Vorgezogene Bundestagswahl im Herbst

[Velra Haneck]

Na, da ist die Union auch schon fleißig am Zurückrudern, seit sie von den Neuwahlen weiß . Wie stellst du dir eigentlich über alles über Board schmeißen vor ?

Da wäre ich definitiv für ersteres ... sonst wird sich ein teil der Bevölkerung keine Versicherung leisten können ... sieht man ja anderswo auch, wie das dann läuft.

1. Naja ich denke da eigentlich extrem einfach :desto höher der verdienst desto höher der steuersatz .Wobei man meiner Meinung nach den Spitzensteuersatz nicht senken müsste da Unternehmen viel einsparen würden wenn sie auf die professionelle Hilfe für die Steuererklärung verzichten könnten ..und alles eben wie erwähnt extrem einfach ablaufen würde.

2.Naja das erste ist auch mein favorit aber man hat es natürlich mit einer Menge Lobbys zu tun die strikt dagegen sein werden !(Da wäre vielleicht eine starke Regierung die alle Mehrheiten schon mitbringt und entschlossen agiert ganz nützlich ) Ich denke da zuerst natürlich an die Privaten versicherer die ja auch nicht sicherlich einen gewissen einfluss haben ...

Das 2te ist veilleicht nicht die aller aller sozialste Lösung aber so schlimm wie es sich die Meisten vorstellen wird es denke ich mal gar nicht werden ! Man bedenke es herrscht freier Wettbewerb !Wer heute zur Gesetzlichen Krankenkasse gehört muss sowieso bei fast allem (insbesondere bei sogut wie jedem Medikament ) einen Teil selbst bezahlen ! Und man kann sich nicht mal wehren .. Da stelle ich mir einen gesunden Wettbewerb schon besser vor da dann jeder die möglichkeit hat die Krankenkasse zu wechseln .
Und in anderen Ländern funktioniert es ja auch halbwegs wobei man ja auch über die einrichtung einer Notlösung für die die erwiesenermassen sich keine Leisten können nachdenken kann.

Aber man stelle sich mal die erleichterung der Allgemeinheit vor wenn die Chefs der Gesetzlichen Krankenkassen sich nicht mehr auf ihre Kosten die Löhne erhöhen (wohlwissend das ihre "Kunden" ihnen nicht davonlaufen können !) .

EDIT : Wo wir gerade dabei sind :Schaffen wir die GEZ ab ! Auch wenn ich den Öffentlich-rechtlichen in manchen dingen einiges an qualität zusprechen muss .Sehe ich heute einfach nicht mehr ihren nutzen .Und ganz nebenbei ist das freigewordene Geld wieder Geld das in gesunden Konsum umgewandelt werden kann .
Und jeder Fernsehsender oder Radiosender der es nicht schafft sich ohne subventionen am Markt zu halten naja der war wohl einfach nicht gut genug .

Generell glaube ich das es die Lösung des Problems ist den Menschen "freier" zu machen und von unnötigen Belastungen zu befreien .
Die Union hätte im Falle eines Wahlsieges alle möglichkeiten dazu !(Ha ich habs geschafft beim thema zu bleiben ! ) Nur ob sie das auch tun wird ist mehr als fraglich .

Und zu guter letzt noch der Kommentar von Werner Schulz (Grüne) zum thema :
Das ist Harakiri mit Terminankündigung ,was wir da machen .

[Skymarshal]

1. Naja ich denke da eigentlich extrem einfach :desto höher der verdienst desto höher der steuersatz .Wobei man meiner Meinung nach den Spitzensteuersatz nicht senken müsste da Unternehmen viel einsparen würden wenn sie auf die professionelle Hilfe für die Steuererklärung verzichten könnten ..und alles eben wie erwähnt extrem einfach ablaufen würde.

Das ginge über eine deutliche Vereinfachung der Steuerrechts. Wovon alle profitieren würden.

2.Naja das erste ist auch mein favorit aber man hat es natürlich mit einer Menge Lobbys zu tun die strikt dagegen sein werden !(Da wäre vielleicht eine starke Regierung die alle Mehrheiten schon mitbringt und entschlossen agiert ganz nützlich ) Ich denke da zuerst natürlich an die Privaten versicherer die ja auch nicht sicherlich einen gewissen einfluss haben ...

Das 2te ist veilleicht nicht die aller aller sozialste Lösung aber so schlimm wie es sich die Meisten vorstellen wird es denke ich mal gar nicht werden ! Man bedenke es herrscht freier Wettbewerb !Wer heute zur Gesetzlichen Krankenkasse gehört muss sowieso bei fast allem (insbesondere bei sogut wie jedem Medikament ) einen Teil selbst bezahlen ! Und man kann sich nicht mal wehren .. Da stelle ich mir einen gesunden Wettbewerb schon besser vor da dann jeder die möglichkeit hat die Krankenkasse zu wechseln .
Und in anderen Ländern funktioniert es ja auch halbwegs wobei man ja auch über die einrichtung einer Notlösung für die die erwiesenermassen sich keine Leisten können nachdenken kann.

