"Du bist Deutschland" Kampagne

[matrix089]

Hegemoniale Taktik. Die 'eigenen' Ziele müssen als anzustrebende Allgemeinziele dargestellt werden (zB Standortfrage etc).

Hat damit nichts zu tun.

Aus der Sicht von Reichen ist es logisch zu dieser Taktik zu greifen. Aber was ist bitte mit Angehörigen der Arbeiterklasse und der Mittelschichten? Warum fällt jemand auf diese Taktik herein? Weil selbst meint, dass er/sie irgend wann mal auch reich sein wird? Weil jemand seine eigenen Interessen mit den Interessen der Kapitalisten verwechselt, weil er/sie nicht zwischen den Interessen der Kapitalisten und z.B. den Interessen der Mittelschichten unterscheiden kann? Weil jemand so damit beschäftigt ist über angeblichen Neid zu schimpfen, dass er/sie die eigenen Interessen total vergisst? Weil jemand primitive Racheakte bzw. sinnlosen Aktionismus wie Brandanschläge mit Vertretung politischer Interessen verwechselt und deshalb gleich auf die Vertretung der eigenen Interessen verzichtet? Vorauseilender Gehormsam, um sich als "Diener" der Reichen (z.B. mittlerer Manager) anzubieten?

Da könnte ich genauso fragen, "Wie fällt jemand auf ein Wirtschaftskonstrukt herein, dass fast nur in Diktaturen verwendet wurde?"
Ich bin kein "Diener der Reichen". Nur erkenne ich das in unserem Land sich was bewegen muss und da ALLE mithelfen müssen, nicht nur die Reichen. Aber du scheinst dich ja zu verweigern, weil du rechnerisch nichts tun müsstest wenn nur die Reichen bluten. Eben diese Aussage von dir "Es mangelt an nichts, das Geld ist da, aber nur bei den Reichen" bringt mich zu dem Urteil das Neid und Hass aufs Kapital in unserer Gesellschaft regieren.
Belassen wir es dabei!
Nur eines noch - ich habe gerade das Wort Diffamierung nachgesehen. Es ist interessant wie du das Wort verwendest. Ich hatte dir jetzt schon mehrmals erklärt, dass meine Ansicht auf Wahrscheinlichkeiten (durch die Aussagen einiger) beruht. Man könnte es auch Verdacht nennen:

Danach bezeichnet man mit Verdacht, die auf Beweisgründen oder Anzeichen (Indizien) beruhende Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit, dass jemand eine Straftat begangen hat.

Aber jetzt wirds interessant! Unter Diffamierung steht:

Als Diffamierung (v. lat.: diffamare = Gerüchte verbreiten) bezeichnet man heute ganz allgemein die gezielte Verleumdung Dritter. Dies kann auch durch die Anwendung von Schimpfwörtern geschehen.

Vor allem im Bereich der Politik bezieht sich die Diffamierung auf die Ehrkränkung, Hetze sowie die Gerüchteverbreitung gegen partei- oder staatspolitische Gegner (siehe Freeping). Die dabei angewendeten Methoden können sowohl physischer als auch psychischer Natur sein und haben stets zum Zweck den Betroffenen gesellschaftspolitisch auszuschalten, mundtot zu machen oder zu ruinieren. Eine moderne Form der Diffamierung ist auch das sogenannte Mobbing.
Systematisch erfolgte Diffamierung im Dritten Reich gegenüber verhassten Minderheiten.

Wenn ich mir Deine Aussagen so ansehe:

Danke, deine Ansicht beruht also 100% auf deinen Vorurteilen und deinem Unwillen, die Beiträge anderer so zu lesen, wie sie geschrieben sind - also dich von deinen Vorurteilen zu lösen.

Deine Formulierung ("Neid") zeigt auch wieder, dass du nicht akzeptieren willst, dass Kritik an dauernden politische Massnahmen, die dazu dienen, dass die Mehrheit immer weniger im Geldbeutel hat, nichts mit Neid zu tun hat, sondern ausschliesslich mit dem Versuch den eigenen Lebensstandard gegen die Angriffe der neoliberalen Lakaien der Bonzen zu verteidigen. Wobei ich immer noch nicht nachvollziehen kann, warum du unbedingt selbst zugunsten von Reichen verzichten willst.

Dein Beitrag ist einfach eine primitive Diffamierung...

Mit diesen ganzen Aussagen betreibst du selbst munter Diffamierung. Das solltest du dir mal vor Augen halten bevor du es anderen vorwirfst. Wie wäre es also wenn du meine Meinung akzeptierst und sie nicht wie ein sensationsgeiler Bildreporter aufbauscht? Schönen Sonntag noch!

[max]

Da könnte ich genauso fragen, "Wie fällt jemand auf ein Wirtschaftskonstrukt herein, dass fast nur in Diktaturen verwendet wurde?"

Das Problem hier ist, dass du Sachen in einen Topf wirfst, die nichts miteinander zu tun haben. Ein Regime, was von der Unterdrückung und Ausbeutung der Arbeiterklasse lebt, wie die staatskapitalistischen Regime, ähnelt nun wirklich nun nicht einmal im Entferntesten einer kommunistischen Gesellschaft. Eine kommunistische Gesellschaft und eine Diktatur sind grösst mögliche Gegensätze. Die Propaganda von Stalinisten sollte man halt nicht unbedingt einfach nachlabern.

Ich bin kein "Diener der Reichen". Nur erkenne ich das in unserem Land sich was bewegen muss und da ALLE mithelfen müssen, nicht nur die Reichen.

Du unterstützt aber eine Politik, in der nur Durchschnittsverdiener und Arme "helfen" müssen und die Reichen nicht etwa "helfen", sondern immer mehr Kohle erhalten. Wie ich schon mehrfach gezeigt habe, wurde die Steuerlast auf Durchschnittsverdiener umverteilt und die Reichen massiv entlastet. Es müssen heute eben nicht ALLE mithelfen!

