Merkeln dies nicht ?

[Zocktan]

weil ich finde, dass das gut zum topic paßt:

http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,396690,00.html

[Dominion]

Naja was heist Ankündigung. Sie hat es öffentlich gemacht bevor es die Presse wieder für sich ausschlachten kann. Herausgekommen wäre es zum selben Zeitpunkt.
Nun das Volk hat mehr denn je die Möglichkeit es zu verhindern. 2006 sind 5 Landtagswahlen, mit denen im Bundesrat die Erhöhung blockiert werden könnte.

In den 60ern/70ern war das Wort "Neoliberal" auch ein Hypewort - heute nehmen es die Leute als Schimpfwort her. Es ist immer die Sache des Betrachters was es denn bedeutet. Wenn jemand keine Verbesserung durch die Reformen erfährt, wie Du vielleicht, dann ist das Wort "Reform" etwas "Böses". Du hast aber in sofern recht, dass die Regierung immer wieder komische Wortkreationen benützt um eine Aussage zu beschönigen. "Reform" könnte tatsächlich dazugehören, weil das was uns als Reform verkauft wird, keine ist und somit allen geschadet wird.

Viele Worte sind heue verdreht...

Die Leute hören "Die Radikalen Linken..." und dann denken die Leute das sind irgendwelche Nazis oder so...

Das ist ja auch Quatsch....

Radikal... Was heißt den eigentlich Radikal.... Radikal heißt die Dinge von der wurzel herbetrachten....

Das Wort Radikal steht also dafür da, das man sich selbst und auch den Staat in dem man lebt, genau von der Wurzel he betrachten sollte.... Also Radikal Betrachten....

Es gibt noch viele andere Verdrehungen...

So hab ich es ja auch mit dem wort Reform gemeint...

Ich Quote mich mal kurz :

Reformen heißt ja eigentlich Verbesserung....

Doch wenn die Regierung "Reformen" sagt, heißt das auf Deutsch :

Reformen = Verschlechterung.....

Oder ich zitire mal ein paar stellen aus Oskar Lafontaines Rede aus der JungenWelt (Donnerstag,19 Januar 2005 Nr.16) von der XI.Internationalen Rosa Luxemburg Konfernz....

Ich sage es immer so :
....Der Kapitalismus entfremdet nicht nur die arbeit, er entfremdet vielmher die sprache und damit das Denken.....

....Das dritte zentrale Wort der Reformpolitik ist die Globalisierung. Ich plädire dafür, es in zukunft bei unserem Debatten immer zu ersetzen durch das Wort Kapitalismus. Wen man das nähmlich macht - und ich mus sagen, ich bin relativ spät darauf gekommen, ich hatte oft das Wort Globalisierung gebraucht, so wie ich in früheren Reden das Wort Globalisierung gebraucht habe, ohne selsbt zu merken, wie ich diesem auf dem Leim gegangen bin - wenn man das Wort Globalisierung durch Kapitalismus ersetzt, dann stellt man fest, das der kontext wieder stimmt.

Es wird deutlich, das ein solches System auf Expansion drängt, das es Grenzüberschreitent ist, daß es alle vorherrschenden Bindungen aufbricht, und das genau das in diesen einen Wort bergründet ist, was allgemein als negative Begleiterscheinung der Globalisierung von uns und von vielen anderen beklagt wird. Also nennen wir doch einfach die Globalisierung Kapitalismus - und dann sind wir immer auf de rrichtigen seite.

Damit hat er es auf dem Punkt gebracht...

Auch intersant ist es wie die Linken Boykotiert werden im TV... Man zeigt sie mal ab und zu, so das dann auch niemand behaupten kann das die Linke nicht im TV erwähnt bzw gezeigt wird.

Wir bekommen fast gar nichts von der Linken mit... Das Fehrsehn filtert viele dinge einfach aus, viele informationen von der Linken kommen gar nicht zu uns durch... Erst durch die JungeWelt habe ich etwas erfahren was die Linke im Bundestag so von sich gibt....

Ich zitire mal ein paar weitere stellen aus Oskar Lafontaines Rede aus der JungenWelt (Donnerstag,19 Januar 2005 Nr.16) von der XI.Internationalen Rosa Luxemburg Konfernz....