Aber man stelle sich mal die erleichterung der Allgemeinheit vor wenn die Chefs der Gesetzlichen Krankenkassen sich nicht mehr auf ihre Kosten die Löhne erhöhen (wohlwissend das ihre "Kunden" ihnen nicht davonlaufen können !) .

Also die Krankenversicherung komplett von den Löhnen entkoppeln?

Letztendlich ist es ja egal von wo aus ich die Beiträge bezahle. Wenn es angemessen nach der Lohnhöhe berechnet wird...

EDIT : Wo wir gerade dabei sind :Schaffen wir die GEZ ab ! Auch wenn ich den Öffentlich-rechtlichen in manchen dingen einiges an qualität zusprechen muss .Sehe ich heute einfach nicht mehr ihren nutzen .Und ganz nebenbei ist das freigewordene Geld wieder Geld das in gesunden Konsum umgewandelt werden kann .
Und jeder Fernsehsender oder Radiosender der es nicht schafft sich ohne subventionen am Markt zu halten naja der war wohl einfach nicht gut genug .

Hört sich vernünftig an. Aber ich glaub da würden eine Menge nicht mitspielen.

Generell glaube ich das es die Lösung des Problems ist den Menschen "freier" zu machen und von unnötigen Belastungen zu befreien .
Die Union hätte im Falle eines Wahlsieges alle möglichkeiten dazu !(Ha ich habs geschafft beim thema zu bleiben ! ) Nur ob sie das auch tun wird ist mehr als fraglich .

Die SPD hätte auch die Möglichkeiten. Aber ob sie das wollen ist doch fraglich. Und die Union hat überhaupt keine klaren Konzepte. Sie können nur groß rumhetzen und heucheln. Wie ihre Politik gegenfinanziert wird ohne Steuern für die Masse zu erhöhen das sagen sie auch nicht.

[maestro]

Unter Berufung auf ein nicht namentlich genanntes führendes SPD-Mitglied meldete die Nachrichtenagentur ddp, dass im SPD-Parteivorstand bereits über einen Plan B geredet wurde. Es sei ein "ernsthaftes Szenario" erstellt worden, demzufolge Gerhard Schröder als Kanzler zurücktreten und durch SPD-Chef Franz Müntefering ersetzt werden soll.
[...]
Wenn sich die Sympathiewerte nicht binnen drei Wochen bessern sollten, werde der Kanzler den Weg frei machen für Müntefering. Dieser werde dann versuchen, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 einen Stimmungswechsel bei den Wählern zu erreichen.

Quelle

Plan B? Ob das der richtige Weg ist?

[Noulder]

Genau und die Stimmung gegenüber einer Partei die die angekündigten Neuwahlen kickt wird sich ja gewaltig verbessern. Und dabei noch einen ihrer besten Leute opfern...

[notschefix]

Also ich würde da jetzt nicht Münti für verheizen...es ist ja rel. klar, dass die SPD wohl im Herbst verlieren wird und dafür wird dann Schröder seinen Hut nehmen müßen. Und so sollten die das auch machen...wenn die jetz Müntefering antreten lassen wird es in vier Jahren für in schwerer werden nochmals anzutreten.

[endar]

Also ich würde da jetzt nicht Münti für verheizen...es ist ja rel. klar, dass die SPD wohl im Herbst verlieren wird und dafür wird dann Schröder seinen Hut nehmen müßen. Und so sollten die das auch machen...wenn die jetz Müntefering antreten lassen wird es in vier Jahren für in schwerer werden nochmals anzutreten.

@notsch: Wenn Münte Kanzler wird, wird es auch keine Neuwahlen geben, weil ein zurückgetretener Kanzler Schröder auch keine Vertrauensfrage stellen kann.

Münte hätte also noch 18 Monate Zeit, das Ruder rumzureißen. Ansonsten stimme ich, der würde nur verheizt werden.

[notschefix]

axo...ja, gut, so hab ich das noch nicht gesehen...okay...stimmt natürlich

Nur ich hab die vorgezogenen Wahlen so verstanden, dass wenn Schröder gewinnen sollte er dem Bundesrat immer die Pistole vorsetzen könnte, dass die Bürger ihn ja bestätigt hätten, die CDU also keine Blokadepolitik fahren könnte, da das ja gegen den Wählerwillen sein würde.

Das würde ja bei nem Wechsel Schröder-Müntefering völlig wegfallen und einer Blokade im Bundesrat würde nichts entgegenstehen.

[Geordie]

Also, ich habe das mit dem möglichen Plan B jetzt auch gelesen, aber so wie die Reaktion innerhalb der SPD darauf war, ist es wohl mittlerweile fraglich, ob es diese Strategie überhaupt gegeben hat. Denn sehr populär wäre das bestimmt nicht beim Volk, wenn es plötzlich heißt, dass man dann jetzt plötzlich doch noch bis nächstes Jahr auf die Wahlen warten muss.
Aber ich halte es ja nicht für unmöglich, dass Schröder doch noch zurücktritt und die SPD dann für die vorgezogenen Neuwahlen Münterfering als Kanzlerkandidat antreten lässt.