Das ist es eben genau: du unterstützt eine Politik, in der die Mehrheit für einen grösseren Reichtum der Reichen bluten muss. Du unterstützt eine Politik, die Mehrheit ärmer und die Reichen reicher macht.

Da überhaupt etwas über Neid zu schreiben, ist nun wirklich lächerlich. Warum schreibst du nichts über den Neid der Reichen, die der Mehrheit ja offensichtlich nicht einmal deren vergleichsweise erbärmlichen Lebensstandard gönnen?

Aber du scheinst dich ja zu verweigern, weil du rechnerisch nichts tun müsstest wenn nur die Reichen bluten.

Das ist typisch für deine Ideologie. Du erkennst nicht, in welchem Umfang normale Lohnabhängige zahlen müssen, während die Reichen vergleichsweise nichts beitragen, da sie durch die Regierungen Schmidt, Kohl und Schröder massiv entlastet wurden und durch Merkel weiter entlastet wurden. Angesichts des heute vorhandenen Reichtums und der heute vorhandenen Technologien ist es natürlich so, dass der Lebensstandard der Lohnabhängigen deutlich höher sein müsste und es keinerlei Arme geben dürfte, wenn der produzierte Reichtum gerecht verteilt werden würde. Aber dies geschieht eben nicht, weil eine Minderheit die Gesellschaft kontrolliert und von der Ausbeutung der Mehrheit lebt.

Eben diese Aussage von dir "Es mangelt an nichts, das Geld ist da, aber nur bei den Reichen" bringt mich zu dem Urteil das Neid und Hass aufs Kapital in unserer Gesellschaft regieren.

Natürlich gibt es hier keinen Mangel, aber massive Probleme, weil ein immer grösserer Anteil des neu-produzierten Reichtums nur einer winzigen, superreichen Minderheit zugute kommt, während die, die diesen Reichtum schaffen, immer weniger davon erhalten.

Es ist aber vollkommen lächerlich von dir mir zu unterstellen, dass ich denken würde, dass ein solcher Brandanschlag irgend etwas an diesen Umständen ändert. Es zeugt nur davon, dass du nicht bereit bist die Beiträge anderer vorurteilsfrei zu lesen.

Und total lächerlich wird es dann, wenn du meinst, dass du deine Diffamierungen auf andere abwälzen kannst. Du hast u.a. mir unterstellt, ich würde solche Brandanschläge unterstützen. Was ist dies anderes, als eine Diffamierung? Der Hinweis darauf, dass du hier Leute diffamierst, ist eine Tatsache und nicht selbst eine Diffamierung!

[Starwatcher]

Zitat von max
Das Problem hier ist, dass du Sachen in einen Topf wirfst, die nichts miteinander zu tun haben. [...] Eine kommunistische Gesellschaft und eine Diktatur sind grösst mögliche Gegensätze. Die Propaganda von Stalinisten sollte man halt nicht unbedingt einfach nachlabern.

Das ausgerechnet du das sagen musst. Gerade du wirfst hier andauernd Sachen in einen Topf die nichts miteinander zu tun haben. Kaum fällt hier mal das Wort Neid und schon nutzt du das als Steilvorlage um eine Disskusion über "Neoliberalismus" und Umverteilung anzuzetteln. Aber bei dem Punkt das man nicht die Propaganda von Stalinisten nachlabern sollte, da gebe ich dir vollkommen recht. Das Problem dabei ist nur, das man beim lesen deiner Posts sehr schnell den Eindruck gewinnt das Du genau das tust. Vorsicht vor dem bööösen neoliberalen Lakaien der Bonzen. Das ist ja nun wirklich stalinistische Propaganda in Reinkultur.

Du unterstützt aber eine Politik, in der nur Durchschnittsverdiener und Arme "helfen" müssen und die Reichen nicht etwa "helfen", sondern immer mehr Kohle erhalten. Wie ich schon mehrfach gezeigt habe, wurde die Steuerlast auf Durchschnittsverdiener umverteilt und die Reichen massiv entlastet. Es müssen heute eben nicht ALLE mithelfen!

Falsch. Was ist zum Beispiel mit der Reichensteuer? Außerdem wurden seit 1999 über 70 Steuerschlupflöcher geschlossen die vor allem Spitzenverdiener begünstigen. 2004 waren das fast 6 Mrd. € mehr als 1998. Ich würde das nicht gerade als eine Entlastung bezeichen. Außerdem wurde der Eingangsteuersatz von 25,9% auf 15% gesenkt. Aber das würde ich eine Entlastung nennen. Darüber hinaus bekommen durch die Hartz Reformen frühere Sozialhilfeempfänger jetzt 345 € statt früher nur durchschnittlich
291 € .

Das ist typisch für deine Ideologie. Du erkennst nicht, in welchem Umfang normale Lohnabhängige zahlen müssen, während die Reichen vergleichsweise nichts beitragen, da sie durch die Regierungen Schmidt, Kohl und Schröder massiv entlastet wurden und durch Merkel weiter entlastet wurden. Angesichts des heute vorhandenen Reichtums und der heute vorhandenen Technologien ist es natürlich so, dass der Lebensstandard der Lohnabhängigen deutlich höher sein müsste und es keinerlei Arme geben dürfte, wenn der produzierte Reichtum gerecht verteilt werden würde. Aber dies geschieht eben nicht, weil eine Minderheit die Gesellschaft kontrolliert und von der Ausbeutung der Mehrheit lebt.

Das ist typisch für deine Polemik. Das es Idiotie ist, Kohl mit Schröder auf eine Stufe zu stellen habe ich ja oben schon deutlich gemacht, das Gleiche gilt auch für deinen Vorwurf die Reichen würden nichts beitragen. Im übrigen zahlen die oberen 10% der Einkommenschicht 52 % des Steueraufkommens und die untere Hälfte der Einkommensschicht (bis 28.950 €) nur 8,7% .