Wir hören auch heute immer wieder das Frau Merkel mit Herrn Busch sich darüber unterhalten hat, wie man den im Kampf gegen den Terrorismus gemeinsam zusammenarbeiten könne. Ich habe kürzlich den Deutschen Bundestag provoziert, in dem ich gesagt habe,

ihr kämpft alle gegen den internationalen Terrorismus. Ihr habt euch aber bisher die Pflicht geschenkt zu sagen, was eigentlich Terrorismus ist. Wie kann man gegen irgdend etwas kämpfen, von dem man noch nicht mal in der Lage ist zu sagen, was es denn eigtentlich ist? Und wenn ihr euch die Mühe unterziehen würdet zu sagen, was denn Terrorismus ist, dann würdet ihr schnell mit der tatsache konfrontiert, daß euer eigenens Handeln oft ganz in der Nähe, wenn nicht direkt terroristisches Handeln ist.

Ja recht hat er, aber das was er im Bundestag gesagt hatte das wurde uns nicht gezeigt... Nö - da werden lieber die CDU, SPD, Die Grünen und die FDP Politiker gezeigt... Seltens, wirklich seltens sieht man mal die Linke in den Nachrichten... Aber wie gesagt wird die Linke noch so oft gezeitgt das dann auch niemand behaupten kann das die Linke nicht im TV erwähnt bzw gezeigt wird.... Man zeigt sie halt nur weniger.... Genialer Schachzug der Medien.. Und wer kontroliert letzendlich die Medien, die Bundesregierung ? Das Kapital....

So das wärs ma wieder von mir...

Es grüßt euch

Dominion

EDIT : Habe etwas editiert...

[Geordie]

Nun das Volk hat mehr denn je die Möglichkeit es zu verhindern. 2006 sind 5 Landtagswahlen, mit denen im Bundesrat die Erhöhung blockiert werden könnte.

Da bin ich mir ehrlich gesagt nicht so sicher. Denn soweit ich weiß, stehen BW (schwarz-gelb), RP (rot-gelb), Sachsen-Anhalt (schwarz-gelb), Berlin (rot-rot) unx MP (rot-rot) zur Wahl. Das sind ja alles Länder in denen weder die SPD noch die Union alleine oder mit dem Koalitionspartner zusammen regiert.
Denn ansonsten hat wohl die Koalition im Bundesrat eine knappe Mehrheit. Die könnte ja möglicherweise zu 2/3 ansteigen, wenn nach den Wahlen große Koalitionen oder SPD/CDU-Alleinregierungen gebildet würden.
Aber abgesehen von den Machtverhältnissen im Bundesrat glaube ich auch nicht, dass so viel Widerstand von den Ländern käme, weil die sich doch auch darüber freuen, dass sie durch die Erhöhung mehr Geld für ihre Kassen einplanen können.

[matrix089]

Ich denke es war ein genialer schachzug der Regierung Merkel, die ankündungen wie z.b Mehrwehrtsteuer erhöung so früh loszulassen (anfangs regierungszeit) und diese erhöung und verschlechterungen dann auf 2007 zu verschieben....

Naja was heist Ankündigung. Sie hat es öffentlich gemacht bevor es die Presse wieder für sich ausschlachten kann. Herausgekommen wäre es zum selben Zeitpunkt.

Denn das Volk vergisst ja so schnell..... Weil 2007 ? Das ist noch lange hin....

Nun das Volk hat mehr denn je die Möglichkeit es zu verhindern. 2006 sind 5 Landtagswahlen, mit denen im Bundesrat die Erhöhung blockiert werden könnte.

Noch was :
Reformen heißt ja eigentlich Verbesserung....

Doch wenn die Regierung "Reformen" sagt, heißt das auf Deutsch :

Reformen = Verschlechterung.....

In den 60ern/70ern war das Wort "Neoliberal" auch ein Hypewort - heute nehmen es die Leute als Schimpfwort her. Es ist immer die Sache des Betrachters was es denn bedeutet. Wenn jemand keine Verbesserung durch die Reformen erfährt, wie Du vielleicht, dann ist das Wort "Reform" etwas "Böses". Du hast aber in sofern recht, dass die Regierung immer wieder komische Wortkreationen benützt um eine Aussage zu beschönigen. "Reform" könnte tatsächlich dazugehören, weil das was uns als Reform verkauft wird, keine ist und somit allen geschadet wird.

[Dominion]

ich glaube, dass fr. dr. merkel so gut weg kommt liegt daran, dass man nicht mitkriegt was sie tut. zum ende von rot/grün war ja ständig was über schröder, fischer usw. in den medien, in ihrer regierungszeit war es bislang ruhig und es wurden noch keine kontroversen themen angegangen. die ruhe die daraus resultiert wird imo von den bürgern genossen und das ergebnis sind positive umfragewerte.

Ich denke es war ein genialer schachzug der Regierung Merkel, die ankündungen wie z.b Mehrwehrtsteuer erhöung so früh loszulassen (anfangs regierungszeit) und diese erhöung und verschlechterungen dann auf 2007 zu verschieben....

