Bundestagswahl 2017

[burpie]

Ich gebe xanrof und T.W.Riker recht und werde zukünftig an mich halten...

[Miles]

Da wartet halt jeder drauf, dass die anderen diesmal vernünftiger wählen. Außerdem kommt der fundierte Meinungsbildungsprozess des mündigen Bürgers ja erst noch in Gang.

Aber der sächsische Abschaum wird wohl wieder Nazi wählen.

Das Wort "Abschaum" möchte ich hier nicht mehr lesen wenn es darum geht andere Personen oder Personengruppen zu bezeichnen.
Dies ist eine Beleidigung und ist demnach hier unerwünscht!

[T`Pau]

Auch mit Smiley finde ich es unangemessen Menschen so zu bezeichnen.

Das sehe ich genauso. SF-Junky, ich bitte dringend um Mäßigung. Danke.


(ups Chef war schneller )

[_Atlanter_]

Ich bin absolut gegen eine Minderheitsregierung, denn 91,1% der Wähler haben nicht für diesen grünen Abschaum gestimmt...

Das ist fast als würde man sagen kleine Parteien sollen nicht regieren. Immerhin haben auch 90,8% die Linke nicht und 89,3% die FDP nicht gewählt.

Eine Minderheitsregierung lässt sich derzeit nur vermeiden wenn die SPD nun doch einlenkt (oder die äußerst unwahrscheinliche Alternative: Die FDP lenkt ein) oder eben durch Neuwahlen abweichendem Wahl-Ergebnis. Wobei fraglich ist ob sich das Ergebnis soweit ändert, dass andere Koaltionen möglich werden.

[Seether]

Eine Minderheitsregierung lässt sich derzeit nur vermeiden wenn die SPD nun doch einlenkt (oder die äußerst unwahrscheinliche Alternative: Die FDP lenkt ein) oder eben durch Neuwahlen abweichendem Wahl-Ergebnis.

Die SPD wird schon einlenken. Wenn sich (ehrlich gefühlte) Staatsräson mit der persönlichen Bereicherung an den Fleischtöpfen der Republik miteinander vereinbaren lässt, kippt selbst die alte Tante SPD um.
Anders siehts nur aus, wenn die SPD die ihre Mitglieder befragt....HäHäHä...

[Gast]

Anders siehts nur aus, wenn die SPD die ihre Mitglieder befragt....HäHäHä...

Na ja, das hast du beim letzten Mal auch gesagt.

Ich finde Minderheitsregierung atm immer noch die beste Alternative. Ist ja nicht so, dass da viel passieren muss. Die SPD muss einfach Mutti einmal wählen und fertig. Die Regierung steht dann vier Jahre. Ob die Grünen jetzt eine Minderheitsregierung wollen oder nicht, spielt ja keine Rolle, da sie dazu erstmal nicht gebraucht werden. Politisch wird eh nix beschlossen, außer es geht wirklich gar nicht mehr anders, solange Merkel dran ist. Insofern ist's auch wurscht ob ihre Regierung eine Mehrheit hat oder nicht.

[The Martian]

Das wäre am Ende wohl eher eine Koalition light. Die CDU müsste sich schon zusichern lassen, dass die SPD Merkel nicht nur zur Kanzlerin wählt, sondern auch den Haushalt und eventuell ein paar größere Projekte absegnet und im Gegenzug verspricht man der SPD dann natürlich auch ein paar Dinge. Anders wird das kaum funktionieren.

Kurzfristig könnte die SPD der CDU jetzt allerdings auch eine GroKo anbieten, allerdings nur wenn die sich zu einer Bürgerversicherung und vielleicht auch noch einer größeren Reform der Eurzone etc. (wobei da von der SPD wohl auch nicht viel zu erwarten ist) durchringen können. So könnte man den Druck auf die SPD etwas reduzieren und kriegt dann entweder sehr viel oder es gibt doch Neuwahlen.

[xanrof]

Was haltet ihr denn von der neuesten Idee: die Kenia-Koalition (schwarz-rot-grün). Der Einstieg der Grünen wäre rechnerisch nicht für eine Mehrheit notwendig, daher hat wohl auch niemand ernsthaft über diese Option nachgedacht. Unter den gegebenen Vorausetzungen finde die Idee jetzt nicht soo abwegig (wobei ich auch nicht Werbung dafür mache), aber da eine Neuauflage der GroKo in vielen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird, wäre die Hinzunahme der Grünen vielleicht ein Weg, die SPD zur Regierungsbeteiligung zu bringen, ohne dass sie wegen der bisherigen Ablehung zu sehr ihr Gesicht verlieren würden. Zudem würden die Grünen in dieser Position die Regierungsarbeit von (bisher) schwarz-rot etwas aufmischen, was für Zustimmung bei den Wählern sorgen könnte.

