Die neue Rolle der Bundeswehr nach 1990

[Ace Azzameen]

Sagt unser Bundesverteidigungsminister jetzt wirklich, er wäre nicht schuldig am momentanen Drohnenskandal, weil ihn ja niemand über die fehlenden Kollisionssysteme informiert hätte? Dann besitzt er auch noch die Dreistigkeit seinen Leuten, bis hoch zu den Staatssekretären, mit personellen Konsequenzen zu drohen. Seinen eigenen Rücktritt schließt er damit fürs erste aus, aber wir sollten nicht vergessen, dass Merkel ihm bereits das vollste Vertrauen ausgesprochen hat.

[ChrisArcher]

Sagt unser Bundesverteidigungsminister jetzt wirklich, er wäre nicht schuldig am momentanen Drohnenskandal, weil ihn ja niemand über die fehlenden Kollisionssysteme informiert hätte? Dann besitzt er auch noch die Dreistigkeit seinen Leuten, bis hoch zu den Staatssekretären, mit personellen Konsequenzen zu drohen. Seinen eigenen Rücktritt schließt er damit fürs erste aus, aber wir sollten nicht vergessen, dass Merkel ihm bereits das vollste Vertrauen ausgesprochen hat.

Das erinnert mich an die Tanklaster - Affäre um zu Guttenberg. Nach einer eigenen Fehleinschätzung, die er ja dann auch korrigiert hat, entließ dieser General Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wiecher. Klassische Bauernopfer.

[Gast]

Sagt unser Bundesverteidigungsminister jetzt wirklich, er wäre nicht schuldig am momentanen Drohnenskandal, weil ihn ja niemand über die fehlenden Kollisionssysteme informiert hätte? Dann besitzt er auch noch die Dreistigkeit seinen Leuten, bis hoch zu den Staatssekretären, mit personellen Konsequenzen zu drohen. Seinen eigenen Rücktritt schließt er damit fürs erste aus, aber wir sollten nicht vergessen, dass Merkel ihm bereits das vollste Vertrauen ausgesprochen hat.

Nicht ganz. Er fühlte sich zwar nicht ausreichend informiert, hat die getroffenen Entscheidungen aber ausdrücklich als richtig verteidigt. Demnach hat man die Testflüge auch nach dem Zeitpunkt, als sich die Probleme mit der Drohne selbst als unlösbar erwiesen, fortgesetzt, um das integrierte Aufklärungsystem weiterhin unter realen Bedingungen testen und fertig entwickeln zu können. Dieses System soll dann, auch nach dem Ende der Euro-Hawk, in anderen Flugzeugen zum Einsatz kommen.

Inwiefern das realistisch ist, weiß ich allerdings nicht. Denn in einem bemannten Flugzeug könnte man vermutlich viel größere Systeme nutzen und ob es so schnell eine Ersatzdrohne mit Zulassung für den zivilen Luftraum geben wird, darf wohl bezweifelt werden.

[Gast]

Das erinnert mich an die Tanklaster - Affäre um zu Guttenberg. Nach einer eigenen Fehleinschätzung, die er ja dann auch korrigiert hat, entließ dieser General Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wiecher. Klassische Bauernopfer.

Sollte es tatsächlich so gewesen sein, dass der Minister nicht ausreichend oder gar nicht informiert worden ist, sehe ich allerdings auch keinen zwingenden Grund für den Rücktritt des Ministers, wohl aber für den Rausschmiss der entsprechenden Beamten.
Bei Guttenberg war es ja, wenn ich mich recht erinnere, eben nicht so, dass er unzulänglich informiert worden wäre. Der General Schneiderhahn und der Staatssekretär Wichert haben den Lügenbaron in Kenntnis gesetzt, von diesem im Gegenzug aber trotzdem vor die Tür.

[monochrom]

nur mal so

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/quer/130606-quer-thema-drohnen-100.html

[Chloe]

Sieht nicht gut aus. Immer mehr Widersprüche.

De Maizière räumt im Verteidigungsausschuss Fehler ein - SPIEGEL ONLINE

Er scheitert wieder mal nicht am eigentlichen Fehler, sondern an der Krisenbewältigung.

Glaube langsam nicht mehr, dass er das übersteht. Die Frage ist nur, wo nimmt Merkel schon wieder einen neuen Verteidigungsminister her?

[ChrisArcher]

Sieht nicht gut aus. Immer mehr Widersprüche.

De Maizière räumt im Verteidigungsausschuss Fehler ein - SPIEGEL ONLINE

Er scheitert wieder mal nicht am eigentlichen Fehler, sondern an der Krisenbewältigung.

Glaube langsam nicht mehr, dass er das übersteht. Die Frage ist nur, wo nimmt Merkel schon wieder einen neuen Verteidigungsminister her?

Es sind nur noch drei Monate bis zur Bundestagswahl. Es dürfte wohl wenig Sinn machen, wenn er jetzt noch zurücktritt bzw. Merkel ihn jetzt noch entlässt. Soll dann jemand anderes das Amt des Verteidigungsministers für stolze drei Monate übernehmen? Das reicht ja bestenfalls gerade mal zum Einarbeiten.

