Der Bundespräsident

[Kai "the spy"]

Vorgestern hat Horst Köhler seine letzte "Berliner Rede" vor der kommenden Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten gehalten. Hier ist eine Textfassung der Rede: Bundespräsident.de| Berliner Rede 2009 von Bundespräsident Horst Köhler
Darin ist er wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass wir alle "über unsere Verhältnisse gelebt" hätten. Daraufhin hat Karin Hujer, Gewerkschafterin und frühere Betriebsrätin bei Siemens einen offenen Brief an Herrn Köhler verfasst, welcher dem größten Teil der Arbeitslosen und Wenigverdienenden aus der Seele spricht.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

Ihre Rede enthielt einen Satz, der mich und meine Familie, ebenso meinen Bekannten- und Verwandtenkreis zutiefst gekränkt hat:

Der Satz: „Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt“

Wir empfinden es als eine tiefe Beleidigung, wenn uns jemand vorwirft, „wir“ hätten über unsere Verhältnisse gelebt. Ebenso erging es den meisten meiner Nachbarn bei Ihrer Rede.
Zu meiner Familie möchte ich folgendes sagen: Mein Mann und ich kommen aus einer Familie mit vier bzw. sieben Kindern und extrem fleißigen Eltern, die ihre christlichen, moralischen und sozialen Werte an ihre Kinder weitergegeben haben. Alle Kinder sind fleißig und haben sich nach dem Vorbild der Eltern durch harte Arbeit und Sparsamkeit wieder ein Häuschen erspart und ihren Kindern eine gute Ausbildung (Studium) ermöglicht. Auch unsere Kinder arbeiten inzwischen, nach dem Studium fleißig – fast rund um die Uhr, um sich in dieser Zeit, in der Mieten in München fast unbezahlbar sind, ein lebenswertes Leben zu ermöglichen. Ob unsere Kinder sich ein Eigenheim durch eigene Arbeit erwirtschaften können, obwohl sie zu den besser Verdienenden gehören, bezweifle ich inzwischen. Sie müssen ja für ihre private Altersvorsorge vorsorgen und angesichts der Veruntreuung der Banken, sind diese finanziellen Absicherungen schon längst nicht mehr sicher!

Der Schwiegersohn einer unserer Bekannten ist einer der Zocker, sein früherer Arbeitgeber war die Hypo-Real-Estate. 2003 wechselte er die Bank. Er bediente die Großkunden über 1 Million mit Anlagepapieren. Der kann sich jetzt ein Häuschen leisten – er baut gerade … ein Einfamilienhaus für über 500.000,– Euro.

Wir haben jahrelang auf Urlaub verzichtet. Meine Eltern hatten nie einen Urlaub! Diese kannten nur Arbeiten von früh bis spät. Der Obst und Gemüseanbau wurde auf dem Land selbst getätigt. Vorräte mussten eingekocht werden und die Kleidung wurde selbst genäht. Diese fleißigen Leute haben alles – zu sparen war nichts da - ins Häuschen und in die Kinder investiert.

Sie wollten immer, dass es uns einmal besser geht.

Das Blatt hat sich jedoch gewendet und die Lebensbedingungen sind nicht, wie es unsere Eltern wollten, besser geworden, nein die Lebensbedingungen haben sich eindeutig verschlechtert!

Inzwischen ist das Leben so teuer geworden, dass wir Angst haben, uns eine medizinische Versorgung im Alter nicht mehr leisten zu können.

Ich war Betriebsrätin bei der Siemens AG, im Telekommunikationsbereich in München, Hofmannstraße und habe erlebt, wie ein großer Teil dieser Arbeitsplätze abgebaut und ins Ausland verlagert wurden.

Der von der Staatsanwaltschaft beschuldigte Ulrich Schumacher ist Leiter eines Chipherstellers in China – mit den Patenten von Siemens/Infinion/Quimonda.

Die Patente der Telekommunikationsbranche von Siemens gingen zum chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei, der vom chinesischen Staat mit Millionen gesponsert wird. Dessen deutscher Chef Hai Feng Ling war bis 2005 mein Kollege.

