Bundestagswahl 2021 in Corona-Zeiten

[Mr.Viola]

Erstaunlich wie wenig über die AFD berichtet wird. Ist das jetzt schon zur Gewohnheit geworden, dass die einfach so >10% erhalten oder gibt es einfach zur Zeit andere Probleme?

Denke mal das ist eine gewollte Politik der öffentlich-rechtlichen Sender.

[Lord Yu]

Naja, die AFD hat Stimmen verloren und das sie über die 5% kommt, war ja von vornherein klar. Von daher sehe ich da wenig gesprächsbedarf. Da finde ich das klare abrutschen der Linken, die nach wie vor gerade so im Bundestag sind schon überraschender.
So oder so ist das große Thema aber, ob es eine von der SPD oder von der Union geführte Regierung geben wird. Und naja, der Starke Stimmenverlust der Union, wobei der Abstand zwischen SPD und Union eigentlich kleiner ist, als die letzten Umfragen vor der Wahl.

[Spocky]

Wann erlischt eigentlich ein Wahlrecht? Gewöhnlich doch mit dem Tod. Was passiert denn, wenn ein Briefwähler vor dem Wahltag stirbt? Wird der direkt aus dem Wahlregister gelöscht und eine evtl. bereits abgegebene Briefwahlstimme ungültig?

[I'm Batman]

Naja, die AFD hat Stimmen verloren und das sie über die 5% kommt, war ja von vornherein klar. Von daher sehe ich da wenig gesprächsbedarf. Da finde ich das klare abrutschen der Linken, die nach wie vor gerade so im Bundestag sind schon überraschender.
So oder so ist das große Thema aber, ob es eine von der SPD oder von der Union geführte Regierung geben wird. Und naja, der Starke Stimmenverlust der Union, wobei der Abstand zwischen SPD und Union eigentlich kleiner ist, als die letzten Umfragen vor der Wahl.

Ich erachte es eigentlich eher als undemokratisch, wenn die stärkste Partei nicht in der Regierung ist. Jamaika wäre halt typisch grün. Die lieben ja Pöstchen. Aber eben ein Schlag ins Gesicht vieler Grünen-Wähler. Denn Jamaika bedeutet Rückschritt in sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz und Bildung.

[Lord Yu]

Tja, dann wäre aber die einzig demokratische Lösung eine große Koalition. Weil dann die zwei stärksten Kräfte zusammenarbeiten müssten

[Holger58]

Es war die zu erwartende schwierige Wahl. Das sowohl CDU als auch SPD einen Anspruch auf Regierungsbildung anmelden ist erst mal legitim. Die "Deutungshoheit" eines Laschet ist nach seinen eigenen Umfragewerten allerdings durchaus in Frage zu stellen. Da Lindner nur Maximalforderungen mit der CDU durchsetzen kann wird er sich innerlich gegen die SPD sträuben. Die Grünen sitzen sowieso im nächsten Regierungs-Boot und so halte es für wahrscheinliche das wir eine konservative wirtschaftsliberale Politik mit grüner Alibifunktion bekommen werden. Das Primat wird auf Wirtschaft und Kapital liegen und nicht bei den arbeitenden Menschen. Die werden zu Gunsten der Wirtschaft auf Verbesserung ihrer sozialen Lage warten müssen und zusätzlich für die grünen Pläne weiter in die Tasche greifen..

[Trent]

Ich erachte es eigentlich eher als undemokratisch, wenn die stärkste Partei nicht in der Regierung ist. Jamaika wäre halt typisch grün. Die lieben ja Pöstchen. Aber eben ein Schlag ins Gesicht vieler Grünen-Wähler. Denn Jamaika bedeutet Rückschritt in sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz und Bildung.

Naja, es wäre nicht das erste Mal, dass die in der Wahl stärkste Partei/Fraktion nicht in der Regierung ist. Das gab es insbesondere in den 60ern und 70ern häufiger. Da waren CDU/CSU die stärkste Fraktion, aber SPD und FDP haben die Regierung gebildet.

