Landtagswahlen in Niedersachsen,Hessen UND GANZ NEU: HAMBURG!!!!

[Sinclair_]

Was mir immer öfter auffällt, sind die harten Schläge seitens Grüner und Ganzlinker gegen die SPD, wobei die SPD die einzige Option für Besagte sein dürfte, in naher Zukunft selbst mal zu regieren. Ist Regieren vielleicht gar nicht das Vorhaben? Denn als Oppositionist kann man sich schließlich stets sein Saubermann-Image bewahren.
Des Weiteren lebt die Traumwelt noch etwas weiter und man braucht noch nicht einzusehen, dass die eigenen Wahlversprechen nichts als wählerfangende Kalauer ohne jegliche Substanz sind.

[Gast]

Ich persönlich hab nicht das geringste Mitleid mit Y.
Überhaupt kann man mit dem hessischen Parlament in der jetzigen Form nichts anfangen, von daher wird es wohl auf Neuwahlen hinauslaufen.
Meine Prognose: Die Wähler zahlen es der SPD heim, werfen vielleicht sogar die Linken wieder aus dem Landtag und die CDU kann zusammmen mit den Liberalen weiter regieren.

Wahlumfragen – Hessen

Was mir immer öfter auffällt, sind die harten Schläge seitens Grüner und Ganzlinker gegen die SPD, [...]

Welche harten Schläge? In Hessen? bestimmt nicht. Im Bund? Natürlich, was sonst? Das ist die Aufgabe der Opposition, auf Versagen der Regierung hinzuweisen und im Bund hat die SPD ganz gewaltige Versagen aufzuweisen. Diese Geschichten wiederum haben aber nun nichts mit Hessen zu tun.

[Sense]

Jetzt wirds ja im Endeffekt doch wieder darauf hinauslaufen das CDU und FDP sich durchsetzen.. denn falls es Neuwahlen gibt, wer wählt dann noch die SPD?
Mein Respekt für die Courage der 4 Abweichler.. aber was bringt es dem Land Hessen??? Ist ein Politiker zuerst sich selbst oder dem Interesse seines Landes verpflichtet?

[Imperialist]

Welche harten Schläge? In Hessen? bestimmt nicht. Im Bund? Natürlich, was sonst? Das ist die Aufgabe der Opposition, auf Versagen der Regierung hinzuweisen und im Bund hat die SPD ganz gewaltige Versagen aufzuweisen. Diese Geschichten wiederum haben aber nun nichts mit Hessen zu tun.

Warum bist du dann in einer Partei, die wenn überhaupt, so gut wie immer nur mit der SPD Regierungen bildet?
Und ja, ausnahmen wie Hamburg gibt es..

[Gast]

Warum bist du dann in einer Partei, die wenn überhaupt, so gut wie immer nur mit der SPD Regierungen bildet?

Häh?

[Imperialist]

Häh?

Du hast doch geschrieben das die SPD im Bund gewaltige Versagen aufweist.
Deinem Profilbild kann man entnehmen das du Grüner bist,
die einzige Regierung die die Grünen im Bund je mitgebildet hat war mit der SPD.
Deshalb frage ich mich warum du einer Partei beigetreten ist die mit einer Partei koaliert die nach deiner Aussage in der Regierung ja versagt und deren bevorzugter Koalitionspartner die SPD ist?
Oder bezog sich das nur auf Schwarz-Rot und nicht auf Rot-Grün?
Ich hoffe das war jetzt verständlicher geschrieben.

