SPD wieder auf Linkskurs

[max]

Vielleicht weil man es finanziell in Berlin einfach nicht kann und man daher lieber erstmal die Schulden abbauen möchte?

Wie SF-Junky richtig bemerkt hat, ist dies nicht so einfach und Schuldenabbau ist oft nur eine Ausrede - wie beim Beispiel der Regierung Schröder, die die Schulden durch massive Steuersenkungen für die Konzerne ja noch erhöht hat.

Man muss sich schon überlegen, wie man eine gute Infrastruktur finanzieren kann. Mit einer Sparpolitik und laufenden Steuersenkungen für die Reichen und Konzerne funktioniert es sicher nicht - wie die Regierungen Kohl, Schröder und Merkel ja klar bewiesen haben.

Berlin leidet darunter, dass die Unterstützung gekürzt wurde, die Steuern für die Reichen gesenkt wurden und dazu noch die Kosten der Bankenkrise (der damaligen Bankgesellschaft, nicht der aktuellen) übernommen wurden musste. Also die Verluste, die zwei CDU-Immobilienhaie verursacht haben, sozialisiert wurden.

Wenn du damit Bildungsressourcen meinst, sicher.

Ich meinte damit alle Ressourcen. Alleine Bildung bietet keine Grundlage für Gerechtigkeit, es bietet nicht einmal eine Grundlage für einen sozialen Aufstieg. Wie gesagt: wenn man sich auf den Aufstieg konzentriert, ignoriert man bewusst die Bedürfnisse derer, die nicht aufsteigen. Aufsteigen können immer nur wenige.

Hast du eigentlich auch irgendwelche Zahlen zu der "massiven" Umverteilung zu den Reichsten?

Die habe ich hier schon mehrfach gebracht! Z.B. das zwischen 2000 und 2006 die realen Einkommen aus Gewinnen und Vermögen auf 132% gestiegen sind, während die Einkommen des reichsten Viertels der Beschäftigten auf 102% etwa stagniert ist, das Realeinkommen des ärmsten Viertels sogar auf 87% stark gefallen ist (Quelle: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Institut für Arbeit und Qualifikation, Verdi, beruhend auf Destatis). Der Anteil derer, die niedrige Stundenlöhne (weniger als 2/3 des Medians) bekommen, ist von 1995 auf 2006 von 15% auf 22,2% gestiegen, während der Anteil der mit mittleren Stundenlöhnen von 63,2% auf 51,6% gefallen ist - dies alles vor dem Hintergrund, dass die Reallöhne gesunken sind! Das bedeutet, dieser Abstieg ist noch stärker, weil der Medianlohn ja gefallen ist! Die gesamte Lohnquote, d.h. der Anteil der Löhne am gesamten volkswirtschaftlichen Einkommen ist gefallen, während der Anteil der Gewinne gestiegen ist.

Es gibt die Führer, die die zur Führung streben und die Untertanen.

Das ist purer Fatalismus. Es gab nicht immer Klassengesellschaften und es muss nicht immer Klassengesellschaften geben. Die Frage ist, ob man es Leuten erlaubt, über andere zu herrschen. Da müssten manche aber erst einmal darüber nachdenken, was "Unternehmer" sind und was die Alternativen sind.

[Leto]

Egal in welchem System man lebt, Revolutionen bewirken immer nur eine Machtverschiebung der Klassen. Auf lange Sicht wird sich immer eine 3-Klassengesellschaft etablieren. Es gibt die Führer, die die zur Führung streben und die Untertanen.

Hier kommt es zu tragen, von wem der Umsturz ausgeht. Ja, wenn die Mittelklasse einen Umsturz durchführt, ändert sich an der Existenz der Klassengesellschaft nichts.

Führt hingegen die Unterklasse den Umsturz durch... nun warten wir mal darauf dass dieser Fall mal eintritt.
Im Falle einer umfassenden Demokratisierung der Gesellschaft, halte ich eine weitere Klassengesellschaft für sehr unwahrscheinlich.

