Geblitzt und nicht zahlen? funktioniert!

[cmE]

Habe es absichtlich nicht ins Surf-Tipps Forum gepostet. Das muss einfach jeder sehen . Wenns zu sehr in Spam ausartet wirds halt verschoben - bis dahin bleibts mal hier!

http://schondorf.com/documente/geblitzt.pdf

Durchlesen und wundern ^^

[Jack Crow]

Einfach unglaublich. Eigentlich hätten die ihm grad eine reinwürgen müssen.

[LuckyGuy]

Cool! Ich werde augenblicklich damit aufhören, Steuern zu zahlen!

[Mr. Doom]

Man muss nur intelligent sein, doof ist der junge Mann nicht, das muss man ihm lassen.

[Ragnar]

Er hat aber relativ hoch gepokert! Für ein Bußgeldbescheid etwas zu hoch. Das es für dennoch glücklich gelaufen ist kann man vermutlich darauf zurückführen, dass einer in der zuständige Behörde die Sache entnervt aufgeben hatte.

Ansonsten bleibt mehr Verwunderung bei mir zurück!

[Spocky]

Krass, demnach hat es also gar keine Wiedervereinigung gegeben? Es sollten somit auch sämtliche Solis zurückbezahlt werden

[Mr. Geribaldi]

loooooooooool
geht mal auf die seite von dem typen

1. Kapitulations-Lüge
Das Deutsche Reich hat NIE und NIRGENDS kapituliert. Admiral Dönitz hatte lediglich den Alliierten eine Zurkenntnisnahme der alliierten Besetzung des Mutterlandes, seitens der in die Antarktis umgesiedelten Reichsregierung, überreicht. Wie und von wem der Zettel zu einer "Kapitulation" aufgepeppt wurde, ist weltgerichtlich nichtig.
2. Sieger-Lüge
Die angebliche "Haupt-Siegermacht" USA erlitt am 3. 3. 1947 eine Niederlage in der Antarktis gegen das Deutsche Reich. Die Truppen von US Admiral Byrd mußten Hals über Kopf flüchten. Das ist sogar öffentlich halbwegs bekannt. Wenn es also eine Kapitulation gab, dann diese der USA.

ich lach mich immer noch kaputt

[LuckyGuy]

Ich habe mir mal die Page durchgelesen... oh mein Gott, der meint den Scheiß ja auch noch ernst!

Aber erzählt - zumindest zum Teil - wirklich Müll. Mal ganz abgesehen von dem Antarktisschwachsinn, behauptet er zum Beispiel, die DDR sei völkerrechtlich niemals anerkannt gewesen. Völliger Unfug, die DDR war Mitglied der UNO, und somit ist die Behauptung eindeutig falsch.

Ich kann es mir nur so erklären, dass er nicht zahlen musste: Ein Amtsrichter war zu faul oder einfach nur zu überabrbeitet, auf diesen Müll einzugehen. Der Aufwand für eine Entgegnung auf diesen Schwachsinn hätte in keinerlei vertretbarer Relation zum Nutzen gestanden.

[Spocky]

Der Typ hat ne Vollmeise. Vielleicht sollte ein Staatsanwalt die Sache mal genauer durchlesen. Der findet bestimmt was, das gegen die Verfassung verstößt.

[Xion]

Was mich interessieren würde, lag für die Staatsanwaltschaft ein Nichtigkeitsfall vor (was ja nicht sein kann, da sie ja vorgeladen hat) und somit das Verfahren eingestellt hat, oder ist die ausführliche Darlegung des Typen rechtsmässig richtig dargestellt. Lücken gibt es ja überall, aber wegen Genervtheit wurde mit Sicherheit noch kein Verfahren eingestellt.

X

[LuckyGuy]

Die Staatsanwaltschaft hatte wegen eines vermeintlichen Widerspruchverfahrens vorgeladen - nicht wegen der Frage, ob die BRD überhaupt existiert.

Wegen des Fotos wäre eine Widerspruchverfahren relativ schnell erledigt gewesen - also Vorladung.

Der andere Mist hätte jedoch mindestens 5 Stunden juristischer Fachrecherche erfordert - oder so...

Evtl. Prozesskosten, die der Typ als unzweifelhafter Verlierer eines solchen Verfahren hätte zahlen müssen, hätten die Kosten, die schon diese Stunden Recherche verursacht haben, vermutlich niemals abgedeckt. Es ging um läppische 11 km/h Überschreitung außerorts (ursprünglich...).

Ergo: Es lohnte nicht, eingestellt.

[Sokrates]

Im Prinzip muss ich dem Typen rechtgeben. Seit der Aufhebung der Besatzungsclausel im Jahre 1990 war das GG nur ein Stück Papier und Verfassung des DR hat wieder gegolten. Somit hätte er recht.

