43 der 69 Stimmen durch Enthaltungen blockieren (Man braucht im Bundesrat 35 Ja-Stimmen bei zustimmungspflichtigen Gesetzen). Die SPD kann 38 Stimmen blockieren, die CDU sogar nur 35 (CSU 6, FDP 14 und Linke 12 Stimmen). CDU, SPD und Grüne müssen also in vielen Sachfragen eng kooperieren.
Ob es bei Neuwahlen für eine Mehrheit einer großen "Kaolition" reichen würde steht auch noch in den Sternen, aber irgendeine Partei wird schon die zweitmeisten Mandate bekommen.

[endar]

Die haben immer eine Fehlermarge von 1 bis 3%, diese Statistiken und wenn da 7% rauskommt, ist das keineswegs sicher. 2013 haben sie's auch nicht geschafft. Ich habe allerdings gestern noch viel Zustimmung für die FDP gelesen, vielleicht gibt es sogar ein Plus, falls das nicht alles FDP Wähler waren. Aber zittern werden sie sicherlich bei Herrn Lindner.

[Trent]

Wer bei Neuwahlen wohl definitiv nicht mehr im Bundestag sitzen wird, ist Frauke Petry und ihre anderen AfD-Abspalter, denn ich wage zu bezweifeln, dass die als Unabhängige nochmal ein Direktmandat holen können. Umgekehrt heißt das natürlich auch, dass die in einem dritten Wahlgang mit ziemlicher Sicherheit für Merkel stimmen würden.

@ Thomas W. Riker: Dass sich die SPD in der Opposition nicht sonderlich regenerieren wird, glaube ich auch. Allerdings vor allem deswegen, weil sie nachwievor aus ihren Wahlniederlagen nichts gelernt haben. Solange da die alte Schröderclique und die Seeheimer den Ton angeben, wird das auch nichts.

[endar]

Wer bei Neuwahlen wohl definitiv nicht mehr im Bundestag sitzen wird, ist Frauke Petry und ihre anderen AfD-Abspalter, denn ich wage zu bezweifeln, dass die als Unabhängige nochmal ein Direktmandat holen können. Umgekehrt heißt das natürlich auch, dass die in einem dritten Wahlgang mit ziemlicher Sicherheit für Merkel stimmen würden.

Oh, wie schade.
Naja, vielleicht schafft es ja der Herr Lucke, falls den noch jemand kennt.

Ich sehe aber noch nicht vollständig, dass es Neuwahlen geben wird.
Für eine Minderheitenregierung bräuchte es keine Neuwahlen und wenn die CDU Merkel "opfert", dann sieht das auch schon wieder anders aus.

[Thomas W. Riker]

Ich sehe aber noch nicht vollständig, dass es Neuwahlen geben wird.
Für eine Minderheitenregierung bräuchte es keine Neuwahlen und wenn die CDU Merkel "opfert", dann sieht das auch schon wieder anders aus.

Ich denke aber, dass dann spätestens beim Bundeshaushalt "Schluß mit lustig" wäre. Ein halbes Jahr könnte man es ja mal probieren, um damit überhaupt Erfahrungen zu haben und um zu testen, welche Probleme man da mit dem Grundgesetz bekommt. Mal abgesehen davon, dürfte das Problem bei 7 Parteien und 6 Fraktionen und bei einer weiteren Verkleinerung der sog. Volksparteien in Zukunft öfter auftauchen. Wer weiss, vllt gibt's in ein paar Jahren noch eine zusätzlich Parlamentspartei am linken Rand und am Ende sind die kleineren Parteien so zahlreich, dass sie die 5%-Hürde abschaffen...

[endar]

Ich denke aber, dass dann spätestens beim Bundeshaushalt "Schluß mit lustig" wäre. Ein halbes Jahr könnte man es ja mal probieren, um damit überhaupt Erfahrungen zu haben und um zu testen, welche Probleme man da mit dem Grundgesetz bekommt. Mal abgesehen davon, dürfte das Problem bei 7 Parteien und 6 Fraktionen und bei einer weiteren Verkleinerung der sog. Volksparteien in Zukunft öfter auftauchen. Wer weiss, vllt gibt's in ein paar Jahren noch eine zusätzlich Parlamentspartei am linken Rand und am Ende sind die kleineren Parteien so zahlreich, dass sie die 5%-Hürde abschaffen...

Ist das nicht ein bisschen "recentism"? Also die Vorstellung, dass tagesakuelle Tendenzen immer so weitergehen.
In den letzten 20 Jahren sind sowohl die CDU, die SPD und die FDP für tot erklärt worden. Die CDU nach dem Spendenskandal, die FDP nach der letzten Wahl und die SPD 24 Stunden am Tag seit Schröder.

Für eine Verfassungsänderung braucht es eine Zweidrittelmehrheit (in beiden Kammern). In deinem vorigen Beitrag hast du angenommen, die Volksparteien bekämen weniger als 50% und jetzt bist du schon bei weniger als 33%. Ich sehe das nicht, genausowenig, wie ich die oben geannten Todesbescheinigungen gesehen habe.

Ich halte die 5% zudem für sehr wichtig. Man kann sie gerne auf 4% runtersetzen, aber sie hat schon ihren Sinn.

[xanrof]

Bzgl der neuen Umfragen (zB ARD) finde ich es etwas irritierend, dass einerseits eine Mehrheit für Neuwahlen ist, andererseits die Wähler in etwa das gleiche wählen würden wie im September. Wie erklärt Ihr euch diesen anscheinenden Widerspruch?

[Dax]

Wie erklärt Ihr euch diesen anscheinenden Widerspruch?

Weil jeder hofft dass bei einer Neuwahl die anderen erkennen dass sie beim letzten Versuch falsch gewählt haben?

[xanrof]

Weil jeder hofft dass bei einer Neuwahl die anderen erkennen dass sie beim letzten Versuch falsch gewählt haben?

So in etwa hatte ich das zunächst auch gedacht, aber die Sonntags(um)frage wurde nach der Wahl ja schon mehrfach gestellt - stets mit dem gleichen Resultat, dass sich im wesentlichen nichts ändert. Somit war und ist allgemein bekannt, dass kaum jemand das Wahlverhalten ändern würde. Damit wären es immer noch zuviele Leute ("jeder"), die auf das Umentscheiden der anderen hoffen.

[burpie]

Ich bin absolut gegen eine Minderheitsregierung, denn 91,1% der Wähler haben nicht für diesen grünen Abschaum gestimmt...

[xanrof]

...diesen grünen Abschaum

Locker bleiben!
Es hilft in keiner Demokratie, wenn man sich der Wortwahl ihrer Feinde zuwendet.

[Gast]

Bzgl der neuen Umfragen (zB ARD) finde ich es etwas irritierend, dass einerseits eine Mehrheit für Neuwahlen ist, andererseits die Wähler in etwa das gleiche wählen würden wie im September. Wie erklärt Ihr euch diesen anscheinenden Widerspruch?

Da wartet halt jeder drauf, dass die anderen diesmal vernünftiger wählen. Außerdem kommt der fundierte Meinungsbildungsprozess des mündigen Bürgers ja erst noch in Gang.

Aber der sächsische Abschaum wird wohl wieder Nazi wählen.

[Thomas W. Riker]

Da wartet halt jeder drauf, dass die anderen diesmal vernünftiger wählen. Außerdem kommt der fundierte Meinungsbildungsprozess des mündigen Bürgers ja erst noch in Gang.

Aber der sächsische Abschaum wird wohl wieder Nazi wählen.

Auch mit Smiley finde ich es unangemessen Menschen so zu bezeichnen.