SPD wieder auf Linkskurs

[Ltd. Commander Data]

Steinmeier macht auf mich einen recht sympathischen Eindruck.
Auch wenn er evtl. Stimmen von SPD-Linken vergraulen wird.

War abzusehen, wenngleich ich nach wie vor der Meinung bin dass Beck der sozialdemokratischere der beiden Kandidaten gewesen wäre. Also wieder einer der Schröderianer... das ulkigste dabei für mich, dass der Kerl in seinem Leben noch keine demokratische Wahl gewonnen hat.

Mal sehen wie nahe es die SPD an die 30%-Marke heranschafft. Ich glaube kaum dass wesentlich mehr als 25% drin sind und uns somit wieder Schwarz-Gelb ins Haus steht (Die letzte Umfragen bestätigen es ja). Andererseits ist Opposition genau das, was der SPD jetzt braucht.

[KennerderEpisoden]

Bis auf den doch recht frühen Zeitpunkt keine so große Überraschung.
Naja, dann können wir jetzt ja den Threadtitel ändern.

[Imperialist]

SPD-Entscheidung
Steinmeier soll Kanzlerkandidat werden

SPD-Chef Kurt Beck will offenbar Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten vorschlagen. Franz Müntefering soll eine wichtige Rolle im Bundestagswahlkampf der SPD übernehmen.

Quelle: SPD-Entscheidung - Steinmeier soll Kanzlerkandidat werden - Politik - sueddeutsche.de

Tja, nun ist es wohl so weit worauf ein Großteil der Medien seit einiger Zeit spekuliert hat.

[max]

Mal davon abgesehen ist das jetzt auch nicht ganz richtig. Immerhin hat man 1 Millionmenschen aus der Sozialhilfe geholt.

Die Armut in der BRD ist deutlich gestiegen - d.h. diese Massnahmen hat real überhaupt nichts bewirkt, da es diesen Leuten materiell nicht besser geht, sondern sie ärmer wurden.

Außerdem hat man zahlreiche Steuerschlupfllöcher für besserverdienende geschlossen.

Es wurden Möglichkeiten Kosten von Arbeitnehmern mit der Steuer zu verrechnen abgeschafft, z.B. die Pendlerpauschale für die, nahe an ihrer Arbeit wohnen. Ich muss mal die Quelle suchen, aber durchschnittlich haben Einkommensmillionäre eine niedrigere Steuer- Abgabenquote als meinesgleichen. Die Einkommensmillionäre zahlten durchschnittlich ca. 35% - da braucht nur jeder mal auf seinen Lohn- oder Gehaltzettel schauen ...

Wie meinst du das jetzt? Kannst du das etwas genauer ausführen?

Wie gesagt: wir leben in einer der reichsten Gesellschaften, die es je gab, und da von Populismus zu reden, wenn es um den Lebensstandard der breiten Mehrheit geht, der wegen der SPD ja gesunken ist, ist schon sehr befremdlich. Die SPD meinte ja auch, dass sie massive Steuersenkungen für Grosskonzerne und Reiche finanzieren konnte - während sie für "Arbeiternehmer" nur Steuererhöhungen und Streichungen von Leistungen bei Gesundheit, Rente und Sozialen zu bieten hatten. Mal abgesehen davon, dass sie durch die massiven Kürzungen von Leistungen und Rechten von Arbeitslosen die Löhne stark abgesenkt haben.

[Imperialist]

Linke stärker als SPD im Saarland....
Umfrage im Saarland: Linkspartei überholt SPD erstmals im Westen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Nun ja, das mag zum Teil auch an der Popularität Lafontaines im Saarland liegen in dem er ja Jahre lang Ministerpräsident war.
Die anderen Probleme der SPD haben wir ja weiter oben aufgeführt, die mit Sicherheit auch ihren Anteil an der Lage der SPD im Saarland hat.
Der saarländischen SPD-Chef Heiko Maas, scheint wohl vergleichbar mit Jüttner
hier in Niedersachsen zu sein und ich könnt mit vorstellen das er dem Wähler wohl nicht allzu bekannt bzw.er kann nicht genügend Angriffsfläche finden bei der amtierenden Regierung, aber so genau kann ich das auch nicht sagen dazu hab ich mich nicht genug mit dem Saarländischen Wahlkampf befasst.
Interessant finde ich aber Vorallendingen den Absatz im Artikel:

Sollte nach der Wahl im kommenden Jahr eine Koalition erforderlich sein, würden die Saarländer ein Bündnis zwischen SPD und Linken favorisieren. Hierfür plädierten in der Umfrage 21 Prozent.

Übrigens würde ich nicht allzu viel auf Forsa Umfragen geben im Zusammenhang mit der SPD.

