Zitat von Mondkalb
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Landtagswahlen in Saarland, Sachsen, Thüringen
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Gast
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In den Nachrichten klang durch, dass die Grünen auch auf Lafontaine sauer sind, wegen des Wahlkampfs.
Was ist denn das für ein mimosenhaftes Verhalten? Überhaupt diese neue Mode, alle Entscheidungen an Personen festzumachen, wie ja auch in Thüringen.
Die werden nicht gewählt, um persönliche Freundschaften zu pflegen, sondern um ihre Arbeit zu machen. Normale Menschen können sich auch nicht aussuchen, mit wem sie zusammen arbeiten müssen."Die Wahrheit ist so schockierend, die kann man niemandem mehr zumuten." (Erwin Pelzig)
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Zitat von SF-Junky
Das ist doch zum Davonlaufen! "Hey, die CDU hat mal schnell alle Kernpunkte über Bord geschmissen, nur um an der Macht zu bleiben. Lasst uns mit der CDU koalieren.""Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt."
-Cpt. Jean-Luc Picard
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Ich zitiere noch mal drei alte Beiträge:
Zitat von transportermalfunction Beitrag anzeigenIch muss ehrlich zugeben, dass ich von Politik keine Ahnung habe, aber warum sollten die Grünen in eine Rot-Rote-Koalition mit hinein wollen ? Da würden sie doch nur an Profil verlieren, während sie in einer Jamaika-Koalition an Profil gewinnen, oder nicht ?Zitat von Makrovirus Beitrag anzeigenWeil die Schnittmenge einfach viel größer ist und man da somit auch mehr eigene Ziele umsetzen können dürfte. Mit der SPD versteht man sich ja sowieso gut und hat im Wahlkampf ja auch immer für eine gemeinsamme Koalition geworben, allerdings mit der FDP statt der Linken als dritte Partei.Zitat von newman Beitrag anzeigenWobei die Grünen unter Rot-Rot wohl die rechteste Partei wären. Fürs Profil könnte das in der Tat Probleme bereiten. Mein Tipp bleibt eine große Koalition, da ich nicht glaube, dass Koalitionsverhandlungen für Dreierbündnisse von Erfolg gekrönt sein werden. Außer die Parteien wollen wirklich verzweifelt an die Macht.
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Die Entscheidung für Jamaika finde ich jetzt irgendwie nicht so schlimm. Wenn CDU/FDP zu ihrem Wort stehen, und davon gehe ich aus, dann haben die Grünen doch jetzt, also noch vor den Koalitionsverhandlungen, schon sehr viel erreicht. Viel mehr wäre da auch in einer rot-rot-grünen Koalition nicht möglich gewesen. Und wenn es inhaltlich schon keinen nennenswerten Unterschied macht, warum dann nicht auch nach Personen entscheiden, schließlich muss man mit denen ein paar Jahre lang zusammenarbeiten.When I get sad, I stop being sad, and be AWESOME instead. True story.
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Zitat von transportermalfunction Beitrag anzeigenMeiner Meinung nach passen die Grünen mittlerweile sehr viel besser ins bürgerliche Lager als in irgendetwas Rot-Rotes. Mich überrascht Jamaika nicht, genauso wenig wie mich Schwarz-Grün überraschen würde.Die Grenzenlose Freiheit Einzelner Bedeutet Stets Die Begrenzung Der Freiheit Vieler!
Willkommen in der DDR - Demokratischen Diktatur der Reichen
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Zitat von SF-Junky Beitrag anzeigenThüringen: Linke vs. SPD - Ramelow: ''SPD-Chef Matschie lügt'' - Landtagswahl Thüringen - sueddeutsche.de
Okay, jetzt gibt es nur noch zwei Möglichkeiten:
Entweder a) Es gibt eine Verschwörung zwischen Linken und Grünen, um die SPD bzw. Matschie zu diskreditieren oder b) Matschie ist ein mieser Lügner.
Kann sich jetzt jeder selbst aussuchen, was er/sie für plausibler hält...
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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
TranzVau schrieb nach 10 Minuten und 24 Sekunden:
Zitat von SF-Junky Beitrag anzeigenGrünen-Parteitag im Saarland - Jamaika an der Saar - Politik - sueddeutsche.de
Das ist doch zum Davonlaufen! "Hey, die CDU hat mal schnell alle Kernpunkte über Bord geschmissen, nur um an der Macht zu bleiben. Lasst uns mit der CDU koalieren."