[Eye-Q]

Aus der Sicht von Reichen ist es logisch zu dieser Taktik zu greifen. Aber was ist bitte mit Angehörigen der Arbeiterklasse und der Mittelschichten?

Weil man Angst hat noch mehr zu verlieren?
Wenn man noch bedenkt wie Konzerne und Wirtschaftsleute immer jammern (Steuern, Konkurrenz im Ausland uswusf) und genau das witzigerweise oder eigentlich schon eher paradoxerweise den "normalen" Bürgern vorgeworfen wird.
Wenn man sich zB mal in Zeitungen die Wirtschaftsseiten durchliest, ist immer von steigenden Gewinnen vor und auch nach Steuer, überraschender höherer Dividene etc zu lesen, aber eigentlich nie darüber wieviel sie gleichzeitig abgeschrieben haben, wie wenig Steuern sie gezahlt haben (wenn überhaupt) usw. Wiederum ist dann aber oft zu lesen, dass sie fürs nächste Quartal Verluste erwarten aufgrund irgendwelcher vorgeschobener Gründe... Sowas verbreitet Angst und kann sich durchaus decken. Es geht dann um "wir" (zB Deutschen) gegen "sie" (Tschechen, Polen,...) - das ist die Standortfragte.
Abtgesehen davon, wenn man es als ungerecht betrachtet, dass einer der von 1000€ brutto nur 15% abführen muss und einer der 10000 verdient dagegen 40% (fiktiv), dann gute Nacht. Ausserdem gibt es nicht nur Lohnsteuer. Das Geld wird woanders gemacht.

Ich finde es bedauerlich, dass man Tatsachen nicht sehen mag. Wie kann man von "alle müssen anpacken" sprechen, wenn die Realität anders aussieht? Das kann man doch jeden Tag brühwarm nachlesen. Was man nicht nachlesen kann, bzw wo man SELBER recherchieren muss, sind Zahlen wo getrickst, gespart, gegengerechnet uswusf wird!

Und wenn es schon um "Diffarmierung" geht, kommen wir wieder zum Ausgangspunkt..! Was ist denn dieser Schluss von matrix..? Hast du denn nicht "Dritte" nur aufgrund ihrer gegensätzlichen Meinung bzw Opposition zu "Du bist Deutschland" verdächtigt?
Aber, wie so vieles..., immer eine Sache des Standpunktes. Für den einen nur eine Mutmassung und Überlegung, für andere Verleumdung und Diffarmierung - what ever.

[max]

Weil man Angst hat noch mehr zu verlieren?

Gerade dies macht es ja so paradox, wenn man selbst fordert, mehr zu verlieren.

Aber es stimmt natürlich. Der Glaube daran, dass es keine Alternativen dazu gibt, die "Unternehmer" zu entlasten, wenn man überhaupt Arbeitsplätze haben will, scheint manche dazu zu bringen, auf ihre Rechte und ihr Einkommen zu verzichten.

Gerade du wirfst hier andauernd Sachen in einen Topf die nichts miteinander zu tun haben. Kaum fällt hier mal das Wort Neid und schon nutzt du das als Steilvorlage um eine Disskusion über "Neoliberalismus" und Umverteilung anzuzetteln.

Entschuldige bitte, aber es geht hier genau um Neoliberalismus und Umverteilung!

Und es geht um matrix089 neoliberale Ideologie und seine Umverteilungsforderungen, um die "Unternehmer" zu entlasten, so dass dies doch bitte Arbeitsplätze schaffen. Was sie nur nicht machen, obwohl sie entlastet wurden - oder besser gesagt: kaum durch Steuern und Abgaben belastet werden.

Aber bei dem Punkt das man nicht die Propaganda von Stalinisten nachlabern sollte, da gebe ich dir vollkommen recht. Das Problem dabei ist nur, das man beim lesen deiner Posts sehr schnell den Eindruck gewinnt das Du genau das tust.

Ein Tipp: beschäftige dich mal mit den Unterschieden von verschiedenen linken Richtungen! Dann würdest du auch die Unterschiede von politischen Richtungen wahrnehmen, die du einfach in einen Topf wirfst. Die Stalinisten sollte man auch an ihrer Realpolitik messen - und spätestens da sollten dir die Unterschiede auffallen.

Was ist zum Beispiel mit der Reichensteuer? Außerdem wurden seit 1999 über 70 Steuerschlupflöcher geschlossen die vor allem Spitzenverdiener begünstigen. 2004 waren das fast 6 Mrd. € mehr als 1998.

Die Reichensteuer und die Schliessung von Steuerschlupflöcher klingt ja ganz nett. Aber schauen wir das mal einzeln an:
die Regierung Schröder hat den Spitzensteuersatz von 53% auf 42% gesenkt. Eine Anhebung auf 45% ist im Vergleich zum Zustand von 1998 also immer noch eine deutliche Senkung. Die Senkung der Steuerschlupflöcher klingt auch nett, aber diese betrifft eben auch normale Durschnittsverdiener, z.B. bei der Entfernungspauschale (weshalb z.B. meine Steuerbelastung gestiegen ist!). Die Steuerbelastung von Einkommen aus Gewinnen und Vermögen ist von 1998 auf 2004 auch tatächlich von 4,7% auf 5,3% gestiegen. Gleichzeitig ist die Belastung mit Sozialabgaben von Einkommen aus Gewinnen und Vermögen aber von 3,6% auf 3,1% gesunken. Aber wie jeder sofort sehen kann, ist eine Belastung durch Steuer und Abgaben von 8,4% im Vergleich zu der Belastung von 34,2% (2004) der Löhne und Gehälter lächerlich. Und im Vergleich zu den Quoten für die Steuerbelastung auf Einkommen aus Gewinnen und Vermögen von 1960 (23%), 1970 (19%), 1980 (19,2%) und 1990 (12,8%) ist die Belastung eben sehr niedrig, während die Belastung von Löhnen/Gehältern im gleichen Zeitraum von 15,7% (1960) auf 34,6% (1. Halbjahr 2005) gestiegen ist.