Angesichts der Entwicklung von Korruption, Veruntreuung der Gelder der Anleger und des Geldes der Bürger empfinde ich es als Hohn, wenn jemand davon spricht: Wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt! Ebenso sehe ich die Verlagerung der Arbeitsplätze und aufgrund der Finanzkrise die Vernichtung von Arbeitsplätzen!

Muss man in dieser Bundesrepublik inzwischen korrupt und kriminell sein, um es zu etwas zu bringen oder um geachtet zu sein? Es sieht doch so aus, dass diese hochkriminellen Leute, Banker, beteiligte Politiker und Wirtschaftsbosse, in unserer Gesellschaft noch immer das Zepter in der Hand halten! Diese Leute wollen nach wie vor ehrenwert behandelt werden und erhalten sämtliche Rückendeckung aus der Politik!

Nein – wir haben nicht über unsere Verhältnisse gelebt. Das ist eine völlig unzutreffende Beschuldigung uns anständigen Bürgern gegenüber!

Sie – die Politiker, Wirtschaftsbosse und Banker haben über Ihre Verhältnisse gelebt oder nicht dafür gesorgt, wofür sie bezahlt werden: Nämlich einen gesunden Staat, eine gesunde Wirtschaft zu erhalten, in einer gesunden Struktur, in der jeder vernünftig existieren kann. Statt dessen werden wir Bürger doppelt und dreifach abgezockt und jeden Tag aufs neue belogen und die Privatisierung, bei der sich wenige bereichern, wird weiter vorangetrieben. Soll jetzt auch noch das Wasser privatisiert werden? Wieso wurde das Wasser nicht als ein weltweites Grundrecht für die Menschen anerkannt? Soll hier nach dem Wunsch des Nestlé-Managers oder einiger PPPs verfahren werden?

Ich erwarte eine Entschuldigung von Ihnen, Herr Köhler. Denn so etwas, dass meine fleißige Familie über ihre Verhältnisse gelebt hat - wo diese seit Jahren keinen Urlaub hat, lasse ich nicht auf uns sitzen.

Ich erwarte zudem von den gewählten Volksvertretern, dass sie sich endlich darum kümmern, dass wir nicht für Fehler, die wir nicht zu verantworten haben, haftbar gemacht werden – bzw. zahlen müssen. Denn haftbar heißt: Für den Schaden aufkommen! Und wer bezahlt?

Die Zockerei in den Banken, haben nicht wir betrieben. Die Politiker und Wirtschaftsvertreter saßen in den Vorständen und Aufsichtsräten! Wir haben die Regeln der BaFin nicht gelockert! Nicht wir! Ich erwarte zudem von Ihnen, dass veranlasst wird, gerichtlich gegen die Täter und Verursacher vorzugehen.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Hujer

Edit: Ich vergaß, die Quelle für den offenen Brief anzugeben.

NachDenkSeiten| Nachtrag: Der Bundespräsident täte gut daran, sich zu entschuldigen.

Weiterverbreitung ist nicht nur gestattet, sondern sogar ausdrücklich erwünscht.

Geben Sie den Brief mit dieser Einführung bitte weiter.

[Sinclair_]

Applaus! Prägnant und verständlich ausformuliert! Und es trifft den Tenor voll und ganz! Darf man dieses Schriftstück bedenkenlos weiterverbreiten? Eine Quellenangabe sehe ich gerade nicht, aber wenn der Brief offen ist, sollte es ja kein Problem sein.

[Ltd. Commander Data]

Ich erwarte zudem von Ihnen, dass veranlasst wird, gerichtlich gegen die Täter und Verursacher vorzugehen.

Lag irgendwo eine Straftat vor?

[TheJoker]

Untreue dürfte für einen nicht gerade kleinen Prozentsatz durchaus anwendbar sein (§ 266 StGB Untreue ). Und selbst wenn nicht, wir leben in einer Zeit in der Bäcker wegen eines Brotaufstriches entlassen werden, da lässt sich wirklich bei jedem ein Kündigungsgrund finden, wenn man nur möchte. Eben solche Kündigungen in der obersten Managementebene gab es bisher kaum, scheint so als kleben diese Leute genauso an ihren Posten wie die Politiker mittlerweile auch.

