SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

[Kai "the spy"]

Einen nicht von der Hand zu weisenden Vorwurf erhebt SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer im Interview mit Stern.de.

Was in den letzten Tagen ablief, ist ein bisher einmaliger Akt der Selbstnominierung einer neuen SPD-Parteiführung durch einen kleinen, von niemandem autorisierten Personenkreis. Überfallartig wurde damit jedwede Willensbildung in der Partei selbst sowie des Präsidiums und des Parteivorstands übergangen. Dies widerspricht allen demokratischen Gepflogenheiten und Regeln.
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Der Gipfel dieses eklatanten Vorgangs der Selbstnominierung ist doch, dass dies der Öffentlichkeit nunmehr als feststehende Tatsache verkündet und so auch berichtet wurde. Am Montag sollen dann das Präsidium und der Vorstand dieses Resultat brav abnicken - in der Erwartung, dass der Parteitag im November dasselbe tut. Dieser Vorgang ist prinzipiell untragbar. Es gab keinerlei Grund für ein derartiges Hauruckverfahren, das einer Ämterpiraterie gleichkommt. Denn der Parteitag findet erst in sechs Wochen statt. Und diese Zeit braucht die Partei, um mit ihrer gesamten Basis programmatische und personelle Konsequenzen aus ihrer schweren Wahlniederlage unter Führung von Steinmeier und Müntefering aufgrund einer fairen und offenen Diskussion zu ziehen.Nicht nur im Parteivorstand, sondern auch in Mitgliederversammlungen auf Landesparteitagen und dann auf dem Bundesparteitag.

Stern.de| Nomminierung der neuen SPD-Spitze: "Das ist Ämterpiraterie"

[irony]

Die Zustimmungswerte für die SPD allerdings sinken weiter. Eineinhalb Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD in der Wählergunst noch einmal verloren. In der Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 22 Prozent, ein Prozentpunkt weniger als am Wahltag. Auch Grüne und FDP verlieren in der Umfrage jeweils einen Prozentpunkt und liegen bei 10 und 14 Prozent. Linke und Union gewinnen dagegen jeweils einen und liegen nun bei 13 und 35 Prozent.

Der Chef des Forsa-Instituts, Manfred Güllner, führt den Wert der SPD auf die innerparteilichen Diskussionen über den Umgang mit der Linkspartei zurück. "Sucht die SPD ihr Heil im Linksrutsch, könnte sie bald schon unter die 20-Prozent-Marke fallen", sagte Güllner dem "Stern".

Sieht so aus, als wäre der Untergang der SPD nicht mehr aufzuhalten. Die SPD steckt in einem Dilemma, das kaum zu lösen ist: Nähert sie sich der CDU an, verliert sie Stimmen, nähert sie sich der Linken an, verliert sie auch Stimmen. Gewinner sind die CDU und die Linke, die sich klar voneinander abgrenzen. Die SPD dazwischen ist auf verlorenem Posten. Zu ihrer alten Größe und Bedeutung, die sie mal hatte, wird sie meiner Ansicht nach nie wieder zurückfinden.

[Gast]

Also, sorry, aber was hättest du denn gedacht? Dass die SPD jetzt jede Woche drei Prozentpunkte zulegt in den Umfragen? Wer die SPD vor vierzehn Tagen für unwählbar befunden hat, wird nicht auf einmal seine Meinung umdrehen, nur weil die jetzt in der Opposition sitzen.

Oder wie mein Mathelehrer sagen würde: Immer mit der Ruhe, is doch noch gar nix passiert.

[irony]

Also, sorry, aber was hättest du denn gedacht? Dass die SPD jetzt jede Woche drei Prozentpunkte zulegt in den Umfragen? Wer die SPD vor vierzehn Tagen für unwählbar befunden hat, wird nicht auf einmal seine Meinung umdrehen, nur weil die jetzt in der Opposition sitzen.

Nein, wieso auch ? Was ich denke, ist, dass der SPD allmählich ein Verlierer-Image anhaftet. Dass sich die Partei in der jetzt Opposition befindet, sehe ich nicht wirklich als Chance. Die SPD wird zwar wohl nicht aus der Landschaft verschwinden, und wohl auch nie an der 5 Prozent Hürde scheitern, aber sie wird es vermutlich bei Wahlen immer schwerer haben, sich prozentpunktemäßig vor die Grünen und die Linke zu setzen und gegebenenfalls in einer rot-rot-grünen Koalition oder einer rot-roten Koalition den Ministerpräsidenten oder Bundeskanzler zu stellen. Es ist ja nicht absurd, dass sich SPD, Linke und Grüne irgendwo bei 15 Prozent treffen, und es vielleicht irgendwann mal auch einen grünen oder linken Ministerpräsidenten gibt.