Toll, gemacht! Erst plakatieren wir mit "Schwarz-Gelb, nein danke!", dann helfen wir dem größten Wahlverlierer weiterzuregieren, anstatt wenigstens die CDU als Regierungspartei abzulösen und die Tigerente im BR zu schwächen.
was nun? willst du revolution? fahr zur hölle und sei dabei still! was bist du eigentlich? im star trek forum sind nicht alle links!!!
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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
TranzVau schrieb nach 8 Minuten und 8 Sekunden:
Die Bundes-FDP begrüßte die Entscheidung der Saar-Grünen. Generalsekretär Dirk Niebel sagte dem Berliner "Tagesspiegel": "Wenn die Grünen jetzt im Saarland - anders als vergangenes Jahr in Hessen - erkennen, dass die Linke unfähig zur Zusammenarbeit ist, dann gehen sie in die richtige Richtung." Die FDP sei bereit, "mit CDU und Grünen Verantwortung zu tragen". Niebel fügte hinzu: "Mich persönlich freut es, wenn Oskar Lafontaine auch in seiner Heimat nichts zu sagen bekommt."
Baden-Württembergs CDU-Landeschef Günther Oettinger hat dem Saarland nach dem Beschluss des Grünen-Parteitags zur Bildung einer Jamaika-Koalition unter CDU-Führung gratuliert. Die Entwicklung zur Bildung einer stabilen und zukunftsorientierten Landesregierung unter dem CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller zeige, dass CDU, FDP und Grüne die Herausforderung angenommen und die Zeichen der Zeit erkannt hätten, sagte der Regierungschef am Sonntag in Stuttgart.
Oettinger hatte nach der Landtagswahl im Südwesten 2006 auch eine Koalition mit den Grünen sondiert, war aber letztlich doch mit der FDP ein Bündnis eingegangen.
Ich finde das so geil! Nieder mit den Linken!Zuletzt geändert von TranzVau; 11.10.2009, 22:51. Grund: Antwort auf eigenen Beitrag innerhalb von 24 Stunden!
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Gast
So, nachdem ich nun eine Nacht drüber geschlafen habe, finde ich das jetzt doch nicht mehr so schlimm. Dennoch wäre Rot-Rot-Grün die bessere Wahl gewesen. Erst mit "Zeit für Veränderung" Wahlkampf zu machen und dann nicht mal einen vollständigen Regierungswechsel zu vollziehen passt einfach nicht zusammen. Außerdem spielt man Lafontaine damit langfristig gleich zweifach in die Hände: Zum einen kann der jetzt von sich behaupten, mit seiner "Wer Grün wählt, wird Schwarz sehen"-Parole recht behalten zu haben; zum anderen kann Die Linke sich jetzt noch mal fünf Jahre lang in der Opposition als Allheilslösung präsentieren. Dabei gäbe es keine bessere Möglichkeit, Die Linke zu entzaubern, als sie an die Regierung zu holen.
Zitat von Valdorian Beitrag anzeigenWenn die Grünen dabei die ihnen wichtigen Punkte durchsetzen können, wo ist dabei das Problem? Sieht ja so aus, als käme die CDU ihnen inhaltlich ziemlich entgegen.
Jedenfalls hoffe ich, dass bis zur nächsten Bundestagswahl neues Spitzenpersonal den Ton angibt - und zwar sowohl bei den Grünen, als auch bei den Linken.
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Zitat von TranzVau Beitrag anzeigenEs gibt Menschen die anders denken als Du. Die Grünen sind schon lange nicht mehr links! Die Grünen haben auch 5000 gute Gründe nicht mit den Linken zu koalieren! Also sei still und akzeptiere Demokratie und Meinungsfreiheit!
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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
TranzVau schrieb nach 10 Minuten und 24 Sekunden:
was nun? willst du revolution? fahr zur hölle und sei dabei still! was bist du eigentlich? im star trek forum sind nicht alle links!!!
