Das neue Bundeskabinett

[Nighthawk_]

Wen kennst du nicht genügend? Wir reden hier von Leuten, die seit 10 oder 15 Jahren diverse höhere Posten in der Bundes- und in Landesregierungen hatten.

Ja und? Wenn man in z.B. in Bayern wohnt, wird man über einen Fachminister in Mecklenburg Vorpommern kaum genauer Bescheid wissen können. Zumindest solange die Typen eine normale Arbeit machen. Freilich, einen Schäuble sollte man schon kennen, aber kennst du den Lebenslauf des Innenministers von Brandenburg?

Also ich hätte Beckstein allemal lieber gehabt, als diese olle Fossil. Schäuble soll doch endlich in Rente gehen.

Also, so alt sind die beide noch nicht. Schäuble wurde 42 geboren und Beckstein 43. Das ist dann doch noch kein Alter
Ne und Beckstein soll mal schön hier unten bleiben, ich will mal einen Ministerpräsidenten aus Franken

Außerdem bliebe uns jetzt dieses peinliche rumgehampel erspart, wer nun nächster bayrischer Ministerpräsident wird,

Wäre dir Stoibers Kettenhund Huber lieber?
Der tanzt doch nur nach der Pfeife des Königs aus Wolfradshausen. IMO wäre Beckstein um einige unabhängiger.

Wenn die Große Koalition tatsächlich scheitern sollte, dann an der CSU.

So, und wieso?
Stoiber hat doch mit Müntefering zusammen schon ganz gute Arbeit geleistet. Stichwort Föderalismus. Das ihre Reform den Bach runterging hat keiner von beiden zu verantworten.

[max]

Ja und? Wenn man in z.B. in Bayern wohnt, wird man über einen Fachminister in Mecklenburg Vorpommern kaum genauer Bescheid wissen können. Zumindest solange die Typen eine normale Arbeit machen. Freilich, einen Schäuble sollte man schon kennen, aber kennst du den Lebenslauf des Innenministers von Brandenburg?

Mir ging es nur darum, dass man nicht behaupten kann, dass diese Leute ein unbeschriebens Blatt sind. Wenn man will, kann man sich über deren politische Handlungen in diversen Regierungen informieren.

[Skymarshal]

Wen kennst du nicht genügend? Wir reden hier von Leuten, die seit 10 oder 15 Jahren diverse höhere Posten in der Bundes- und in Landesregierungen hatten.

Es ging mir um den beruflichen Werdegang. Die meisten hier(einschließlich mich) wissen doch nicht mal die Hälfte wie und warum diese Politiker diese Ämter bekleidet haben geschweige das was sie alles für Aufgaben wahrnehmen.

Und wenn Politik und Popularität aufeinandertreffen wird es eben sehr subjektiv. Vor allem weil viele politische Entscheidungen fast immer unpopulär sind.

Im Klartext: Eine Urteil über die Kompetenz von Politikern kann kaum einer abgeben. Außer die die sich fachlich damit beschäftigen. Und genau wissen was die Politiker getan haben und tun.

Ein Urteil über die Politik die der Politiker gemacht hat kann jeder abgeben aber ist wieder sehr subjektiv. Noch mehr der Sympathiewert.

Ich hoffe das du mich jetzt verstanden hast.

[Gast]

Also, so alt sind die beide noch nicht. Schäuble wurde 42 geboren und Beckstein 43. Das ist dann doch noch kein Alter

Ich meinte jetzt, dass Schäuble schonmal Innenminister im Bund war, darauf bezog ich mit mit "Fossil". Ich finde, die sollten ihre Kohl-Köpfe (Was'n Wortspiel ) lieber von den Minister-Posten fern halten und mal Leute 'ranlassen, die noch nicht die Chance hatten, sich zu beweisen. Ich mag Schäuble einfach nicht.

Wäre dir Stoibers Kettenhund Huber lieber?
Der tanzt doch nur nach der Pfeife des Königs aus Wolfradshausen. IMO wäre Beckstein um einige unabhängiger.

Ich sag' mal das bleibt sich "G'hupft wia Sprunga", wie's hiezufreistaate so schön heißt.
Ein großartiger Politikwechsel ist in Bayern so oder so nicht zu erwarten, aber zumindest müsste man dann nicht so nen idiotischen Machtkampft über sich ergehen lassen.