[Gast]

Was ich denke, ist, dass der SPD allmählich ein Verlierer-Image anhaftet. Dass sich die Partei in der jetzt Opposition befindet, sehe ich nicht wirklich als Chance. Die SPD wird zwar wohl nicht aus der Landschaft verschwinden, und wohl auch nie an der 5 Prozent Hürde scheitern, aber sie wird es vermutlich bei Wahlen immer schwerer haben, sich prozentpunktemäßig vor die Grünen und die Linke zu setzen und gegebenenfalls in einer rot-rot-grünen Koalition oder einer rot-roten Koalition den Ministerpräsidenten oder Bundeskanzler zu stellen.

Tut mir leid, aber bei einer solchen Schwarmalerei kann ich nun wirklich nur den Kopf schütteln. Aber das ist ja typisch deutsche Hysterie. Die SPD ist derzeit massiv am Abkacken, das ist wahr. Aber deswegen gleich das Ende aller Tage zu sehen, ist doch "etwas" verfrüht. Wie wär's denn ganz einfach mal abzuwarten, wie die SPD sich in den kommenden Jahren in der Opposition macht und ob bzw. wie der neue Parteispitze die Neuausrichtung der Partei gelingt. Das Ende der SPD als Volkspartei zu proklamieren kann man dann hinterher immer noch.

Es ist ja nicht absurd, dass sich SPD, Linke und Grüne irgendwo bei 15 Prozent treffen, und es vielleicht irgendwann mal auch einen grünen oder linken Ministerpräsidenten gibt.

Das Szenario ist im Moment allenfalls in Berlin wahrscheinlich: Sonntagsfrage – Berlin (Wahlumfrage, Wahlumfragen)

[irony]

Wie wär's denn ganz einfach mal abzuwarten, wie die SPD sich in den kommenden Jahren in der Opposition macht und ob bzw. wie der neue Parteispitze die Neuausrichtung der Partei gelingt. Das Ende der SPD als Volkspartei zu proklamieren kann man dann hinterher immer noch.

Sicher, abwarten kann man immer, und hinterher ist man auch immer schlauer als vorher . (Meistens jedenfalls.) Aber das Thema des Threads ist ja schon so als Frage gestellt, was man jetzt als Entwicklung für die Partei erwartet. Auch die FDP hing mal bös in den Seilen und hat sich wieder prächtig erholt. Das könnte - vielleicht - die SPD auch schaffen. Die Frage ist aber nur, was macht die SPD überhaupt noch zur Volkspartei ? Soweit ich weiß, hat die SPD von allen Parteien auch den stärksten Mitgliederschwund.

[endar]

Tut mir leid, aber bei einer solchen Schwarmalerei kann ich nun wirklich nur den Kopf schütteln. Aber das ist ja typisch deutsche Hysterie. Die SPD ist derzeit massiv am Abkacken, das ist wahr. Aber deswegen gleich das Ende aller Tage zu sehen, ist doch "etwas" verfrüht. Wie wär's denn ganz einfach mal abzuwarten, wie die SPD sich in den kommenden Jahren in der Opposition macht und ob bzw. wie der neue Parteispitze die Neuausrichtung der Partei gelingt. Das Ende der SPD als Volkspartei zu proklamieren kann man dann hinterher immer noch.

Eben. Das hat man der CDU vor zehn Jahren nach Kohls Spendenaffäre auch prophezeit.

[irony]

Eben. Das hat man der CDU vor zehn Jahren nach Kohls Spendenaffäre auch prophezeit.

Anders als die SPD hatte die CDU aber damals wie heute keine ernst zu nehmende Partei rechts von sich. Wer rechts wählen will, kommt an der CDU kaum vorbei. Bei der SPD gibt es links und rechts Alternativen. Die SPD sitzt derzeit einfach ungünstig im Parteienspektrum. Linke und CDU sind klar getrennt, die sitzen an den Rändern auch recht gut. Von der SPD weiß man nicht, was man halten soll.

[endar]

Damals hat man gesagt, dass die SPD die CDU-Wähler aufnehmen würde. Und was die Position der SPD anbetrifft, so ist die eben nicht in Stein gemeißelt. Das ändert sich auch wieder. Natürlich könnte die SPD in der Bedeutungslosigkeit versinken, aber das ist eben eher unwahrscheinlich.

