Bundestagswahl 2013

[Gast]

Stell die Frage doch mal bitte den Medien, wieso die Kommentatoren und Artikelschreiber alle nicht aus dem Schwabulieren der "höheren Wahrscheinlichkeit der GroKo" rauskommen, und dann mit zwei Nebensätzen das Thema S/G abhaken.
Oder die Nachrichten heute. SPD, SPD, SPD, SPD, arme Grüne, Schwatz Grün?, SPD, SPD, SPD.
Glaubst du, die bilden sich das alle ein?
Ich mein, in den Medien wird schon die Häme der CDU über den "Veggie-Day" der Grünen als "Argument" gegen die Grünen angeführt, weil ihnen sonst nix mehr einfällt.

Fakt ist, die größten sachlichen Hindernisse für S/G sind fort, und solche Aussagen von der Oberhenne Roth, "wegen Homoehe und so ginge das gar nicht", sind lächerliche Schutzbehauptungen.

Vielleicht ändern sich der mediale Focus in den nächsten Tagen ja, und die Grünen tun nicht automatisch so, als kämen sie ABER SO GAR NICHT in Frage. Aber momentan ist das nicht so.

Ich bezog mich rein auf den Teil von wegen die grünen Lotterbuben würden sich "aus der Verantwortung stehlen". Die Aussage von Roth ist nicht dramatischer als das Gebabbel von eurem Siggibär und Steinbrücks und Oppermanns "der Ball liegt bei Frau Merkel". Außerdem, was erwartest du denn von der Roth? Kretschmann hat schon gestern Abend schon mehr oder weniger direkt für Schwarz-Grün geworben. Dass die Medien GroKo für wahrscheinlicher halten lässt sich schon alleine damit erklären, dass es bisher nur eine einzige schwarz-grüne Koalition oberhalb der kommunalen Ebene gegeben hat und die hat gleich noch wie lange gehalten? Zwei Jahre?

Alles im normalen Rahmen hier.

[Seether]

Und das lag, nach einhelliger Einschätzung der Beobachter, nicht an den Grünen, sondern einer infantil agierenden, reichlich naiven FDP-Fraktion im Saarland.

[Gast]

Und das lag, nach einhelliger Einschätzung der Beobachter, nicht an den Grünen, sondern einer infantil agierenden, reichlich naiven FDP-Fraktion im Saarland.

Ach, an dieses Jamaika-Dingsbums hatte ich gar nicht mehr gedacht. Ich meine Oles kleines Experiment da in Hamburg.

Die Gründe sind aber doch erstmal relativ egal. Es hat bisher keine scharz-grüne Koalition gegeben, die eine Legislaturperiode lang gehalten hätte. Und mit Ole ging es ja auch nur, weil - äh, naja wegen Ole halt.

[ChrisArcher]

Die Gründe sind aber doch erstmal relativ egal. Es hat bisher keine scharz-grüne Koalition gegeben, die eine Legislaturperiode lang gehalten hätte.

Das alleine muss allerdings nicht bedeuten, dass eine Schwarz-Grüne Koalition dieses Mal auch nicht funktionieren wird.

[Machina Antarctica]

Ich lese ständig in allen mögliche Internetforen die Grünen wären wegen ihrer Steuerpläne baden gegangen. Belege habe ich dafür noch keinen einzigen gesehen. Wenn man mal die Augen aufmacht wird man feststellen, dass die Umfragen der Grünen sehr lange sehr stabil waren und erst in den letzten Wochen wegen zwei sehr aufgeblasener Debatten (Veggie-Day und Pädpopihlen-"Affäre") nach unten gegangen sind. Wäre die Wahl nur vier Wochen früher gewesen, hätten die Grünen mit hoher Wahrscheinlichkeit ihr Ergebnis von 2009 zumindest halten, wenn nicht sogar noch toppen können.

Im Übrigen widersprichst du dir noch selbst, wenn du zwar die Steuerpläne als Wahlniederlage nennst (zumindest indirekt) und dann selbst feststellst, dass das den Grünen Anhängern sowieso nicht so wichtig ist.

Und weil die Steuererhöhungen den Parteimitgliedern nicht sonderlich wichtig sind, kann man sie relativ leicht aufgeben und sich so womöglich Wählerschichten erschließen, die man jetzt eben nicht erreicht hat. Zwar kam in den zwei Wochen vor der Wahl tatsächlich alles mögliche zusammen, sodass es sicherlich nicht nur an den Steuererhöhungen liegt, aber tendenziell geht es für die Grünen doch schon seit ein paar Monaten eher nach unten, wenn auch schleichend. Das große Wählerpotential sehe ich für die Grünen jedenfalls eher nicht links der SPD und die guten Ergebnisse haben die Grünen meist auch nicht mit irgendwelchen super-linken Positionen geholt.

[Gast]

Das alleine muss allerdings nicht bedeuten, dass eine Schwarz-Grüne Koalition dieses Mal auch nicht funktionieren wird.

Nein, aber das ist eine plausible Erklärung, warum die Masse der Medienfutzis GroKo für die "natürliche" Option hält und nicht an nie dagewesene Experimente auf Bundesebene glaubt.

