SPD wieder auf Linkskurs

[Oberst-Snake]

Wir könnten das in den nächsten 5 Jahren schaffen. Einfach zum Ersatz die Leistung der Atom durch Kohlekraftwerke ersetzen. Am besten Braunkohle.

Atomkraft ist inklusive Endlagerung eh die Teuerste und Gefährlichste Energieform die es gibt.

[matrix089]

Gegenfrage: Wie hättest du denn den Atomausstieg durchgezogen?

Alle AKW's von Heute auf Morgen abschalten und mit jedem Kohlekraftwerk in Europa einen Dauervertrag abschließen

Jetzt mal ehrlich. Ich bin selbst für den Ausstieg. Nur halte ich ihn im Zeitrahmen und in der Planung für zu kurz und zu undurchdacht.
10 Jahre länger und gleichzeitig für diese zehn Jahre 30% des Gewinns in Netzausbau und Forschung stecken.

Aber es geht ja hier um Münte & Co.

Wie ich vermutet habe, hat Münte über Nacht ca. 5% gebracht. War aber erstmal nicht schwer. Mal sehen ob er es durchhält.

[Imperialist]

Stimmt. Neben der Umverteilung der Steuerlast weg von den Konzernen und Reichen hin zu den Durchschnittsverdienern, haufenweise Kürzungen bei den Leistungen für Gesundheit und Rente, weiterer Verfall der Infrastruktur inklusive einem unterfinanzierten, sozial ungerechten und veralteten Bildungssystems, einer Umverteilung des Verkehrs auf die Strasse, so gut wie nichts, was gegen den Klimawandel gemacht wurde, kommen ja noch mehrere Angriffskriege.

So gut wie nichts gegen den Klimawandel?
Wohl wahrscheinlich mehr als alle Regierung zuvor hat Rot-Grün was gegen den Klimawandel gemacht. Unter der rot-grünen Bundesregierung hat Deutschland ziemlich viel für Erneuerbare Energien getan. Am Bildungssystem ist man ja auch am Werkeln (Ganztagsschulen,Abschaffung der Studiengebühren z.B.)

Ja, ja. Deshalb haben sie ja eine Koalition mit zwei Parteien gebildet, die diesen ablehnen oder?

Wenn andere Mehrheiten nicht reichen bekommt man halt nicht immer den Wunschpartner. Außerdem haben einige Branchen ja schon Mindestlöhne bekommen.

1.) Es gab bisher keinen Atomausstieg. Es wurden bisher nur sehr alte, sowieso unsichere Atomkraftwerke abgeschaltet.

Was erwartest du? Das die alle Reaktoren einfach so sofort abstellen?
Außerdem hat man einen Zeitplan..

2.) Die BRD hat den Angriffskrieg 2003 gegen den Irak unterstützt: Stützpunkte, Infrastruktur und Luftraum durften von beteiligten Militärs genutzt werden, US-Truppentransporter wurden von deutschen Schiffen geschützt, der BND hat Zielinformationen an das US-Militär geliefert, die Truppen in Afghanistan wurden aufgestockt, um die Verlegung von US-Truppen in den Irak zu verlegen etc.

Unter Merkel wäre man wahrscheinlich dort einmarschiert.

1.) Es gab bisher keinen Atomausstieg. Es wurden bisher nur sehr alte, sowieso unsichere Atomkraftwerke abgeschaltet.

Gegenfrage: Wie hättest du denn den Atomausstieg durchgezogen?

[max]

Zu der Umfrage:
Interessant sind z.B.

Verluste verzeichnet die SPD besonders in der Wahrnehmung als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Anfang Juni trauten ihr im ARD-DeutschlandTrend noch 34 Prozent der Deutschen "am ehesten zu, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen". In der aktuellen Umfrage sind es nur noch 27 Prozent.