Davon abgesehen fände ich es aber auch eher fragwürdig, wenn es Jamaika wird und damit jene Fraktion mit den heftigsten Verlusten und dem schwächsten Ergebnis aller Zeiten den Bundeskanzler stellt.

Wann erlischt eigentlich ein Wahlrecht? Gewöhnlich doch mit dem Tod. Was passiert denn, wenn ein Briefwähler vor dem Wahltag stirbt? Wird der direkt aus dem Wahlregister gelöscht und eine evtl. bereits abgegebene Briefwahlstimme ungültig?

Ich meine, vor ein paar Tagen was dazu gelesen zu haben. Demnach zählt die Stimme trotzdem. Kurz geschaut: Ja, ist so.

[cybertrek]

Wann erlischt eigentlich ein Wahlrecht? Gewöhnlich doch mit dem Tod. Was passiert denn, wenn ein Briefwähler vor dem Wahltag stirbt? Wird der direkt aus dem Wahlregister gelöscht und eine evtl. bereits abgegebene Briefwahlstimme ungültig?

Interessante Frage. Interessierte mich jetzt auch. Laut § 39 Abs. 5 BWahlG wird die Stimme des Verstorbenen gezählt.

http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__39.html

[Infinitas]

Ich finde es schon erstaunlich, dass Herr Laschet nach dieser Schlappe überhaupt einen Regierungsanspruch anmeldet. Hier wird Unionschiebung mal wieder deutlich und fände ihn nach meinem Demokratieverständnis als Bundeskanzler auch nicht legitim (meine 2te Stimme ging übrigens weder in Richtung Laschet noch in Richtung Scholz). Jedoch gehören da ab jetzt 3 Parteien dazu und hoffe sehr stark, dass seine Sicht des Regierungsanspruchs durch Koalitionsverhandlungen ganz schnell auf den Boden meines Demokratieverständnisses zurückkommt. Eine gewisse Stabilität traue ich einer unionsgeführten Regierung jedoch zu, nur hat diese eben wichtige Entscheidungen bis dato blockiert oder aufgeschoben.

Da Sondierungsgespräche sowohl nach Hofreiter (heute Morgen) als auch nach Lindner (gestern Abend) zuerst zwischen FDP und Grünen laufen sollen, bin ich gespannt, ob sich zwei Gegensätze einig werden können und setze meinen Fokus erstmal darauf.

[Thomas W. Riker]

Vor allem die CDU, die rund 50 von etwa 200 Mandaten verloren hat, dürfte intern einige Probleme zu lösen haben. U. a. haben die Minister Altmeier und Braun ihre Direktmandate verloren.
Die CSU hat ja über ihre Direktmandate nur relativ zur gewachsenen Größe der Gesamtzahl der Mandate einen Verlust und ist mit einem blauen Auge davon gekommen. Scheuer als Minister werden sicher nur wenige vermissen.

[The Martian]

Ich erachte es eigentlich eher als undemokratisch, wenn die stärkste Partei nicht in der Regierung ist. Jamaika wäre halt typisch grün. Die lieben ja Pöstchen. Aber eben ein Schlag ins Gesicht vieler Grünen-Wähler. Denn Jamaika bedeutet Rückschritt in sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz und Bildung.

Das kommt drauf an. Den Grünen dürfte die Ampel eindeutig lieber sein, aber wenn die an der FDP scheitert, bleiben eben nur noch Jamaika oder eine weitere GroKo. Und dann erreicht man in einer Jamaika-Koalition womöglich mehr.

Ansonsten ist es IMHO keineswegs undemokratisch, wenn eine 25%-Partei in der Opposition landet. Überhaupt wird es jetzt spannend, ob sich Grüne und FDP vorab auf ein paar gemeinsamme Punkte einigen können, denn zusammen haben sie mehr Stimmen erhalten als SPD bzw. Union.