[Flash]

Vorgestern hat Horst Köhler seine letzte "Berliner Rede" vor der kommenden Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten gehalten. Hier ist eine Textfassung der Rede: Bundespräsident.de| Berliner Rede 2009 von Bundespräsident Horst Köhler
Darin ist er wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass wir alle "über unsere Verhältnisse gelebt" hätten. Daraufhin hat Karin Hujer, Gewerkschafterin und frühere Betriebsrätin bei Siemens einen offenen Brief an Herrn Köhler verfasst, welcher dem größten Teil der Arbeitslosen und Wenigverdienenden aus der Seele spricht.

Sehr schöner Brief, der die Lage vieler Bürger widerspiegeln dürfte. Es ist unglaublich, wie in den Medien und von Politikern davon geredet wird, dass ALLE über ihre Verhältnisse gelebt hätten. Entsprechend wären ja alle Bürger mitverantwortlich für die Krise und nicht nur eine Minderheit.

Ganz davon abgesehen wäre die Analyse von Köhler ohnehin falsch. Deutschland zählt tatsächlich zu den Ländern, die nicht über sondern unter ihren Verhältnissen gelebt haben. Wie hoch die Verschuldungen der einzelnen Akteure innerhalb einer Volkswirtschaft sind, ist nicht entscheidend dafür ob eine Volkswirtschaft insgesamt (Summe aus Staat, Privathaushalte und Unternehmen) über oder unter seinen Verhältnissen lebte. Entscheidend ist nur eine einzige Größe und dass ist die Außenhandelsbilanz. Wen Import und Export identisch sind, dann lebt man innerhalb seiner Verhältnisse. Was konsumiert wird, entspricht genau dem was produziert wurde. Eine Volkswirtschaft die über ihre Verhältnisse lebt, hat ein Außenhandelsbilanzdefizit. Sie importieren mehr Güter und Dienstleistungen als sie sich eigentlich über den Export leisten könnten (Sie verschulden sich damit gegenüber dem Ausland). Auf der anderen Seite bedeutet ein Exportüberschuss dass man unter seinen Verhältnissen lebt. Es wird in der Volkswirtschaft insgesamt weniger konsumiert, als man sich leisten könnte (Damit gewährt man anderen Ländern Kredite).

Das dürfte einige überraschen weil Politiker in Deutschland seit vielen Jahren nicht müde werden zu behaupten wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt (um damit Einschneidungen für die Bevölkerung zu befürworten). Aber das war völliger Schwachsinn. Das sollte übrigens auch den Unmut erklären warum viele andere Länder Deutschland vorwerfen nicht genug gegen die Krise zu tun. Deutschland verfügt nämlich tatsächlich nach China über die größten Währungsreserven und ist international ein Nettogläubiger und kein Nettoschuldner. Das heißt Deutschland hat Geldvermögen im Überfluss. Deswegen verfügen Deutschland und z.B. auch Holland über eine Top Zahlungsfähigkeit, bei denen die Ampel noch dick auf Grün steht. Trotz einer Schuldenquote von 60% (Deutschland) oder sogar 100% (Holland). Während dagegen Länder wie Spanien und England bereits im Gelben Bereich sind und Abstriche bei der Kreditwürdigkeit einstecken mussten, obwohl sie mit 40% eine niedrigere Schuldenquote haben.

Aber wenn ich sehe wie Hilflos die Politiker argumentieren, glauben die wirklich den Schwachsinn den sie jahrelang erzählten. Es wäre für Deutschland und Europa allgemein ein riesiger Gewinn, wenn man verstehen würde dass ein Exportüberschuss nichts positives ist, das man erhalten oder sogar vergrößern sollte, sondern im gleichen Maße verkehrt ist wie ein Bilanzdefizit.