Wenn man die etwas präziseren Fragen zu Agenda 2010 anschaut, fragt man sich, warum die Mehrheit diese eher positiv sieht:

Dass die Agenda 2010 "großen oder sehr großen Anteil" am Abbau der Arbeitslosigkeit hat, glauben nur 34 Prozent der Deutschen. 55 Prozent sind der Ansicht, die Agenda habe daran "weniger großen oder gar keinen Anteil". 35 Prozent sind der Meinung, dass die Agenda 2010 "großen oder sehr großen Anteil" am Wirtschaftsaufschwung hat. 54 Prozent sind der Ansicht, die Agenda habe am Wirtschaftsaufschwung "weniger großen oder gar keinen Anteil".

Was soll den noch positiv gewesen sein, wenn sie nichts mit dem wirtschaftlichen Aufschwung und dem Abbau der Arbeitslosigkeit - den Zielen der Agenda 2010 - zu tun hat?

Vielleicht auch weil die SPD nicht nur Agenda 2010 besteht?

Stimmt. Neben der Umverteilung der Steuerlast weg von den Konzernen und Reichen hin zu den Durchschnittsverdienern, haufenweise Kürzungen bei den Leistungen für Gesundheit und Rente, weiterer Verfall der Infrastruktur inklusive einem unterfinanzierten, sozial ungerechten und veralteten Bildungssystems, einer Umverteilung des Verkehrs auf die Strasse, so gut wie nichts, was gegen den Klimawandel gemacht wurde, kommen ja noch mehrere Angriffskriege.

Auch der Mindestlohn ist etwas für das die SPD einsteht.

Ja, ja. Deshalb haben sie ja eine Koalition mit zwei Parteien gebildet, die diesen ablehnen oder?

Klar unter einer CDU Regierung hätte es auch einen Atomaustieg gegeben und Deutschland wäre nicht mit in den Irak einmarschiert. Auch eine Ökosteuer hätte es sicher mit der CDU gegeben.

1.) Es gab bisher keinen Atomausstieg. Es wurden bisher nur sehr alte, sowieso unsichere Atomkraftwerke abgeschaltet.

2.) Die BRD hat den Angriffskrieg 2003 gegen den Irak unterstützt: Stützpunkte, Infrastruktur und Luftraum durften von beteiligten Militärs genutzt werden, US-Truppentransporter wurden von deutschen Schiffen geschützt, der BND hat Zielinformationen an das US-Militär geliefert, die Truppen in Afghanistan wurden aufgestockt, um die Verlegung von US-Truppen in den Irak zu verlegen etc.

3.) Die Ökosteuer ist ein typisches neoliberales Projekt: die Verbrauchssteuern wurden erhöht, um die Senkung der Steuern auf Gewinne und sehr hohe Einkommen zu finanzieren.

[newman]

und Vermögenssteuer angestellt wurde

Was hat man denn mit der Vermögenssteuer angestellt?
Die wurde vom BVG als unzulässig erklärt und zwar schon vor der Rot-Grünen Regierung, da sie verschiedene Vermögensarten unterschiedlich behandelt hat und daher existiert sie seither auch nicht mehr, weil es wohl nicht ganz so einfach ist hier einen alternativen Konsens zu finden. Vielleicht weil man zur Gleichbehandlung die Immobilien stärker besteuern müsste und damit ebenfalls den kleinen Häuslebauer treffen würde.

Nun ja, ein Genosse der aus der SPD austritt wegen der Agenda 2010,
wird doch wohl kaum in eine andere Agenda Partei eintreten.

Huppsalla, wir reden direkt von Mitgliedern. ^^ Okay, das vielleicht weniger, aber ich bezog mich jetzt in erster Linie auf gemeine Wähler.

Deinem Benutzerbild zur Urteilen scheinst du jetzt ja Grüner zu sein?
Noch ein wenig Wahlkampf machen,was?

Ach, ist das echt so offensichtlich?