[Kai "the spy"]

Ich kann's bald nicht mehr hören/lesen! Ypsilanti hat eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht von sich aus abgelehnt, sondern ist von der Bundes-SPD dazu genötigt worden.
Nach der Wahl brauchte sie die Erlaubnis von Kurt Beck, selbst über eine Zusammenarbeit mit den Linken entscheiden zu dürfen. Logische Folgerung: Vor dieser Erlaubnis durfte sie es nicht. Ypsilanti dürfte zumindest geahnt haben, dass sie möglicherweise die Stimmen der Linken benötigen könnte. Von Oben bekam sie aber die Anweisung, jegliche Zusammenarbeit mit den Linken auszuschließen. Und erst nach der Wahl musste Beck dann feststellen, dass die Stimmen der Linken durchaus nötig sind.
Hätte Ypsilanti einfach über eine mögliche Zusammenarbeit mit den Linken schweigen können?! Sie hat es versucht. Bei Gott, und wie sie es versucht hat. Sie hat alle möglichen Ausweichformulierungen ausprobiert, nur um nicht Nein sagen zu müssen, doch die Presse und vor allem die gegnerischen Politiker haben immer wieder nachgefragt, es verging ja wirklich nicht ein einziges Interview ohne diese Frage. Und so musste sie halt irgendwann doch eine klare Aussage treffen, weil die Journalisten und die CDUler/FDPler sich nicht mit den Ausweichantworten abfinden wollten. Besonders die CDU unter Koch war ja richtiggehend darauf aus, Ypsilanti und ihre rot/grüne Schattenkoalition als gefährliche Kommunisten abzustempeln. Also, jetzt mal ehrlich und persönliche politische Überzeugungen außer Acht gelassen, was hätte Ypsilanti antworten sollen? Irgendetwas musste sie antworten, weil die von Koch angestachelte Presse immer wieder nachfragte, und ein Ja durfte sie nicht geben, weil es ihr von Beck und Konsorten verboten wurde. Es blieb nur das Nein.

Und nach der Wahl? Ypsilanti hat ja nun wirklich alles versucht, um die FDP zu einer Koalition zu bewegen. Die haben sich ja sogar darüber beschwert, dass sie ihnen zu aufdringlich geworden wäre. Was hätte sie also tun sollen? Neuwahlen? Die hat Koch selbst noch kurz nach der Wahl abgelehnt: "Wir können dem Wähler nicht sagen: Wählt solange, bis es uns Politikern gefällt." Große Koalition? Das ist nun wirklich ein schlechter Scherz, das wäre genauso ein "Wortbruch" gewesen, nur ein persönlicherer. CDU die Legislaturperiode amtieren lassen? Das wäre schlussendlich Stillstand gewesen, da man sich gegenseitig blockiert hätte, außerdem war eines der klaren Wahlziele die Beendigung der Ära Koch, welche ja tatsächlich von den meisten hessischen Wählern gewollt war (die Beendigung, nicht die Ära selbst). Die Tolerierung durch die Linken war also unterm Strich die einzig mögliche Konsequenz.

Tja, jetzt ist das ins Wasser gefallen. Also nun doch Neuwahlen, welche einst ja selbst Koch abgelehnt hatte? Will er die heute überhaupt? Oder ist ihm das Risiko zu groß, dass die Umfragen sich irren und die linke Mehrheit eher noch wächst (unwahrscheinlich, aber eine Möglichkeit)? Vielleicht bleibt er lieber geschäftsführender Ministerpräsident, und verhindert eine Mehrheit für die Auflösung des Landtags. Naja, abwarten.

Noch etwas zum Thema Wortbruch: Warum wird auf diesem "Wortbruch" von Ypsilanti medial dermaßen herumgeritten, auf dem faktischen Wortbruch der Hamburger Grünen bei ihrer Zustimmung zum neuen Kraftwerk aber nicht? Das ist doch eine sehr ähnliche Situation, die Grünen hatten vor der Wahl eine Zustimmung kategorisch ausgeschlossen, hinterher gaben sie ihre Zustimmung und ließen die Partei noch darüber entscheiden. Wo sind hier die Aufschreie nach Neuwahlen? Kann es sein, dass der Wortbruch in Hamburg von den "Mächtigen" gewollt ist, der genötigte Wortbruch Ypsilantis jedoch unbequem gewesen ist?

[Sense]

Kann Kai The Spy nur zustimmen...
Wieviel Wortbrüche gibt es denn in der Politik? Und wie oft gibt es ein solches Spektakel? Wortbrüche werden immer von denen aufgebauscht, welche sich einen Vorteil davon erhoffen.