[Kai "the spy"]

@Flash: Sehr interessante und nachvollziehbare Ausführung. Ich muss gestehen, es so noch nie betrachtet zu haben. Ich schätze, wenn man hört, man habe "über seine Verhältnisse gelebt", neigt man auch dazu, sich mit ärmeren Nationen aus der Dritten Welt zu vergleichen, und da kommt es einem freilich vor, als würde "man" über seine Verhältnisse leben.

[Zocktan]

Sehr schöner Brief, der die Lage vieler Bürger widerspiegeln dürfte. Es ist unglaublich, wie in den Medien und von Politikern davon geredet wird, dass ALLE über ihre Verhältnisse gelebt hätten. Entsprechend wären ja alle Bürger mitverantwortlich für die Krise und nicht nur eine Minderheit.

Ganz davon abgesehen wäre die Analyse von Köhler ohnehin falsch. Deutschland zählt tatsächlich zu den Ländern, die nicht über sondern unter ihren Verhältnissen gelebt haben. Wie hoch die Verschuldungen der einzelnen Akteure innerhalb einer Volkswirtschaft sind, ist nicht entscheidend dafür ob eine Volkswirtschaft insgesamt (Summe aus Staat, Privathaushalte und Unternehmen) über oder unter seinen Verhältnissen lebte. Entscheidend ist nur eine einzige Größe und dass ist die Außenhandelsbilanz. Wen Import und Export identisch sind, dann lebt man innerhalb seiner Verhältnisse. Was konsumiert wird, entspricht genau dem was produziert wurde. Eine Volkswirtschaft die über ihre Verhältnisse lebt, hat ein Außenhandelsbilanzdefizit. Sie importieren mehr Güter und Dienstleistungen als sie sich eigentlich über den Export leisten könnten (Sie verschulden sich damit gegenüber dem Ausland). Auf der anderen Seite bedeutet ein Exportüberschuss dass man unter seinen Verhältnissen lebt. Es wird in der Volkswirtschaft insgesamt weniger konsumiert, als man sich leisten könnte (Damit gewährt man anderen Ländern Kredite).

Das dürfte einige überraschen weil Politiker in Deutschland seit vielen Jahren nicht müde werden zu behaupten wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt (um damit Einschneidungen für die Bevölkerung zu befürworten). Aber das war völliger Schwachsinn. Das sollte übrigens auch den Unmut erklären warum viele andere Länder Deutschland vorwerfen nicht genug gegen die Krise zu tun. Deutschland verfügt nämlich tatsächlich nach China über die größten Währungsreserven und ist international ein Nettogläubiger und kein Nettoschuldner. Das heißt Deutschland hat Geldvermögen im Überfluss. Deswegen verfügen Deutschland und z.B. auch Holland über eine Top Zahlungsfähigkeit, bei denen die Ampel noch dick auf Grün steht. Trotz einer Schuldenquote von 60% (Deutschland) oder sogar 100% (Holland). Während dagegen Länder wie Spanien und England bereits im Gelben Bereich sind und Abstriche bei der Kreditwürdigkeit einstecken mussten, obwohl sie mit 40% eine niedrigere Schuldenquote haben.

Aber wenn ich sehe wie Hilflos die Politiker argumentieren, glauben die wirklich den Schwachsinn den sie jahrelang erzählten. Es wäre für Deutschland und Europa allgemein ein riesiger Gewinn, wenn man verstehen würde dass ein Exportüberschuss nichts positives ist, das man erhalten oder sogar vergrößern sollte, sondern im gleichen Maße verkehrt ist wie ein Bilanzdefizit.

Den deutschen Außenhandel hast Du wunderbar auf den Punkt gebracht, genauso wie das Kreditgebaren.

[Eye-Q]

Also den Brief finde ich auch toll. Werde ich auch woanders reinstellen...
Auch flashs Ausführungen sind sehr gut, wobei ich schon anmerken möchte, dass das max ja immer wieder erwähnt und ausführt. Allerdings kommt das hier wohl nicht so an, weil seine "Unterfärbung" durchaus auf Ablehnung oder Zweifel stossen.