Nein, im Ernst: Ich bin ja da selbst sehr kritisch, was die Politik der Rot-Grünen Bundesregierung angeht. Alleine was da mit dem Spitzensteuersatz und Vermögenssteuer angestellt wurde! Aber so im allgemeinen Bauchgefühl ist es nunmal so, dass sich in erster Linie die SPD für den sozialen Abbau ab 1998 verantwortlich zeigen muss und nicht die Grünen. Erst recht, da sie diesen Sozialabbau auch die letzten drei Jahre mit Hurra fortgesetzt hat. Für uns ist da eben schon etwas Gras über die Sache gewachsen.

[Imperialist]

Aber die Agenda 2010 wird nunmal in erster Linie mit der SPD assoziert und umgekehrt.

Nun ja, ein Genosse der aus der SPD austritt wegen der Agenda 2010,
wird doch wohl kaum in eine andere Agenda Partei eintreten.

Bei den Grünen denkt man wohl eher erst mal an den Atomausstieg (also immerhin etwas, was die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt - zumindest im Moment noch), ans EEG, Ökosteuer (okay, jetzt vllt. weniger doll), Verbraucherschutz und gerade in Bayern an gentechnikfreie Landwirtschaft.

Deinem Benutzerbild zur Urteilen scheinst du jetzt ja Grüner zu sein?
Noch ein wenig Wahlkampf machen,was?

Was macht das den für einen Sinn?
Die Grünen haben doch die Agenda 2010 mitbeschlossen.

Aber die Agenda 2010 wird nunmal in erster Linie mit der SPD assoziert und umgekehrt.

Bei den Grünen denkt man wohl eher erst mal an den Atomausstieg (also immerhin etwas, was die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt - zumindest im Moment noch), ans EEG, Ökosteuer (okay, jetzt vllt. weniger doll), Verbraucherschutz und gerade in Bayern an gentechnikfreie Landwirtschaft.

[Imperialist]

Schau dir mal die Zahlen der Landtagswahl 2003 in Bayern im Vergleich zu 1998 genauer an. die SPD hat fast 745.000 Wähler verloren und ist damit über 10% abgestürzt. Gleichzeitig hat auch die CSU über 117.000 Stimmen weniger bekommen, aber dank der katastrophal niedrigen Wahlbeteiligung (~57%) gut 7% zugelegt und eine Zwei-Drittel-Mehrheit geholt. €: http://www.landtagswahl2008.bayern.de/tabf1990.html

Ergo: Die Rechten haben trotz Verlusten gewonnen, weil die Linken es geschafft haben sechs mal so viele Wähler zu vergraulen und nicht weil sie der SPD irgendwelche Stimmen abgenommen hätten. Auf Bundesebene sieht es nicht anders aus. Die Union gewinnt nicht, sie verliert nur weniger.

Das in der Tat erschreckend, unterhaltsam hingegen ist wie die CSU das immer beahauptet ganz Bayern steht hinter ihr.

Warum jemand einer dieser Parteien beitritt? Vielleicht weil diese Person neoliberal ist? Vielleicht verspricht man sich bessere Karrierechancen? Keine Ahnung. Es ändert nichts am dem Trend.

Vielleicht auch weil die SPD nicht nur Agenda 2010 besteht?
Auch der Mindestlohn ist etwas für das die SPD einsteht.
Sicher die Agenda war ein Zentrales Regierungsprojekt an dem allerdings nicht alles unbedingt falsch war:

Erhöhung der Bildungsausgaben innerhalb von fünf Jahren um 25 %, BAföG-Reform, um mehr studienbereiten jungen Menschen eine Hochschulausbildung zu ermöglichen. Investition von 4 Mrd. € zur Förderung von Ganztagsschulen, um Schüler länger und intensiver zu betreuen und auszubilden.

Bekommen hat man eine Fortsetzung der Politik Kohls, nur noch schlimmer.

Klar unter einer CDU Regierung hätte es auch einen Atomaustieg gegeben und Deutschland wäre nicht mit in den Irak einmarschiert.
Auch eine Ökosteuer hätte es sicher mit der CDU gegeben.

Weil das vorhin angesprochen wurde:

Danke Schön.

