Zitat von Degra
Bei der Wirtschafts- und Finanzpolitik ist das besonders stark zu beobachten und wohl auch sehr riskant, da für kurzfristige Gewinne in der Staatskasse oder Belebungen der Konjunktur für die weitere Zeit danach nicht gedacht wurde.
Wichtig wäre, dass Politiker auch mal Visionen hätten, die ruhig mal für einige Jahrzehnte reichen würden und erklärt würde, wozu das gut sein soll.
Naja, der Atomausstieg und Rente mit 67 wären natürlich zwei etwas länger angelegte Projekte, aber dazu gibt es natürlich auch viel Erklärungsbedarf was Anwendung und Nutzen angeht.
Was die Mehrwertsteuererhöhung angeht, glaube ich, dass mit 2007 ein Zeitpunkt gewählt wurde, der ja fast auf der Hälfte der Legislaturperiode liegt, sogar noch etwas davor. Dann sind es noch 2 1/2 Jahre bis zur Bundestagswahl und da kann noch so viel passieren und bis dahin haben die Politiker doch die Vergesslichkeit des Wahlvolks mit eingerechnet. Nach der Erhöhung der Steuer wird es bestimmt einiges an Murren geben, vielleicht sogar Proteste, aber Kaufverzicht wird einen nicht weiterbringen und so wird man sich wie nach der Euro-Einführung daran gewöhnen, dass alles etwas teurer ist. Ende der Legislaturperiode verspricht die Regierung wieder einige Wohltaten oder vielleicht wird Kohls Engagement für ABM kurz vor Wahlen wiederbelebt, wodurch die Arbeitslosenstatistiken wieder ein positiveres Bild zeichnen und so die Werte für die Regierungsparteien wohl nicht mehr so schlimm aussehen werden, wie im Politbarometer Januar/Februar 2007.
Bin aber mal gespannt, wie sich das mit den kleineren Parteien wie FDP und Grünen und die auf den Osten wohl weniger als Kleinpartei zu bezeichnende Linkspartei entwickelt. Bei Landtagswahlen kann ich mir schon vorstellen, dass sie da stärker werden. Für die Bundestagswahl ist es wohl jetzt etwas gewagt Voraussagungen zu treffen, aber ich denke und hoffe, dass sich wieder klare Lager herausbilden. Ich denke, dass die Große Koalition spätestestens dann am Ende ist.
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