[Imperialist]

Berlin leidet darunter, dass die Unterstützung gekürzt wurde, die Steuern für die Reichen gesenkt wurden und dazu noch die Kosten der Bankenkrise (der damaligen Bankgesellschaft, nicht der aktuellen) übernommen wurden musste. Also die Verluste, die zwei CDU-Immobilienhaie verursacht haben, sozialisiert wurden.

Was Vergleichbares macht man jetzt in den USA.
Gewinne privatisieren - Verluste sozialisieren.

Ich meinte damit alle Ressourcen. Alleine Bildung bietet keine Grundlage für Gerechtigkeit, es bietet nicht einmal eine Grundlage für einen sozialen Aufstieg. Wie gesagt: wenn man sich auf den Aufstieg konzentriert, ignoriert man bewusst die Bedürfnisse derer, die nicht aufsteigen. Aufsteigen können immer nur wenige.

Die Frage ist halt wenn keiner mehr die Chance hat zum Aufstieg,
wo bleibt die Motivation höhere Leistung zu erbringen?

Die habe ich hier schon mehrfach gebracht! Z.B. das zwischen 2000 und 2006 die realen Einkommen aus Gewinnen und Vermögen auf 132% gestiegen sind, während die Einkommen des reichsten Viertels der Beschäftigten auf 102% etwa stagniert ist, das Realeinkommen des ärmsten Viertels sogar auf 87% stark gefallen ist (Quelle: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Institut für Arbeit und Qualifikation, Verdi, beruhend auf Destatis). Der Anteil derer, die niedrige Stundenlöhne (weniger als 2/3 des Medians) bekommen, ist von 1995 auf 2006 von 15% auf 22,2% gestiegen, während der Anteil der mit mittleren Stundenlöhnen von 63,2% auf 51,6% gefallen ist - dies alles vor dem Hintergrund, dass die Reallöhne gesunken sind! Das bedeutet, dieser Abstieg ist noch stärker, weil der Medianlohn ja gefallen ist! Die gesamte Lohnquote, d.h. der Anteil der Löhne am gesamten volkswirtschaftlichen Einkommen ist gefallen, während der Anteil der Gewinne gestiegen ist.

Danke. Aber die Einkommen des reichsten Viertels der Beschäftigten sind doch stagniert laut deinen Zahlen.
Bei einer massiven Umverteilung nach oben dürften diese doch nicht Stagnieren,oder?
Hast du zusätzlich auch noch Quellen wonach das jetzt nachweislich Gesetze der Rot-Grünen Regierung verschuldet haben?
Außerdem sind die Reallöhne schon seit den 90ern stark gesunken und während der Rot-Grünen Regierungszeit wieder gestiegen.

Gerade die Rot-Grüne Bundesregierung hat es aber nicht geschafft einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen! Im Gegenteil, die Staatsverschuldung hat in ihrer Regierungszeit massiv zugenommen. Genau wie die Armut und die steuerliche Mehrbelastung für Durchschnitts-, sowie die steuerliche Entlastung für Besser- und Bestverdienende. Und ich sage das als Grüner!

Die Schwarz-Rote Koalition macht in diesem Sinne nichts anders. Sie setzt nur das vorher dagewesene etwas anders fort (Kürzung der Eigenheimzulage, Pendlerpauschale; im Gegenzug Senkung der Körperschaftssteuer von 40% auf 15% (!!!))!!

Warum bist du dann Grüner geworden, wenn Rot-Grün eine solch unsoziale Politik gemacht hat?

[Gast]

Warum bist du dann Grüner geworden, wenn Rot-Grün eine solch unsoziale Politik gemacht hat?

Ich habe das Parteiprogramm durchgelesen und gedacht, dass das auf dem Papier eigentlich gar nicht so schlecht wäre und man es doch eigentlich nur mal konsequent umsetzen müsste. Deswegen muss ich aber nicht jedwede selbstkritische Betrachtung über Bord werfen.

Der große Fehler der Grünen war imo, dass man sich von Schröder und Co. mit in die ominöse "Neue Mitte" hat ziehen lassen.