[pollux83]

Was haltet ihr denn von der neuesten Idee: die Kenia-Koalition (schwarz-rot-grün). Der Einstieg der Grünen wäre rechnerisch nicht für eine Mehrheit notwendig, daher hat wohl auch niemand ernsthaft über diese Option nachgedacht. Unter den gegebenen Vorausetzungen finde die Idee jetzt nicht soo abwegig (wobei ich auch nicht Werbung dafür mache), aber da eine Neuauflage der GroKo in vielen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird, wäre die Hinzunahme der Grünen vielleicht ein Weg, die SPD zur Regierungsbeteiligung zu bringen, ohne dass sie wegen der bisherigen Ablehung zu sehr ihr Gesicht verlieren würden. Zudem würden die Grünen in dieser Position die Regierungsarbeit von (bisher) schwarz-rot etwas aufmischen, was für Zustimmung bei den Wählern sorgen könnte.

Etwas ähnliches habe ich schon in Post #209 vorgeschlagen. Nur dass ich dabei die CSU mit den Grünen austausche.
Die CSU ist momentan einfach nicht regierungsfähig. Wer als Partei mit der Motivation "Bayern zuerst" in den Bundestag geht, der hat dort nichts zu suchen und schon gar nicht in einer Bundesregierung. Die Satiresendungen haben sich je bereits zur Genüge über das Dummschwätzertum aufgeregt, dass die CSU-Politiker regelmäßig an den Tag legen.

[Gast]

Wer als Partei mit der Motivation "Bayern zuerst" in den Bundestag geht, der hat dort nichts zu suchen und schon gar nicht in einer Bundesregierung.

Das macht die CSU aber halt seit 1949 so und wird von den Wählern auch so gutgeheißen.

Irgendwie wären die Grünen ja sowieso mit dabei, weil man sie im Bundesrat wieder braucht. Andererseits ist längst nicht jedes Gesetz zustimmungspflichtig. Statt dem Wagen ein fünftes Rad zu verpassen, bin ich dann doch lieber für eine Minderheitsregierung.

Solche exotischen Kombinationen erhöhen letztlich auch nur wieder die Angriffsfläche für die politischen Ränder.

[Seether]

Na ja, das hast du beim letzten Mal auch gesagt.

Weiß ich nicht, kann sein.
Die Stimmung zumindest in meinem Ortsverein ist aber extrem negativ gegenüber der Perspektive einer neuen GroKo. Der Großteil favorisiert Tolerierung.

[DefiantXYX]

Die GroKo wurde abgewählt und die letzte Alternative ist eine neue GroKo? Bitte nicht und bitte nicht nochmal Merkel. Die erinnert mich an Charles Logan aus 24, bloß keine schweren Entscheidungen fällen, immer schön mit schwimmen, immer schön abwarten...nur der hatte halt was in der Hinterhand, Merkel will wohl einfach und Kanzlerin sind und profitiert davon, dass sich keine anständige Alternative zur Zeit hervortut.

[burpie]

Ich finde, das beschreibt die Situation recht gut. Und das nicht erst seit der Wahl -> https://www.express.co.uk/news/world...Zimmermann-FDP

[xanrof]

Ich finde, das beschreibt die Situation recht gut. Und das nicht erst seit der Wahl -> https://www.express.co.uk/news/world...Zimmermann-FDP

Hm, und was genau dort soll die Situation gut beschreiben? Ein britisches Blatt aus der pro-Brexit Ecke nimmt die äußerst "innovative" Aussage einer FDP-Politikerin, dass alles Merkels Schuld sei und sie keinen Plan (gehabt) habe, und macht daraus ne Clickbait-Überschrift, die als der Weisheit letzter Schluss dargestellt wird. Ich les da jetzt nichts Neueres als eine der üblichen einseitigen Schuldzuweisungen für das Scheitern der Sondierungen.

[Thomas W. Riker]

Gerade kam eine neues Sonntagsfragen-Ergebnis im Radio:
Union 32%
SPD 21%
AfD 13%
FDP nur noch 9%
Linke 10%
Grüne 11%
Neuwahlen würden also derzeit weiterhin qualitativ keine Veränderung ergeben.
Demnach bliebe weiter nur die immer weniger geliebte "gro"K.-O.