Das ist doch schonmal sowas von lächerlich, dass die die Entscheidung, wer nun MP wird, noch nen ganzen Monat hinausschieben und das nur, weil Stoiber offenbar immer noch nicht weiß, ob er jetzt in die Bundespolitik wechselt oder nicht. Die Merkel könnte da ruhig auch mal was sagen; entweder er wird jetzt B-Minister, oder er lässt es sein und schickt jemand anderes.

So, und wieso?
Stoiber hat doch mit Müntefering zusammen schon ganz gute Arbeit geleistet. Stichwort Föderalismus. Das ihre Reform den Bach runterging hat keiner von beiden zu verantworten.

Naja, das mit der Föderalismus-Reform war sowieso das Lächerlichste, was unsere Politiker sich in den letzten Jahren geleistet haben. Jeder hat rumgejammert, dass es nix geworden ist, aber dass sie sich mal auf den Hintern setzen und versuchen, das auszuhandeln, sind sie sich zu schön.

Ich meinte jetzt, CDU und SPD haben gleich ihre Minister bekanntgegeben und Punkt. Nur die CSU wurschtelte noch 'rum, ob Stoiber geht oder nicht (Er hat ja IIRC noch immer nicht klipp und klar zugesagt) und ob Seehofer in die BP geht oder nicht und beim Innenminister haben sie auch wieder rumgezickt (Ok, das fand ich ausnahmweise mal gut. ), aber trozdem: Die Ressorts sind vergeben und verteilt, da wird sich IMO nicht mehr allzu viel ändern

[Nighthawk_]

Ich meinte jetzt, dass Schäuble schonmal Innenminister im Bund war, darauf bezog ich mit mit "Fossil".

Ach so. Ja, das ist natürlich ein Argument. Allzu tragisch finde ich es aber nicht. Auf beiden Seiten des Kabinetttisches wurde viel frisches Blut platziert. Wenn da mal der eine oder andere aus einer wirklich alten Ära kommt wird es das Land auch überleben. Es kommt ja schließlich auf die Politik an. Und über die kann man sich bekanntlich streiten.
Erfahrene BTgler können mitunter auch ganz nützlich sein.

Ich mag Schäuble einfach nicht

Mir ist er eigentlich ganz sympathisch. Schon allein die Tatsache, das er trotz der Lähmung durch das Attentat auf ihn weitermacht, rechne ich ihm hoch an. Seine Politik finde ich im großen und ganzen auch ganz passabel. Natürlich hat er Dreck am Stecken aber welcher Politiker hat das nicht.

Ich sag' mal das bleibt sich "G'hupft wia Sprunga", wie's hiezufreistaate so schön heißt.

Ja, eigentlich schon. Wenn man kein Konservativer is erst recht. Aber nicht wenn man einer ist und dann noch dazu aus Franken kommt

Ein großartiger Politikwechsel ist in Bayern so oder so nicht zu erwarten, aber zumindest müsste man dann nicht so nen idiotischen Machtkampf über sich ergehen lassen.

Naja, im Moment geht es ja noch einigermaßen. Mal abwarten ob das ganze wirklich noch schlimmer wird. Und große Wendungen brauch ich für Bayern nicht unbedingt. Freilich kann man bestimmte Dinge ändern, aber insgesamt sind wir hier schon auf dem richtigen Weg.

Naja, das mit der Föderalismus-Reform war sowieso das Lächerlichste, was unsere Politiker sich in den letzten Jahren geleistet haben.

Die Reform an sich hatte schon Hand und Fuß, aber es stimmt, es war wirklich traurig wie das dann den Bach runterging. Eigentlich hätte man den strittigen Punkt (war doch Bildung?) einfach mal Außenvorlassen sollen. Das hätte die Reform auch nicht weiter beeinträchtigt. Aber nein, jeder wollte man wieder dem anderen eins auswischen. Ist halt die Politik.