Denn das Volk vergisst ja so schnell..... Weil 2007 ? Das ist noch lange hin....

Noch was :
Reformen heißt ja eigentlich Verbesserung....

Doch wenn die Regierung "Reformen" sagt, heißt das auf Deutsch :

Reformen = Verschlechterung.....

Tja so ist das...

Es grüßt

Dominion

[Geordie]

Und was sich bisher andeutet, spricht dafür, dass in den meisten Fragen die Politik des letzten Jahrzehnts fortgesetzt wird. Und die war ja bekanntlich unfähig ein wirtschaftliche Problem zu lösen.

In Bezug auf die Gegenkonzepte sehe ich es ähnlich. Die Linkspartei muss hier eben analysieren, warum die Politik der SPD so krass gescheitert ist. Also warum die SPD so stark nach rechts geschwenkt ist. Es hilft nicht, wenn man darauf hinweisst, dass die Ziele ja richtig waren. Die Methoden waren es ja offensichtlich nicht, da wir ja sonst schon längst den evolutiven Übergang zum Sozialismus hinter uns hätten.

Ja, dieser Analyse kann ich wohl voll und ganz zustimmen.
Ich hoffe mal, dass entweder die Regierung sich was einfallen lässt, um wirklich etwas in die positive Richtung zu bewegen, oder dass die Opposition wirklich sich zu einer echten Alternative wandelt, so dass man ihr bei den nächsten Wahlen eine Chance geben kann.
Es kann doch nicht sein, dass es in der globalisierten Welt nur Neo-Liberalismus auf der einen Seite und staatlichen Protektionismus auf der anderen Seite gibt. Es muss doch irgendeine Alternative geben. Neo-Liberalismus hat nicht funktioniert und Protektionismus schadet dem Land, das es anwendet als erstes, da diese Abschattung zur Ausgrenzung führt und man im Globalisierungsprozess auf andere Länder angewiesen ist und die Globalisierung kann und sollte man nicht zurückdrehen. Jedoch sollte man da irgendwie bestimmte Elemente einbauen, die bestimmte soziale Ungerechtigkeiten verhindern. Jedoch so etwas zu gestalten ist schwierig und besonders, wenn man bedenkt, dass deutsche Parteien selten weiter als die deutschen Grenzen hinausdenken. Europäische Sicht ist schon sehr schwierig. Global ist vermutlich unmöglich.

[max]

Wir müssen wohl der Regierung noch etwas Zeit geben, bevor man gute Schlüsse ziehen kann. Einige Dinge deuten sich zwar schon an,

Und was sich bisher andeutet, spricht dafür, dass in den meisten Fragen die Politik des letzten Jahrzehnts fortgesetzt wird. Und die war ja bekanntlich unfähig ein wirtschaftliche Problem zu lösen.

In Bezug auf die Gegenkonzepte sehe ich es ähnlich. Die Linkspartei muss hier eben analysieren, warum die Politik der SPD so krass gescheitert ist. Also warum die SPD so stark nach rechts geschwenkt ist. Es hilft nicht, wenn man darauf hinweisst, dass die Ziele ja richtig waren. Die Methoden waren es ja offensichtlich nicht, da wir ja sonst schon längst den evolutiven Übergang zum Sozialismus hinter uns hätten.

[Geordie]

Bei den Umfragen, an die ich mich gerade erinnere, war eigentlich deutlich, dass die Mehrheit der Meinung ist, dass man von dieser Regierung nichts zu erwarten und diese die Probleme nicht lösen wird. Wenn man dies als Massstab nimmt, kann man natürlich mit der Regierung zufrieden sein.