[max]

@ Imperialist: und, was ist jetzt mit dem grandiosen Effekt des "ja, weiter so mit der Agenda 2010" in Bayern? Stolz, dass die SPD dort noch über der 5% Marke ist und nicht nur nicht von den massiven Verlusten der CSU nicht profitieren konnte, sondern selbst noch mal verloren hat?

Die Frage ist halt wenn keiner mehr die Chance hat zum Aufstieg, wo bleibt die Motivation höhere Leistung zu erbringen?

Das frag mal die Millionen der Beschäftigten heute, die weder Aussichten auf Aufstieg, noch Aussichten auf eine positive Entwicklung ihrer Einkommen haben

Ansonsten ist es klar, woher Motivation kommt: aus dem Willen, die eigene Situation zu verbessern. Eine Verbesserung kann man für die Mehrheit aber sehr viel effektiver erreichen, wenn man nicht auf den Aufstieg von Einzelnen setzt (und den Rest, der es nicht schafft, einfach ignoriert), sondern indem man tatsächlich am Lebensstandard der Mehrheit selbst ansetzt. D.h. gemeinsam versucht, diesen zu heben. Davon haben dann auch alle was. Ganz im Gegensatz zu einer Politik, die auf individuellen Aufstieg setzt - und real meist nur die Privilegien derer verteidigt, die schon in die herrschende Klasse geboren wurden.

Aber die Einkommen des reichsten Viertels der Beschäftigten sind doch stagniert laut deinen Zahlen.
Bei einer massiven Umverteilung nach oben dürften diese doch nicht Stagnieren,oder?

Das ist das oberste Viertel der Beschäftigten. Die Umverteilung erfolgte zu denen, die ihre Einkommen aus Gewinnen und Vermögen beziehen.

Hast du zusätzlich auch noch Quellen wonach das jetzt nachweislich Gesetze der Rot-Grünen Regierung verschuldet haben?

Die Hartz-Gesetze, die Unternehmenssteuerreformen, die Einkommenssteuerreform, die Anhebung der Verbrauchssteuern als Ausgleich, die Kürzungen der Leistungen bei Renten, Gesundheit etc. etc.

Außerdem sind die Reallöhne schon seit den 90ern stark gesunken und während der Rot-Grünen Regierungszeit wieder gestiegen.

Die Reallöhne sind auch unter rot-grün gesunken - nur im Gegensatz zur jetzigen Regierung sind sie teilweise etwas während konjunkturellen Aufschwüngen gestiegen, um dann aber mittelfristig weiter zu fallen.

Natürlich sind sie schon zuvor gefallen. Rot-Grün hat ja die Politik Kohls fortgesetzt und intensiviert. Die Regierung Schröder war ein Beispiel dafür, dass die Wahl anderer Parteien nicht dazu geführt hat, dass sich die Politik in den grundlegenden Bereichen geändert hat.

[Imperialist]

@ Imperialist: und, was ist jetzt mit dem grandiosen Effekt des "ja, weiter so mit der Agenda 2010" in Bayern? Stolz, dass die SPD dort noch über der 5% Marke ist und nicht nur nicht von den massiven Verlusten der CSU nicht profitieren konnte, sondern selbst noch mal verloren hat?

Wo habe ich je von einem grandiosen Effekt im Zusammenhang mit der Agenda Politik gesprochen?
Ich hab zu beginn dieser Diskussion lediglich Umfragewerte im Zusammenhang mit der Agenda 2010 genant.
Die SPD hat halt in den Umfragen leicht gewonnen mit Agenda 2010 Verfechtern an ihrer Spitze.
Und Steinmeier/Müntefering sind beides Agenda Verfechter und gehören zu den beliebtesten SPD Politikern.
Überhaupt, die Bayern SPD konnte im Wahlkampf nicht genug polarisieren.
In Brandenburg hat man übrigends die Kommunalwahlen gewonnen.