Ich meinte jetzt, CDU und SPD haben gleich ihre Minister bekanntgegeben und Punkt. Nur die CSU wurschtelte noch 'rum, ob Stoiber geht oder nicht (Er hat ja IIRC noch immer nicht klipp und klar zugesagt) und ob Seehofer in die BP geht oder nicht und beim Innenminister haben sie auch wieder rumgezickt (Ok, das fand ich ausnahmweise mal gut. ), aber trozdem: Die Ressorts sind vergeben und verteilt, da wird sich IMO nicht mehr allzu viel ändern

Ach naja, Stoiber hat schon nach dem Ende der Sondierungsgespräche ziemlich klar gesagt das er jetzt als Wirtschaftsminister nach Berlin geht. Ein Innenminister Beckstein war eigentlich mehr eine Erfindung der Medien (zumindest nach dem Ende der Gespräche). Seehofer musste Stoiber noch durchdrücken (wahrscheinlich nur um Merkel zu ärgern), das hat mir auch nicht so gepasst. Alles im allen ging es IMO doch ziemlich zügig über die Bühne. Auch bei der Union. Die SPD war schneller, die haben’s aber wirklich einfacher, sind ja keine zwei "Parteien" (oder wie man es nennen will).
Das es noch irgendeine größere Überraschung gibt glaub ich auch nicht mehr, das Ding dürfte durch sein.

[BennyB]

Also ich finde das Kabinett bisher OK. Ich habe nichts gegen den Schäuble und auch der Rest macht mich nicht Sorgenvoll.. Lediglich Eddie Stoiber hätte ich lieber weiter in Bayern gesehen und den Peter Struck als Außenminister, aber man kann ja nicht alles haben und so ist es Ok

[Jack Crow]

Das Stoiber die Nachfolgeentscheidung herausschiebt liegt nicht daran daß er nicht weiß ob er Bundesminister werden will, sondern er sich ein Hintertürchen offen läßt falls die Koalitionsverhandlungen doch noch scheitern (was kaum passieren wird). Über die Linie von Beckstein bin ich mir nicht so ganz im Klaren - einerseits sagte er vor nicht allzualnger Zeit, ohne Anweisung von Stoiber wisse er nicht was seine Meinung sei, andererseits stellte er schon klar, für ein Kabinett Huber nicht zur Verfügung zu stehen...
Die Föderalismusreform scheiterte übrigens daran, daß die (Unions)Länder dem Bund keinen Millimeter Kompetenz bei der Bildungspolitik lassen wollten - damals gabs das BVG-Urteil zur Zulässigkeit von Studiengebühren bzw. Unulässigkeit des Hochschulrahmengesetzes ja noch nicht. Inzwischen wäre das wohl kein großes Problem mehr, weil sich dadurch die Kompetenzen der künftigen Bildungsministerin eh praktisch auf Null reduziert haben (den kläglichen Rest, die Technologiepolitik wie Raumfahrt, will jetzt auch noch Stoiber haben...).

@Skymarshall: Mag ja sein daß du keine Kenntnisse über die künftigen Minister hast, und andere evtl. auch nicht, aber mit deiner Aussage:

Über die wirkliche Kompetenz können wir hier eh nur mutmaßen. Dafür kennen wir zuwenig über die Lebensläufe der Politiker.

hast du uns ja alle dermaßen qualifiziert. Wenn man regelmäßig Zeitung liest weiß man aber z.B. zumindest, daß Franz-Josef Jung sich nur durch sein Lakaien-Verhältnis zu Roland Koch als BMVdg qualifiziert.

[Skymarshal]

@Skymarshall: Mag ja sein daß du keine Kenntnisse über die künftigen Minister hast, und andere evtl. auch nicht, aber mit deiner Aussage:

hast du uns ja alle dermaßen qualifiziert.

Du meinst wohl disqualifiziert....

Wenn man regelmäßig Zeitung liest weiß man aber z.B. zumindest, daß Franz-Josef Jung sich nur durch sein Lakaien-Verhältnis zu Roland Koch als BMVdg qualifiziert.

Über Franz-Josef Jung weiß ich nicht viel aber durch Tageszeitungen erfährt man auch nicht sehr viel über die genauen beruflichen Werdegänge(einschließlich Seminare, Weiterbildungen etc.).

Das Schröder mal Jurist war das weiß ich. Oder Gysi.

