(Inhaltliche) Fragen zur Linkspartei

[Spooky Mulder]

Zitat von Kai "the spy"

1. Ramelow ist Teil der Partei Die Linke, nicht die ganze Partei. Genaugenommen ist er als Landes-Parteivorsitzender für dieses Thema gar nicht direkt zuständig.

Genaugenommen ist Knut Korschewsky Landesparteivorsitzender in Thüringen. Ramelow ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag und seit vielen Jahren einer der mächtigsten Männer innerhalb der Partei (bzw der PDS).

[Kai "the spy"]

Zitat von Spooky Mulder

Genaugenommen ist Knut Korschewsky Landesparteivorsitzender in Thüringen. Ramelow ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag und seit vielen Jahren einer der mächtigsten Männer innerhalb der Partei (bzw der PDS).

Da habe ich mich offensichtlich von seinem Part als Spitzenkandidat der thüringer Landtagswahl verleiten lassen. Danke für die Richtigstellung.

Dennoch ist es wohl offensichtlich, dass Ramelow da eine persönliche Aussage ohne vorherige Absprache mit dem Rest der Bundesparteispitze abgegeben hat und die WELT (und andere Medien) dies natürlich als Grund nehmen, entweder gleich von einem Umschwung der Partei oder zumindest einem großen Richtungsstreit zu faseln. Als ob es keine unterschiedlichen Meinungen innerhalb einer Partei geben könne.

[blueflash]

Und das ohne Not

Wieso ohne Not? Das hatte sich schon vor der BTW abgezeichnet. Jetzt ist es einfach nur klug - als nächstes fliegt der NATO Austritt raus und man hat einen regierungsfähigen linken Block - eventuell mit Kanzlerkandidatsanwärter Wowereit. Wenn die Tigerenten dann das wahrzumachen versuchen, was alle befürchten und du dir wünschst, hat es die nächsten 4 Jahre praktisch dauerwahlkampf zu Gunsten dieses Blocks. Und 2013 (oder früher) gibts dann 50%+x.
Es wäre geradezu bescheuert, diese Aussichten nicht zu nutzen - da kann die Linkspartei mit dem Afghanistan Einsatz gut leben, haben sie ja schonmal.

[Ltd. Commander Data]

Zitat von blueflash

Wieso ohne Not? Das hatte sich schon vor der BTW abgezeichnet. Jetzt ist es einfach nur klug - als nächstes fliegt der NATO Austritt raus und man hat einen regierungsfähigen linken Block - eventuell mit Kanzlerkandidatsanwärter Wowereit.

Um uebers regieren zu reden hat die Linkspartei ja noch 4 Jahre Zeit.
Jetzt bereits bei Afghanistan zurueckzurudern ist zu frueh - erst mal abwarten was sich bei der SPD tut und aendert, waere angebrachter.

Aber man sollte die Aussage von Ramelow nicht ueberinterpretieren. Lafontaine hat diese bereits korrigiert:

Zitat von http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,653072,00.html

Ramelow sagte der "Welt am Sonntag": "Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam." Die Rüge von Parteichef Oskar Lafontaine ließ nicht lange auf sich warten: "Die Position der Partei Die Linke ist klar: Wir sind für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan", stellte er klar.

[Nighthawk_]

Zitat von blueflash

Wieso ohne Not?

Weil erst in 4 Jahren wieder gewählt wird und Afghanistan dann womöglich schon längst eine Non Issue ist?
Es ist vollkommen unnötig für die Linkspartei sich jetzt damit zu beschäftigen
Aber mir solls recht sein.

[blueflash]

Es gibt einfach ein paar Gebiete in denen die SPD realistischerweise nicht zurück kann. Das betrifft Hartz IV generell, Rente mit 67 und Aussenpolitik im Allgemeinen. Nur bei dem letzten Punkt kann man die Linkspartei aber an ihren Parolen messen, die ersten beiden lassen sich "nachbessern".
Und warum schon jetzt ist auch klar: Kasperl Lafontaine hat als Trumpf ausgedient - wenn der Linkspartei nicht bald die Regierungsoption offensteht, bleibt sie Oppositions bzw. Ostpartei. Sie muss sich mit der SPD arrangieren (die kann ja z.B. auch in einer Ampel regieren). Das so früh wie möglich zu tun ist nur logisch, schließlich ist im Mai Wahl in NRW.