Ansonsten ist es klar, woher Motivation kommt: aus dem Willen, die eigene Situation zu verbessern. Eine Verbesserung kann man für die Mehrheit aber sehr viel effektiver erreichen, wenn man nicht auf den Aufstieg von Einzelnen setzt (und den Rest, der es nicht schafft, einfach ignoriert), sondern indem man tatsächlich am Lebensstandard der Mehrheit selbst ansetzt. D.h. gemeinsam versucht, diesen zu heben. Davon haben dann auch alle was. Ganz im Gegensatz zu einer Politik, die auf individuellen Aufstieg setzt - und real meist nur die Privilegien derer verteidigt, die schon in die herrschende Klasse geboren wurden.

Davon haben dann vielleicht alle was, aber auch die Leute die Beispielweise eher Faul sind. Diese Profitieren dann von dem Pfleiss der Anderen.

Das ist das oberste Viertel der Beschäftigten. Die Umverteilung erfolgte zu denen, die ihre Einkommen aus Gewinnen und Vermögen beziehen.

Die Hartz-Gesetze, die Unternehmenssteuerreformen, die Einkommenssteuerreform, die Anhebung der Verbrauchssteuern als Ausgleich, die Kürzungen der Leistungen bei Renten, Gesundheit etc. etc.

Naja, die Einkommenssteuer hat man doch 2007 um 3% erhöht.

Die Reallöhne sind auch unter rot-grün gesunken - nur im Gegensatz zur jetzigen Regierung sind sie teilweise etwas während konjunkturellen Aufschwüngen gestiegen, um dann aber mittelfristig weiter zu fallen.

Laut dieser Statistik waren sie aber unter Rot-Grün teilweise wieder gestiegen:
Bild:Reallöhne.png ? Wikipedia

Natürlich sind sie schon zuvor gefallen. Rot-Grün hat ja die Politik Kohls fortgesetzt und intensiviert. Die Regierung Schröder war ein Beispiel dafür, dass die Wahl anderer Parteien nicht dazu geführt hat, dass sich die Politik in den grundlegenden Bereichen geändert hat.

Sicher hat sich die Politik in grundlegenden Bereichen geändert bzw. eine CDU Regierung hätte sie anders gemacht.
Beispiele: Irak,Atomaustieg,den ersten Armutsbericht,Homosexuelle können heiraten,Dosenpfand,erhöhung des Kindergeldes (ok wäre auch mit einer CDU-Regierung möglich),Zuwanderungsgesetz (unter einer Regierung Kohl wären wir wohl immer noch der Illusion erlegen kein Einwanderungsland zu sein),30% mehr Geld im Forschungsetat,Verbraucherschutzgesetz,Erneuerbare Energien Gesetz.
Man mag über die Rot-Grüne Regierung denken was man möchte,
aber sie nun mal keine Fortführung der Regierung Kohl, sondern hat durchaus Dinge verändert.

[max]

Wo habe ich je von einem grandiosen Effekt im Zusammenhang mit der Agenda Politik gesprochen?

Du hattest von einem grandiosen Effekt der Vertreter der Agenda 2010-Politik - Müntefering, Steinmeier - gesprochen

Naja, die Einkommenssteuer hat man doch 2007 um 3% erhöht.

Mal ehrlich: wie hoch war der Spitzensteuersatz vor der Regierung Schröder und 2007?

Laut dieser Statistik waren sie aber unter Rot-Grün teilweise wieder gestiegen:

Bild:Reallöhne.png ? Wikipedia
Wie du dort sehen kannst, sind die Reallöhne auch schon unter Schröder wieder gesunken - und waren nie auf dem Niveau, auf dem sie zuvor schon mal waren.

Sicher hat sich die Politik in grundlegenden Bereichen geändert bzw. eine CDU Regierung hätte sie anders gemacht.
Beispiele: Irak,Atomaustieg,den ersten Armutsbericht,Homosexuelle können heiraten,Dosenpfand,erhöhung des Kindergeldes (ok wäre auch mit einer CDU-Regierung möglich),Zuwanderungsgesetz (unter einer Regierung Kohl wären wir wohl immer noch der Illusion erlegen kein Einwanderungsland zu sein),30% mehr Geld im Forschungsetat,Verbraucherschutzgesetz,Erneuerbare Energien Gesetz.
Man mag über die Rot-Grüne Regierung denken was man möchte,
aber sie nun mal keine Fortführung der Regierung Kohl, sondern hat durchaus Dinge verändert.