Es kann keine Rede davon sein, dass alle "helfen" müssen.

Außerdem wurde der Eingangsteuersatz von 25,9% auf 15% gesenkt. Aber das würde ich eine Entlastung nennen.

Schauen wird uns auch diese Aussage genauer an. Die Steuerbelastung von Löhnen/Gehältern ist von 1998 bis 2005 (1. Halbjahr) von 19,5% auf 17,7% gesunken. Die Belastung mit Sozialabgaben ist von 16,6% auf 16,9% gestiegen. Auf den ersten Blick also eine Entlastung. ABER: die Regierung Schröder hat die Verbrauchssteuern erhöht, die überproportional untere Einkommen belasten (dazu kommen noch Verteuerung von medizinischen Leistungen bzw. Streichung von Leistungen durch die Gesundheitsreform). Der Anteil der Massensteuern (Lohnsteuer, Verbrauchssteuern etc.) am Gesamtsteueraufkommen ist auch entsprechend von 74,1% auf 76,5% gestiegen, während der Anteil der Gewinnsteuern am Gesamtsteueraufkommen von 18,3% auf 15,1% gesunken ist.

Der Umfang des "Helfens" der Reichen ist also relativ gesunken!!!!
(Quelle WSI-Mitteilungen 11/2005).

Darüber hinaus bekommen durch die Hartz Reformen frühere Sozialhilfeempfänger jetzt 345 € statt früher nur durchschnittlich 291 € .

Dafür werden aber zusätzliche Leistungen z.B. für Klassenfahrten, nicht mehr gezahlt und die Leistungen für Arbeitslose auf Sozialhilfeniveau abgesenkt. Die Anzahl der Armen stieg 1998 bis 2003 von 12,1% auf 13,5% (Quelle isw-wirtschaftsreport 37).

Im übrigen zahlen die oberen 10% der Einkommenschicht 52 % des Steueraufkommens und die untere Hälfte der Einkommensschicht (bis 28.950 €) nur 8,7% .

Quelle? Beziehen sich diese Zahlen auf das Gesamtsteueraufkommen? Wie wurden die Verbrauchssteuern eingerechnet?

Wenn man diese Zahlen jetzt mit dem Vemögen vergleicht, sind die Zahlen auch nicht mehr eindrucksvoll. Die obersten 10% besitzen 47% des Nettovermögens und die untere Hälfte der Einkommensschicht nur 4% (Quelle isw-wirtschaftsreport 37).

Und wenn man jetzt dazu die Belastung - 8,4% für Einkommen aus Gewinnen/Vermögen und 34,2% auf Löhne/Gehälter - nimmt, sollte klar werden, dass es eben nicht so ist, dass "alle helfen" und "alle" stärker belastet werden - wie matrix089 meint.

[Starwatcher]

Zitat von max
Entschuldige bitte, aber es geht hier genau um Neoliberalismus und Umverteilung!

Ach und in wie fern hat das was mit "Du bist Deutschland" oder Neid zu tun?

Ein Tipp: beschäftige dich mal mit den Unterschieden von verschiedenen linken Richtungen! Dann würdest du auch die Unterschiede von politischen Richtungen wahrnehmen, die du einfach in einen Topf wirfst.

Habe ich schon, daher der Eindruck.

Zitat von max
Die Reichensteuer und die Schließung von Steuerschlupflöchern klingt ja ganz nett. Aber schauen wir das mal einzeln an:
die Regierung Schröder hat den Spitzensteuersatz von 53% auf 42% gesenkt.[...]

Es kann keine Rede davon sein, dass alle "helfen" müssen.

Im Übrigen habe ich nicht gemeint, dass alles so in Ordnung ist wie es ist, ganz im Gegenteil. War es falsch die Spitzensteuer zu senken? Ja. War es die alleinige Entscheidung Regierung Schröder? Nein. Diese Steuersenkung resultiert aus den Bundesratsmehrheitsverhältnissen, dort hat die FDP auf die Entlastung von Spitzenverdienern bestanden. Ansonsten hätte es auch keine Senkung des Eingangsteuersatzes gegeben. Und stell dir vor, die Kürzung (nicht Streichung, ab dem 01.01.2006 können erst ab 21 km die 30 Cent/Kilometer geltend gemacht werden) der Entfernungspauschale betrifft auch mich. Aber diese Kürzung wurde nicht von der Regierung Schröder beschlossen, sondern von CDU/CSU in den Koalitionsvertrag hineingepackt. Sicherlich gibt es noch Handlungsbedarf bei der Belastung von Vermögen(sgewinnen), ich habe schließlich nie behauptet dass dem nicht so ist. Mich stört vor allem der Vorwurf Rot -Grün habe ausschließlich Politik für Spitzenverdiener gemacht.
Und es kann sehr wohl die Rede davon sein, das alle „helfen“ müssen. So wurden durch die rot-grüne Steuerreform 7,9 Mio. Menschen von der Lohn- und Einkommenssteuer befreit, dass sind 27% der Steuerpflichtigen. Und die geschlossenen Steuerschlupflöcher, die du als „ganz nett“ bezeichnest belaufen sich auf 8,5 Mrd. Euro. Weitere 17 Mrd. Euro hingen wurden von der Union im Bundesrat blockiert. Doch ich habe Grund zur Hoffnung das auch diese Schlupflöcher jetzt schnell geschlossen werden. Nur mal so als Beispiel: Das Finanzamt Bad Homburg musste 1997 noch 3,1 Mio. Euro auszahlen. Nach der Steuerreform 2002 verzeichnete es schon einnahmen von 181,9 Mio Euro.