Es ist wohl so, dass man sich daran halten kann, dass es weitaus schlimmer hätte kommen können und irgendwie ist da doch etwas verlässliches.
Ich denke die Umfragewerte der Regierung würden schon sinken, wenn man irgendwo eine Opposition mit guten Alternativen entdecken würden.
Die FDP schreit gerne viel rum, aber meiner Meinung nach hat sie irgendwie recht wenig Glaubwürdigkeit.
Die Grünen haben das Problem, irgendwie mit der Tatsache fertig zu werden, dass sie nicht mehr an der Regierung sind und irgendwie verfolgt sie ihre Vergangenheit ja auch noch ständig (siehe BND- und CIA-Affären).
Die Linken würden sich ja eigentlich am besten eignen ein programmatisches Gegengewicht zur Regierung zu bilden, jedoch fehlen dort schlüssige Konzepte, die eine Alternative bieten würden.
Alleine zu sagen, dass man weniger das Sozialsystem kürzen bzw. es wieder aufbauen will ist ja schön und gut, aber man muss auch Finanzierungskonzepte anbieten und auch Lösungen finden wie wirtschaftliches Wachstum möglich ist. Ich finde ja gut, dass deren Meinung zur Wirtschaftpolitik mal was anderes ist als die Meinung von Union, SPD und Grünen (FDP lassen wir da mal lieber außen vor), jedoch bezweifel ich, dass manche Rezepte, die man vor 20 oder 30 Jahren schon gehört hat, wirklich in der heutigen globalisierten Welt noch so funktionieren.
Das alles heißt nicht, dass das was die Regierung macht, alles super ist und dass ich deren Rezepte für die besten halte, jedoch bin ich der Meinung, dass wohl etwas getan werden muss und da hoffe ich einfach, dass die Regierung den Mut aufbringen wird, etwas anzupacken.
Was ich in meinen vorigen Posts einfach nur erklären wollte, ist dass wohl die Bürger wollen, dass statt, dass ständig gestritten wird, endlich mal im Konsens Entscheidungen getroffen werden. Die Möglichkeit hätte die Regierung, jedoch bekommt man schon recht schnell Zweifel, dass sie sie nutzen werden. Die kpmmenden Landtagswahlen dürften ja eigentlich nicht CDU/CSU-Alleinregierungen oder Große Koalitionen in Gefahr bringen, da, so weit ich weiß, nur Koalitionsregierungen mit SPD oder CDU und einem kleineren Partner (FDP, Linke) zur Wiederwahl stehen.
Jedoch sind trotzdem die Parteien wieder auf Profilierungssuche um nicht dem Koalitionspartner kein Land zu überlassen.

Wir müssen wohl der Regierung noch etwas Zeit geben, bevor man gute Schlüsse ziehen kann. Einige Dinge deuten sich zwar schon an, aber die erste Große Koalition hat ja wohl auch einiges geschafft und sie war auch nur eine Koalition auf Zeit. Ich hoffe, dass sie etwas anpacken werden und danach (2009) soll es dann wieder eine andere Regierung geben. Vielleicht bewirkt es ja etwas bei der Opposition und wir könnten dann vieleicht eine Ampel aus Grünen, FDP und Linken bekommen.

[max]

Erwartungen wurden nicht so sehr enttäuscht und dadurch, dass durch eine zum Teil neue Regierungsmannschaft, man sich vielleicht frischen Wind erhofft, gibt es vielleicht auch etwas mehr Optimismus als in den letzten Jahren oder Monaten von Rot-Grün.

Bei den Umfragen, an die ich mich gerade erinnere, war eigentlich deutlich, dass die Mehrheit der Meinung ist, dass man von dieser Regierung nichts zu erwarten und diese die Probleme nicht lösen wird. Wenn man dies als Massstab nimmt, kann man natürlich mit der Regierung zufrieden sein.

[Geordie]

Die beiden Parteien (CDU, CSU), die für die Mehrwertsteuer waren, haben in dem Umfragen massiv verloren, seit dem dies bekannt wurde und gehörte letztendlich zu den Parteien mit den grössten Verlusten bei der Wahl hatten.

Ihr Koalitionspartner SPD hat dagegen gegen die Mehrwertsteuererhöhungen Wahlkampf gemacht hat und in dem Umfrage wieder zulegt, seit dem die Union dies als Ziel bekannt gegeben hat.

Wenn man eines sagen kann: diese Mehrwertsteuererhöhung wurde eindeutig nicht gewählt.

Dass die Union wegen der Mehrwertsteuererhöhung gewählt wurde, sagt wohl auch keiner. Ich meinte nur, dass die Menschen es Merkel wohl honorieren, dass sie kaum große Versprechungen gemacht hat, die sie nachdem, sie zur Kanzlerin gewählt wurde, wieder einkassiert hatte. Bei der SPD ist das ja anders, die hat ja andere Sachen versprochen. Aber insgesamt kann man aus den Wahlprogrammen beider Parteien im Regierungshandeln wiederfinden und ich vermute mal, dass es daher keine so großen Schwankungen in den letzten Umfragen gegeben hat. Erwartungen wurden nicht so sehr enttäuscht und dadurch, dass durch eine zum Teil neue Regierungsmannschaft, man sich vielleicht frischen Wind erhofft, gibt es vielleicht auch etwas mehr Optimismus als in den letzten Jahren oder Monaten von Rot-Grün.

[max]

Das wussten die Leute auch schon vor der Wahl und sie haben trotzdem so gewählt. Also was sollte jetzt ihre Meinung über die Regierung ändern, wenn sie sie auch so gewählt haben?