Wenn diese Sachen irgendetwas in Bezug auf die Verteilung des Reichtums, die Armut, die Energieversorgung, die Umweltfreundlichkeit, der Situation der Einwanderer etc. zum Positiven geändert hätte, könnte man dir ja recht geben. Aber die Verteilung des Reichtums ist ungerechter geworden, die Armut ist deutlich gestiegen, die Energieversorgung beruht immer noch primär auf fossilen Brennstoffen, die Atomkraftwerke laufen immer noch, die BRD erfüllt immer noch nicht die Erfordernisse in Bezug auf den Klimawandel, Homosexuelle sind rechtlich Heterosexuellen immer noch nicht gleich gestellt, Tausende von Leuten sterben jedes Jahr bei dem Versuch in die EU einzuwandern, nicht alle Menschen, die in der BRD geboren werden, haben deshalb automatisch volle Rechte etc, die BRD hat sich direkt mit Militär an zwei Angriffskriegen (Jugoslawien 1999, Afghanistan 2001) beteiligt und indirekt an einem weiteren (Irak). Schröder hat die Politik Kohls fortgeführt - nur in vielen Bereichen, insbesondere in Bezug auf die Wirtschafts-, Sozial- und Aussenpolitik war Schröder noch schlimmer.

[Imperialist]

Du hattest von einem grandiosen Effekt der Vertreter der Agenda 2010-Politik - Müntefering, Steinmeier - gesprochen

Ich habe lediglich von Partei Neueintritten und leicht steigenden Umfrageergebnissen gesprochen. Zusätzlich habe ich darauf hingewiesen das Agenda Vertreter in der Bevölkerung am Beliebtesten sind.
Von einem "grandiosen" Effekt allerdings habe ich nie gesprochen.

Bild:Reallöhne.png ? Wikipedia
Wie du dort sehen kannst, sind die Reallöhne auch schon unter Schröder wieder gesunken - und waren nie auf dem Niveau, auf dem sie zuvor schon mal waren.

Aber sie sind erstmals wieder gestiegen, während sie unter Kohl nur gesunken sind.

Wenn diese Sachen irgendetwas in Bezug auf die Verteilung des Reichtums, die Armut, die Energieversorgung, die Umweltfreundlichkeit, der Situation der Einwanderer etc. zum Positiven geändert hätte, könnte man dir ja recht geben. Aber die Verteilung des Reichtums ist ungerechter geworden, die Armut ist deutlich gestiegen, die Energieversorgung beruht immer noch primär auf fossilen Brennstoffen, die Atomkraftwerke laufen immer noch, die BRD erfüllt immer noch nicht die Erfordernisse in Bezug auf den Klimawandel, Homosexuelle sind rechtlich Heterosexuellen immer noch nicht gleich gestellt, Tausende von Leuten sterben jedes Jahr bei dem Versuch in die EU einzuwandern, nicht alle Menschen, die in der BRD geboren werden, haben deshalb automatisch volle Rechte etc, die BRD hat sich direkt mit Militär an zwei Angriffskriegen (Jugoslawien 1999, Afghanistan 2001) beteiligt und indirekt an einem weiteren (Irak). Schröder hat die Politik Kohls fortgeführt - nur in vielen Bereichen, insbesondere in Bezug auf die Wirtschafts-, Sozial- und Aussenpolitik war Schröder noch schlimmer.