Zitat von max
ABER: die Regierung Schröder hat die Verbrauchssteuern erhöht, die überproportional untere Einkommen belasten (dazu kommen noch Verteuerung von medizinischen Leistungen bzw. Streichung von Leistungen durch die Gesundheitsreform). Der Anteil der Massensteuern (Lohnsteuer, Verbrauchssteuern etc.) am Gesamtsteueraufkommen ist auch entsprechend von 74,1% auf 76,5% gestiegen, während der Anteil der Gewinnsteuern am Gesamtsteueraufkommen von 18,3% auf 15,1% gesunken ist.

Im Interesse des Umweltschutzes wurden Steuern auf Mineralöl, Strom und Gas erhöht. Eine Arbeitnehmerfamilie mit zwei Kindern und einem monatlichen Brutto Einkommen von 2.500 Euro hat – einschließlich der Erhöhung des Kindergeldes jeden Monat 200 Euro mehr zur Verfügung als 1998. Jährlich ergibt das 2.400 Euro. Selbst bei 15.000 gefahrenen km sind das abzüglich Ökosteuer (ca. 400 €), Stromsteuer (ca. 80 €) und Gas (ca. 20 Euro). Sind das immer noch 1900 Euro mehr als 1998.
Quelle: BMF

Zitat von max
Dafür werden aber zusätzliche Leistungen z.B. für Klassenfahrten, nicht mehr gezahlt und die Leistungen für Arbeitslose auf Sozialhilfeniveau abgesenkt. Die Anzahl der Armen stieg 1998 bis 2003 von 12,1% auf 13,5%

Doppelt Falsch! Wer Arbeitslos ist erhält normales Arbeitslosengeld in Höhe von 60% des letzten Nettogehalts (mit Kindern 67%) für 12 Monate, arbeitslose über 55 erhalten das ALG I 18 Monate lang. Nach Ablauf des ALG I erfolgt der Bezug des ALG II das bei 345 € liegt. (Sozialhilfeniveau wären 291 €.) Hinzu kommen Sozialbeiträge und Zuschläge. Die Kosten für mehrtägige Schulausfahrten werden auch nach der Einführung von Hartz IV erstattet.

Und das die Zahl der Armen von 12,1% auf 13,5% angestiegen ist, weiß man erst seit dem 2. Armuts- und Reichtumsbericht, der überhaupt von Rot-Grün eingeführt wurde. Vorher war die Armutsfrage ein Streitpunkt. Seit 1998 herrscht Klarheit. Darüber hinaus hat Deutschland im internationalen Vergleich mit das geringste Armutsrisiko. Deutschland gehört – den letzten vergleichbaren Eurostat-Zahlen aus dem Jahr 2001 zufolge – trotz höherer Arbeitslosigkeit nach Dänemark und Schweden zu den Ländern mit der niedrigsten Armutsquote.
Außerdem hat Rot – Grün entscheidende Schritte zur Armutsbekämpfung eingeleitet: die Steuerreform und die Verbesserungen von familienpolitischen Leistungen um 20 Mrd. vor allem das Armutsrisiko von Familien und Alleinerziehenden mit Kindern erheblich gesenkt. Auch die Wohnungsnotfälle sind im Zeitraum vom 1998 und 2003 um 220.000 zurückgegangen. Das Bafög wurde um 92,4% erhöht (+1,1 Mrd €). Die Aufwendungen von Familien wurden 49,3% erhöht (+49,3%).
Quelle: BMF, BMGS

Zitat von max
Quelle? Beziehen sich diese Zahlen auf das Gesamtsteueraufkommen? Wie wurden die Verbrauchssteuern eingerechnet?[…]

Quelle: BMF. Nein, die Zahlen beziehen sich lediglich auf das Einkommensteueraufkommen.

Noch mal ein paar grundsätzliche Sachen: Ich habe nie behauptet (und werde es auch nie tun) das alles richtig war was unter der Regierung Schröder verabschiedet wurde, oder das alles immer fehlerfrei ablief. Aber der Vorwurf einer durch und durch neoliberalen Politik ist an den Haaren herbeigezogen und vollkommen unhaltbar.

[max]

Ach und in wie fern hat das was mit "Du bist Deutschland" oder Neid zu tun?

matrix089s Beitrag hast du nicht gelesen oder?

Ein Tipp: beschäftige dich mal mit den Unterschieden von verschiedenen linken Richtungen! Dann würdest du auch die Unterschiede von politischen Richtungen wahrnehmen, die du einfach in einen Topf wirfst.

Habe ich schon, daher der Eindruck.

Da war diese Beschäftigung mehr als mangelhaft und oberflächlich, wenn du nicht in der Lage bist zwischen Stalinisten und Trotzkisten zu unterscheiden. Auf das Niveau von blueflash, der alles mögliche mit Hinweisen auf Stalinismus kontern will, solltest du nicht sinken Insbesondere, da du im Gegensatz zu blueflash in der Lage bist, deine Argumente mit Daten zu stützen, also derartigen Unsinn nicht nötig hast.

Im Übrigen habe ich nicht gemeint, dass alles so in Ordnung ist wie es ist, ganz im Gegenteil. War es falsch die Spitzensteuer zu senken? Ja. War es die alleinige Entscheidung Regierung Schröder? Nein. Diese Steuersenkung resultiert aus den Bundesratsmehrheitsverhältnissen, dort hat die FDP auf die Entlastung von Spitzenverdienern bestanden. Ansonsten hätte es auch keine Senkung des Eingangsteuersatzes gegeben.