Und achja: Afghanistan in 4 Jahren ein Non-Issue? Aus welch heiterem Himmel soll das denn kommen?

[Nighthawk_]

Es besteht jetzt überhaupt kein Anlass auf die SPD auf Bundesebene zuzugehen. Die nächsten Wahlen sind in vier Jahren, wenn die Linke meint jetzt schon zu SPDlight mutieren zu müssen werden ihnen die Wähler schaarenweise wegbrechen.
Die SPD ist in ihrer Position gefangen und hat jenseits Rot Rot Grün keine Machtposition.
Ampel ist nicht, entweder es reicht für Schwarz Gelb oder eine Rot Rot Grüne Mehrheit steht.

Was Afghanistan konkret angeht ist es in 4 Jahren sehr wahrscheinlich das ein Abzugsdatum praktisch versteht.
Dieser Themenkomplex löst sich dann in Wohlgefallen auf.
Gerade vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahl hat die Linke so überhaupt keinen Grund Kernpositionen in Frage zu stellen. Damit schadet sie sich nur selbst.
Was ja auch nicht schlecht ist.

[Kai "the spy"]

Es kommt zwar selten genug vor, aber ich stimme dem Commander in vielen Punkten zu. Zu diesem Zeitpunkt hat die Linke auf Bundesebene keinerlei Grund, sich inhaltlich zu verrenken, um auf die SPD zuzugehen, sondern umgekehrt muss die SPD sich nach den letzten Wahlergebnissen sowohl auf Länder- als auch Bundesebene eher an den beiden kleineren Parteien Linke und Grüne orientieren, die ein ähnliches Klientel haben und bei den letzten Wahlen teilweise erheblich hinzugewinnen konnten.

Hier hat Ramelow wahrscheinlich einfach versucht, die thüringer SPD weiter unter Druck zu setzen, um Schwarz-Rot zu verhindern. Hierfür dürfte aus seiner Sicht Afghanistan ja auch ein ziemlich ideales Thema sein, da es die Kernkritik der SPD an der Linken darstellt (ob berechtigt oder nicht sei mal dahin gestellt) und es die tatsächliche Landespolitik in Thüringen so gut wie gar nicht tangiert. Dass er dafür aber von der eigenen Partei zurückgepfiffen wird, war abzusehen, und wäre mMn eigentlich schon der Fall gewesen, als er sich bereit erklärte, einen SPDler als MP zu akzeptieren.

Es ist auch Quatsch, dass "Kasperl Lafontaine als Trumpf ausgedient" hätte. Zum Einen ist er weiterhin sowohl Parteivorsitzender als auch Vorsitzender der Bundestagsfraktion, woran innerparteilich auch nicht gerüttelt wird, zum Anderen hat gerade die Mainstream-Presse den wirklich phänomenalen Erfolg der Linken bei der Landtagswahl im Saarland auf die Person Lafontaine zu reduzieren versucht. Außerhalb der Partei hätten es wohl einfach nur ein paar Leute gerne, wenn Lafontaine den Hut nehmen müsste, aber das ist in der Realität nicht der Fall.

[Makrovirus]

Trotz allem dürfte ziemlich klar geworden sein, dass die Linkspartei da im Zweifelsfall kompromissbereit ist, auch wenn sie das wohl erst wieder zugeben, wenn eine rot-rot-grüne Koalition auf Budnesebene in Aussicht steht. Ramelow ist ja auch nicht der erste, der sich in diese Richtung vorwagt, vor der Bundestagswahl gab es ja schon ähnliche Äußerungen.

Zitat von Lafontaine (vor der Wahl)

Sofort heißt natürlich nicht kopflos. Das Parlament müsste entscheiden, dann müsste die Regierung mit den Partnern über die Modalitäten des Abzugs verhandeln.

