Wieder eine Niederlage für Nazis in Schweinfurt

[Valdorian]

Ich bin kein Grundrechtsexperte, aber Wikipedia sagt mir:

In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht, das im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes verankert ist. Eingeschränkt wird der Artikel 8 (und damit auch das Demonstrationsrecht) durch die Versammlungsgesetze der Bundesländer (bzw. das ggf. fortgeltende Versammlungsgesetz des Bundes).

Also von Meinungsfreiheit ist da keine Rede.

[Oliver Hansen]

Ich bin kein Grundrechtsexperte, aber Wikipedia sagt mir:

Also von Meinungsfreiheit ist da keine Rede.

Wir haben das damals aber so wie von mir geschildert gelernt.

[Valdorian]

Tja, das ist eine Aussage, mit der man hier jetzt leider relativ wenig anfangen kann. Rein vom gesunden Menschenverstand macht es für mich als Laie wenig Sinn, Demonstrationen als von der Meinungsfreiheit geschützt anzusehen. Versammlungsfreiheit scheint mir da viel eingängiger.

[Eye-Q]

2Hansen: Du bist echt der Beweis für den absoluten Technokraten
Bin gespannt ob oder wann wir in einer derart unmündigen Gesellschaft landen, weil wir so unfähig geworden sind selber gewisse Werte und Urteile zu fällen und uns nur mehr auf das verlassen oder dem trauen was uns (vor)gesagt wird was erlaubt wäre und was nicht...

[Oliver Hansen]

2Hansen: Du bist echt der Beweis für den absoluten Technokraten
Bin gespannt ob oder wann wir in einer derart unmündigen Gesellschaft landen, weil wir so unfähig geworden sind selber gewisse Werte und Urteile zu fällen und uns nur mehr auf das verlassen oder dem trauen was uns (vor)gesagt wird was erlaubt wäre und was nicht...

Nochmal: Gegen Gesetze darf man nun mal nicht verstoßen. Wenn man mit einem Gesetz nicht einverstanden ist, muss man sich für eine Änderung einsetzen.

[Eye-Q]

Da kann ich leider nur etwas lapidar entgegenhalten, dass gegen Gesetze wohl jeden Tag zig Weise verstossen wird. Denn es ist ja auch so, Gesetze sind Richtlinien - die erst dann exekutiert/geahndet werden (können), wenn die Verstösse zur Anzeige gebracht werden. Wo kein Kläger, da kein Richter...

[Oliver Hansen]

Da kann ich leider nur etwas lapidar entgegenhalten, dass gegen Gesetze wohl jeden Tag zig Weise verstossen wird. Denn es ist ja auch so, Gesetze sind Richtlinien - die erst dann exekutiert/geahndet werden (können), wenn die Verstösse zur Anzeige gebracht werden. Wo kein Kläger, da kein Richter...

Gesetze sind Gesetze, Richtlinien sind Richtlinien. Richtlinien fehlt die Verbindlichkeit, die Gesetzen konstituierend zu eigen ist. Gesetze sollen dich nicht sagen: So sollst du dich verhalten. Sie sagen: So musst du dich verhalten/darfst du dich nicht verhalten.

[Eye-Q]

Ach so, weiss schon woran es da "hakt". Richtlinie bitte nicht im juristischen Sinn verstehen, war ich zu ungenau. In dem Fall meinte ich als Richtlinie natürlich sich an das Gesetz zu halten. Trotzallem ist das "wo kein Kläger da kein Richter" fakt.

edit: jetzt ist mir das treffendere Wort eingefallen. Und zwar ist Recht Auslegungs- oder Interpretaionssache. War schon immer so, wird auch immer so bleiben. Sieht man ja auch hier in regelmäßigen Abständen, wo um das beliebte Völkerrecht ein regelrechter Riengelpiez veranstaltet wird und beide Seiten das Recht zu seinen Gunsten auslegt...

[Oliver Hansen]

Gut, jetzt hast du einen korrekten Begriff gefunden.