(einige sicherlich auch zu den Grünen)

Was macht das den für einen Sinn?
Die Grünen haben doch die Agenda 2010 mitbeschlossen.

[Largo]

Naja, ich würde diese Befragung mal hinterfragen wollen. Die Frage "Was halten Sie von der Agenda 2010?" (falls sie denn so gestellt wurde) weist natürlich eine Reihe von methodischen Schwächen auf. Zunächst einmal setzt diese Frage voraus, dass die Befragten ein Verständnis davon haben, was "Agenda 2010" überhaupt ist. Selbst viele der Leute, die das politische Geschehen einigermaßen interessiert verfolgen, dürften kaum wissen, was sich hinter diesem Begriff genau verbirgt. Bevor man zu erkennen gibt, dass man eigentlich keine Ahnung hat, um was es da geht, sagt man lieber "find' ick jut". Davon abgesehen, hat der Begriff "Agenda" einen positiven Klang und verleitet daher automatisch zur Zustimmung.

Ich bin mal gespannt, wie lange Müntefering noch Parteifurzender sein wird. Ich schätze mal, dass dieses Amt vielleicht schon sogar wieder nach der Bundestagswahl wieder frei ist. Der immer wieder zitierte Münte-Effekt wird nur für einige wenige Wochen und Monate eine positive Ausstrahlung auf die Partei haben. Spätestens wenn die nächsten Wahlen nicht ganz so gut ausfallen, wie erhofft, werden wieder die alten Konflikte in der SPD aufbrechen.

Weil das vorhin angesprochen wurde:
SPD: Umfragewerte nach Führungswechsel unverändert | tagesschau.de

Agenda 2010 für die Hälfte der Deutschen "eher positiv"

Die im Zuge des Führungswechsels bei der SPD erneut in die Diskussion geratene "Agenda 2010" wird von knapp der Hälfte der Deutschen positiv beurteilt. 49 Prozent sind der Ansicht, das Reformwerk stehe "alles in allem eher für etwas Positives". 29 Prozent finden, die "Agenda 2010" stehe "alles in allem eher für etwas Negatives". Deutlich positiver ist der Begriff bei den Anhängern der SPD besetzt. Hier beurteilen 59 Prozent die Agenda 2010 eher positiv und nur 22 Prozent eher negativ. Bei den Anhängern der Linkspartei ist dies umgekehrt: 71 Prozent finden, dass die "Agenda 2010 alles in allem eher für etwas Negatives" steht. Nur 13 Prozent der Anhänger der Linkspartei beurteilen diese eher positiv.

Dass die Agenda 2010 "großen oder sehr großen Anteil" am Abbau der Arbeitslosigkeit hat, glauben nur 34 Prozent der Deutschen. 55 Prozent sind der Ansicht, die Agenda habe daran "weniger großen oder gar keinen Anteil". 35 Prozent sind der Meinung, dass die Agenda 2010 "großen oder sehr großen Anteil" am Wirtschaftsaufschwung hat. 54 Prozent sind der Ansicht, die Agenda habe am Wirtschaftsaufschwung "weniger großen oder gar keinen Anteil".

[Elemmir]

Trotzdem konnte die CDU viele Wahlen gegen die SPD gewinnen,
also haben die Linken Wahlen an die Rechten verloren weil sie nicht links genug sind?

Naja, obwohl es zuerst kontraintuitiv klingt vielleicht schon. Die SPD kann halt ihr Stammklientel nicht mehr erreichen, weil sie nicht links genug sind. Relativ viele dieser Wähler sind zur Linkspartei abgewandert (einige sicherlich auch zu den Grünen), aber viele bleiben auch einfach zu Hause. Man kann ja gut beobachten, dass die Wahlbeteiligung immer weiter sinkt.