[Imperialist]

Kann Kai The Spy nur zustimmen...
Wieviel Wortbrüche gibt es denn in der Politik? Und wie oft gibt es ein solches Spektakel? Wortbrüche werden immer von denen aufgebauscht, welche sich einen Vorteil davon erhoffen.

Speziell der CDU ist Wortbruch nicht unbekannt.
Zitat Angela Merkel:

"Eine große Koalition wird es nicht geben."

[Gast]

Du hast doch geschrieben das die SPD im Bund gewaltige Versagen aufweist.
Deinem Profilbild kann man entnehmen das du Grüner bist,
die einzige Regierung die die Grünen im Bund je mitgebildet hat war mit der SPD.
Deshalb frage ich mich warum du einer Partei beigetreten ist die mit einer Partei koaliert die nach deiner Aussage in der Regierung ja versagt und deren bevorzugter Koalitionspartner die SPD ist?
Oder bezog sich das nur auf Schwarz-Rot und nicht auf Rot-Grün?
Ich hoffe das war jetzt verständlicher geschrieben.

1. In einer Partei zu sein bedeutet nicht, dass man alles toll finden muss, was dort passiert und immer die Parteilinie nachplappern muss.

2. Nur weil die SPD der häufigste Koalitionspartner für die Grünen ist, heißt das nicht, dass man als Grüner die SPD nicht kritisieren dürfte und umgekehrt. Man sucht sich eine Partei schließlich nach deren Inhalten aus und nicht nach denen der möglichen Koalitionspartner.

3. Habe ich nie geschrieben, dass die SPD immer versagt wenn sie in der Regierung ist, sondern nur dass sie bei ihrer derzeitigen Regierungsbeteiligung schwere Defizite aufzuweisen hat.

Noch etwas zum Thema Wortbruch: Warum wird auf diesem "Wortbruch" von Ypsilanti medial dermaßen herumgeritten, auf dem faktischen Wortbruch der Hamburger Grünen bei ihrer Zustimmung zum neuen Kraftwerk aber nicht?

Z.B. weil das eine ganz andere Tragweite ist. Außerdem wird nicht medial auf ihrem "Wortbruch" herumgeritten, sondern von SPD-Rechten.

[Sinclair_]

Für die Glaubwürdigkeit der SPD denke ich schon, dass dies der richtige Schritt war. Mag Ypsilanti ihre eigenen Ansichten haben, aber unter dem SPD-Banner ist sie selbstverständlich den höheren Interessen der Partei verpflichtet. Letztendlich treiben solche Eigenmächtigkeiten eine Partei auseinander und vergraulen die Wähler. Wenn Ypsilanti mit Herrn Becks Generalanweisung nicht leben konnte, hätte sie konsequenterweise eine eigene Partei gründen müssen oder eben gleich zur Linken oder den Grünen überwechseln müssen. Hat sie aber nicht getan. Grund? Ganz einfach: Sie wollte Ministerpräsidentin werden, und unter der SPD hat man da eben größere Chancen als unter Grün oder Ganzlinks. Sie muss nur zu genau gewusst haben, dass sie entweder die SPD oder die Wähler (oder beide) verraten würde, wenn sie ihrem Kurs treu bleibt. Sie ist ihrem Kurs trotzdem treu geblieben. Warum? Machtgeilheit.

So ist es nun mal. Wer herrschen will, muss Kompromisse eingehen - und das ist auch verdammt noch mal gut so! Dennoch hätte jeder die Freiheit, seinem Kurs treu zu bleiben. Ypsilanti wollte das eine und gleichzeitig das andere. Das Resultat: Innerparteilicher Schlamassel, Verlust von Vertrauenswürdigkeit und Glaubwürdigkeit.

[Gast]

Mag Ypsilanti ihre eigenen Ansichten haben, aber unter dem SPD-Banner ist sie selbstverständlich den höheren Interessen der Partei verpflichtet. Letztendlich treiben solche Eigenmächtigkeiten eine Partei auseinander und vergraulen die Wähler.

