Quo vadis Schleswig-Holstein ?

[Enterprise-A]

Die amtierende Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein hat auch im vieten Wahlgang keine Mehrheit bekommen!
-Wird ein fünftes Mal gewählt werden (unwahrscheinlich)?
-Kommt eine große Koalition?
-Neuwahlen?

Was meint Ihr

[Gast]

Quo vadis Schleswig-Holstein ?

Gab es keinen Thread zur Schleswig-Holstein Wahl ? Falls ja, ich hab ihn jedenfalls nicht gefunden daher hier:

[Edit] grml, jetzt wurde einer aufgemacht während ich getippt habe [/Edit]

Soeben wurde auch im vierten Wahlgang endgültig bestätigt, dass die rot-grüne Regierung unter Heide Simonis nicht über eine Tolerierung von Seiten des Südschleswigschen Wählerverbandes im Amt bleiben kann. Simonis' Wahl zur Ministerpräsidentin scheiterte an einem/einer Abweichler/in, der sich der Stimme enthalten hat, und so die hauchdünne Mehrheit SPD/Grüne/SSW aufgelöst hat.

Was sagt ihr zu der ganzen Sache ?


Ich muss zugeben, ich bin erfreut über diese unerwartete Wendung. In meinen Augen ist eine SPD/Grüne Regierung die auf Gedeih und Verderb von einer Splitterpartei abhängig ist nicht das richtige, um das vor großen Problemen stehende Schleswig-Holstein zu stabilisieren. Für mich sah der ganze Fall von Anfang an so aus, als ob sich Simons an ihre Macht geklammert, und nicht rational das bestmögliche entschieden hat. Ich habe großen Respekt vor dem/der Abweichler/in, dass er/sie auch unter dem starken Druck (auch aus Berlin) nach seinem/ihrem Gewissen, und nicht nach Parteiweisungen entschieden hat. Ich denke die beste Konsequenz aus diesem Vorfall wären Neuwahlen, um eine stabile Mehrheit zu bekommen, sei es nun Rot-Grün, Schwarz-Gelb oder doch Schwarz-Rot, ich denke alles wäre besser als dieses Tolerierungsmodell.

[Enterprise-A]

Ich habe das Thema bereits eröffnet gehabt!

[Gast]

wer lesen kann ist klar im Vorteil

[Edit] grml, jetzt wurde einer aufgemacht während ich getippt habe [/Edit]

[Cu Chulainn]

Ich habe das Thema bereits eröffnet gehabt!

Tja, ein Glück, dass wir Mods hier mit Argusaugen wachen

zum Thema:

Ich finde das ganze recht lächerlich was da abläuft. Anstelle der SPD und Grünen würde ich jetzt eine Abstimmung mit gekennzeichneten Stimmzetteln machen, dann findet man den Abweichler.
Ich finde das von dem Abweichler verdammt schwach, dass er sich nicht zu erkennen gibt und Stellung bezieht, warum er sich enthält!

[MRM]

Ich denk es wird jetzt auf eine große Koalition hinaus laufen. Gut möglich, daß der Abweichler das auch beabsichtigt hatte. Vielleicht hatte er auch nur einfach noch eine Rechnug mit Frau Simonis offen. Wer weiß das schon. Neuwahlen wären zwar auch möglich, hielte ich aber irgendwie nicht für Wünschenswert. Sollen die Wähler denn so oft wählen, bis die Abgeordneten etwas mit dem Ergebniss anfangen können ? Das kanns ja auch nicht sein.

[Enterprise-A]

Ich finde das von dem Abweichler verdammt schwach, dass er sich nicht zu erkennen gibt und Stellung bezieht, warum er sich enthält!

Das ist absolut richtig!
Ich hoffe ja, dass es keinen neuen Wahlgang geben wird und endlich etwas konkretes geschieht!

[stmagu]

So wie ich das verstanden hab hängt das Ergebnis nicht nur von der einen Enthaltung ab, da haben glaub ich mehrere Abweichler gegen die Koalition gestimmt.
IMO ist der Ausgang der Ministerpräsidentenwahl besser als so eine Minderheitsregierung zu bilden, diese ist problematisch und spiegelt den Willen des Volkes nicht richtig wieder.

[Cu Chulainn]

@stmagu

Nein, es hängt von einer Enthaltung ab! 34 zu 34 Stimmen bei 69 Abgeordneten

Inzwischen wird es wohl einen fünften Wahlgang geben, und damit macht sich der Landatg in Schleswig-Holstein endgültig lächerlich!

[Soran]

Also ich bin der Meinung Neuwahlen wären das beste für das Bundesland.
Denn selbst, wenn es denn endlich eine Regiergungsbildung gibt so ist danach noch lange nicht gesagt, das man mit einer solch knappen Mehrheit auch vernünftig regieren kann.
Es sollte Neuwahlen geben, dann soll das Volk von Schleswig-Holstein endgültig bestimmen, was sie nun haben wollen Rot/Grün oder Schwarz/Gelb.