Diese Entscheidung hat trotzdem die SPD politisch zu verantworten. Der Hinweis auf die FDP kann auch nicht rechtfertigen, warum die Reichen stärker entlastet wurden, als Normalverdiener. Bei einem Jahreseinkommen von 20000 € war die Entlastung 2005 im Vergleich zu 1998 4,7%, bei 30000 € und 50000 € waren es 4,4% - bei 1000000 € waren es 11,2%. (Quelle BMF/Steuerrechner ins isw-wirtschaftsinfo 37)

Dazu kommt noch, dass man insgesamt den Sinn dieser Steuersenkung anzweifeln kann, während gleichzeitig die Sozialabgaben und Zuzahlungen erhöht werden bzw. Leistungen so gekürzt werden, dass Zusatzversicherungen notwendig sind. Das Sozialsystem sollte komplett auf Steuern umgelagert werden, weil es nur so finanziert werden kann. Alleine durch Abgaben auf die Einkommen von "Arbeitnehmer", deren Einkommen schrumpft und deren Anzahl durch die Massenarbeitslosigkeit zu gering ist, funktioniert es eben nicht. Und es funktioniert auch nicht, wenn man den einzelnen "Arbeitnehmer" durch private Zusatzversicherung immer stärker belastet.

Und stell dir vor, die Kürzung (nicht Streichung, ab dem 01.01.2006 können erst ab 21 km die 30 Cent/Kilometer geltend gemacht werden) der Entfernungspauschale betrifft auch mich. Aber diese Kürzung wurde nicht von der Regierung Schröder beschlossen, sondern von CDU/CSU in den Koalitionsvertrag hineingepackt.

Diese Kürzung hat die SPD aber ebenso zu verantworten, da sie ein Teil der Regierung Merkel ist, wie die Kürzung, die sie 2003 (für 2004) schon durchgeführt hat.

Und die geschlossenen Steuerschlupflöcher, die du als „ganz nett“ bezeichnest belaufen sich auf 8,5 Mrd. Euro.

Da wie gesagt "Steuerschlupflöcher" auch für ganz normale "Arbeitnehmer" geschlossen wurde, müsste man diese Zahl erst einmal einzeln auflisten, bevor man behaupten kann, diese wäre eine Mehrbelastung von Reichen gewesen. Dazu hat die Union bekanntlich verhindert, dass weitere "Steuerschlupflöcher" für "Arbeitnehmer" geschlossen wurden - die jetzt trotzdem abgeschafft werden, was den damaligen Populismus der Union entlarvt.

Doch ich habe Grund zur Hoffnung das auch diese Schlupflöcher jetzt schnell geschlossen werden. Nur mal so als Beispiel: Das Finanzamt Bad Homburg musste 1997 noch 3,1 Mio. Euro auszahlen. Nach der Steuerreform 2002 verzeichnete es schon einnahmen von 181,9 Mio Euro.

Zum Vergleich: das Körperschaftsaufkommen sank durch die Einführung neuer Steuerschlupflöcher durch die Regierung Schröder von 23,6 Milliarden Euro 2000 auf minus 0,4 Milliarden Euro 2001. 2004 stiegen die Einnahmen nur auf 13,5 Milliarden, obwohl die Einkommen aus "Unternehmertätigkeit und Vermögen" 18% und die Gewinne der Kapitalgesellschaften 17% höher als 2000 waren. Auch die Einnahmen der veranlagten Einkommenssteuer und der Kapitalertragssteuer liegen trotz höheren entsprechenden Einkommen heute niedriger als 2000. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind leicht gestiegen - aber um nicht einmal 5% - also deutlich geringer, als die zu besteuernden Einkommen (Quelle BMF, zitiert aus isw-wirtschaftsinfo 37).

Im Interesse des Umweltschutzes wurden Steuern auf Mineralöl, Strom und Gas erhöht.

Mit Ausnahmeregelungen für energie-intensive Betriebe, die steuerlich sogar entlastet wurden. So viel zu diesem Steuerungseffekt.

Quelle: BMF. Nein, die Zahlen beziehen sich lediglich auf das Einkommensteueraufkommen.

Also nicht auf das gesamte Steueraufkommen! Die Einkommenssteuern, die die wirklich Reichen zahlen müssen, machen nur noch 1,4% des gesamten Steueraufkommens aus (WSI-Mitteilungen 11/2005). Der Anteil der Reichsten an der Einkommenssteuer sagt also nichts über den Anteil der Reichen am gesamten Steueraufkommen aus.

Wer Arbeitslos ist erhält normales Arbeitslosengeld in Höhe von 60% des letzten Nettogehalts (mit Kindern 67%) für 12 Monate, arbeitslose über 55 erhalten das ALG I 18 Monate lang. Nach Ablauf des ALG I erfolgt der Bezug des ALG II das bei 345 € liegt.

Das stellt eindeutig eine Verschlechterung im Vergleich zu der Situation zuvor da - oder willst du dies etwas bestreiten?

Sicherlich gibt es noch Handlungsbedarf bei der Belastung von Vermögen(sgewinnen), ich habe schließlich nie behauptet dass dem nicht so ist. Mich stört vor allem der Vorwurf Rot -Grün habe ausschließlich Politik für Spitzenverdiener gemacht.

Angesichts dessen, dass es in der Regierungszeit real eine Umverteilung zu den Reichen gegeben hat (siehe hier), ist dieser Vorwurf berechtigt.

Daran ändern auch deine Hinweise nichts, dass die Regierung Schröder endlich mal das Bafög an die reale Lage wieder etwas angepasst hat, nach dem zuvor nur noch ein winziger Bruchteil überhaupt Bafög beantragen konnte, weil Kohl absichtlich keine Anpassung an die Einkommmensentwicklung gemacht hat. Es stimmt, dass die Regierung Schröder diverse Erleichterungen für Familien gemacht hat - aber diese sind für Reiche erneut höher ausgefallen und waren ungenügend, so dass die Anzahl der Kinder, die in Armut aufwachsen müssen, gestiegen ist (von unter 8% Anfang der 90er auf über 10% 2001, Unicef). Die Regierung Schröder war sehr erfolgreich damit, dass die Einkommen der Reichen trotz wirtschaftlicher Stagnation gestiegen sind. Euphemistisch ausgedrückt war sie nicht erfolgreich, wenn es darum ging, die Reallohnverluste und die steigende Armut zu verhindern.