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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
TranzVau schrieb nach 8 Minuten und 8 Sekunden:
Die Bundes-FDP begrüßte die Entscheidung der Saar-Grünen. Generalsekretär Dirk Niebel sagte dem Berliner "Tagesspiegel": "Wenn die Grünen jetzt im Saarland - anders als vergangenes Jahr in Hessen - erkennen, dass die Linke unfähig zur Zusammenarbeit ist, dann gehen sie in die richtige Richtung." Die FDP sei bereit, "mit CDU und Grünen Verantwortung zu tragen". Niebel fügte hinzu: "Mich persönlich freut es, wenn Oskar Lafontaine auch in seiner Heimat nichts zu sagen bekommt."
Baden-Württembergs CDU-Landeschef Günther Oettinger hat dem Saarland nach dem Beschluss des Grünen-Parteitags zur Bildung einer Jamaika-Koalition unter CDU-Führung gratuliert. Die Entwicklung zur Bildung einer stabilen und zukunftsorientierten Landesregierung unter dem CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller zeige, dass CDU, FDP und Grüne die Herausforderung angenommen und die Zeichen der Zeit erkannt hätten, sagte der Regierungschef am Sonntag in Stuttgart.
Oettinger hatte nach der Landtagswahl im Südwesten 2006 auch eine Koalition mit den Grünen sondiert, war aber letztlich doch mit der FDP ein Bündnis eingegangen.
Ich finde das so geil! Nieder mit den Linken!
BTW: Keine Macht den Foren-Trollen!!!
Das wäre auch noch interessant. (Auch wenn es nichts mit dem Saarland, Sachsen oder Thüringen zu tun hat.):
Zuletzt geändert von Regel1; 12.10.2009, 13:09.Wahre Größe basiert auf Details,
die sie nicht wahrnehmen kann.
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Zitat von SF-Junky Beitrag anzeigenDennoch wäre Rot-Rot-Grün die bessere Wahl gewesen. Erst mit "Zeit für Veränderung" Wahlkampf zu machen und dann nicht mal einen vollständigen Regierungswechsel zu vollziehen passt einfach nicht zusammen.
Wenn CDU und FDP zu ihrem Wort und ihrer schriftlichen Zusicherung stehen, dann ist die Veränderung doch ganz eindeutig da.
Außerdem spielt man Lafontaine damit langfristig gleich zweifach in die Hände: Zum einen kann der jetzt von sich behaupten, mit seiner "Wer Grün wählt, wird Schwarz sehen"-Parole recht behalten zu haben; zum anderen kann Die Linke sich jetzt noch mal fünf Jahre lang in der Opposition als Allheilslösung präsentieren. Dabei gäbe es keine bessere Möglichkeit, Die Linke zu entzaubern, als sie an die Regierung zu holen.
Es mutet halt etwas seltsam an, wenn einerseits dauernd von einer stabilen Regierung geredet wird, andererseits aber mit einer Partei koaliert wird, die mal eben über Nacht bei fast allen ihren Kernthemen eine 180°-Wende durchführen kann, nur um weiterregieren zu können. Das ist alles andere als stabil, wer sagt schließlich dass CDU-Basis und -Fraktion da überhaupt mitmachen? Na ja, bei konservativer Obrigkeitshörigkeit wird es schon hinhauen...
Interessant wird die Entwicklung bei der Energie-Politik. Dass sie im Bundesrat nicht für die Laufzeutverlängerungen der AKWs stimmen, glaube ich ihnen, denn sie haben ja keine, also würde ihnen das nicht wirklich etwas ausmachen. Interessant wird es nur bei neuen Kohlekraftwerken.
Jedenfalls hoffe ich, dass bis zur nächsten Bundestagswahl neues Spitzenpersonal den Ton angibt - und zwar sowohl bei den Grünen, als auch bei den Linken.When I get sad, I stop being sad, and be AWESOME instead. True story.
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Zitat von Makrovirus Beitrag anzeigenAber warum einerseits verlangen, dass man die Koalitionen nicht in Abhängigkeit von Personen (sondern Inhalten) bildet und es bei den "Veränderungen" dann genau umgekehrt handhaben?
Wenn CDU und FDP zu ihrem Wort und ihrer schriftlichen Zusicherung stehen, dann ist die Veränderung doch ganz eindeutig da.