Also ich würde da jetzt nicht Münti für verheizen...es ist ja rel. klar, dass die SPD wohl im Herbst verlieren wird und dafür wird dann Schröder seinen Hut nehmen müßen. Und so sollten die das auch machen...wenn die jetz Müntefering antreten lassen wird es in vier Jahren für in schwerer werden nochmals anzutreten.

Naja, ich glaube kaum, dass die SPD Müntefering noch als Kanzlerkandidat 2009 oder 2010 aufstellen würde. Vielleicht ist er dann noch Parteichef, aber wie soll das denn bei den Wählern ankommen. Die SPD muss doch irgendwie dann den Wähler mit etwas neuem ködern, mit frischen Gesichtern und ich weiß nicht, ob Münte da der richtige Mann für ist, denn jetzt ist wohl 65 Jahre alt, wenn wieder Wahlen sind, dann ist er um die 70. Adenauer war vielleicht noch älter, aber mittlerweile würde ich schon sagen, dass die Leute vielleicht dann auch eine neue Generation Politiker wollen.
Also, ich denke, dass nach der Wahl es zu einem Generationswechsel innerhalb der SPD kommen wird. Müntefering bleibt vielleicht SPD-Chef, aber bei den anderen hohen Funktion in Partei und Fraktion werden wohl die jüngeren wie Gabriel, Nahles, Annen usw. die älteren verdrängen, da man sie für den Niedergang der SPD verantwortlich machen wird.

War doch so ähnlich in der CDU nach 1998. Da wurde doch auch viel ausgewechselt. Das heute CDU-Führungspersonal ist im Durchschnitt doch jünger als das der SPD.

[Spocky]

Ich glaube nicht, dass es zu diesem Plan B kommen wird. Damit würde sich die SPD vollkommen unglaubwürdig machen und es bestünde sogar die Gefahr, dass sie bei einem möglichen Zusammenschluss der Linken auch noch hinter diese zurückfallen würde.

[Skymarshal]

Weiß irgendjemand etwas genaueres über die SPD Angriffe auf Köhler?

Habe das mal vorhin flüchtig in den Nachrichten mitbekommen.

Schröder und Müntefering haben wohl erhebliche Probleme diese Leute noch zu zügeln.

Sie werfen Horst Köhler "Parteiergreifung" vor. Bei seiner letzten Rede zur Wirtschaftslage hatte ich den selben Eindruck.

Habe noch gerade was gefunden:

Zu den Kritikern gehörten vor allem die SPD-Linken in der Fraktion. Die schärfsten Worte wählte allerdings Johannes Kahrs, Sprecher der im Seeheimer Kreis organisierten rechten SPD-Bundestagsabgeordneten. Er bezeichnete das Agieren des Staatsoberhaupts im Zusammenhang mit der Vertrauensfrage als «Schmierenkomödie der billigsten Art - aber der Mann ist eben so».

Die Kritik der SPD-Politiker hatte sich unter anderem an einem «Spiegel»-Bericht entzündet, in dem aus einem vertraulichen Gespräch zwischen Schröder und Köhler zitiert wird. Darin soll Schröder «ein erhöhtes Erpressungspotenzial» in der Koalition als Grund für seine Entscheidung genannt haben, am 1. Juli die Vertrauensfrage zu stellen.

«Ich bin sehr irritiert, dass angeblich Protokolle durchgestochen worden sind», sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler in der «Berliner Zeitung». «Ich weiss, der Bundespräsident ist von einer harten CDU-Truppe umgeben, die sich nicht so vornehm zurückhält, wie die Mitarbeiter seiner Amtsvorgänger.» Auch der frühere SPD-Spitzenpolitiker Egon Bahr warf Köhler Parteilichkeit vor. «Nach meinem Eindruck weiss der Bundespräsident, wer ihn vorgeschlagen und gewählt hat», sagte Bahr.

Müntefering stellte klar: «Ich halte das einfach für unklug und nicht angemessen, mit dem Bundespräsidenten so umzugehen.» Seine Autorität werde dadurch «zumindest eingeschränkt», gab Müntefering zu. Deshalb appelliere er eindringlich an die Kritiker des Bundespräsidenten in den eigenen Reihen, «dass das jetzt zu Ende ist». Die SPD müsse «wieder in geordnetes Fahrwasser kommen».

Quelle:Basler Zeitung

Das macht natürlich wieder einen guten Eindruck auf die Wähler....auch wenn sie damit Recht haben kann man das geschickter anstellen.

[chrysi]

ehrlich gesagt weiss ich nicht welche partei man wählen soll. das hauptproblem wird vorraussichtlich weder durch die jetzige noch durch die damalige regierung beseitigt werden können. die arbeitslosigkeit fiel seit 1982 streng monoton. ich sag ja nur gysi und lafontän, aber was hab ich schon zu sagen. höret höret