Zitat von Dietmar Bartsch (Bundesgeschäftsführer)

Und wenn dieser Beschluss [zum Abzug] im deutschen Bundestag gefasst worden ist, wir müssen davor selbstverständlich mehr dafür tun, dass afghanische Polizistinnen und Polizisten ausgebildet werden, dass wirklich in ziviles Engagement investiert wird, dass eine afghanische Arme wirklich das Land auch zumindest schützen kann.

Zitat von Paul Schäfer (verteidigungspolitische Sprecher)

Das geht natürlich nicht Hals über Kopf. Ein Abzug kann innerhalb eines Jahres umgesetzt werden. Es sollte jedenfalls nicht viel länger dauern.

Das einzige was sofort verlangt wird ist also der grundsätzliche Beschluss zum Abzug und die Zahl der Jahre dann Verhandlungssache.

[SF-Junky]

Das war doch völlig klar, dass SPD und Linke sich irgendwan mal aufeinander zubewegen würden. Die SPD hat ja in den letzten Jahren schon einige Vorderungen der Linken übernommen (z.B. den Mindestlohn), da ist es nur logisch, dass sich jetzt wo die Sozen im Bund in der Opposition sind, Die Linke ein wenig bewegt. Nachdem man jetzt sowieso vier Jahre gegen Schwarz-Gelb schießen kann, kann man sich unter der Hand in aller Ruhe der SPD nähern.

[Kai "the spy"]

Bevor ihr eine meinungsmachende Zusammenfassung in den Medien lest, nehmt euch das neue 10-Punkte Sofortprogramm lieber im Original vor. Kann man auf der verlinkten Seite auch als PDF runterladen.

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag| Positionspapier der Fraktion

[Makrovirus]

Auf Spiegel Online gibt es gerade einen sehr unterhaltsamen Artikel über Oskar: Linke: Der virtuelle Kandidat - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Natürlich handelt es sich dabei zum größten Teil um Spekulationen und Gerüchte, aber bei dem Teil mit Wagenknecht musste ich doch schmunzeln und immerhin stellt sich die Frage nach der Zeit nach Lafontaine ja tatsächlich irgendwann.

[Kai "the spy"]

Jetzt wird's echt lächerlich. Ich habe bislang ja schon ziemlich wenig vom Niveau des Spiegels und seiner Online-Ausgabe gehalten, aber derlei Gerüchte zu verbreiten ist wirklich nur noch Klatsch und Tratsch, angereichert mit ziemlich haltlosen Verschwörungstheorien. Außerdem wird wieder mal eine Spaltung der Linken zwischen Fundis und Realos herbeirethorisiert, die es in dieser Form nicht gibt. Das ist Kampagnenjournalismus auf niedrigstem Niveau, mit den Zielen der Diffamierung sowohl Lafontaines (dem auch gleich erneut "Amtsflucht" untergejubelt wird) als auch Wagenknechts und der Beeinflussung der Politik der Linken. Ähnliches gab es in anderer Form bereits bei der SPD, nun versucht man's zum wiederholten Male bei den Linken. Schwach.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Kai "the spy" schrieb nach 9 Stunden, 9 Minuten und 34 Sekunden:

Mit irgendwelchen Affärengerüchten dürfte jetzt wohl erstmal aus einem traurigen Grund Schluss sein.

Reuters Deutschland| Lafontaine an Krebs erkrankt

Zitat von Reuters Deutschland

Er werde sich am Donnerstag einer seit längerem geplanten Operation unterziehen, teilte der 66-Jährige am Dienstag mit. "Es handelt sich um eine Krebserkrankung." Nähere Angaben machte Lafontaine nicht, auch seine Partei wollte nicht weiter Stellung nehmen.