Abgesehen davon möchte ich trotzdem noch anmerken, dass ich vermute das Köhler eventuell einen anderen Punkt ansprach? Nämlich das wir auf Kosten der Dritten Welt leben, was ja auch nicht von der Hand zu weisen ist. flashs Bsp stimmt wohl, aber das was wir hier fertigen, ist wohl ohne (billig-ste) Rohstoffimporte nicht möglich und darauf basiert unser Reichtum. Nichtsdestotrotz verteilt sich dieser Reichtum extrem ungleichmäßig und die Schere geht immer weiter auseinander.

[max]

flashs Bsp stimmt wohl, aber das was wir hier fertigen, ist wohl ohne (billig-ste) Rohstoffimporte nicht möglich und darauf basiert unser Reichtum.

Rohstoffe sind eigentlich immer im Vergleich zu Fertigprodukten billiger und eine Volkswirtschaft, die vom Verkauf von Rohstoffen lebt, hat in der Regel ein Aussenhandelsdefizit. Ausnahme sind eigentlich nur Staaten, die Rohstoffe fördern, von denen es Mangel gibt und dazu starke Monopol-artige Strukturen, z.B. beim Öl.

Deshalb ist es ja so fatal, dass die westlichen Staaten mit Hilfe von Weltbank, IWF, WTO etc. viele arme Staaten dazu gezwungen haben, sich auf die Produktion von Agrargüter für den Export zu konzentrieren. Das muss einen Kapitalabfluss zur Folge haben - und hat es auch tatsächlich. Dazu kommt noch, dass dann natürlich dort auch nicht voranging Lebensmittel für die eigene Bevölkerung produziert werden, was die Lebensmittel dort natürlich verteuert und die Lage noch mehr verschlimmert.

Man sollte daran erinnern, dass Köhler persönlich dafür mitverantwortlich ist, weil er als IWF-Chef einer derer war, der diese Politik den verschuldeten armen Staaten aufgezwungen hat.

Auch wenn Fertigprodukte sehr billig in armen Staaten produziert werden, hat der Endverbraucher davon meist nichts. Man braucht sich ja nur mal den Herstellungspreis mit dem Verkaufspreis hier anschauen, z.B. bei Turnschuhen.

[Eye-Q]

Ach, er war Chef des IWF? Wusste ich gar nicht.

Deswegen tu ich mir auch so schwer bei dem "billiger billiger billiger" Zug aufzuspringen, weil das wiederum auch bedeutet, dass andere darunter leiden müssen. Entweder entlassen werden oder weniger verdienen, oder am Ende der Kette noch weniger für die Herstellung oder den Rohstoff bekommen.
Mich ärgert es ja e ungemein, dass ich nicht weiss, wieviel beim Rohstofflieferanten bzw Erzeuger ankommt und wieviel "in der Mitte" versickert. Damit meine ich zB den Milchbauern (weil das ja vor einiger Zeit aktuell war) nun für die Milch bekommt und den Endpreis im Geschäft. Konkret also, die Milch im Supermarkt zwischen 90 Cent bis 1,20€ kostet, man aber immer wieder hört, dass die Bauern für den Liter gerade mal 10 Cent oder so bekommen. Da frage ich mich: WO bleibt der Rest???
Und das gilt für so gut wie ALLE Waren.

[Imperialist]

Damit meine ich zB den Milchbauern (weil das ja vor einiger Zeit aktuell war) nun für die Milch bekommt und den Endpreis im Geschäft. Konkret also, die Milch im Supermarkt zwischen 90 Cent bis 1,20€ kostet, man aber immer wieder hört, dass die Bauern für den Liter gerade mal 10 Cent oder so bekommen. Da frage ich mich: WO bleibt der Rest???
Und das gilt für so gut wie ALLE Waren.

Ein Teil wird wohl beim Supermarkt bleiben.
Ich weiß zwar nicht wie das bei den Bauern genau ist, aber ein Großteil des Geldes wird wohl nicht nur beim Supermarkt, sondern auch bei den Molkereien bleiben die dann die Milch von den Bauern z.B. zu Käse verarbeiten.
Ausnahmen wären dann natürlich Genossenschaftlichen Molkereien.

