Landtagswahlen in Saarland, Sachsen, Thüringen

[irony]

Zwar werden sie sich am Ende hoffentlich darauf besinnen, dass man mit der SPD, die die Grünen ja eher unterstützt hat, aber der Preis wird steigen.

Ich muss ehrlich zugeben, dass ich von Politik keine Ahnung habe, aber warum sollten die Grünen in eine Rot-Rote-Koalition mit hinein wollen ? Da würden sie doch nur an Profil verlieren, während sie in einer Jamaika-Koalition an Profil gewinnen, oder nicht ?

[Makrovirus]

Weil die Schnittmenge einfach viel größer ist und man da somit auch mehr eigene Ziele umsetzen können dürfte. Mit der SPD versteht man sich ja sowieso gut und hat im Wahlkampf ja auch immer für eine gemeinsamme Koalition geworben, allerdings mit der FDP statt der Linken als dritte Partei.
Außerdem sehe ich eine CDU/FDP Regierung nicht unbedingt als Gelegenheit sein Profil zu stärken. Sicherlich haben die Grünen nun die Möglichkeit von ihren Koalitionspartnern mehr zu verlangen, als man für 5,9% normalerweise kriegt aber auch das werden dann nur ein paar Dinge sein und beim Rest ist man dann Mehrheitsbeschaffer. Und ob die paar Zugeständnisse von CDU/FDP dann für eine Profilstärkung ausreichen? Ich glaube es eher nicht.
In einer Rot-Rot-Grünen Koalition, wo man eh bei vielen Theman auf eine Linie liegt, nimmt man die somit kostenlos mit und könnte zudem z.B. noch die Beibehalteung des Ausstiegs aus der Kohleförderung fordern, wo Rot und Rot ja aus unverständlichen Gründen nicht raus wollen.

[newman]

Ich habe versucht, das zu sagen, was ein Politiker sagen würde, wenn niemand zuhört. Ich bin für direkte Demokratie. Die meisten Politiker nicht. Weil sie einfach nicht wollen, dass das "Pack" ( der normale Bürger) sich einmischt. Sie wollen einen Bürger, der sich alle vier Jahre als dummes Stimmvieh an die Urnen treiben lässt und ansonsten das Maul hält und ja nichts zu sagen hat.

Und was werden sie wohl vor deiner Weimarer Republik Idee halten?

Dann doch lieber gleich Direktdemokratie fordern, ohne sich Jahzehnte damit aufzuhalten die repräsentative zu modifizieren

Weil die Schnittmenge einfach viel größer ist und man da somit auch mehr eigene Ziele umsetzen können dürfte.

Wobei die Grünen unter Rot-Rot wohl die rechteste Partei wären. Fürs Profil könnte das in der Tat Probleme bereiten.
Mein Tipp bleibt eine große Koalition, da ich nicht glaube, dass Koalitionsverhandlungen für Dreierbündnisse von Erfolg gekrönt sein werden. Außer die Parteien wollen wirklich verzweifelt an die Macht.

[Mayan]

Wobei die Grünen unter Rot-Rot wohl die rechteste Partei wären. Fürs Profil könnte das in der Tat Probleme bereiten.

Die Grünen sollen rechter als die SPD sein? Daß das auch ein bißchen vom speziellen Politikfeld abhängt und damit teilweise stimmen kann, ist klar. Aber so im Schnitt? Glaub ich nicht. Woran machst Du das fest?

[newman]

Die Grünen sollen rechter als die SPD sein? Daß das auch ein bißchen vom speziellen Politikfeld abhängt und damit teilweise stimmen kann, ist klar. Aber so im Schnitt? Glaub ich nicht. Woran machst Du das fest?

Ich glaube unsere profillose SPD wird mit einer Linksregierung der Windrichtung entsprechend nach links rutschen

Ich glaube die Grüne hat ein klein wenig andere Prioiritäten. Mindestlöhne und all die Verteilungsfragen sind zwar auch Teil ihres Konzepts, aber ich glaube in einer Koalition mit Parteien, die diese Verteilungsfragen voran stellen, wird man sich stärker auf die Kernkompetenzen konzentrieren und auch konzentrieren müssen, um überhaupt wahrgenommen zu werden, und so notfalls eben auch einmal Umweltschutz gegenüber der Verteilung voranstellen und verteidigen müssen.