Merkel Physikerin. Aber wenn man sich nur da darauf bezieht wären sie ja alle unkompetent.

Ein Bäcker kann auch keine Häuser planen. Zumindest auf dem Papier.

Also ist es doch der Summe aller Bildungswege und Erfahrungen der Politiker.

Die kennen vermutlichen nur Politologen und Biographen. Also welche die sich eingehend damit beschäftigen.

Natürlich fragt man sich ob ein Stoiber für z.B soziales geeignet wäre(als Beispiel) oder ein Beckstein als Außenminister(ebenfalls grobes Beispiel). Weil das wahrnehmungs - und erfahrungsmäßig scheinbar krasse Widersprüche wären.

Und man bewertet auch die bisherige Politik der Politiker die in bisherigen Ämtern gemacht wurden.

Das sagt aber nichts über die wirkliche Kompetenz aus sondern ist rein subjektiv.

Und wie gut ein Politiker seine Arbeit macht ist auch wieder vom Betrachtungsstandpunkt abhängig. Aus welcher Schicht man kommt, was man macht usw.

Das sollte kein Politikvortrag sein sondern nochmal eine Klarstellung wie ich meine Aussage meinte.

[matrix089]

Bisky erneut gescheitert!

Quelle www.welt.de

Bin gespannt wie es jetzt weiter geht.

[Spooky Mulder]

Ich fand es ja ziemlich dreist, dass Lafontaine und Gysi nach dem Motto "Ihr könnt uns mal. Eine Alternative zu Bisky gibt es nicht." den Bisky trotz seiner Niederlage in drei Wahlgängen ein weiteres Mal aufgestellt haben. Ich meine... eine solche Personenwahl wäre doch vollkommen sinnlos, wenn sich eine Partei alles andere als kompromissbereit zeigt und immer wieder den gleichen Kandidaten aufstellt.

Da braucht sich die Linke absolut nicht wundern, wenn sie von den anderen Parteien als undemokratisch bezeichnet wird.

[max]

Ich fand es ja ziemlich dreist, dass Lafontaine und Gysi nach dem Motto "Ihr könnt uns mal. Eine Alternative zu Bisky gibt es nicht." den Bisky trotz seiner Niederlage in drei Wahlgängen ein weiteres Mal aufgestellt haben. Ich meine... eine solche Personenwahl wäre doch vollkommen sinnlos, wenn sich eine Partei alles andere als kompromissbereit zeigt und immer wieder den gleichen Kandidaten aufstellt.

Da braucht sich die Linke absolut nicht wundern, wenn sie von den anderen Parteien als undemokratisch bezeichnet wird.

So einfach ist es nicht. Jede Fraktion hat das Recht selbst über einen Kandidaten zu bestimmen, während die Wahl eigentlich bedeutungslos ist. Die Parteien, die nicht Bisky gewählt haben, verwehren also der Linkspartei dieses Recht und halten sich damit selbst nicht an die üblichen parlamentarischen Regeln.

[Spocky]

Die Linkspartei will nun vollkommen darauf verzichten einen Kandidaten aufzustellen. Ich opersönlich finde das doof, denn ich denke, ein anderer Kandidat wäre durchgekommen und dann hätten sie wenigstens jemanden mit einem gewissen Einfluss im Parlament

[Geordie]

Naja, ich finde diese Situation schwierig. Zum einen Versucht die Linke sich jetzt als Opfer oder sogar Märthyrer darzustellen, aber auf der anderen Seite kann ich auch nicht verstehen, warum die anderen Parteien nicht einfach Bisky wählen konnten. Sie hätten ihn ja nicht mals wählen müssen, damit er durch gekommen wäre, denn ich glaube, im vierten Wahlgang hätte auch die einfache Mehrheit gereicht und hätte sich der Großteil der Abgeordneten, die gegen Bisky waren, einfach sich enthalten, hätte es auch funktioniert, doch es gab jetzt mehr Nein- als Ja-Stimmen und er ist ein viertes Mal durchgerasselt.
Ich finde das schon irgendwie ungerecht, da an und für sich ja wohl recht wenig gegen die Intigrität Biskys spricht. Die Gründe für die Ablehnung von wohl Mehrheitlich CDU/CSU- und FDP-Abgeordneten waren wohl meistens alles andere als Ehrenwert.
Die Linkspartei hätte eine andere Kandidatin aufstellen können, was wohl innerparteilich vielleicht sogar klüger gewesen wäre, da ja kaum Frauen eine wichtige Funktion in der Fraktion haben, aber natürlich kann ich auch verstehen, dass sich die Partei das nicht vorschreiben lassen will und lieber an ihrem Kandidaten festhalten wollte.
Also, ich kann die Gründe der Linkspartei verstehen. Andererseitsn halte ich es aber auch für übertrieben, dass sie diese Opferrolle jetzt ausschlachten wollen.