Der Punkt ist, dass man alles, was man mit CDU und FDP bekommt, auch mit den Linken und der SPD bekommen hätte. Mit dem zusätzlichen Vorteil, dass man Schwarz-Gelb im Bundesrat geschwächt hätte (jetzt wird sich das Saarland bei strittigen Themen maximal enthalten, unter RRG hätte es direkt dagegen stimmen können). Lafontaine wäre doch sowieso kein Regierungsmitglied geworden.
Das ist sicherlich richtig, IMO aber kein Grund eine Koalition mit denen einzugehen, nur weil man hofft, dass sie entzaubert werden könnten.
Abwarten. Wenn es funktionieren sollte, gäbe es doch nichts gegen eine Fortsetzung einzuwenden.
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Zitat von SF-Junky Beitrag anzeigenDer Punkt ist, dass man alles, was man mit CDU und FDP bekommt, auch mit den Linken und der SPD bekommen hätte. Mit dem zusätzlichen Vorteil, dass man Schwarz-Gelb im Bundesrat geschwächt hätte (jetzt wird sich das Saarland bei strittigen Themen maximal enthalten, unter RRG hätte es direkt dagegen stimmen können). Lafontaine wäre doch sowieso kein Regierungsmitglied geworden.
Ich bin eben der Meinung, dass man auch (bzw. gerade) in der Politik mal etwas weiter voraus denken sollte. Für den Moment kann man sich vllt. ins Fäustchen lachen, weil man dem pöhsen Oskar eins ausgewischt hat. Das könnte sich dann bei der nächsten Wahl dann aber sehr schnell rächen.
Das mit dem Personalwechsel war jetzt auf die Bundesebene bezogen. Dort sollte es beim nächsten Mal auf alle Fälle andere Spitzenkandidaten geben als diesmal. Ich persönlich war schon mit dem Trittin-Künast-Duo nicht 100%ig zufrieden.When I get sad, I stop being sad, and be AWESOME instead. True story.
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War schon ziemlich dreist von Ulrich, dass er ausgerechnet denen die Schuld für das Scheitern von Rot-Rot-Grün untergeschoben hat, die seine Zusammenarbeit mit der Union vorausgesehen haben. Übrigens brauchten sie dafür nur ein gutes Gedächtnis, 1994 hat sich Ulrich nämlich auch von der CDU zum Stellvertreter des saarländischen Landrats wählen. Die Bande waren also schon da.
Aber war natürlich auch klar, dass die Medien und die Bundes-SPD auf diese Argumentation aufspringen: Natürlich sind die Linken, und besonders Oskar Lafontaine, Schuld am Scheitern von Rot-Rot-Grün. Wer ja noch schöner, wenn er nicht schuld wäre. Immerhin hat er ganz spontan entschieden, den linken Fraktionsvorsitz im Landtag zu übernehmen. Okay, er war immerhin Spitzenkandidat der Linken im Saarland, aber trotzdem. Kann der doch nicht einfach so machen. Okay, das ist eigentlich Gang und Gäbe, sein Bundestagsmandat niederzulegen, wenn man auf Landesebene agieren möchte (Christoph Matschie in 2004, Horst Seehofer in 2008, etc.) oder einfach nur einen guten Job in der Wirtschaft in Aussicht hat (Gerhard Schröder & Wolfgang Clement in 2005, Joschka Fischer in 2006. etc.), aber trotzdem. Kann der doch nicht einfach so machen.
Neinneinnein, der Oskar hat wiedermal im Bund "hingeschmissen", um Rot-Rot-Grün im Saarland zu verhindern. Jedenfalls scheint das die Logik einiger Spitzenpolitiker und Journalisten zu sein.
Zitat von Reuters DeutschlandLafontaine habe mitgeholfen, dass CDU-Ministerpräsident Peter Müller im Amt bleibe, sagte Heil.
Zitat von Tagesschau.deMit deutlichen Worten hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles den Chef der Linkspartei, Oskar Lafontaine, für das Scheitern einer rot-rot-grünen Koalition im Saarland verantwortlich gemacht. "Absicht oder nicht: Lafontaine agiert als Steigbügelhalter für einen abgehalfterten Ministerpräsidenten", sagte Nahles der "Berliner Zeitung".
...