Und der SPD wird imho in der nächsten Legislaturperiode, im Fall ohne CDU Koalition, gar nichts anderes übrig bleiben als wieder stärker zu den Gewerkschaften und den klassischen Linken Themen zu rutschen. Ansonsten wars das mit der Volkspartei und die LINKE wird zur neuen SPD. Die LINKE punktet ja zur Zeit nicht durch wirklich sozialistische Themen, sondern durch ehemals sozialdemokratische Positionen.

[Gast]

Hervorragender Kommentar zur Lage in Thüringen: Thüringen nach der Landtagswahl - Der Ober sticht den Unter - Landtagswahl Thüringen - sueddeutsche.de

[Kai "the spy"]

Ich befürchte, dass Matschie lediglich um Macht pokert. Zwar hat er im Wahlkampf durchaus auch eine Rot-rote Alternative beworben, an seinen Aussagen außerhalb des Wahlkampfs kann man aber sehr gut erkennen, dass er eher dem rechten Flügel der Partei zuzurechnen ist und gar keine alternative, linke Politik machen möchte. Im Wahlkampf links blinken, nach der Wahl rechts fahren, kennen wir von der SPD ja leider schon zuhauf. Matschie wird die rot-rote Karte lediglich verwenden, um die CDU unter Druck zu setzen und möglichst gute Koalitionsbedingungen herauszuschlagen. Auch eine traurige Tendenz der SPD, Inhalte zugunsten von Machtspielen abzusägen.

Es ist übrigens richtig, dass Matschie vor der Wahl versprochen hatte, dass seine SPD keinen linken Ministerpräsidenten unterstützen würde. Allerdings hatte er auch in einer der letzten Ausgaben des SPD-Mitgliedermagazins Vorwärts groß verkündet, man müsse sich vom "System Althaus" befreien. Wenn die Union also keinen neuen MP-Kandidaten vorstellt, wird Matschie so oder so wortbrüchig werden müssen. Natürlich kann man sich vorstellen, welcher Wortbruch von den Medien eher hochgespielt werden würde.

[Gast]

Es ist übrigens richtig, dass Matschie vor der Wahl versprochen hatte, dass seine SPD keinen linken Ministerpräsidenten unterstützen würde.

Mir ist sowieso unverständlich wie man nach der Hessen-Affäre nur so blöd (anders kann es nicht nennen) sein konnte, wieder eine solche Koalitionsaussage zu treffen - erst recht bei den politischen Verhältnissen in Thüringen. Schaun die sich eigentlich ihre eigenen Umfragewerte ab und zu mal an?


Im Saarland scheint es derweil auch nicht langweilig zu sein:
Nach der Wahl im Saarland - Die Badematten-Affäre - Landtagswahl Saarland - sueddeutsche.de

Was für ein Affenzirkus!!

[Nighthawk_]

Jetzt bleib mal locker, du kriegst schon eine Rot Rot Grüne Koalition auf Landesebene.

Aber was mir die ganze Zeit schon durch den Kopf geht, was machst du eigentlich wenn es im Bund Jamaika gibt?
Also wenn wir beide quasi koalieren müssen?
Änderst du dann dein Avatar?

[Makrovirus]

Mir ist sowieso unverständlich wie man nach der Hessen-Affäre nur so blöd (anders kann es nicht nennen) sein konnte, wieder eine solche Koalitionsaussage zu treffen - erst recht bei den politischen Verhältnissen in Thüringen. Schaun die sich eigentlich ihre eigenen Umfragewerte ab und zu mal an?

Lehnt die SPD eigentlich generell ab eine linken MP zu wählen oder nur Ramelow, wie es bei den Grünen der Fall zu sein scheint?
Und mal ganz ehrlich, ich würde Claudia Roth (obwohl sie mir oft auf die Nerven geht) nicht daür kritisieren wollen, wenn sie sagt "Für unsere Leute ist es nicht vorstellbar, einen Ministerpräsidenten zu wählen, der auf seiner Liste zwei Leute mit Stasi-Vergangenheit hat." und das auch tatsächlich ernst meint. Das ist einfach ein Problem der Linken, um das sie sich früher oder später kümmern oder eben die Konsequenzen tragen müssen.

[Gast]

Und mal ganz ehrlich, ich würde Claudia Roth (obwohl sie mir oft auf die Nerven geht) nicht daür kritisieren wollen, wenn sie sagt "Für unsere Leute ist es nicht vorstellbar, einen Ministerpräsidenten zu wählen, der auf seiner Liste zwei Leute mit Stasi-Vergangenheit hat." und das auch tatsächlich ernst meint. Das ist einfach ein Problem der Linken, um das sie sich früher oder später kümmern oder eben die Konsequenzen tragen müssen.