[Ltd. Commander Data]

Linke stärker als SPD im Saarland....
Umfrage im Saarland: Linkspartei überholt SPD erstmals im Westen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

[Starwatcher]

Die SPD hat sicher nicht mehr die Deutungshoheitheit beim Thema soziale Gerechtigkeit. Umverteilung zu den Reichen, sinkender Lebensstandard für die klare Mehrheit der Menschen und steigende Armut sind Markenzeichen der SPD-Regierungen seit 1998.

Deswegen hab ich ja auch geschrieben sie muss die Deutungshoheit beim Thema soziale Gerechtigkeit zurückgewinnen

Mal davon abgesehen ist das jetzt auch nicht ganz richtig. Immerhin hat man 1 Millionmenschen aus der Sozialhilfe geholt. Diese Menschen erhalten damit nicht nur in vollem Umfang Zugang zur Fördermaßnahmen, sondern wurden damit auch Finanziell besser gestellt. Außerdem hat man zahlreiche Steuerschlupfllöcher für besserverdienende geschlossen. Nur um mal zwei Maßnahmen zu nennen.

Solange man in einer der reichsten Gesellschaften, die es je gab, in der SPD man Populismus redet, wenn es um Selbstverständlichkeiten geht, wird die SPD auch weiter Stimmen und Mitglieder verlieren. Wer braucht noch eine CDU? (wobei die CDU selbst ja auch massiv Stimmen und Mitglieder verloren hat)

Wie meinst du das jetzt? Kannst du das etwas genauer ausführen?

[max]

Viel wichtiger ist stattdessen, dass sie es schaft die Deutungshoheit bei ihrer Kernkompetenz zurückzu erlangen, nämlich der sozialen Gerechtigkeit. Das dies möglich ist, zeigt das Thema Mindestlohn.

Die SPD hat sicher nicht mehr die Deutungshoheitheit beim Thema soziale Gerechtigkeit. Umverteilung zu den Reichen, sinkender Lebensstandard für die klare Mehrheit der Menschen und steigende Armut sind Markenzeichen der SPD-Regierungen seit 1998.

Solange man in einer der reichsten Gesellschaften, die es je gab, in der SPD man Populismus redet, wenn es um Selbstverständlichkeiten geht, wird die SPD auch weiter Stimmen und Mitglieder verlieren. Wer braucht noch eine CDU? (wobei die CDU selbst ja auch massiv Stimmen und Mitglieder verloren hat)

[Kendra]

Ist sie in Berlin wirklich entzaubert? Sehe ich eigentlich nicht so - sie hat eher an Akzeptanz gewonnen. Sowohl innerhalb der politischen Führung, als auch bei der Allgemeinbevölkerung - nicht unbedingt Sympathie, aber Akzeptanz, weil die ganz große Katastrophe bisher ausgeblieben ist.
Und ich schätze, sie wird auch weiterhin ausbleiben, da, wie schon gesagt wurde, die Regierungsaufgabe die Leute ein bissel desillusioniert und mehr Richtung Mitte gebracht hat.
Ich könnte mir vorstellen, dass es da eher innerparteilich gewaltig rummst - aber das kann ja eigentlich nur gut sein.

[Starwatcher]

Das bezweifle ich. Die SPD wird den Wettbewerb "wer ist der Schweinehirt, der die fetteste Populismus-Sau durchs deutsche Dorf teibt" niemals gegen die Linken gewinnen können.

Ja, das sehe ich genau so. Dazu müsste das Programm dieser so genannten Linkspartei überbieten und das kostet mal eben 150 Mrd. Euro. Man kann nicht zugleich Regierungspartei sein und dann trotzdem ein derart populistisches Programm auflegen. Aber ich dass muss die SPD auch gar nicht um sich gegen die Linkspartei zu bestehen. Viel wichtiger ist stattdessen, dass sie es schaft die Deutungshoheit bei ihrer Kernkompetenz zurückzu erlangen, nämlich der sozialen Gerechtigkeit. Das dies möglich ist, zeigt das Thema Mindestlohn. Während die "Linkspartei" permanent einen gesetzlichen Mindestlohn von pauschal 8 Euro fordert, sieht das Modell der SPD ersteinmal vor, das die Tarifverträge in einer bestimmten Branche für allgemein verbindlich erklärt werden, (sofern sie bestimmte Mindestanforderungen erfüllen). Also nichts mit irgendeinem Pauschalbeitrag. Das Thema Mindestlohn wird nun vorrangig mit der SPD in Verbindung gebracht.

Eben, sobald die Linke an der Macht ist, wird sie wohl wahrscheinlich entzaubert werden, wie in Berlin.

Jupp, sehe ich genau so.