Du solltest auch mal bedenken warum die Regierung Schröder sich vorzeitig aufgelöst hat. Weil man fast die ganze Zeit eng mit der Opposition sich abstimmen musste um überhaupt eine Mehrheit im Bundesrat zu bekommen.
Klar, das da man da gewaltige Kompromisse eingehen musste.
Zur Außenpolitik, du kannst gar nicht wissen wie eine CDU Regierung vorgegangen wäre und ob das Schlimmer als Schröder gewesen wäre.
Den unter einer CDU Regierung hätten wir jetzt wahrscheinlich Soldaten im Irak. Die Energiepolitik hat sich auch deutlich verändert (EGG,Atomaustieg),wie sie unter einer CDU Regierung wahrscheinlich nie zu Stande gekommen wäre.

[max]

Ich habe lediglich von Partei Neueintritten und leicht steigenden Umfrageergebnissen gesprochen. Zusätzlich habe ich darauf hingewiesen das Agenda Vertreter in der Bevölkerung am Beliebtesten sind.
Von einem "grandiosen" Effekt allerdings habe ich nie gesprochen.

Schön. Es war ja auch im Wesentlichen der Hinweis, dass dies der SPD NULL genützt hat.

Aber sie sind erstmals wieder gestiegen, während sie unter Kohl nur gesunken sind.

Die von dir selbst verlinkte Graphik zeigt, dass die Reallöhne unter Kohl z.B. zwischen 1991 und 1993 gestiegen sind - insgesamt aber gefallen sind. Wie eben auch unter Schröder.

Du solltest auch mal bedenken warum die Regierung Schröder sich vorzeitig aufgelöst hat.

Schröder regierte von 1998 bis 2005 - das ist also kein gutes Argument.

Weil man fast die ganze Zeit eng mit der Opposition sich abstimmen musste um überhaupt eine Mehrheit im Bundesrat zu bekommen.

Das ist keine Ausrede dafür, dass man eine Politik gemacht hat, die in Bezug auf die Wirtschafts-, Sozial-, Umwelt- und Aussenpolitik in die falsche Richtung ging. Also nicht einmal ein Kompromiss war, sondern die Bedingungen verschlechtert hat.

Zur Außenpolitik, du kannst gar nicht wissen wie eine CDU Regierung vorgegangen wäre und ob das Schlimmer als Schröder gewesen wäre.

Meine Aussage war, dass die Aussenpolitik von Schröder schlimmer als die von Kohl war. Schröder hat zwei Angriffskriege geführt. Natürlich ist die CDU nicht besser. Aber die ist nun mal kein Massstab, wenn es um eine linke Aussenpolitik geht.

Die Energiepolitik hat sich auch deutlich verändert (EGG,Atomaustieg),wie sie unter einer CDU Regierung wahrscheinlich nie zu Stande gekommen wäre.

Das sind Massnahmen, die entweder vollkommen unzureichend waren (EGG) oder nur Schein ("Atomausstieg") sind. Wie gesagt: die deutsche Wirtschaft ist weit entfernt davon, klimafreundlich zu sein und auf regenerativen Energien zu beruhen. Die Regierung Schröder hat hier einfach sieben Jahre eine falsche Politik gemacht, weil sie primär auf die Interessen der Grosskonzerne Rücksicht genommen hat. Und zwar eben nicht nur in Bezug auf die Steuern, sondern auch in Bezug auf das Klima. Wer hat sich den immer um die deutsche Autoindustrie gesorgt? Der Autokanzler. Wer hat sogar Manager der Energiekonzerne zu Ministern gemacht? Die SPD. Wessen Spitzenpolitiker haben sich ihre Dienste, die sie in ihrer Zeit als Minister geleistet haben, mit Posten bei den Energiekonzernen bezahlen lassen? Erneut die SPD, z.B. Clement

[Imperialist]

Schön. Es war ja auch im Wesentlichen der Hinweis, dass dies der SPD NULL genützt hat.

Nun ja, die SPD hat halt ihren beliebtesten Mann im Volk in den Wahlkampf geschickt.

Die von dir selbst verlinkte Graphik zeigt, dass die Reallöhne unter Kohl z.B. zwischen 1991 und 1993 gestiegen sind - insgesamt aber gefallen sind. Wie eben auch unter Schröder.