[Harmakhis]

Gemäß der Gewissensfreiheit der Abgeordneten dem GG nach bin ich über diesen Abweichler hoch erfreut, da mich dieses ganze antidemokratische Rumgezicke mit Fraktionszwang u.ä. schon lange sehr stört.

Finde jetzt nicht, dass die betreffende Person offen dazu Stellung nehmen muss. Es ist dem Abweichler sein gutes recht so zu stimmen, wie er es für richtig hält. Und wenn deshalb keine tragbare Regierung zustande kommt, dann hat es halt nicht sein sollen und es müssen Neuwahlen her. Fertig.

Dieser ganze Affenzirkus war eigentlich von Anfang an zum scheitern verurteilt, aber sie mussten sich die Blamage ja trotzdem noch geben.;9

[Gast]

Gemäß der Gewissensfreiheit der Abgeordneten dem GG nach bin ich über diesen Abweichler hoch erfreut, da mich dieses ganze antidemokratische Rumgezicke mit Fraktionszwang u.ä. schon lange sehr stört.

Finde jetzt nicht, dass die betreffende Person offen dazu Stellung nehmen muss. Es ist dem Abweichler sein gutes recht so zu stimmen, wie er es für richtig hält. Und wenn deshalb keine tragbare Regierung zustande kommt, dann hat es halt nicht sein sollen und es müssen Neuwahlen her. Fertig.

Dieser ganze Affenzirkus war eigentlich von Anfang an zum scheitern verurteilt, aber sie mussten sich die Blamage ja trotzdem noch geben.;9

Dem kann ich zu 100% zustimmen.
Ich denke auch, dass der Abweichler auf jeden Fall anonym bleiben darf, denn es ist sein gutes Recht, nicht umsonst ist die geheime Wahl ein Grundrecht. Öffentliches an den Pranger stellen hatten wir schon im Mittelalter oft genug, aber anscheinend haben einige hier mal wieder nichts gelernt

[Velra Haneck]

Tja, ein Glück, dass wir Mods hier mit Argusaugen wachen

zum Thema:

Ich finde das ganze recht lächerlich was da abläuft. Anstelle der SPD und Grünen würde ich jetzt eine Abstimmung mit gekennzeichneten Stimmzetteln machen, dann findet man den Abweichler.
Ich finde das von dem Abweichler verdammt schwach, dass er sich nicht zu erkennen gibt und Stellung bezieht, warum er sich enthält!

Ich finde es gut das die abgeordneten einmal wirklich ihrem gewissen folgen !!!
Endlich trauen sich politiker sich nicht von ihren parteispitzen alles sagen zu lassne und wählen so wie sie es für richtig halten !! Wie es auch für das Land am besten wäre .Ich hoffte wirklich das es mehr politiker gebe die sich nicht von ihren parteispitzen sagen lassen würden was sie zu tun haben !

Gruß Velra

[matrix089]

Wie es jetzt in Schleswig Holstein weitergeht dürfte klar sein. Die SPD wir Fr. Simonis "wegloben" wahrscheinlich wird sie bald Bundesministerin (wenn der Kanzler wieder jemanden feuert).

Das Ergebnis wird sein, das die CDU eine große Koalition macht und den Ministerpräsidenten stellen wird.

Was mich an der Wahl und jetzt bei der Berichterstattung stört, ist die Art wie die demokratische Handlung des oder der Abgeordneten, die nicht für Simonis gestimmt haben, verunglimpft wird.

Abgeordnete sind (sollten) nur ihrem gewissen verpflichtet sein und nicht der Partei. Jetzt kommt jemand daher und merkt das mit Rot/Grün bzw. Schwarz/Gelb nicht weitergeht. Er/Sie hat gemerkt, das man zusammenarbeiten muss und hat deswegen nicht für Simonis gestimmt.

Nun aber wird diese Person öffentlich als "Verräter" diffamiert. Ich finde das sehr bedenklich, das jemand für sein Demokratieverständnis verurteilt wird.

[Harmakhis]

Nun aber wird diese Person öffentlich als "Verräter" diffamiert. Ich finde das sehr bedenklich, das jemand für sein Demokratieverständnis verurteilt wird.

Gerade diese Aussage von "Münte" fand ich auch sehr besorgniserregend und ist für mich ein Zeichen für ein mangelndes Demokratiebewusstsein bei unseren Politikern. Auch sind solche Aussagen von Seiten der Koalition ein beschähmendes Zeichen dafür, wie sehr die SPD an ihrer Macht hängt.

Und es ist auch - neben der Gewissensfreiheit - völlig verständlich, dass der/die Abweichler/in nicht öffentlich Stellung bezieht. Würde die betreffende Person dies tun, würde man sie sicherlich nicht als mutigen, aber ehrlichen Demokraten akzeptieren, sondern genauso als Verräter beschimpfen und politisch "vernichten".
Und um genau solchen Dingen vorzubeugen, haben wir ja geheime Wahlen, so dass die Unabhängigkeit der Abgeordneten gewahrt bleibt.