Die beiden Parteien (CDU, CSU), die für die Mehrwertsteuer waren, haben in dem Umfragen massiv verloren, seit dem dies bekannt wurde und gehörte letztendlich zu den Parteien mit den grössten Verlusten bei der Wahl hatten.

Ihr Koalitionspartner SPD hat dagegen gegen die Mehrwertsteuererhöhungen Wahlkampf gemacht hat und in dem Umfrage wieder zulegt, seit dem die Union dies als Ziel bekannt gegeben hat.

Wenn man eines sagen kann: diese Mehrwertsteuererhöhung wurde eindeutig nicht gewählt.

[Direwolf]

Eine Übersicht bei N-tv hat gezeigt das Deutschland nur von ca. 15% A-Strom lebt, 5 % Erneuerbar, Kohle, Öl 25% und Gas 30%. Die sollten lieber Kohle und Öl abschalten Egal dazu mehr in anderen Themen.

Diese Zahlen können nur stimmen, wenn man sich auf den Primärenergieverbrauch in Deutschland bezieht.

Im Bereich der Stromversorgung ist der Anteil der Kernenergie bedeutend höher. Im Jahr 2004 waren es etwa 27,5% und damit die Nr. 1 in der Stromerzeugung, gefolgt von Braunkohle mit 26,1% und Steinkohle mit knapp 22%

[matrix089]

also wenn dieser schlingerkurs in der energiepolitik die art zeigt, in der unsere regierung entscheidungen trifft, kann ich mir nicht vortstellen, dass da viel bei herauskommen wird!
ich glaube die cdu/csu und die spd haben angst, dass es mit ihrer koaltion klappt und sie in der nächsten legislaturperiode wieder koalieren müssen.

Ich glaube die heben sich schon ein Thema auf, wo sie dann kurz vor Schluss die Koalition über die Klippe springen lassen.
Was die Energiepolitik betrifft ist es Schwachsinn sich so an Atomstrom zu klammern. Eine Übersicht bei N-tv hat gezeigt das Deutschland nur von ca. 15% A-Strom lebt, 5 % Erneuerbar, Kohle, Öl 25% und Gas 30%. Die sollten lieber Kohle und Öl abschalten Egal dazu mehr in anderen Themen.

[Zocktan]

also wenn dieser schlingerkurs in der energiepolitik die art zeigt, in der unsere regierung entscheidungen trifft, kann ich mir nicht vortstellen, dass da viel bei herauskommen wird!
ich glaube die cdu/csu und die spd haben angst, dass es mit ihrer koaltion klappt und sie in der nächsten legislaturperiode wieder koalieren müssen.

[Geordie]

ich glaube die kontinuität, die du ansprichst, und auch das keine radikale wende vorgenommen wurde liegt da dran, dass die spd in ihrem kabinett stark vertreten ist, so dass sie mit ihrem koalitionspartner eben burgfrieden halten muss.
was ihre arbeit auch erleichtert ist, dass die opposition schwach ist. vor einigen wochen war im spiegel dazu eine statistik aus der hervorging, dass von einer stunde redezeit im bundestag ca. 45min an schwarz/rot gehen und der rest an die oppositon, da diese sich aber auch nicht einig ist, ist es hier auch nicht möglich einen finger auf wunden zu legen, da sich die restliche redezeit ja auf 3 parteien verteillt. (ich möchte aber anmerken, dass ich die statistik aus dem gedächtnis zitiere)

Ja, da hast du vollkommen recht. An und für sich sollte daher einiges möglich sein, was die Regierung anpacken könnte. Im Moment hätte die Regierung sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat noch eine Mehrheit, jedoch kann die auch schnell verloren gehen, wenn in nur wenigen Bundesländern große Koalitionen oder CDU/CSU-Alleinregierungen abgewählt werden würden.
Naja, ich bin da schon vorsichtig optimistisch, dass vielleicht wirklich was getan wird, aber es gibt schon so Bereiche, denen die Regierung bisher ausgewichen ist. Rente und Gesundheit waren ja z.B. bisher ausgespart, weil es da zwischen Union und SPD keine Einigung gab. Jedoch auch was die Energiepolitik angeht, scheint etwas auf Zeit gespielt zu werden. Ich habe gelesen, dass ein Energiegutachten erst für 2008 oder so bestellt wurde, obwohl man an und für sich recht bald damit anfangen sollte. Man muss wohl abwarten wie sich das entwickelt, aber man sieht jetzt schon, dass Union und SPD versuchen, eigene Profile zu bekommen und dass sie daher vielleicht bestimmte Reformen nicht so schnell angehen wollen.