Interessante Frage. Interessierte mich jetzt auch. Laut § 39 Abs. 5 BWahlG wird die Stimme des Verstorbenen gezählt.

http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__39.html

Das ist letztendlich auch die einzige saubere Lösung, sonst hätte man am Ende trotzdem Tote die wählen durften, weil der Todesfall erst nach dem Öffnen des Umschlags gemeldet wurde. Außerdem wäre es unter Umständen auch nicht möglich, festzustellen, ob jemand kurz vor der Öffnung der Wahllokale gestorben ist oder erst danach und spätestens dann müsste die Stimme trotzdem gelten, den ein regulärer Wähler kann nach der Stimmabgabe schließlich auch sterben.

[Darkwing]

Ich verstehe ehrlich gesagt die Behauptung nicht, dass es undemokratisch sei, wenn Laschet ein Jamaika-Bündnis schmieden und Kanzler werden würde. Für mich ist jede Regierung demokratisch legitimiert, die es schafft, eine Mehrheit des Bundestages hinter sich zu bekommen. Zusammen mit den Grünen und der FDP würden das derzeit sowohl die CDU unter Laschet als auch die SPD unter Scholz schaffen, von daher wären beide Regierungen demokratisch. Da spielen Gewinne/Verluste gar keine und die Gesamtprozentzahl nur eine untergeordnete Rolle. Wenn das möglich und realistisch wäre (beides ist es nicht), dann wäre auch eine Koalition Grüne-FDP-AfD-Linke-SSW demokratisch legitimiert, wenn sie eine Mehrheit im Parlament hätte.
Stellt euch mal das Gott sei Dank unrealistische Szenario eines Wahlergebnisses vor, das wie gestern ist, nur dass die Werte von SPD und AfD vertauscht wären. Wären wir dann nicht alle froh, wenn eine Regierung ohne AfD zustande käme? Wäre das undemokratisch? Ich habe weder CDU noch SPD gewählt und könnte gut mit beiden Koalitionen leben (auf jede Fall besser als mit einer neuen GroKo), vielleicht sehe ich es auch deshalb ein bisschen aus der Außenperspektive.

[DefiantXYX]

Vor allem die CDU, die rund 50 von etwa 200 Mandaten verloren hat, dürfte intern einige Probleme zu lösen haben.

Probleme und Lösungen, die Deutschland kein Stück weiter bringen. Vielleicht führt es ja zu einem Umdenken und künftig nimmt man den besten Kanzlerkandidaten der Union, dass auf das offensichtlich falsche Pferd zu setzen, nur wegen eines falschen Buchstabens.

Auf jeden Fall ist das immer interessant zu beobachten wie Parteien, die sich im Wahlkampf gegenseitig völlige Inkompetenz vorwerfen und sich gegenseitig mit Studien widerlegen, nun plötzlich einander annähern.

[Infinitas]

Darkwing Das Problem ist nur, dass Laschet nach meiner Auffassung einen klaren Regierungsauftrag (von der Wählerschaft) in seiner Erklärung (Wahlnacht) formuliert hat. Gerade eben hat er das Wiederrufen
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27652480.html

[Spocky]

Das ist letztendlich auch die einzige saubere Lösung, sonst hätte man am Ende trotzdem Tote die wählen durften, weil der Todesfall erst nach dem Öffnen des Umschlags gemeldet wurde. Außerdem wäre es unter Umständen auch nicht möglich, festzustellen, ob jemand kurz vor der Öffnung der Wahllokale gestorben ist oder erst danach und spätestens dann müsste die Stimme trotzdem gelten, den ein regulärer Wähler kann nach der Stimmabgabe schließlich auch sterben.

Mir ging es darum, dass ja Leute, die vor dem Wahltag sterben auf herkömmlichem Weg nicht an der Wahl hätten teilnehmen können. Bei einer Briefwahl kann der Zeitraum recht groß sein. Ich bin hauptsächtlich durch den Tod eines Freundes auf diese Problematik gestoßen.

Danke an Trent und cybertrek für das Raussuchen.