Den Grünen gehe es um Inhalte, (sagte Cem Özdemir) "und da haben wir die Sorge gehabt, dass das mit der Linkspartei eine schwierige Sache ist: Kann man sich auf die verlassen?"
Dabei hat Lafontaine vollkommen recht, wenn er den Saar-Grünen nun Wahlbetrug vorwirft. Was für Ypsilanti und ihre Tolerierung durch die hessischen Linken gilt, muss auch für Ulrich und seine Ermöglichung von Schwarz-Gelb-Grün gelten. Und das Wahlprogramm der Saar-Grünen war ziemlich eindeutig:
Zitat von Wahlprogramm, Bündnis '90, SaarlandDie mit absoluter Mehrheit regierende CDU ist verbraucht, sie bedrückt die Menschen durch rücksichtslose Machtausübung, missachtet Bürgervoten und verhält sich obrigkeitsstaatlich (…)
Die Politik der Konservativen während der vergangenen zehn Jahre hat die soziale Spaltung des Landes vertieft (…)
Wir Grüne wollen dem Saarland eine bessere Zukunft bieten. Dazu ist es erforderlich die CDU-Regierung abzulösen.Waldorf: "Say, this Thread ain't half bad."
Stalter: "Nope, it's all bad."
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Ist schon merkwürdig das das Linke Lager die CDU trotz massiver Verluste scheinbar fast überall wieder in die Regierung bringt.
In der SPD regt sich ja immerhin noch Widerstand, bei den Grünen ja nicht ganz so stark.
Aber immerhin wollen ja auch 87 Prozent der Grünen Anhänger lieber mit Merkel koalieren, als gegen eine Schwarz-Gelbe Regierung Opposition zu betreiben.
Quelle: Kommentar: Schwarz-Grün ist die Koalition der Zukunft - Nachrichten Politik - WELT ONLINE
Immerhin in Brandenburg wird es wohl Rot-Rot geben.
Recht unterhaltsam sind die Reaktion der CDU:
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla kann für die Entscheidung der brandenburgischen SPD zugunsten einer rot-roten Koalition "nichts anderes als Empörung empfinden". Es gebe keinen einzigen Grund, die erfolgreiche Arbeit mit der CDU zu beenden, sagte Pofalla am Montag in Berlin. Es wäre richtig gewesen, diese Große Koalition weiter fortzusetzen.
Da hätte Steinmeier ja auch nichts anderes als Empörung empfinden können, als die CDU im Bund sich gegen eine große Koalition und für Schwarz-Gelb entschieden hat.
Aber es geht noch weiter :
" Dieses rot-rote Bündnis verstößt gegen die Interessen von Brandenburg", sagte Pofalla nach der CDU-Präsidiumssitzung.
Am Ende noch ein paar Worte von Frau Wanka:
Auch die Brandenburger CDU-Landesvorsitzende Johanna Wanka ist wütend. "Es ist traurig und dramatisch, dass wir jetzt hier ein rot-rotes Experiment haben", sagte sie am Montag in Potsdam. Dies sei "Verrat" an der Revolution von 1989.
Den ganzen Artikel gibt es hier:
Koalition in Potsdam: CDU-Spitze ätzt gegen Rot-Rot in Brandenburg - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
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Zitat von Kai "the spy" Beitrag anzeigenAber war natürlich auch klar, dass die Medien und die Bundes-SPD auf diese Argumentation aufspringen: Natürlich sind die Linken, und besonders Oskar Lafontaine, Schuld am Scheitern von Rot-Rot-Grün. Wer ja noch schöner, wenn er nicht schuld wäre. Immerhin hat er ganz spontan entschieden, den linken Fraktionsvorsitz im Landtag zu übernehmen. Okay, er war immerhin Spitzenkandidat der Linken im Saarland, aber trotzdem. Kann der doch nicht einfach so machen...
Dabei hat Lafontaine vollkommen recht, wenn er den Saar-Grünen nun Wahlbetrug vorwirft. Was für Ypsilanti und ihre Tolerierung durch die hessischen Linken gilt, muss auch für Ulrich und seine Ermöglichung von Schwarz-Gelb-Grün gelten. Und das Wahlprogramm der Saar-Grünen war ziemlich eindeutig:When I get sad, I stop being sad, and be AWESOME instead. True story.
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