ABER: Sobald eine veränderung im GG gemacht wird, wird das GG automatisch vom Bundespräsidenten, der im Namen des Volkes un der Gerichtsbarkeit der BRD spricht, in Kraft gesetzt. Und da z.B im Juli 1993 ein neuer Grundgesetzartikel 16a, der ein neues Asylund Asylverfahrensrecht ermöglicht, ins GG aufgenommen wurde, gilt das GG wieder und der die StVO gilt wieder. Somit muss dieser Typ zahlen!

So einfach hätten die vom Amtsgericht seine falsche Argumentation "ausknocken" können

m.f.G. Socky

EDIT: IIRC wurde sofort nach aufhebung der Besatzungsclausel das neue GG verabschiedet, somit war die BRD nur kurz wieder das Deutsche Reich und somit ist seine ganze Argumentation eh hinfällig

[Jack Crow]

Original geschrieben von Mr. Geribaldi
1. Kapitulations-Lüge
Das Deutsche Reich hat NIE und NIRGENDS kapituliert. Admiral Dönitz hatte lediglich den Alliierten eine Zurkenntnisnahme der alliierten Besetzung des Mutterlandes, seitens der in die Antarktis umgesiedelten Reichsregierung, überreicht. Wie und von wem der Zettel zu einer "Kapitulation" aufgepeppt wurde, ist weltgerichtlich nichtig.

Es ist zwar richtig, daß die bedingungslose Kapitulationserklärung vom 8. Mai formell nur eine militärische Kapitulation war, da aber die deutsche Wehrmacht das einzige noch nominell funktionstüchtige Organ des Deutschen Reiches war, implizierte diese Erklärung automatisch die Kapitulation des Deutschen Reiches. Dieses wurde nicht formal übergeben, hatte aber faktisch aufgehört zu existieren, da es keinerlei funktionstüchtige Verwaltungsorgane mehr gab. Nach der Absetzung der Regierung Dönitz durch die Engländer am 23. Mai 45 (zu dem antarktis-Humbug sag ich mal nix...) übernahmen die Siegermächte mit der Vier-Mächte-Erklärung und den Berliner Beschlüssen vom 5. Juni die oberste Regierungsgewalt.

2. Sieger-Lüge
Die angebliche "Haupt-Siegermacht" USA erlitt am 3. 3. 1947 eine Niederlage in der Antarktis gegen das Deutsche Reich. Die Truppen von US Admiral Byrd mußten Hals über Kopf flüchten. Das ist sogar öffentlich halbwegs bekannt. Wenn es also eine Kapitulation gab, dann diese der USA.

Das ist natürlich selbst Blödsinn wenn es stimmen würde, denn irgendeine militärische Niederlage hat natürlich überhaupt keine Relevanz für die Ereignisse in Deutschland. Da hätten dann die Antarktis-Nazis schon 1990 ankommen müssen und nach einem militärischen Sieg Hoheitsrechte beanstanden müssen...

Im Prinzip muss ich dem Typen rechtgeben. Seit der Aufhebung der Besatzungsclausel im Jahre 1990 war das GG nur ein Stück Papier und Verfassung des DR hat wieder gegolten. Somit hätte er recht.

Ich bin kein Jurist, aber ich vermute daß die Verfasser des Einigungsvertrags welche waren. Insofern wird die Art.23 GG-Regelung, daß das GG in den in der DDR neugeschaffenen Ländern mit einem Beitritt (erfolgt im Einigungsvertrag am 31.8.90) automatisch Gültigkeit erlangt, schon seine Grundlage haben.

[Sokrates]

Original geschrieben von Jack Crow
Ich bin kein Jurist, aber ich vermute daß die Verfasser des Einigungsvertrags welche waren. Insofern wird die Art.23 GG-Regelung, daß das GG in den in der DDR neugeschaffenen Ländern mit einem Beitritt (erfolgt im Einigungsvertrag am 31.8.90) automatisch Gültigkeit erlangt, schon seine Grundlage haben.

Ich verweise hierauf

EDIT: IIRC wurde sofort nach aufhebung der Besatzungsclausel das neue GG verabschiedet, somit war die BRD nur kurz wieder das Deutsche Reich und somit ist seine ganze Argumentation eh hinfällig

Da die aber zwischen der automatischen verabschiedung des GG durch Art.23 und Aufhebung der Besatzungsclausel 1,5 Monate waren, hätte die Verfassung des DR wieder gegolten. Aber wie gesagt am 17.Juli ´90 wurde eh ein neues GG verabschiedet...

m.f.G. Socky