Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

Parlamentswahlen in Italien 2013

Einklappen
X
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

  • Parlamentswahlen in Italien 2013

    In gut einem Monat (24. und 25. Februar) werden die 17. Parlamentswahlen in Italien stattfinden; gewählt werden dabei die beiden Kammern des Parlaments: die Abgeordnetenkammer und der Senat.

    Da Mario Monti im Dezember etwas vorzeitig das Handtuch geschmissen hat, wurde das Parlament vom Staatspräsidenten aufgelöst.

    Aktuelle Prognosen sagen einen nicht mal so knappen Sieg des Mitte-Links-Lagers um den Partito Democratico voraus, allerdings hat die Berlusconi-Partei Popolo della libertá bis dahin noch Zeit, ihre gewaltige Wahlkampfmaschine zu mobilisieren, und da Italiener eher unbedarfte Leute sind, dürfte das noch gewaltig was reißen.

    Diese Wahl ist generall von folgenden Phänomenen geprägt:
    - noch stärkere Polarisierung der Lager, Protestparteien werden erstmals eine starke Rolle spielen, darunter der schon etwas etabliertere Movimento cinque stelle
    - Schwund der stärksten Rechtspartei
    - starke Fokusierung der Parteien auf Programme für die Wirtschaft, angeregt durch die Krise
    - Etablierung von dutzenden neuer Parteien/Listen, von denen einige durch das spezielle Wahlrecht die Chance erhalten, in das Parlament einzuziehen.

    Alles in allem verspricht es ein interessanter Wahlkampf zu werden, mit der Hoffnung auf den Sieg des Mitte-links Lagers sowie eine Befriedung der italienischen Politik, die mir deutschem Gemüte etwas zu aufregend und wankelhaft ist. Ich selbst werde erstmals die Gelegenheit haben, meine Stimme abzugeben, wenn auch nur für die Abgeordnetenkammer (aktives Wahlrecht für den Senat erst ab 25).
    Zuletzt geändert von Uriel Ventris; 20.01.2013, 20:38.

  • #2
    Interessdant fand ich in diesem Zusammenhang die Diskussion beim Essen mit 2 italienisch-stämmigen Kollegen, welche hier in Deutschland leben. Der Eine hat schon klar gegen Berlusconi und dessen Partei gewettert, der Andere (und diese Aussage fand ich von einem Mitt-Dreißiger echt krass) meinte nur, dass sein Vater die Wahlunterlagen ausfüllt und er dann nur unterschreibt.
    Gregory DeLouise
    kommandierender Offizier der USS HORUS, NCC-90810
    --------------------------------------------------------------
    "Everybody is a genius. But if you judge a fish by its ability to climb a tree, it will live its whole life believing that it is stupid." - Albert Einstein

    Kommentar


    • #3
      Ich hoffe auf jeden Fall, dass der Berlusconi-Verein ordentlich eine vor den Latz geknallt kriegt. Wie sieht es denn eigentlich aus mit dem Wahlrecht? Vor sieben, acht Jahren als Prodi an der Regierung war, wurde da ja rumgemäkelt, dieses würde die Zersplitterung des Parlaments zu stark begünstigen. Wurden dahingehend Reformschritte unternommen?

      Halt uns auf dem Laufenden, Uriel.
      "The only thing we have to fear is fear itself!"

      Kommentar


      • #4
        Zersplitterung in welchem Sinne?
        Das Wahlrecht vermeidet eine Zersplitterung in kleine Parteien, die es bis zur Wahlrechtsreform in Italien gab. Es gibt eine Mindesthürde.
        Gleichzeitig ist das Wahlsystem für die Abgeordnetenkammer und den Senat sehr unterschiedlich: Bei der Kammer werden alle Stimmen italienweit zusammenaddiert, die stärkste Koaltion bekommt dann 55% der Sitze. Der Senat wird nach kleinen Wahlkreisen gewählt, meistens wird nur 1 Sitz pro Wahlkreis vergeben. Somit kann es in der Kammer nicht mehr zu knappen Mehrheiten kommen, wie es in Italien früher oft der Fall war, im Senat schon. Und vor allem können verschiedene Lager die Mehrheit in Kammer und Senat haben - was dann eine Zersplitterung in einem anderen Sinne (wie wohl von SF-Junky gemeint) wäre!