[Imperialist]

Das verhalten der ex PDS in Berlin ist ja irgendwo auch rational. In der Opposition und ohne Verantwortung kann jeder den dicken Max spielen und Programme aufstellen die nicht zu finanzieren sind. Aber wenn man dann erst mal selber in der Verantwortung ist und den Haushalt ganz unspektakulär vor sich hat mit Haben und Soll dann sieht das ganze noch einmal ganz anders aus. Da überlegt man es sich zweimal ob man mit viel Getöse Mehrausgaben fordert, vor allem wenn man mal vor Augen hat, wie viel Geld man für den Schuldendienst aufwenden muss. In Berlin waren das im Jahr 2007 knapp 2,4 Mrd. Euro. Zinsen, bei einem Gesamtschuldenstand von 61 Mrd. Euro. Ich denke mal, da möchte selbst die Linksfraktion in Berlin nicht noch was Draufsatteln, schließlich werden die Schulden der Generation von Morgen aufgehalst.

Eben, sobald die Linke an der Macht ist, wird sie wohl wahrscheinlich entzaubert werden, wie in Berlin.

[Valdorian]

Zitat von Harmakhis
Ich sag einfach mal: hätte die SPD nicht diesen Mitte-Blödsinn angefangen und dadurch ihr Profil verwässert, dann wäre die Linke auch heute immer noch eine Randpartei wie die NPD und würde noch PDS heißen und wäre nicht stellenweise sogar zweitstärkste Kraft in den Länderparlamenten.

Das bezweifle ich. Die SPD wird den Wettbewerb "wer ist der Schweinehirt, der die fetteste Populismus-Sau durchs deutsche Dorf teibt" niemals gegen die Linken gewinnen können.

[Starwatcher]

Die SPD war schon vorher eine Partei der Mitte,
genauer gesagt seit dem 15. November 1959 mit dem Godesberger Programm
wie Starwatcher schon anmerkte.
Mit diesem Programm ist die SPD ja von einer sozialistischen Arbeiterpartei
zur Volkspartei geworden.
Doch mit der Agenda 2010 hat sie viele Mitglieder verloren und die Linke
gestärkt, unabhängig davon ob diese nun Richtig ist oder nicht und da
liegt auch wohl einer der größten Unterschiede der beiden Parteien.
Interessant übrigens das in Berlin der Unterschied zwischen der Linken
und der SPD anscheinend nicht so Riesig ist, immerhin trägt sie den Sparkurs
von Finanzsenator Thilo Sarrazin mit.

Das verhalten der ex PDS in Berlin ist ja irgendwo auch rational. In der Opposition und ohne Verantwortung kann jeder den dicken Max spielen und Programme aufstellen die nicht zu finanzieren sind. Aber wenn man dann erst mal selber in der Verantwortung ist und den Haushalt ganz unspektakulär vor sich hat mit Haben und Soll dann sieht das ganze noch einmal ganz anders aus. Da überlegt man es sich zweimal ob man mit viel Getöse Mehrausgaben fordert, vor allem wenn man mal vor Augen hat, wie viel Geld man für den Schuldendienst aufwenden muss. In Berlin waren das im Jahr 2007 knapp 2,4 Mrd. Euro. Zinsen, bei einem Gesamtschuldenstand von 61 Mrd. Euro. Ich denke mal, da möchte selbst die Linksfraktion in Berlin nicht noch was Draufsatteln, schließlich werden die Schulden der Generation von Morgen aufgehalst.

[Imperialist]

Naja, das sind ja nur Details. Im Groben sind die Konzepte von SPD und Linke aber deckungsgleich bzw. waren es, bevor die SPD mit Schröder in die Mitte schwenkte. Die SPD ist schließlich ein Kind des Kommunismus. Diesem Erbe ist sie mit ihrem Eintreten für die Sozialdemokratie auch lange treu geblieben und hatte damit immer eine feste Wählerschaft. Erst seit die SPD sich von Sozialdemokratie abgewandt hat und in ihrem Versuch die bürgerliche Mitte einzunehmen sich immer mehr der CDU angebiedert hat, hat sie ja Probleme mit ihrer Stammwählerschaft bekommen.

Ich sag einfach mal: hätte die SPD nicht diesen Mitte-Blödsinn angefangen und dadurch ihr Profil verwässert, dann wäre die Linke auch heute immer noch eine Randpartei wie die NPD und würde noch PDS heißen und wäre nicht stellenweise sogar zweitstärkste Kraft in den Länderparlamenten.

Die SPD war schon vorher eine Partei der Mitte,
genauer gesagt seit dem 15. November 1959 mit dem Godesberger Programm
wie Starwatcher schon anmerkte.
Mit diesem Programm ist die SPD ja von einer sozialistischen Arbeiterpartei
zur Volkspartei geworden.
Doch mit der Agenda 2010 hat sie viele Mitglieder verloren und die Linke
gestärkt, unabhängig davon ob diese nun Richtig ist oder nicht und da
liegt auch wohl einer der größten Unterschiede der beiden Parteien.
Interessant übrigens das in Berlin der Unterschied zwischen der Linken
und der SPD anscheinend nicht so Riesig ist, immerhin trägt sie den Sparkurs
von Finanzsenator Thilo Sarrazin mit.