[Chloe]

Ob das Sinn macht, ist eine andere Frage. Oder ob überhaupt jemand fähiger wäre. Das dürfte aber nicht zur Debatte stehen. Die Frage ist, ob er zu halten ist, und die Opposition wird nichts unversucht lassen, ihn mitten im Wahlkampf aus dem Amt zu kegeln. Ich bin nicht überzeugt davon, dass sich Merkel vor der Wahl noch ein wochenlanges Gezerre um ihren Verteidigungsminister antun wird.

[Stargamer]

Es sind nur noch drei Monate bis zur Bundestagswahl. Es dürfte wohl wenig Sinn machen, wenn er jetzt noch zurücktritt bzw. Merkel ihn jetzt noch entlässt. Soll dann jemand anderes das Amt des Verteidigungsministers für stolze drei Monate übernehmen? Das reicht ja bestenfalls gerade mal zum Einarbeiten.

Und was wäre daran jetzt besonders oder neu? Scharping durfte 2002 im Juli gehen, 2 Monate und 3 Tage vor der Wahl.

[ChrisArcher]

Und was wäre daran jetzt besonders oder neu? Scharping durfte 2002 im Juli gehen, 2 Monate und 3 Tage vor der Wahl.

OK, das stimmt. Auf der anderen Seite wäre das dann noch ein Minister aus Merkels Kabinett, welcher im Laufe seiner Amtszeit aus seinem Amt geschieden ist. Das wird sie sich kaum antun wollen.

[Chloe]

Jedenfalls wird sie sich einen U-Ausschuss noch vor der Wahl antun müssen:

Drohne "Euro Hawk" - Untersuchungsausschuss kommt noch vor der Wahl - Süddeutsche.de

Die SPD will nun auch dafür stimmen.

[ChrisArcher]

Jedenfalls wird sie sich einen U-Ausschuss noch vor der Wahl antun müssen:

Drohne "Euro Hawk" - Untersuchungsausschuss kommt noch vor der Wahl - Süddeutsche.de

Die SPD will nun auch dafür stimmen.

Ich muss aber schon sagen, dass ich es auch richtig finde, dass der Untersuchungsausschuss vor der Wahl noch kommt.

[Chloe]

Ich befürchte nur, dass da noch mehr Leichen im Keller sind. Letzte Woche kam dies in ARD Fakt:

MEADS - Raketenabwehrsystem ohne Zukunft - ARD Fakt

Eines der teuersten Projekte der deutschen Luftwaffe: das Raketenabwehrsystem MEADS. Es soll in der Lage sein, mit seinen sogenannten Interceptoren alle Typen anfliegender Raketen abzuschießen. Sicher, effizient und vollautomatisch. 950 Millionen Euro hat die Entwicklung bis heute gekostet. Doch nach neun Jahren Entwicklung hat das Verteidigungsministerium heute keine Ahnung, ob das System funktioniert, oder jemals funktionieren wird.

Mediathek: Das Erste Mediathek [ARD] - Zweifel an Raketenabwehrsystem "Meads" - Video zur Sendung FAKT - Dienstag, 04.06.2013

Ich weiß natürlich nicht, wie "reif" diese Sache ist. Aber wenn dies im Zusammenhang mit offenbar überfälligen Ausmisten in diesem Ministerium auch noch auf den Tisch kommt, spätestens dann dürfte Merkel die Reissleine ziehen. Vielleicht schon vorher, wenn sie befürchtet, dass De Maiziere das auch noch vor die Füße fällt.

[Feydaykin]

Bezogen auf den Zeitraum, und die Gesamtzsummen in Relation zum Bundeshaushalt, sind das schon alles Peanuts. Aber es Wahljahr was will man machen. Immerhin der BÜrgermeister aus Berlin hat sich ja aus noch größerer Geldverschwendung rausgewunden.

Leider find ich die Deutschen schon recht naiv was die Kosten für Rüstungsprojekte angeht, weiß nicht wann man dort die Kompetenz der 70er und 80er verloren hat.

[Karl Ranseier]

Bezogen auf den Zeitraum, und die Gesamtzsummen in Relation zum Bundeshaushalt, sind das schon alles Peanuts. Aber es Wahljahr was will man machen. Immerhin der BÜrgermeister aus Berlin hat sich ja aus noch größerer Geldverschwendung rausgewunden.

Leider find ich die Deutschen schon recht naiv was die Kosten für Rüstungsprojekte angeht, weiß nicht wann man dort die Kompetenz der 70er und 80er verloren hat.

Die hat sich in den 80ern abgenutzt, in den 70ern war man im Rüstungsbereich nach der "Sargfighter"-Nummer einfach sehr, sehr vorsichtig unterwegs. Abgesehen davon muß man berücksichtigen, daß das Vorzeigeobjekt im Bereich Rüstung aus diesem Zeitraum - der Leopard 2 - sehr stark von einem gescheiterten Rüstungsprojekt aus den 60ern - dem Kampfpanzer 70 - profitieren konnte. 1969 stieg die Bundesrepublik nämlich aus genau den Gründen, die heute immer noch Rüstungsprojekten vorgeworfen werden, aus: viel teurer als geplant - beim Ausstieg 800 Million Deutsche Mark, die damals auch noch mehr Wert hatten als die D-Mark kurz vor dem Euro - Konzeptunsicherheit, erwartete Leistung nicht erreicht, Materialprobleme im Bereich Zuverlässigkeit usw.

Gut möglich, daß da also gar keine Kompetenz war, sondern nur mal zufällig alles so glatt gegangen ist wie möglich