So, so, die Frau Ypsilanti muss sich also den "höheren Interessen der Partei" verpflichten. Und was ist mit den höheren Interessen der Partei, diese Koalition einzugehen und sich von den Linken tolerieren zu lassen (Hat auf dem Parteitag immerhin 95% Zustimmung erhalten)? An die muss man sich dann nicht halten, was?

Wer herrschen will, muss Kompromisse eingehen

Sehr richtig, und deshalb kriegt man halt auch manchmal sein Ministerium nicht maßgeschneidert in den Arsch geschoben, sondern muss die eine oder andere Kompetenz abgeben bzw. ein anderes Ministerium nehmen, das man angeboten bekommt.

[Kai "the spy"]

Z.B. weil das eine ganz andere Tragweite ist. Außerdem wird nicht medial auf ihrem "Wortbruch" herumgeritten, sondern von SPD-Rechten.

Stimmt, die Tolerierung durch eine Partei und die Zustimmung zu einem Projekt, welches zur eigenen Parteiphilosophie in krassem Gegensatz steht, hat wirklich nicht die gleiche Tragweite. Und auf dem Wortbruch von Ypsilanti wurde auch von den SPD-Rechten herumgeritten, mehr noch aber wohl von CDU/CSU, FDP und Kommentatoren der Springer-Presse, Spiegel, Stern, Focus, FAZ, etc.

[Regel1]

Wie mir dieses parteitaktische Geklüngel auf den Geist geht. Gut Y. hat ihr Wahlversprechen gebrochen nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten und hat sich später selbst mit Becks Hilfe "revidiert".
Nun zu den "Anweichlern", die in meinen Augen weniger als einen Deut besser sind. Anstatt zuvor auf dem Parteitag Klartext zu reden (Metzger & Walter ausgenommen), kuschelt man sich in der letzten Minute zusammen, um der eigenen Partei aus !!!Gewissensgründen!!! in den Rücken zu fallen. Und dazu noch scheinheilig zu erklären, unsere Priorität ist nach wie vor Roland Koch abzulösen. (O-Ton in der Pressekonferenz.) Wie bitte wollen die jetzt noch Roland Koch ablösen? Halten die das Wahlvolk für dermaßen bescheuert? Jetzt gibt es nur eine Option: Neuwahlen und die werden CDU und FDP (wieder) an die Macht bringen.
Und wie SF-Junky so schön schrieb:

"Neuwahlen halte ich jetzt ebenfalls für angebracht. Dann kann die Hessen-SPD erst mal in der Opposition in Ruhe ihren Saustall ausräumen und die Linken und die Grünen können sich nochmal über fette Zugewinne freuen."

In diesem Sinne

Tschö

[Gast]

Stimmt, die Tolerierung durch eine Partei und die Zustimmung zu einem Projekt, welches zur eigenen Parteiphilosophie in krassem Gegensatz steht, hat wirklich nicht die gleiche Tragweite. Und auf dem Wortbruch von Ypsilanti wurde auch von den SPD-Rechten herumgeritten, mehr noch aber wohl von CDU/CSU, FDP und Kommentatoren der Springer-Presse, Spiegel, Stern, Focus, FAZ, etc.

Die GAL hat im Wahlkampf gegen ein Projekt mobil gemacht, bei dem sie hinterher feststellen musste, dass es juristisch nicht zu verhindern war bzw. nur mit massiven finanziellem Schaden für Hamburg. Die Kritik, dass man dann halt vorher nicht so vehement dagegen hätte wettern sollen, ist natürlich berechtigt.

Rot-Grün toleriert durch Links in Hessen wäre das erste Projekt dieser Art in Westdeutschland und afaik das zweite Mal überhaupt - so etwas hätte bundesweit Folgen. Und nachdem Linke ist im Westen schwer umstritten ist, ist es nunmal logisch, dass so etwas mehr öffentliche Aufmerksamkeit hat, als irgendein Kraftwerkt irgendwo in Hamburg.