        Kommentar


        • #5
          Ist ja Schade, dass Uriel Ventris deaktiviert ist. Der hätte vielleicht noch interessante Einblicke in die italienische Wahl geben können, die man so von außen nicht hat.

          Steinbrück hat sich ja mal wieder von seiner besten Seite gezeigt. In dieser Weise über Wahlergebnisse in einem Nachbarland zu lästern, gehört sich nicht in seiner Funktion.

          Kommentar


          • #6
            Bin verwirrt. Hat Steinbrück jetzt die Kavallerie doch in die Schweiz geschickt und das Land annektiert?
            Sonst hast du natürlich wie so oft Recht. Steinbrück benimmt sich daneben, und Uriels Insiderwissen, wie man das in Italien sieht hätte ich gerne geteilt. Schade, dass ich keine Mailadresse habe.

            Kommentar


            • #7
              In Italien gibt es so ein Bild von den Deutschen, eine Art negatives Vorurteil, das gerade in diesem Wahlkampf auch gerne bedient wird. Demnach sind die Deutschen besserwisserisch, arrogant, blicken von oben herab auf die italienische Politik und nehmen sie nicht ernst. Gleichzeitig heißt es, die Deutschen mischen sich immer wieder (gerade bei der Installation von Monti als Ministerpräsident) in die italienische Innenpolitik ein. Steinbrücks Aussage passt da natürlich super hinein.
              Die Gegenfrage, wie würdet ihr reagieren, wenn Berlusconi Steinbrück als Witzfigur bezeichnet, hinkt etwas. Berlusconi hat ja kein Fettnäpfchen ausgelassen und wurde im Ausland nicht ernst genommen. Trotzdem könnte man sich vorstellen, wie die Deutschen aufschreien würden.
              Teils stimmen die Italiener Steinbrück zu, aber es ist eins, ob ein Italiener Berlusconi als Clown bezeichnet oder ein deutscher Spitzenpolitiker.

              Kommentar


              • #8
                Zitat von Namenlos Beitrag anzeigen
                In Italien gibt es so ein Bild von den Deutschen, eine Art negatives Vorurteil, das gerade in diesem Wahlkampf auch gerne bedient wird. Demnach sind die Deutschen besserwisserisch, arrogant, blicken von oben herab auf die italienische Politik und nehmen sie nicht ernst.
                Das ist ja kein Vorurteil. Und es gibt ja auch Gründe, warum die Deutschen von oben herab blicken und nicht von unten herauf schauen.

                Gleichzeitig heißt es, die Deutschen mischen sich immer wieder (gerade bei der Installation von Monti als Ministerpräsident) in die italienische Innenpolitik ein.
                Angesichts der Eurokrise ist es ja auch schwer, die Innenpolitik in Italien neutral zu beobachten.

                Steinbrücks Aussage passt da natürlich super hinein.
                Die Gegenfrage, wie würdet ihr reagieren, wenn Berlusconi Steinbrück als Witzfigur bezeichnet, hinkt etwas. Berlusconi hat ja kein Fettnäpfchen ausgelassen und wurde im Ausland nicht ernst genommen. Trotzdem könnte man sich vorstellen, wie die Deutschen aufschreien würden.
                Berlusconis Kommentare zu Merkel waren ja auch eine sexistische Beleidigung.

                Teils stimmen die Italiener Steinbrück zu, aber es ist eins, ob ein Italiener Berlusconi als Clown bezeichnet oder ein deutscher Spitzenpolitiker.
                Ja, vor allem einer, der sich anschickt, Regierungschef zu werden.

                - - - Aktualisiert - - -

                Zitat von Tibo Beitrag anzeigen
                Bin verwirrt. Hat Steinbrück jetzt die Kavallerie doch in die Schweiz geschickt und das Land annektiert?
                Ach, die Österreicher zählen bei mir nicht.

                Kommentar


                • #9
                  Steinbrück ist nicht allein Nur sollte man als Möchtegern-Bundeskanzler halt doch die Klappe halten.
                  Angehängte Dateien
                  I am altering the movie. Pray I don't alter it any further.

                  - George Lucas

                  Kommentar


                  • #10
                    Pier Luigi will nicht mit Silvio: Italien: Bersani will nicht mit Berusconi regieren - Politik - Süddeutsche.de

                    Schade. Diese unerwiderte Liebe wird Silvio hart treffen.

                    Wo sind hier die Italien-Kenner? Ist es wahrscheinlich, dass Beppe sich auf den Deal einlassen wird?
                    "The only thing we have to fear is fear itself!"