[irony]

Damals hat man gesagt, dass die SPD die CDU-Wähler aufnehmen würde. Und was die Position der SPD anbetrifft, so ist die eben nicht in Stein gemeißelt. Das ändert sich auch wieder. Natürlich könnte die SPD in der Bedeutungslosigkeit versinken, aber das ist eben eher unwahrscheinlich.

Dass die SPD in den nächsten Jahren ein paar CDU-Wähler aufsammeln wird ist gut möglich. Aber vielleicht gehen die irgendwann auch zu den Grünen, die ja mittlerweile entdämonisiert sind. In der Bedeutungslosigkeit wird die SPD nie versinken, nur ob sie so wie in den letzten Jahren ohne viel dafür tun zu müssen gegenüber Grünen, Linken und FDP stets die Nase vorn hat, ist eine andere Frage. Sie wird immer weniger Stammwähler haben.

[endar]

Zum Aufsammeln: Ich spreche von damals, d.h. von 1998. Als Schröder Kanzler war und Kohl die CDU in eine große Krise gestürzt hat. Was von diesen Prognosen übrig geblieben ist, sieht man ja heute.

[irony]

Zum Aufsammeln: Ich spreche von damals, d.h. von 1998. Als Schröder Kanzler war und Kohl die CDU in eine große Krise gestürzt hat. Was von diesen Prognosen übrig geblieben ist, sieht man ja heute.

Klar, aber an wen soll die CDU, wenn überhaupt, denn Stimmen verlieren ? Und von wo soll die SPD Stimmen bekommen ? Im Moment hat die SPD wohl stark an die Linke verloren. Von der CDU geht sicher was an die FDP, aber aus Sicht eines enttäuschten CDU-Wählers kann auch die SPD attraktiv sein. Ansonsten verstehe ich nicht ganz, was Du eigentlich sagen willst. Die CDU-Situation 1998 ist etwas komplett anderes als die SPD-Situation heute.

[Mr.Viola]

Oppositon ist auf jeden Fall eine große Chance für die SPD. Man muss sich neu formieren, eine klare Parteilinie definieren und diesem dem Volk klarmachen. Und eben auch in der Führungsebene gehört ein Austausch vollzogen: neue, dynamische Gesichter sind gefordert, welche die das Volk ansprechen.
Ich bin ja fest der Meinung, eine Partei die in der Opposition ist, hat es immer viel leichter, denn die meisten Regierungen verlieren schnell die Gunst der Wähler, dadurch bekommt die Oppositon immer eine Chance bei den nächsten Wahlen.

Ein Problem dass die Sozialdemokratie aber auf jeden Fall hat, man spricht einfach nicht die junge Bevölkerung an. Man hat eben das Stammwählerklientel (Pensionisten), dadurch bekommt man immer viele Stimmen, aber diese Generation lebt auch nicht ewig. Darum muss man einfach wieder gute, soziale, linke Politik machen, um das Volk anzusprechen. Sonst könnte man wirklich ein einigen Jahren den Rang als zweitstärkste Partei verlieren.
Bei den letzten Wahlen in Oberösterreich war die SPÖ bei den unter 30jährigen Wählern ja nur noch auf Rang 4 gelegen.

[KennerderEpisoden]

Was von diesen Prognosen übrig geblieben ist, sieht man ja heute.

Eben, und einige Jahre zuvor hatte der Kaiser prognostiziert, dass die deutsche Nationalmannschaft auf Jahre hinweg nicht geschlagen werden könnte. Diese Prognose hatte auch keine lange Halbwertzeit.

Und von wo soll die SPD Stimmen bekommen ?

Zum einen von der Linkspartei, zum anderen von der Partei der Nichtwähler, die es dieses Jahr geschafft hat, zweitstärkste Partei zu werden, hauptsächlich auf Kosten der SPD.

[Zenturio]

Zum einen von der Linkspartei, zum anderen von der Partei der Nichtwähler, die es dieses Jahr geschafft hat, zweitstärkste Partei zu werden, hauptsächlich auf Kosten der SPD.

Ich glaube, die Nichtwähler sind sogar die stärkste Kraft, oder? Bei der Bundestagswahl waren es 27,5% der wahlberechtigten Bevölkerung (62,2 Millionen).
Die 33,8% der Stimmen die die CDU erhielt, entsprechen aber nur deren Stimmenanteil aus den 72,5 % der Wähler, die ihre Stimme überhaupt abgegeben haben.
Rund 45 Millionen Bürger haben also ihre Stimme abgegeben, 15,2 Millionen davon für die CDU. Mehr als 17 Millionen Menschen blieben aber der Wahl fern.

Ein ganz schönes Machtpotenzial und das ausgerechnet bei den Menschen, die der Meinung sind, ihre Stimme ändere ja doch nichts.