Und deine Hinweise ändert überhaupt nichts daran, dass der wirtschaftspolitische Ansatz der Regierung Schröder neoliberal war.

[blueflash]

Auf das Niveau von blueflash, der alles mögliche mit Hinweisen auf Stalinismus kontern will, solltest du nicht sinken Insbesondere, da du im Gegensatz zu blueflash in der Lage bist, deine Argumente mit Daten zu stützen, also derartigen Unsinn nicht nötig hast.

Ich werde das gar nicht weiter kommentieren, sondern nur darauf hinweisen, wer hier seine quasi religiöse ideologie mit glaube rechtfertigt, siehe dazu "Seit wann gibt es Kriege".
Und solange sich deine Thesen nicht von denen der Stalinisten und ihren Partnern unterscheiden, musst du mir erstmal beweisen, dass diese Thesen auch zu etwas anderem führen können. Genauso könnte ja die NPD behaupten, man dürfe sie nicht immer mit den Nazis abtun.
Ausserdem kannst du nochzehnmal soviele Zahlen in den Raum werfen, deine ideologische Vorauswahl wird das nicht objektiver werden lassen.

Daran ändern auch deine Hinweise nichts, dass die Regierung Schröder endlich mal das Bafög an die reale Lage wieder etwas angepasst hat, nach dem zuvor nur noch ein winziger Bruchteil überhaupt Bafög beantragen konnte, weil Kohl absichtlich keine Anpassung an die Einkommmensentwicklung gemacht hat. Es stimmt, dass die Regierung Schröder diverse Erleichterungen für Familien gemacht hat - aber diese sind für Reiche erneut höher ausgefallen und waren ungenügend, so dass die Anzahl der Kinder, die in Armut aufwachsen müssen, gestiegen ist (von unter 8% Anfang der 90er auf über 10% 2001, Unicef). Die Regierung Schröder war sehr erfolgreich damit, dass die Einkommen der Reichen trotz wirtschaftlicher Stagnation gestiegen sind. Euphemistisch ausgedrückt war sie nicht erfolgreich, wenn es darum ging, die Reallohnverluste und die steigende Armut zu verhindern.

Da haben wir es. Wenn die Regierung etwas getan hat, was definitiv nicht neoliberal war, dann reicht es dir nicht aus, also ist sie neoliberal.
Die Sache mit der Armut würde ich nochmal überdenken, denn immerhin fand "Anfang der 90er" eine der größten Umwälzungen der deutschen Geschichte statt.
Hast du die genauen Berichte zu diesen Zahlen?

Und deine Hinweise ändert überhaupt nichts daran, dass der wirtschaftspolitische Ansatz der Regierung Schröder neoliberal war.

Komisch, die FDP würde wohl sagen, er war sozialistisch, woran das wohl liegen mag?
Aus einer radikalen Sicht der Dinge sind alle anderen politischen Meinungen wohl immer gleich.

[max]

Ich werde das gar nicht weiter kommentieren, sondern nur darauf hinweisen, wer hier seine quasi religiöse ideologie mit glaube rechtfertigt, siehe dazu "Seit wann gibt es Kriege".
[...]
Ausserdem kannst du nochzehnmal soviele Zahlen in den Raum werfen, deine ideologische Vorauswahl wird das nicht objektiver werden lassen.

Im Gegensatz zu dir begründe ich meine Aussagen mit Fakten. Du behauptest nur, dass diese Zahlen ausgewählt wären, bist aber nicht in der Lage, diese Behauptung zu belegen. Bei dem Thema "Seit wann gibt es Kriege" bist du auf dem gleichen Niveau. Du bringst nur Behauptungen, keinerlei Belege. Du bist es, der quasi-religiös an den Neoliberalismus und an die "Natur des Menschen" glaubt.

Da haben wir es. Wenn die Regierung etwas getan hat, was definitiv nicht neoliberal war, dann reicht es dir nicht aus, also ist sie neoliberal.

Sowohl für eine bessere Unterstützung der Familien, als auch für eine bessere Unterstützung der Bildung treten Neoliberale offiziell immer ein. Teilweise machen sie auch tatsächlich Schritte in diese Richtung, z.B. eben Schröder. Im Gegensatz übrigens zu Kohl, der immer nur behauptet hat, dass er für Bildung und Familien eintreten würde.

Die Sache mit der Armut würde ich nochmal überdenken, denn immerhin fand "Anfang der 90er" eine der größten Umwälzungen der deutschen Geschichte statt.

Was soll ich überdenken? Die Armut ist heute höher, d.h. die Politik von Schröder hat eben nicht dazu geführt, dass die Armut sinkt, sondern dafür, dass sie zunimmt.

Hast du die genauen Berichte zu diesen Zahlen?

Z.B. Kinderarmut in reichen Ländern steigt

Komisch, die FDP würde wohl sagen, er war sozialistisch, woran das wohl liegen mag?

Wenn jemand die Politik Schröders als sozialistisch bezeichnet, kann man dieser Person nur noch schwere Probleme bei der Realitätswahrnehmung attestieren. Die Unterschiede zwischen SPD und FDP in der Wirtschaftspolitik sind graduell, d.h. sie gehen von identischen Theorien aus, aber sind unterschiedlich radikal.

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Was soll ich überdenken? Die Armut ist heute höher, d.h. die Politik von Schröder hat eben nicht dazu geführt, dass die Armut sinkt, sondern dafür, dass sie zunimmt.

Die relative Kinderarmut ist seit 1990 gestiegen. Das kann z.B. daran liegen, dass Kinderlose besser verdient haben. Wenn du aber unbedingt Schröder die Schuld geben willst, dann musst du ihn aus der Reihe der neoliberalen herausnehmen, denn die USA, GB und Australien stehen an der Spitze des sinkens der Kinderarmut. Also ein fragloser Erfolg neoliberaler Politik.