                    Kommentar


                    • #11
                      Es scheint schwierig zu werden: M5S says it will not help form Italian government | World news | guardian.co.uk

                      Vielleicht sollte man sich bei der Troika einfach auf ein erwünschtes Ergebnis einigen und dann wird so lange gewählt, bis es passt
                      I am altering the movie. Pray I don't alter it any further.

                      - George Lucas

                      Kommentar


                      • #12
                        So eine Protestbewegung ist in Italien neu. Aber man konnte in Deutschland am Beispiel der Linkspartei schön beobachten, wie eine Partei von der Haltung, niemals reagieren zu wollen, abweicht.
                        In Italien hat es in den letzten Jahren immer zwei Blöcke gegeben: Links und rechts. Dazwischen gab es nichts und auch "ganz außen" (also bei den Radikalen) auch nichts außerhalb der beiden Blöcke, das wurde alles früher oder später aufgesogen, eben, weil die Mehrheitsverhältnisse immer so knapp waren. Bestes Beispiel die Regierung Prodi 2006-2008, als es wieder im Senat extrem knapp zuging. Selbst den radikalsten Kommunist holte er mit ins Boot, genauso krallte sich Berlusconi an jedem Neofaschisten fest. In dieser Zeit hat auch die Südtiroler Volkspartei, die bisher nicht zu einem der Blöcke gehören wollte, sich zum linken Block bekannt.
                        Deswegen ist es schwer zu sagen, wie lange Grillos 5-Sterne-Bewegung sich dem entziehen kann. Vor allem weil in Italien das Phänomen der Heckenschützen immer wieder vorkommt (sprich Parlamentarier, die anders abstimmen, als es ihr Parteichef sagt).
                        Ich denke (und hoffe vor allem), dass die 5-Sterne-Bewegung sich zwar nicht selber an der Regierung beteiligt, aber einer Minderheitsregierung von Bersani (vielleicht mit Unterstützung der Monti-Partei) das Vertrauen ausspricht. Bersani muss dann vor jeder Abstimmung zittern, ob Grillo oder zumindest einzelne Senatoren seiner Partei ihn unterstützen. Dadurch ist Bersani natürlich ziemlich erpressbar, die Regierung sehr instabil, insgesamt ein typisch italienischer Zustand.
                        Eine große Koalition mit Bersani und Berlusconi ist nicht so leicht, eben weil das Links-Rechts in Italien so stark polarisiert ist, viel stärker als in Deutschland oder Österreich.

                        Kommentar


                        • #13
                          Da im Thread ja einige nach der Meinung eines gesperrten Italien-Experten gefragt haben poste ich seine Meinung (Wir stehen noch in Kontakt über E-Mails) über die Wahl in Italien in diesen Thread:

                          Zuerst mal direkt zu den Wahlergebnissen: die hatte ich mir in der
                          Ausführung genau so vorgestellt, auch wenn mich die "grillini" mit ein
                          paar Prozent mehr überrascht hatten, als ich mir gedacht hätte.

                          Dementsprechen schwierig wird die Regierungsbildung jetzt sein.
                          Bersani hat das Ruder in der Hand, in der Abgeordnetenkammer hätte er
                          ja keine Probleme, er und seine Verbündeten, z.B. die linke Partei
                          "Sinistra ecologia libertá" (ca. linksökologische Freiheitliche, das
                          Übersetzen des Namens ist ein wenig eine vertrackte Aufgabe), die
                          Südtiroler Volkspartei sowie die Trentiner des PATT (Partito
                          autonomista Trentino tirolese) haben dort eine bequeme Mehrheit von
                          55%; hinzuzählen könnte man vielleicht noch die 10% der Partei "Scelta
                          civica con Monti per l'Italia" (Bürgerliche Wahl mit Monti für
                          Italien), die eine Mitte-links-Regierung sicherlich unterstützen
                          würden, was ich auch persönlich befürworten würde, das Finanz- und
                          Wirtschaftsressort würde ich Montis Garde sogar zugestehen.