Nach überstandener Operation werde er zum Jahresbeginn "unter Berücksichtigung meines Gesundheitszustandes und der ärztlichen Prognosen darüber entscheiden, in welcher Form ich meine politische Arbeit weiterführe", erklärte Lafontaine weiter. In der Berliner Parteizentrale hieß es, der Parteivorsitzende werde in seiner Eigenschaft als Fraktionschef in Saarbrücken wie geplant am Mittwoch eine Rede im saarländischen Landtag halten, bevor er sich dem Eingriff am Donnerstag unterziehe.

[Kai "the spy"]

Eine durchaus ehrenvolle Reaktion auf STERN.de:

Zitat von STERN.de

Was ist nicht alles spekuliert worden über Oskar Lafontaine nach der Landtagswahl im Saarland. Alles nur haltlose Verdächtigungen und Gerüchte. Das Ausmaß dieses medialen Skandals ist erschreckend. Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

STERN.de| Lafontaine hat Krebs: Viel Glück, Oskar!

Und hier noch eine sehr gelungene Abrechnung mit SPIEGEL &Co. zum Thema "Affärengerüchte":

Zitat von Spiegelfechter

Wenn es um die Auseinandersetzung mit „der Linken“ geht, nehmen sich Deutschlands „Qualitätsmedien“ bekanntlich nicht viel. Gern bleibt man entweder an der Oberfläche oder watet im Seichten, denn dort kann man bekanntlich nicht untergehen. Wie sich deutsche Medien die vielzitierte qualitativ hochwertige Berichterstattung vorstellen, für die sie am liebsten auch im Internet Gebühren verlangen würden, zeigt die aktuelle Kampagne gegen den Parteivorsitzenden der Linken Oskar Lafontaine. Der soll, so munkelt es aus dem SPIEGEL, eine Affäre mit der „scharfen Kommunistin“ (FAZ) Sahra Wagenknecht haben. Bereits im Vorfeld spielten sich dabei Bunte, Focus, FAZ und SPIEGEL munter die Bälle zu. In einer waghalsigen Mischung aus Spekulation, Wiedergabe von Hörensagen und seichtem Altmännerwitz will man Oskar Lafontaine auf diese Art und Weise Wählerbetrug nachweisen. Von der Realität wurden die Schmierulanten derweil bereits eingeholt – wie heute bekannt wurde, ist der Grund für Lafontaines Teilrückzug nicht etwa ein parteiinternes Techtelmechtel, sondern eine bereits länger bekannte Krebserkrankung. Die Scheinheiligkeit dieser moralinsauren Posse ist offensichtlich – das hindert allerdings nachrangige Presseerzeugnisse wie die taz nicht, auf den Boulevardzug aufzuspringen und sich mittels des Instruments der „scheinheiligen rhetorischen Frage“ genüsslich im unappetitlichen Schmierensumpf zu suhlen.

Der Spiegelfechter| Wenn der SPIEGEL mit dem Oskar und der Sahra

[newman]

Wen interessiert denn bitte wer mit wem eine Affaire hat?
Vor allem wenn das nicht bei einer wertkonservativen, christlichen Partei, sondern einer linken geschieht.

Frau Wagenknecht macht mir durch ganz andere Dinge Angst.

Muss die sich denn eigentlich immer so schminken und geben als wäre sie gerade aus einem stalinistischen Propagandafilmchen gehüpft? Inzwischen fällt es einem bei manchen Politikern (parteiübergreifend) schon schwer zwischen Orginal und Karrikatur zu unterscheiden, die sind zu einer Karrikatur ihrerselbst verkommen ^^

[Largo]

Zitat von newman

Frau Wagenknecht macht mir durch ganz andere Dinge Angst.

Muss die sich denn eigentlich immer so schminken und geben als wäre sie gerade aus einem stalinistischen Propagandafilmchen gehüpft?

Schon mal daran gedacht, dass das ihr natürlicher Teint ist?
Frau Wagenknecht ist halb Iranerin. Aber wenn das Dein einziges Problem mit Frau Wagenknecht ist, scheinst Du offenbar keinerlei Berührungsängste mit der Linken zu haben.

