Volksentscheide, Lobbyismus und Co.

[Halman]

Solange es nur "Elemente" sind, befürworte ich sie, wie schon gesagt. Nicht aber wenn sie die Mehrheitsmeinung als absolut über allem steht.

Wenn sich eine Mehrheit absolut durchsetzen kann, ist es natürlich logisch, dass so auch Minderheiten unterdrückt werden können. Daher sollte dem Mehrheitsprinzip in jeder Demokratie - auch in einer mit direkdemokratischen Elementen - ein Minderheitenschutz gegenüberstehen.

[Gast]

ZeitOnline bietet einen ganz interessanten Artikel zum Thema Volksentscheide mit den Beispielen Schweiz und kalifornien: Direkte Demokratie: Wie Schnaps | Politik | ZEIT ONLINE

Wobei man allerdings aber sagen muss, dass die Schweizer mit ihren Entscheidungen bisher sehr gut gefahren sind. In Kalifornien hat das Wahlvolk aber tatsächlich ganz entscheidenend dazu beigetragen den Karren gegen die Wand zu fahren.

[Valdorian]

Realistisch betrachtet kommt bei einer direkten Demokratie nichts besseres oder schlechteres an Ergebnisse heraus wie in einem Parteienstaat. Doch darum geht es nicht. Das Volk hat das Recht, selbst zu entscheiden, da es der demokratische Souverän ist. Man kann nicht in einer Demokratie, einer "Volksherrschaft" leben, und das Volk dann entmündigen und zu Stimmvieh degradieren. Wenn das Volk seine Macht dann benutzt, um sich selbst zugrunde zu richten, kann man sich wenigstens das übliche Geflenne ersparen, das ja alle anderen Schuld wären, nur nicht man selbst.

[KennerderEpisoden]

Eben, es ist eine Grundsatzfrage.

Ganz merkwürdig finde ich aber das Argument gegen Ende des Artikels

Auf jeden Fall ist sie die Stimme der Minderheit.

Weiß denn eine Regierungspartei eine Mehrheit hinter sich? Ganz im Gegenteil, die CDU Kommt bei der Einbeziehung von Nichtwählern ebenfalls auf weniger als 1/3 der Stimmen.

[RichBoss]

Ja, ich befürworte die direkte Demokratie auch, aber mit Grenzen.