[matrix089]

Naja, ich finde diese Situation schwierig. Zum einen Versucht die Linke sich jetzt als Opfer oder sogar Märthyrer darzustellen, aber auf der anderen Seite kann ich auch nicht verstehen, warum die anderen Parteien nicht einfach Bisky wählen konnten. Sie hätten ihn ja nicht mals wählen müssen, damit er durch gekommen wäre, denn ich glaube, im vierten Wahlgang hätte auch die einfache Mehrheit gereicht und hätte sich der Großteil der Abgeordneten, die gegen Bisky waren, einfach sich enthalten, hätte es auch funktioniert, doch es gab jetzt mehr Nein- als Ja-Stimmen und er ist ein viertes Mal durchgerasselt.
Ich finde das schon irgendwie ungerecht, da an und für sich ja wohl recht wenig gegen die Intigrität Biskys spricht. Die Gründe für die Ablehnung von wohl Mehrheitlich CDU/CSU- und FDP-Abgeordneten waren wohl meistens alles andere als Ehrenwert.
Die Linkspartei hätte eine andere Kandidatin aufstellen können, was wohl innerparteilich vielleicht sogar klüger gewesen wäre, da ja kaum Frauen eine wichtige Funktion in der Fraktion haben, aber natürlich kann ich auch verstehen, dass sich die Partei das nicht vorschreiben lassen will und lieber an ihrem Kandidaten festhalten wollte.
Also, ich kann die Gründe der Linkspartei verstehen. Andererseitsn halte ich es aber auch für übertrieben, dass sie diese Opferrolle jetzt ausschlachten wollen.

Ich muss dir da zustimmen. Von mir aus hätten sie ihn wählen können. Sie sind zwar nicht verpflichtet, aber es ist doch so eine Art ungeschriebenes Gesetz. Damit einige Abgeordnete ihrem Frust freien Lauf lassen können, hätten sie ihn ja 2 mal durchfallen lassen und beim dritten mal akzeptieren können.
So ganz kann man die Argumentation der CDU aber auch nicht von der Hand weisen. Nicht Biskys angebliche SED-Vergangenheit. Hätte er wirklich eine gehabt, hätte die Bild es schon längst ausgegraben. Nein es ist eher ungut, dass der Parteivorsitzende so ein Amt bekleiden will. Der Bundestagspräsident ist immerhin der 2te Mann nach dem Bundespräsidenten. Diese "Macht" hätte ausgenutzt werden können.
Der Platz bleibt nun leer. Für wie lange ist unklar. Aber frei nach dem Motto: "Der Klügere gibt nach" sollten sie einfach einen anderen Kandidaten nehmen und ihn "wählen" lassen.

[blueflash]

Das Recht der Fraktion, einen Vizepräsidenten zu stellen, wurde ja von niemandem in Frage gestellt.

Die Frage ist doch, was man höher bewertet.
Die Gepflogenheiten des Bundestages, jeden Vorschlag einfach abzunicken, oder aber die Wahl- und Entscheidungsfreiheit der einzelnen Abgeordneten.
Da diese Freiheit im Grundgesetz verankert ist, denke ich, ist klar, was hier Vorrang hat.

Natürlich ist es insgesamt kein guter Stil gewesen, den die "Nein-Sager" da gezeigt haben, aber der gute Stil scheint heutzutage sowieso abhanden gekommen zu sein.
Wenn man sich anhört, was Gysi da so abgelassen hat, dann wundert mich, ehrlich gesagt, nicht mehr, dass die Linkspartei Schwierigkeiten bekommt.