[monochrom]

wenn jemand wissen will wie die kleinen Parteien abgeschitten haben...hier ist ein ganz guter Link dazu :

Andere Parteien

recht erfreulich das die (bekennenden und getarnten) Faschisten recht schwach sind.
Besonders über die schlappen 291 Stimmen für NEIN! konnte ich schmunseln.
PBC hätte ich schon ein halbes Prozentchen zugetraut...MLPD und DKP doch zumindest mehr als <0,0%

[Tibo]

Hat jemand ne Idee warum in Hessen doppelt so viele Stimmen ungültig sind wie im Bund?

[monochrom]

du meinst prozentual ?

vielleicht war der Wahlzettel "komplizierter" ?

[xanrof]

Ich habe auch mal eine Frage an die Allgemeinheit:
Weiß zufällig jemand, ob es einen Zeitrahmen gibt, innerhalb dessen die Koalitionsverhandlungen beendet sein müssen, damit der neue BT zusammenkommen kann?
Falls ja, was passiert offiziell, wenn sich die Parteien zum Ablauf dieses Zeitraumes nicht einigen, sich aber auch nicht zu Neuwahlen durchringen können?

[Tibo]

du meinst prozentual ?

vielleicht war der Wahlzettel "komplizierter" ?

Ja ich meine Prozentual, habe erst gedacht es läge daran, dass die Bundestagswahl entschieden schien und nun die Leute, die nur Landtag wählen eben den zweiten Zettel ungültig machen. (Man bekam beide in die Hand gedrückt.) Das ist aber nicht so, weil in deienem Link ist die Enthaltung auch bei ca. 3% bei der Landtagswahl (ich hatte nur Zahlen zur Bundestagswahl).

- - - Aktualisiert - - -

Ich habe auch mal eine Frage an die Allgemeinheit:
Weiß zufällig jemand, ob es einen Zeitrahmen gibt, innerhalb dessen die Koalitionsverhandlungen beendet sein müssen, damit der neue BT zusammenkommen kann?
Falls ja, was passiert offiziell, wenn sich die Parteien zum Ablauf dieses Zeitraumes nicht einigen, sich aber auch nicht zu Neuwahlen durchringen können?

Es sind 30 Tage , bis sich der neue Bundestag konstituiert. Wenn bis dahin nix passiert hat Merkel eine geschäftsführende Bundesregierung. Ob sie dann die FDP-Minister entlässt?

[Thomas W. Riker]

Landtagswahl Hessen 2,7% ungültig
Bundestagswahl Deutschland 1,3% ungültig
Bei den vorigen Wahlen waren diese Werte sogar um 0,2 bzw 0,3% höher.
Nö, der Zettel der LT-Wahl war nicht kompliziert.

[Tibo]

Landtagswahl Hessen 2,7% ungültig
Bundestagswahl Deutschland 1,3% ungültig
Bei den vorigen Wahlen waren diese Werte sogar um 0,2 bzw 0,3% höher.
Nö, der Zettel der LT-Wahl war nicht kompliziert.

Guck wir haben auch bei der Bundestagswahl doppelt so viele ungültige Stimmen.

[Gast]

Ich habe auch mal eine Frage an die Allgemeinheit:
Weiß zufällig jemand, ob es einen Zeitrahmen gibt, innerhalb dessen die Koalitionsverhandlungen beendet sein müssen, damit der neue BT zusammenkommen kann?
Falls ja, was passiert offiziell, wenn sich die Parteien zum Ablauf dieses Zeitraumes nicht einigen, sich aber auch nicht zu Neuwahlen durchringen können?

Lt. Artikel 39(2) GG tritt der Bundestag spätestens am dreißigsten Tage nach seiner Wahl zusammen. MWn erlischt dann auch die Amtszeit der alten Regierung und diese ist nur noch geschäftsführend im Amt. Ich weiß aber nicht, inwiefern es Regelungen bezüglich dieses Zustandes gibt. Mir ist nicht bekannt, dass der Bundestag zwingend eine neue Regierung wählen muss, da die Regierung auf dem Papier des GG ohnehin nur ein Ausschuss des Parlaments ist.

Ansonsten legt Artikel 63 nur das Prozedere für die Wahl des Kanzlers fest:
- Gewählt wird auf Vorschlag des Bundespräser.
- Kommt im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit für einen der Kandidaten zustande, muss innerhalb von 14 Tage nochmal gewählt werden.
- Klappt es dann immer noch nicht, reicht relative Mehrheit, allerdings hat der BP dann die Wahl, ob er denjenigen mit relative Mehrheit ernennt oder Neuwahlen ansetzt.

Also um die Frage zu beantworten zu versuchen: Die Koalitionsverhandlungen müssen nicht zwangsläufig bis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet sein, aber innerhalb von 30 Tagen wäre wohl der verfassungsmäßig vorgesehene Normalfall. Sofern man bei Koalitionsverhandlungen von "verfassungsmäßig vorgesehen" reden kann.

[Tibo]

Dazu nochmal der Link:
http://www.bundestag.de/dokumente/an...005_10_06a.pdf
Interessant und logisch ist: Es kann dann keine Misstrauens-, Vertrauensvoten geben.