Die "rechten" Parteien (also CDU/CSU) haben zwar auch massiv Mitglieder verloren, scheinen aber ihre Wähler im Moment im Vergleich zur SPD trotzdem noch besser aktivieren zu können. Das könnte zum einen daran liegen, dass hier keine so deutliche Konkurrenz existiert wie bei der SPD (mit Linkspartei und Grünen), zum anderen sind konservative Wähler vielleicht auch parteitreuer. Andere Gründe werden sicherlich ebenfalls mit einfließen...

[max]

Trotzdem konnte die CDU viele Wahlen gegen die SPD gewinnen, also haben die Linken Wahlen an die Rechten verloren weil sie nicht links genug sind?

Ja. Die CDU konnte nicht Wahlen gewinnen, weil plötzlich viel mehr Leute die CDU gewählt haben, sondern weil viel weniger die SPD gewählt haben.

Warum sind diese Leute dann der SPD, nicht der CDU beigetreten?

Um wie viele Leute geht es da denn? Ich sehe nichts, womit ich mich überhaupt beschäftigen müsste. Die SPD hat eine halbe Million Mitglieder seit Schröder verloren. Die CDU in den letzten Jahren ebenso Hunderttausende. Wenn da ein paar Leute neu einer der beiden Parteien beitreten, ändert dies grundsätzlich überhaupt nichts. Warum jemand einer dieser Parteien beitritt? Vielleicht weil diese Person neoliberal ist? Vielleicht verspricht man sich bessere Karrierechancen? Keine Ahnung. Es ändert nichts am dem Trend.

Wenn die SPD als grösste Partei in der Regierung ist, erhält sie nicht mehr Unterstützung?

Damit meinte ich im Vergleich zu den letzten Wahlen. Die meisten Wahlen werden nicht mehr mit absoluten Stimmengewinnen gewonnen, sondern mit geringeren Stimmenverlusten im Vergleich zu anderen Parteien.

Wenn die SPD wie du behauptest eine Konservative Neoliberale Partei ist warum wählen die dann nicht alle SPD Wähler die Linken?

Wegen der Vergangenheit der SPD. Sie wählen nicht mehr die SPD, die es heute gibt, sondern eine SPD, die es einmal gab. Ein gutes Beispiel waren die Erwartungen in die Wahl der SPD 1998, die Erwartung zu einer Rückkehr alter sozialdemokratischer Politik. Bekommen hat man eine Fortsetzung der Politik Kohls, nur noch schlimmer.

Warum bist du eigentlich gar nicht auf mein Vorschlag zur Lösung der inneren Krise der SPD eingegangen?
War doch ganz nach dem Motto "Mehr Demokratie wagen".

Die innere Krise der SPD ist angesichts dessen, was diese Partei gemacht hat, verdient und ich habe nichts dagegen, wenn sie noch sehr viel schlimmer wird. Eine solche Partei wird wohl nicht einmal langfristig sich wieder zu einer linken, progressiven Partei entwickeln. Dafür ist einfach zu viel passiert. Angefangen vom Burgfrieden 1914 bis hin zu den Angriffskriegen und dem schlimmsten Sozialabbau der Geschichte BRD unter Schröder.

Trotzdem konnte die CDU viele Wahlen gegen die SPD gewinnen, also haben die Linken Wahlen an die Rechten verloren weil sie nicht links genug sind?

Schau dir mal die Zahlen der Landtagswahl 2003 in Bayern im Vergleich zu 1998 genauer an. die SPD hat fast 745.000 Wähler verloren und ist damit über 10% abgestürzt. Gleichzeitig hat auch die CSU über 117.000 Stimmen weniger bekommen, aber dank der katastrophal niedrigen Wahlbeteiligung (~57%) gut 7% zugelegt und eine Zwei-Drittel-Mehrheit geholt. €: http://www.landtagswahl2008.bayern.de/tabf1990.html

Ergo: Die Rechten haben trotz Verlusten gewonnen, weil die Linken es geschafft haben sechs mal so viele Wähler zu vergraulen und nicht weil sie der SPD irgendwelche Stimmen abgenommen hätten. Auf Bundesebene sieht es nicht anders aus. Die Union gewinnt nicht, sie verliert nur weniger.