                          Im Senat ist es, wie man ja hört, ein wenig viel komplizierter, da
                          dort kein Mehrheitsbonus gegeben wird und so traditionell koaliiert
                          werden muss. Berlusconi will, aber Mitte-links, allen voran die
                          "Sinistra egologia libertá", will das natürlich nicht. Auf der anderen
                          Seite will Bersani mit Monti Kompromisse finden, dieser will aber
                          nicht, sagt, er würde allenfalls Entscheidungen der Regierung
                          mittragen, die ihm zusagen. Seine Haltung ist in gewisser Weise
                          verständlich, wenn man es parteipolitisch sieht; seine neue Partei,
                          die derzeit so hohen Zuspruch erfährt, will er natürlich nicht durch
                          die pragmatische Alltagspolitik beschmutzt sehen. Demokratisch gesehen
                          natürlich ein Albtraum, da die Regierung, sollte sie im Senat
                          überhaupt durchkommen, dann bei jeder Entscheidung bittern und bangen
                          müsste.
                          Mit Monti könnte man natürlich im Senat zusammenarbeiten, aber mit
                          seinen 10% käme man immer noch nur auf ca. 41%. Einen Versuch ins
                          Nichts hinein könnte man vielleicht wagen. Ich halte es nicht mal für
                          so unrealistisch, dass das Gelingen würde, wenn nicht, würde sich
                          Mitte-links aber sehr blamieren. Außerdem müssen die Verhältnisse klar
                          sein, sonst braucht man gar nicht anzufangen.

                          Zur Frage zu Steinbrücks Ausrutscher: ich finde den gar nicht so
                          schlimm, aber ich bin auch kein "richtiger" Italiener und fühle mich
                          damit auch nicht angegriffen, was natürlich auch die nicht sein
                          werden, die weder Berlusconi noch Grillo gewählt haben. Napolitanos
                          Reaktion musste natürlich so sein, er muss unparteiisch bleiben, auch
                          wenn er innerlich wohl zustimmt.
                          Merkel ist ein anderes Feld, ihre "Einmischungen", und mögen sie noch
                          so indirekt sein, ärgern auch mich. Monti ist diesbezüglich in ein
                          Fettnäpfchen getreten, als er verkündigte, dass "es er deutschen
                          Bundeskanzlerin nicht gefallen würde, wenn die Linke an die Macht
                          käme", was in den Ohren der Italiener mit "Wählt die Linke!" übersetzt
                          wird. Ist auch klar verständlich.

                          Wie es weitergehen wird? Ich gehe davon aus, dass alle Politiker
                          insgeheim an Neuwahlen denken, und sich in den nächsten Wochen und
                          Monaten dem entsprechend verhalten werden, was bedeutet: die eigene
                          Linie profilieren und sich möglichst wenig kompromissbereit zeigen.
                          Bersani lehnt Berlusconi ab, was er muss; die linken Wähler würden es
                          ihm übel nehmen, wenn er den bequemen Weg nimmt und sich auf eine
                          Große Koalition einigt. Grillo will die Handlungsunfähigkeit der
                          "alten" Parteien aufzeigen, indem er sie selbst provoziert; Berlusconi
                          hingegen zeigt sich kompromissbereit und zeigt damit der Bevölkerung,
                          dass er eigentlich der "Gute" ist und eine handlungsfähige Regierung
                          will.

                          Der Verlust der Linken, der Wähler zugunsten des "Movimento 5 Stelle"
                          abgegangen sind, lässt sich sich mit verschiedenen Phänomenen
                          erklären. Da wäre zuerst mal der Spitzenkandidat: Bersani wurde zwar
                          in einer Basiswahl gewählt und ist somit innerhalb der eigenen Partei
                          legitimiert, hat auch Fachkompetenz, die Ruhe und Diszpiplin, um ein
                          guter Regierungschef zu werden, strahlt aber zu wenig Charisma aus, um
                          genügend Wähler anzuwerben. Matteo Renzi, Bürgermeister von Florenz
                          und nebenbei beliebtester Bürgermeister Italiens, ist um einige Jahre
                          jünger als Bersani und hätte sicher breitere Bevölkerungsschichten
                          anwerben können. Im Partito democratico stand man nun mal vor der
                          Wahl: Basiswahl, um den Zusammenhalt der Partei zu sichern, oder Renzi
                          direkt zum Spitzenkandidaten zu machen und damit möglicherweise einige
                          PD-Wähler zu verärgern. Man hat sich für den ersten Weg entschieden,
                          und ist damit nicht mal schlecht gefahren, wie man an den
                          Wahlergebnissen sieht. Z.B. in Deutschland wäre (für die SPD) ein
                          solches Wahlergebnis nicht so problematisch, da es eine starke grüne
                          Partei und eine einigermaßen vernünftige Mitte-rechts Partei (CDU/CSU)
                          gibt.
                          Weiterhin gab es jüngst einige Skandale, so z.B. jenen um die
                          traditionelle toskanische Bank "Monti dei paschi di Siena". Die Linke
                          ist in der Toskana traditionell sehr stark, deswegen konnten Monti und
                          Berlusconi den Skandal komplett dem PD in die Schuhe schieben.