Insgesamt gefallen ja, aber unter Schröder wieder gestiegen und zur Zeiten der Großen Koalition wieder gesunken.

Das ist keine Ausrede dafür, dass man eine Politik gemacht hat, die in Bezug auf die Wirtschafts-, Sozial-, Umwelt- und Aussenpolitik in die falsche Richtung ging. Also nicht einmal ein Kompromiss war, sondern die Bedingungen verschlechtert hat.

Aha, das EGG z.B. hat der Umwelt geschadet?
Die legalisieren von Homosexuellen Ehen hat den Menschen geschadet?
Der nicht einmarch in den Irak hat den Menschen geschadet?

Meine Aussage war, dass die Aussenpolitik von Schröder schlimmer als die von Kohl war. Schröder hat zwei Angriffskriege geführt. Natürlich ist die CDU nicht besser. Aber die ist nun mal kein Massstab, wenn es um eine linke Aussenpolitik geht.

Du kannst die Zeit der Regierung Schröder nicht mit der Kohls vergleichen.
Unter Kohl gab es z.B. kein 9/11, kein Einmarsch in den Irak.

Das sind Massnahmen, die entweder vollkommen unzureichend waren (EGG) oder nur Schein ("Atomausstieg") sind. Wie gesagt: die deutsche Wirtschaft ist weit entfernt davon, klimafreundlich zu sein und auf regenerativen Energien zu beruhen. Die Regierung Schröder hat hier einfach sieben Jahre eine falsche Politik gemacht, weil sie primär auf die Interessen der Grosskonzerne Rücksicht genommen hat. Und zwar eben nicht nur in Bezug auf die Steuern, sondern auch in Bezug auf das Klima.

Die deutsche Wirtschaft beruht zwar noch immer nicht auf Erneuerbaren Energien, ist aber unter der Regierung Schröder diesem Ziel deutlich näher gekommen.

[max]

Nun ja, die SPD hat halt ihren beliebtesten Mann im Volk in den Wahlkampf geschickt.

Tja, das hat ihr eben nicht geholfen.

Insgesamt gefallen ja, aber unter Schröder wieder gestiegen und zur Zeiten der Großen Koalition wieder gesunken.

Unter Schröder sind die Reallöhne von 100,6 auf 100 gefallen. Wie du aus der Graphik sehen kannst, hat der Niedergang der Reallöhne bereits 2004 begonnen. Mal abgesehen davon, ist ja auch klar, dass die SPD immer noch an der Regierung beteiligt ist - also auch für den Niedergang in der Zeit der Grossen Koalition verantwortlich ist.

Aha, das EGG z.B. hat der Umwelt geschadet?

Ja, weil es vollkommen unzureichend ist. Die rot-grüne Regierung hat eben keine entscheidenden Schritte eingeleitet, sondern nur ein paar unzureichende Massnahmen gemacht, die weit entfernt sind, die Probleme zu lösen. Wie gesagt: nicht einmal das Kyoto-Protokoll ist erfüllt und das wurde ja schon bei der Verabschiedung als vollkommen unzureichend gesehen. D.h. die Klimaerwärmung wurde nicht gestoppt, sondern weiter angeheizt.

Die legalisieren von Homosexuellen Ehen hat den Menschen geschadet?

Du solltest schon so ehrlich sein, dass es keine Legalisierung einer homosexuellen Ehe gab. Es gab eine Legalisierung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft, die rechtlich nicht mit einer Ehe gleich gestellt ist. D.h. Homosexuelle sind immer noch nicht rechtlich mit Heterosexuellen gleich gestellt.

Der nicht einmarch in den Irak hat den Menschen geschadet?

Das ändert nicht daran, dass Schröder für die Angriffskriege gegen Jugoslawien und Afghanistan mitverantwortlich ist und den Angriffskrieg gegen den Irak auch unterstützt hat. Dazu hat Schröder zahlreiche Diktaturen unterstützt. Kurz: er hat eine imperialistische Aussenpolitik gemacht, die die Menschenrechte, Demokratie und Völkerrecht verletzt hat.