Das ist ein Problem aller Parteien in Ostdeutschland inklusive der CDU und bestimmt auch einiger Grüner.

Diese lächerliche Dämonisierung der Linken ist echt absurd. Eine Partei, die regelmäßig mehr als ein Viertel der Stimmen bekommt, kann man nicht einfach ignorieren und hoffen, dass sie schon wieder irgendwann verschwinden wird.

Die SPD sträubt sich doch bloß aus parteiegoistischen Gründen: Ein Linker MP wäre das Symbol für den Niedergang der "Volksparteien" schlechthin.

Und was heißt eigentlich auf "seiner" Liste? Ramelow hat die Landesliste bestimmt nicht alleine aufgestellt und ist daher auf keinen Fall für jeden einzelnen Parlamentarier verantwortlich, den Die Linke in Thüringen hat.

@Ch´ReI
1. Koalieren nicht "wir" miteinander, sondern meine Partei mit einer, die Vorstellungen hat, die weit links und weit rechtsstaatlicher von etlichen deiner Positionen sind.

2. Bin ich nicht Oskar Lafontaine. Ich werde weder meinen Avatar abnehmen, noch aus der Partei austreten und weglaufen, weil ein paar Typis in der Parteispitze meinen, um jeden Preis regieren sei wichtiger, als die eigenen Kernthemen zu bewahren.

[Spooky Mulder]

Tut mir leid, dass ich mit einer kleinen Off-Topic-Frage komme. Aber ich wollte dafür nicht extra einen neuen Thread öffnen und hier wurden die Kommunalwahlen in NRW ja schon kurz angesprochen.

Kann mir jemand sagen, ob es Personen gibt, die einen Stadtrat, nicht aber einen Oberbürgermeister wählen dürfen? Oder handelt es sich hierbei nur um einen Fehler:
Ergebnis Kommunalwahl 2009 Rat
Ergebnis Kommunalwahl 2009 OB-Wahl
Habe bisher im Wahlrecht von NRW nichts dazu finden können.

[blueflash]

Das ist bestimmt ein Fehler.
Bei der geringen Anzahl von Abweichlern würde ich auf Briefwahl tippen. Da jede abgegebene Stimme im Wählerverzeichnis stehen muss, wird das auch bei Briefwahlstimmen geprüft.
Es kann aber vorkommen, dass im Wählerverzeichnis Leute nicht eingetragen sind, die aber abstimmen können. Wenn die dann nur den Rat wählen, dann kann es sein, dass sie nur da zugezählt werden.

Ansonsten kann man ja auch mal den Wahlleiter fragen. Möglich wäre es auch, dass die Stichtage für beide Wahlen leicht unterschiedlich sind.

[Nighthawk_]

Also ich weiß nicht wie das in NRW im Detail geregelt ist, aber in Bayern richten sich Gemeindewahlen (Städte entsprechend) nach dem Gemeinde und Lankreiswahlgesetz, GLKrWG. Wird in NRW etwas ähnliches geben,
Und hier richtet sich das Wahlrecht jedenfalls nach Art. 1-3 GLKrWG und gilt für beides, Bürgermeister- und Ratswahlen. Eine Unterscheidung findet nicht statt.
Von daher kann ich mir es eigentlich nicht vorstellen, müsste ein Fehler sein.

[Degra]

Und mal ganz ehrlich, ich würde Claudia Roth (obwohl sie mir oft auf die Nerven geht) nicht daür kritisieren wollen, wenn sie sagt "Für unsere Leute ist es nicht vorstellbar, einen Ministerpräsidenten zu wählen, der auf seiner Liste zwei Leute mit Stasi-Vergangenheit hat." und das auch tatsächlich ernst meint.

Ich kann die kategorische Schlechtmacherei zu "Stasivergangenheit" schon gar nicht mehr hören. In einer Nachbargemeinde wurde deshalb ein Bürgermeister seines Amtes enthoben, der 16 Jahre vorbildliche Arbeit geleistet hatte und dazu noch beliebt war. Irgendwann muss man doch mal abschließen können. Wenn es sich um fähige Leute handelt, warum sollen sie nicht auch eine Chance bekommen. Die beiden werden wohl kaum die Mauer neu ziehen.