                          Meine Aussicht auf eventuelle Neuwahlen ist gespalten. Entweder Grillo
                          wird noch stärker, sodass er sogar eine eigene Regierung bilden könnte
                          (viel würde ja nicht mehr fehlen), oder die linken Wähler, die zum M5S
                          geschwenkt waren, kehren zu Bersani zurück, um ihm in Senat eine gute
                          Position zu verschaffen. Letzteres Ziel ist natürlich anzustreben,
                          dafür muss der PD sicher aber in den nächsten Wochen und Monaten
                          profilieren. Bersani sollte Kompromissbereitschaft zeigen, auch mit
                          Berlusconi, aber klarstellen, dass er die wesentlichen Punkte seines
                          Programmes nicht ändern will; er sollte ein detaillierteres Programm
                          darlegen, um zu zeigen, dass er weiß was er tut (so könnte man auch
                          Grillo ausmanövrieren), etc. Die Italiener sind ja nicht grundsätzlich
                          blöd, sie lassen sich nur leicht von Schreihälsen beeindrucken; da die
                          Neuwahl in einem halben Jahr stattfinden würde, und man sich dann noch
                          an die Blamage im Februar erinnern wird, wäre es möglich, dass ein
                          paar Millionen Wähler zum Partito democratico umschwingen. Dass der
                          M5S stärkste Partei geworden ist, ist aber besorgniserregend. Diese
                          Wahl hat mich dazu gebracht, zuzugeben, dass es noch einen schlimmeren
                          Politiker gibt als Berlusconi. Berlusconi ziehe ich sogar Grillo vor,
                          da er einigermaßen berechenbar ist und, falls genügen in die Schranken
                          gewiesen, auch eine neue Regierung unterstützen könnte. Grillo ist
                          jedoch unberechenbar, unbeugsam und unvernünftig; wenn also jemanden
                          die Schuld an der Blockierung Italiens trifft, dann die, die meinten,
                          Grillo könnte irgendwas erreichen.
                          Vielleicht überrascht er mich auch sogar noch, indem er irgendetwas
                          vernünftiges auf die Beine stellt. Prinzipiell sympathisiere ich mit
                          der Partei sogar. Wäre Grillo nicht so ein Diktator, hätte die Partei
                          ein Programm, das auf genauer Analyse beruht und das mögliche,
                          sinnvolle Vorschläge aufzeigt, und würden die Grillen auch noch
                          erläutern, was genau wie geschehen soll; vielleicht hätte ich sie
                          sogar gewählt.

                          Die Region Trentio-Südtirol rettet mit ihren Senatoren im Senat
                          natürlich einiges; 7 Senatoren sind das, was Bersani brauchte, um den
                          Vorsprung auf die Mitte-rechts-Koalition auf ein erträgliches Niveau
                          abschrumpfen zu lassen.

                          Ich als Wähler bin persönlich hocherfreut, dass abgesehen von der
                          alteingesessenen Partei noch ein deutschsprachiger Südtiroler, nämlich
                          Florian Kronbichler, ein Mandat in der Abgeordnetenkammer erreichen
                          konnte, möglich gemacht durch die Koalition der Südtiroler Grünen mit
                          der Partei SEL von Nichi Vendola, welche mit Bersani koaliiert. Von
                          daher: endlich wird das deutschsprachige Südtirol mal nicht nur von
                          Bauern repräsentiert.

                          Soweit ein Überblick und meine Eindrücke; ich weiß nicht, wie viel
                          davon euch schon bekannt war, vielleicht renne ich offene Türen ein.
                          Aber so das Grundlegende müsste hiermit dargestell sein.
                          “Sag mir, wer dich lobt, und ich sage dir, worin dein Fehler besteht.” - Lenin

                          Kommentar


                          • #14
                            Cool, vielen Dank für den Ausführlichen Eindruck von vor Ort.
                            "The only thing we have to fear is fear itself!"

                            Kommentar

                            Lädt...
                            X