[SF-Junky]

Unabhängig von der sicherlich spannenden frage ob und wenn ja in welchem Ausmaß Frau Wagenknecht sich schminkt, stimme ich newman zu wenn er sagt, dass diese Dame sehr fragwürdige Positionen vertritt: Sahra Wagenknecht ? Wikipedia

1992 nannte sie in den Weißenseer Blättern unter anderem die Mauer ein „notwendiges Übel“ und meinte damals, die DDR sei „ein besserer Staat als die BRD“ gewesen.

In aktuellen Äußerungen setzt sie sich kritisch mit dem „repressiven politischen System der DDR“ auseinander, lehnt aber eine Charakterisierung der DDR als „Unrechtsstaat“ ab.

Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommunistischen Plattform sprach sich Wagenknecht zudem in einer Stellungnahme gegen ein allgemeines Gedenken für alle Opfer des Stalinismus aus, da sich unter diesen auch Faschisten befunden hätten, drückte aber ihr Mitgefühl mit den unschuldigen Toten aus.

Die ideologische Nähe zum Stalinismus ist da wohl unverkennbar.

[newman]

Zitat von Largo

Schon mal daran gedacht, dass das ihr natürlicher Teint ist?
Frau Wagenknecht ist halb Iranerin. Aber wenn das Dein einziges Problem mit Frau Wagenknecht ist, scheinst Du offenbar keinerlei Berührungsängste mit der Linken zu haben.

Der Absatz zwischen dem ersten Satz und dem zweiten habe ich nicht ohne Grund dazueditiert.
Die sollen nämlich nichts miteinander zu tun haben.
Der erste Bezieht sich auf den Inhalt. Wenn ich sie höre verdrehen sich mir die Augen.
Wenn ich sie sehe tritt und schaut sie dann auch noch wie eine Karrikatur dessen auf, wofür sie steht.

Andere solche Karrikaturen sind imho diese aalglaat gegelten Figuren in Reihen der "Bürgerlichen" wie unser alter ach so geliebter Wirtschaftsminister Guttenberg, der durch sein leicht aristokratisches Auftreten wie eine Karrikatur dessen erscheint, wofür die Gegenseite die "Neoliberalen" sowieso schon immer hielt, wobei ich mir bei ihm nicht ganz sicher bin wofür er inhaltlich steht, außer dass er Opel nicht retten wollte.

Klar ist das Aussehen nur Schein, aber wenn es mit dem Inhalt so überspitzt übereinstimmt als sei es eine Parodie auf Politik, frage ich mich instinktiv wo denn die richtigen Politiker bleiben und was die Kabarettisten da im Bundestag suchen.

[Oliver Hansen]

Ich nehme an, Wagenknecht ist den Linken vor allem aus einem Grunde peinlich: Weil sie sagt, was viele andere in der Partei denken und was sich auch viele dort (sicher nicht alle) wünschen, dass es durchgesetzt wird. Das möchte man natürlich so nicht an die große Glocke hängen, weil die Wählergunst der Linken dann sänke. Immerhin wählt man mit einer Stimme für die Linken eben auch Kommunismus und nicht nur die ganzen linkspopulistischen Aussagen, an deren Durchführung eh keiner glaubt.

[Makrovirus]

Zitat von Oliver Hansen

Ich nehme an, Wagenknecht ist den Linken vor allem aus einem Grunde peinlich: Weil sie sagt, was viele andere in der Partei denken und was sich auch viele dort (sicher nicht alle) wünschen, dass es durchgesetzt wird. Das möchte man natürlich so nicht an die große Glocke hängen, weil die Wählergunst der Linken dann sänke. Immerhin wählt man mit einer Stimme für die Linken eben auch Kommunismus und nicht nur die ganzen linkspopulistischen Aussagen, an deren Durchführung eh keiner glaubt.

Natürlich gibt es da einige, die ihrer Meinung sind, sonst hätte man sie nicht an fünfter Stelle auf die Landesliste gesetzt, aber es sind durchaus nicht alle Linken Fundis. Die trifft man tendentiell wohl im Westen und vor allem natürlich in NRW, wo die Wagenknecht ja auf der Landesliste war, es gibt aber sehr wohl auch vernünftigere Leute.