Du kannst die Zeit der Regierung Schröder nicht mit der Kohls vergleichen.

Natürlich kann ich das. Insbesondere in Bezug auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik, einem Feld, in dem Schröder in Bezug auf Verschlechterungen für die Mehrheit Kohl weit übertroffen hat. Etwas, auf das Leute wie Müntefering ja furchtbar stolz sind, weil sie ja das angeblich notwendige im Gegensatz zu Kohl gemacht hätten. Notwendig war diese gewaltige Umverteilung zu den Reichen natürlich nur aus Sicht der Reichen - und Leuten, die als deren Lakaien arbeiten, wie eben Schröder, Müntefering, Steinmeiner, Steinbrück, Scholz & Co.

[EREIGNISHORIZONT]

Das war schon en komisches Bild heute beid der Eröffnung des Außerordentlichen Parteitages der SPD.

Die Nahles hält die Eröffnungsrede. U.a. werden dann Altkanzler Scchmidt und Schröder begrüßt. Bei Schmidt gabs ma gleich Standing Ovations, was dem sichtlich peinlich war, und auch bei Schröder gings ziemlich entusiastisch daher.

Die Deligierten hatten zuvor wohl rote Schals bekommen, die aber so richtig keiner tragen wollte und als dann ein Phoenix Reporter im Saal jemanden interviewen, zog dieser hastig seinen Schal an.

Also irgendwie hatte ich heute den Eindruck, dass die SPD ganz klar wieder auf Kurs von Schröder gehen wird, man Müntefering zwar haben will, ihn aber scihtlich wohl als Kröte aschluckt. Das war jedenfalls mein Eindruck.

--> Zum Bericht auf Spiegel Online

[matrix089]

Das war schon en komisches Bild heute beid der Eröffnung des Außerordentlichen Parteitages der SPD.

Die Nahles hält die Eröffnungsrede. U.a. werden dann Altkanzler Scchmidt und Schröder begrüßt. Bei Schmidt gabs ma gleich Standing Ovations, was dem sichtlich peinlich war, und auch bei Schröder gings ziemlich entusiastisch daher.

Die Deligierten hatten zuvor wohl rote Schals bekommen, die aber so richtig keiner tragen wollte und als dann ein Phoenix Reporter im Saal jemanden interviewen, zog dieser hastig seinen Schal an.

Also irgendwie hatte ich heute den Eindruck, dass die SPD ganz klar wieder auf Kurs von Schröder gehen wird, man Müntefering zwar haben will, ihn aber scihtlich wohl als Kröte aschluckt. Das war jedenfalls mein Eindruck.

--> Zum Bericht auf Spiegel Online

Naja die Realität schaut für die SPD IMHO so aus, dass sie entweder Münte akzeptieren oder bei der nächsten Bundestagswahl untergehen werden. Ob es den permanenten Verfall der SPD aufhalten kann ist fraglich.

[Gast]

Naja die Realität schaut für die SPD IMHO so aus, dass sie entweder Münte akzeptieren oder bei der nächsten Bundestagswahl untergehen werden.

Entweder oder? Da gehört ein "und" hin.

Ich persönlich hoffe, dass die SPD bei dieser BT-Wahl eine so infernalische Klatsche in Form von weniger als 25% bekommen wird, dass es Steinmeier und Konsorten ähnlich ergehen wird, wie den Herren Fahrtauglich und Kreuzzug. Dann wird vielleicht auch Müntes Wunsch in Erfüllung gehen, dass es irgendwann wieder gescheite Sozialdemokratie geben wird.

[KennerderEpisoden]

Och, für den Genossen Steinmeier kann ich mich ja gar nicht erwärmen. Wieder so ein langweiliger Jurist mit der Austrahlung einer Gartenlaube.

Dabei bräuchte man einen jungen, unverbrauchten Kandidaten, mit Charisma und Vision, der das Wort Klassenkampf noch zu buchstabieren weiß... moment, warum werde ich nicht nominiert.