Wenn jemand die Politik Schröders als sozialistisch bezeichnet, kann man dieser Person nur noch schwere Probleme bei der Realitätswahrnehmung attestieren. Die Unterschiede zwischen SPD und FDP in der Wirtschaftspolitik sind graduell, d.h. sie gehen von identischen Theorien aus, aber sind unterschiedlich radikal.

Due Unterschiede zwischen SPD und Linkspartei sind graduell. Sie gehen von der gleichen Theorie aus...
Merkst du nicht, dass derartige Aussagen immer relativ sein müssen?

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Die relative Kinderarmut ist seit 1990 gestiegen. Das kann z.B. daran liegen, dass Kinderlose besser verdient haben.

"Kann"!? Du behauptest wieder etwas! Ich habe dir schon X-mal gezeigt, dass die Reallöhne gesunken sind.

Also bring Belege für deine Behauptungen!

Wenn du aber unbedingt Schröder die Schuld geben willst, dann musst du ihn aus der Reihe der neoliberalen herausnehmen, denn die USA, GB und Australien stehen an der Spitze des sinkens der Kinderarmut. Also ein fragloser Erfolg neoliberaler Politik.

Des Sinkens der Kinderarmut? Die Kinderarmut nimmt zu und der Umfang der Kinder, die in den USA und Grossbritannien in Armut aufwachsen, ist krass. Im Vergleich steht natürlich die BRD unter Schröder hervorragend da. Nur: die neoliberale Politik Schröders hat eine massive Zunahme der Kinderarmut nicht verhindert, da eben von dem alten Sozialstaatsmodell, was für eine sehr geringen Umfang von Armut gesorgt hat, immer mehr abgewichen wird.

Due Unterschiede zwischen SPD und Linkspartei sind graduell. Sie gehen von der gleichen Theorie aus...
Merkst du nicht, dass derartige Aussagen immer relativ sein müssen?

Die SPD und die Linkspartei gehen eben nicht mehr von den gleichen Theorien aus. Die SPD hat mit ihren alten Theorien eben gebrochen und ihre Politik beruht heute auf den gleichen wirschaftspolitischen Theorien wie die der FDP und der Union.

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<Mathematik für Anfänger Modus>
Die relative Kinderarmut bemisst sich aus 50% des Durchschnittseinkommens. Wenn in einer Gesellschaft zB Akademiker wenig Kinder bekommen (wie in Deutschland der Fall) dann steigt, da Akademiker besserverdiener sind, der Anteil der Kinder der Geringverdiener. Damit steigt auch die Kinderarmut, ohne das ein einziges Kind ärmer ist als vorher.
</Mathematik für Anfänger Modus>

Trotzdem hat Deutschland mit der Wiedervereinigung ganz erhebliche wirtschaftliche Probleme erhalten. Dass die Kinderarmut da ebenfalls gestiegen ist, ist nicht wirklich verwunderlich.

Des Sinkens der Kinderarmut? Die Kinderarmut nimmt zu und der Umfang der Kinder, die in den USA und Grossbritannien in Armut aufwachsen, ist krass

Laut diener eigenen Quelle ist die Kinderarmut in diesen Ländern "massiv" zurückgegangen. Du müsstest, deiner eigenen Logik nach, also die neoliberale Politik dieser Länder lobpreisen.

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<Mathematik für Anfänger Modus>
Die relative Kinderarmut bemisst sich aus 50% des Durchschnittseinkommens. Wenn in einer Gesellschaft zB Akademiker wenig Kinder bekommen (wie in Deutschland der Fall) dann steigt, da Akademiker besserverdiener sind, der Anteil der Kinder der Geringverdiener. Damit steigt auch die Kinderarmut, ohne das ein einziges Kind ärmer ist als vorher.
</Mathematik für Anfänger Modus>

Ja, aber das ist immer noch eine Behauptung von dir! Du behauptest einfach, dass es hier nur um einen Anstieg der relativen Armut, aber keiner Zunahme der absoluten Armut geht!

Laut diener eigenen Quelle ist die Kinderarmut in diesen Ländern "massiv" zurückgegangen. Du müsstest, deiner eigenen Logik nach, also die neoliberale Politik dieser Länder lobpreisen.

In den USA leben 21,9% der Kinder in Armut, in Grossbritannien sind es 15,4% und in Australien 14,7%. Die Abnahme von 3,1%, 2,4% bzw. 1,7% ist angesichts der hohen Armut lächerlich.

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Ja, aber das ist immer noch eine Behauptung von dir! Du behauptest einfach, dass es hier nur um einen Anstieg der relativen Armut, aber keiner Zunahme der absoluten Armut geht!

Kann Das bedeutet so viel wie: Es ist möglich, dass. Ich habe meine Behauptung durchaus bewiesen. Ich sage nicht, dass es so ist, sondern dass es sein kann.

In den USA leben 21,9% der Kinder in Armut, in Grossbritannien sind es 15,4% und in Australien 14,7%. Die Abnahme von 3,1%, 2,4% bzw. 1,7% ist angesichts der hohen Armut lächerlich.

Was zählt denn jetzt für dich? Die Veränderung? Die absolute Zahl? Oder das was dir gerade am besten in den Kram passt?

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Kann Das bedeutet so viel wie: Es ist möglich, dass. Ich habe meine Behauptung durchaus bewiesen. Ich sage nicht, dass es so ist, sondern dass es sein kann.

"Kann" kann alles mögliche. Aber das bedeutet noch lange nicht, dass diese Spekulation einen Bezug zur Realität hat.

Was zählt denn jetzt für dich? Die Veränderung? Die absolute Zahl? Oder das was dir gerade am besten in den Kram passt?

Beides. Eine leichte Abnahme ausgehend von einer sehr hohen Armut ist keine großen Errungenschaft. Eine Zunahme in Richtung einer hohen Armut ist offensichtlich ein Schritt in die falsche Richtung, eben eine Anpassung an das hohe Niveau von Kinderarmut in den USA, UK und Australien.