[Regel1]

Um beim Bild mit dem Bauern zu bleiben. Am zweitbesten ist, er faehrt bei ALDI mit dem Trecker vor und liefert persoenlich. Die beste Variante waere, er verkauft die Milch gleich selbst... Und andere Molkereiprodukte werden genossenschaftlich hergestellt und angeboten. Da weiss der Kunde wenigstens noch, was er hat.
Fuer diverse Kritiker - ich weiss auch, dass bei uns (noch) keine Bananen wachsen und ich hoffe, dass bleibt auch so.
Wer das hier kritisiert, sollte zumindest die Metaphern verstanden haben. :

Ach so Horst Koehler heisst der Thread. Was soll ich sagen? Der duemmste Bauer hat die... kennt ja wohl jeder.

[Kai "the spy"]

Warum Gesine Schwan im Vergleich zu Köhler die bessere Wahl wäre und warum sie wahrscheinlich genau deshalb nicht gewählt werden wird:

NachDenkSeiten| Die Warnungen vor sozialen Unruhen und die Angst der Abwiegler

„Ich kann mir vorstellen, dass in zwei bis drei Monaten die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte“, sagte Gesine Schwan dem „Münchner Merkur“. „Wenn sich dann kein Hoffnungsschimmer auftut, dass sich die Lage verbessert, kann die Stimmung explosiv werden“, warnte Schwan.
Über diese Warnung fallen nun nahezu gesamte die Medienmeute, Arbeitgeber, Kanzlerin Merkel, der CSU-Vorsitzende Seehofer und wie die Schönredner alle sonst noch heißen mögen, wie bellende Hofhunde her. Selbst SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier fällt der eigenen Bundespräsidentenkandidatin in den Rücken: “Ich glaube, die sozialen Unruhen sollen wir nicht herbeireden”, sagte er “Spiegel TV Online”.
Dabei spricht Schwan nur aus, was jeder befürchtet und nur keiner zu sagen wagt oder keiner der Abwiegler vom eigenen Versagen angsichts der Krise in Politik, Wissenschaft und Journalismus wahr haben will.
*Fortsetzung in obigem Link -Kai*

[Dark Scipio]

Warum Gesine Schwan im Vergleich zu Köhler die bessere Wahl wäre und warum sie wahrscheinlich genau deshalb nicht gewählt werden wird:

NachDenkSeiten| Die Warnungen vor sozialen Unruhen und die Angst der Abwiegler

Müßte es nicht heißen: ,,Warum Gesine Schwan die schlechtere Wahl wäre..."?

Jedenfalls meine Meinung, sie begibt sich da wieder in die Nähe der Linkspartei, der sie angeblich so fern steht.

Ich finde das unverantwortlich, aber auch abwegig. Soziale Unruhen entstehen sicher nicht in dem Wohlstandsmilieu in dem wir hier leben. Die einzigen die dazu vielleicht veranlasst sind, ist der Mittelstand der nach den SPD-Wahlprogramm noch mehr belastet werden soll.

[max]

Soziale Unruhen entstehen sicher nicht in dem Wohlstandsmilieu in dem wir hier leben.

Vor 30 Jahren vielleicht eine richtige Aussage, aber die letzten Jahrzehnte scheinst du verpasst zu haben. Der Lebensstandard ist in den letzten 15 Jahren für weite Teile der Bevölkerung gesunken, dazu ist die Armut stark angestiegen. Und wenn es nach Leuten wie Köhler geht, wir dies ja noch schlimmer: wir leben ja angeblich über unseren Verhältnissen - also könnte es ja noch mehr Lohnkürzungen und Ersatz von halbwegs gut bezahlten Stellen durch Billiglohnjobs geben; die Steuern und Abgaben können noch mehr auf die Durschnitts- und Geringverdiener umverteilt werden (insbesondere über erhöhte Verbrauchssteuern, aber auch erhöhte Gebühren, Eigenbeteiligung etc. etc.); es kann noch mehr Sozialabbau geben. Es waren diese Leute, die vor Jahren immer von zu hohen Löhnen, Gürtel enger schnallen etc. geredet haben - und auch entsprechend gehandelt haben.